Zum einen hat sich gezeigt, dass die Bürgerbefragung ein gutes Mittel zur aktiven Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern ist. Die hohe Wahlbeteiligung von fast 40 % hat bewiesen, dass Mindestquoren erreicht werden können. Das wird ein Signal sein, dass auch landesweit in der Debatte um mehr Bürgerbeteiligung Beachtung finden wird. Diese hohe Mobilisierung war nur deshalb möglich, da sich alle Akteure mit hohem persönlichen Einsatz eingebracht haben. Es war die richtige Entscheidung des Rates, die Remscheiderinnen und Remscheider frühzeitig und grundsätzlich in einer Frage der Stadtentwicklung einzubinden. Bürgerbeteiligung ist also keine Schwächung der repräsentativen Demokratie sondern ergänzt sie und kann damit wertvolle Impulse geben.
Zum anderen gibt das Votum mit einer Zustimmung von mehr als 76 % eine eindeutige Richtung vor. Die SPD in Remscheid und auch ich selbst haben sich immer deutlich für dieses Projekt ausgesprochen: Wir wollen diese Chance für die Entwicklung unserer Stadt nutzen!
Nun gilt es auch über die Stadtgrenzen hinaus für die Chancen dieses Projekts zu werben. Ein Projekt für die ganze Region. Gemeinsam mit den Mitgliedern im Regionalrat Hans Lothar Schiffer, Karl Heinz Humpert und York Edelhoff werden wir uns für eine Änderung des Regionalplans stark machen.
Ein wichtiges Argument bleibt dabei der Verlust von mehr als 17.000 Arbeitsplätzen in Gewerbe und Industrie in den vergangenen zwei Jahrzehnten. Deshalb wir müssen ebenso wie das Ruhrgebiet vom Land eine Chance für einen nachhaltigen Strukturwandel erhalten. Dafür werde ich mich als Remscheider Landtagsabgeordneter einsetzen.
Ich gehe aber nicht blauäugig an die Sache heran. Mir sind die Sorgen und Bedenken anderer Städte genauso wie die Planungsziele des Landes bekannt. Ich sehe aber aufgrund der aktuellen Entscheidungen des Verfassungsgerichts in Münster gute Möglichkeiten für veränderte Sichtweisen. Das Verfassungsgericht verlangt eine detaillierte Abwägung unter Berücksichtigung der kommunalen Planungshoheit. Diese Spielräume gilt es für unser Projekt in Remscheid zu nutzen – so werden Chancen für Remscheid und die Region eröffnet.
Ergebnis der Befragung
