SVEN WOLF

Schlagwort: Schützenvereine

  • Sicherheit von größeren Veranstaltungen: NRW braucht ein Veranstaltungsgesetz

    Sicherheit von größeren Veranstaltungen: NRW braucht ein Veranstaltungsgesetz

    Es existiert vielmehr eine Zersplitterung von Zuständigkeiten, die der staatlichen Schutzpflicht für Besucherinnen und Besucher von Großveranstaltungen nicht gerecht wird.

    Für viele Vereine ist das eine komplizierte Materie, Abläufe und Zuständigkeiten sind von Stadt zu Stadt völlig unterschiedlich und die Genehmigungen mit Kosten verbunden, die für ehrenamtliche Vereinigungen oft an die Grenze des Belastbaren führen.

    Die zuständigen Behörden befinden sich in einen permanenten Zustand der Rechtsunsicherheit. Es gibt einen unübersichtlichen Wust aus Ordnungspflichten, Verkehrspflichten, Baupflichten, Anzeigepflichten und Genehmigungspflichten. Aus diesem Bürokratiewirrwarr klare Verantwortlichkeiten oder eine einheitliche Verwaltungspraxis herzuleiten, ist höchst schwierig.

    Die Rechtsgrundlagen für die Planung, Genehmigung und Durchführung von Großveranstaltungen müssen deshalb vereinheitlicht werden. Sowohl für die zuständigen Behörden als auch für die Veranstalterinnen und Veranstalter sollte es klare, verständliche und transparente Regelungen geben. Diese müssen eine reibungslose und unbürokratische Genehmigung und die sichere Durchführung von Großveranstaltungen ermöglichen.

    Wir haben hierzu im April-Plenum einen Antrag vorgelegt und die Landesregierung aufgefordert, ein Veranstaltungsgesetz zur Regelung der Zulassung und Überwachung von Großveranstaltungen vorzulegen. Jetzt ist der Antrag zur Beratung im Innenausschuss des Landtags, mitberatend sind auch der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen und der Rechtsausschuss. Wichtig ist uns: Die gesetzlichen Regelungen sollen nicht zu mehr Regeln oder zu höheren Kosten der Veranstalter wie z.B. der Schausteller, Karnevalsvereine und Schützenvereine führen.

    Antrag der SPD-Landtagsfraktion

     

  • Brauchtumsvereine fürchten um ihre Feste wegen angekündigter Sicherheitsauflagen

    Brauchtumsvereine fürchten um ihre Feste wegen angekündigter Sicherheitsauflagen

    Die Landesregierung hat angekündigt, die Sicherheitsauflagen für Feste zu erhöhen. Schützen- und Brauchtumsvereine in Nordrhein-Westfale befürchten, dann ihre traditionellen Festumzüge und Zeltfeste nicht mehr in bewährter Weise durchführen zu können.

    Diese zusätzlichen Maßnahmen können vor Ort weder organisatorisch noch finanziell von den veranstaltenden Vereinen oder den Kommunen geschultert werden. Die Vereine stemmen bereits einiges. Da gibt es eine Vielzahl von Genehmigungen und Beantragungen – Sondernutzungserlaubnisse, Bühnenabnahmen, Festzeltüber­prüfungen, Bestuhlungspläne, Sanitätsdienste, Sicherheitsdienste, Brand­sicherheits­wachen, Aufstellen von LKW-Barrieren und die damit verbundenen Gebühren. Deshalb muss das Land bei schärferen Auflagen auch mehr Unterstützung gewähren.

    Hierzu habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Hartmut Ganzke eine Kleine Anfrage an die Landesregierung eingereicht.

    Kleine Anfrage Sven Wolf und Hartmut Ganzke Brauchtumsfeste

  • Remscheider Schützen im Landtag

    Remscheider Schützen im Landtag

    Schützenabend_04Das schlechte Wetter, das mir eine lästige Erkältung verpasst hat, hat die Schützen aus ganz Nordrhein-Westfalen aber nicht davon abgehalten, den traditionellen Zapfenstreich auszuführen – er wurde einfach in die Halle des Landtags verlegt.

    Gemeinsam mit den Remscheiden Christoph Lange, Sandra Rösler und Fabian Rösler vom Remscheider Schützenverein von 1816 habe ich am traditionellen Abend viele Gespräche mit Schützinnen und Schützen aus ganz NRW geführt.

    Schützenabend_03Landtagspräsidentin Carina Gödecke begrüßte die Gäste vom Bund der Historischen Deutschen Schützenbruderschaften, vom Rheinischen und Westfälischen, den Sauerländer, Bergischen und Oberbergischen Schützenbund und die Interessengemeinschaft der Düsseldorfer Schützenvereine. Ein herzliches Willkommen galt den Schützenköniginnen und Schützenkönigen und den Königspaaren  aus ganz Nordrhein-Westfalen.