Schlagwort: Praxis

  • Niklas Einblick in die Politik

    Niklas Einblick in die Politik

    Foto: Daniel Behmenburg

    Zwei Wochen lang durfte ich Sven bei seiner Arbeit als Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der Remscheider SPD-Ratsfraktion begleiten und habe dabei einen vielfältigen Einblick erhalten.

    Vom 19. bis 30. September habe ich ein freiwilliges zweiwöchiges Praktikum bei Sven absolviert.

    Dabei durfte ich z.B. an Fraktionssitzungen, Vorgesprächen, Plenarsitzungen, Ausschusssitzungen und einer Sitzung des Untersuchungsausschusses zur Hochwasserkatastrophe mit Expertenanhörung teilnehmen.

    Davon abgesehen habe ich auch die Arbeit der Ratsfraktion begleitet und dazu auch eine eigene Anfrage für eine Sitzung der Bezirksvertretung geschrieben, war mit Sven bei einer Sitzung des Hauptausschusses des Stadtrats, primär zum Thema Gas-/Energiekrise (inklusive der Verabschiedung einer Resolution der demokratischen Parteien zum Stopp der Gasumlage).

    Wir haben die Kaffeerösterei Rigano besucht und darüber auch einen Beitrag in den social media veröffentlicht. Auch die Geschichts-AG der Sophie-Scholl-Gesamtschule, wo Sven einen Vortrag zum Thema Widerstand gegen den Nationalsozialismus, seine Familiengeschichte und den NSU-Untersuchungsausschuss hielt.

    Ich durfte im Rahmen der Ratsarbeit mit der SPD-Ratsfraktion das Unternehmen Steinhaus besuchen und ich habe die Arbeit der Mitarbeitenden von Sven kennenglernt (Korrespondenz, Post, Terminplanung, Verfassen von Glückwunschschreiben, Aktenmanagement usw.).

    Ein anderer spannender Termin war der Besuch der Eisenwarenmesse in Köln mit Sven, Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz, dem Beigeordneten Peter Heinze und Mitarbeitern der Stadt Remscheid von der Wirtschaftsförderung. Anders als in den Jahren zuvor waren nur sehr wenige Remscheider Unternehmen vor Ort und die Hauptthemen der Gespräche mit den Vertretern der Unternehmen waren die Gas- und die Energiekrise. Nichtsdestotrotz schienen die meisten der Unternehmen vor Ort, mit denen wir sprachen, vergleichsweise optimistisch in die Zukunft zu blicken und hatten Vertrauen darin, dass die Politik eine Lösung finden wird.

    Ich fand insbesondere die Sitzung des Untersuchungsausschusses im Landtag wegen der Expertenanhörung sehr interessant, auch weil man als Außenstehender normalerweise nicht viele Details davon mitbekommt und die Arbeit eines Untersuchungsausschusses ziemlich einzigartig ist.

    Insgesamt konnte ich auf direktem Wege erfahren, wie stressig und eng getaktet, aber auch interessant und spannend die Arbeit von Sven ist und habe viel über die praktischen Vorgänge in der Politik auf Landes- und Kommunalebene erfahren, im Gegensatz zur reinen Theorie in meinem Politikwissenschaftsstudium.

    Das Praktikum hat mich weiter dazu motiviert, mich politisch zu engagieren und hat mir einen neuen Blick darauf und auf die Arbeit von Abgeordneten ermöglicht. Dafür bin ich Sven dankbar.

    Neben Sven danke ich auch allen seinen Mitarbeitenden und den Mitgliedern der SPD-Ratsfraktion dafür, dass sie mir diese möglichst umfassenden Einblicke ermöglicht haben und bemüht waren, mir die Hintergründe ihrer Arbeit und der von Sven zu erklären. Jeder Tag des Praktikums war einzigartig und sehr interessant und hat meinen Blickwinkel erweitert.

    Praktikumsbericht von Niklas Fromme

  • SPD-Fraktion unterstützt den vom Gerichtsvollzieherbund geforderten Masterplan Sicherheit

    SPD-Fraktion unterstützt den vom Gerichtsvollzieherbund geforderten Masterplan Sicherheit

    Der Deutsche Gerichtsvollzieher Bund hat seine Forderung nach einem „Masterplan Sicherheit“ der SPD-Fraktion im Landtag NRW vorgestellt.

    Dazu erklärt Sven Wolf, stellvertretender Fraktionsvorsitzender:

    „Die Situation der Gerichtsvollzieher in NRW ist dramatisch. Im Durchschnitt wird jeden Tag ein Gerichtsvollzieher angegriffen, beleidigt oder bedroht. Der Deutsche Gerichtsvollzieher Bund hat daher zurecht einen ,Masterplan Sicherheit‘ für die Beamtinnen und Beamten gefordert. Dieser Masterplan sieht unter anderem vor, dass die Gerichtsvollzieher vollen Zugriff auf Datenbanken der Sicherheitsbehörden erhalten und eine Begleitung durch die Polizei bei besonders gefährlichen Vollstreckungsaufträgen gesichert ist.  Auch im Bereich der Sicherheitsausstattung sowie bei Aus- und Fortbildung sieht muss sich die Situation der Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher dringend verbessern. Sie brauchen zudem einen zentralen Ansprechpartner für sicherheitsrelevante Informationen. Es wäre gut, wenn der zuständige Justizminister diese sinnvollen Vorschläge aus der Praxis ernst nehmen und sie auch umsetzen würde. Wir als SPD-Fraktion werden dafür sorgen, dass der ,Masterplan Sicherheit‘ schnellstmöglich im Landtag diskutiert wird.“    

     

  • Lennard Walker: Mein Verwaltungspraktikum bei Sven Wolf

    Lennard Walker: Mein Verwaltungspraktikum bei Sven Wolf

    Grund für meine Arbeit im Büro des Remscheider Landtagsabgeordneten war das Verwaltungspraktikum, das im Rahmen des Jurastudiums absolviert werden muss.

    Zu meinen Aufgaben zählte unter anderem die Auswertung und Zusammenfassung von Stellungnahmen zu aktuellen Gesetzesentwürfen. Besonders aktuell war in meiner Zeit das Veranstaltungsgesetz, das das Anmelden und Abhalten von größeren Veranstaltungen erleichtern soll und auch die Gemeinden entlasten soll, sowie das neu geplante Polizeigesetz in NRW.

    Sachverständige aus verschiedenen Branchen ließen dem Landtag ihre Einschätzungen, sowohl auf inhaltlicher Ebene, als auch auf juristischer Ebene zukommen. Die oft langen Schreiben mussten dann analysiert werden, so dass klar wird, welche Hauptargumente der Sachverständige für oder gegen einen Gesetzesvorschlag nennt. Dadurch wurde mir bewusst, wie viel kleinteilige Arbeit hinter einem beschlossenen Gesetz steht, das rechtlich und inhaltlich auf sicheren Beinen steht.

    Im Landtag konnte ich Sven Wolf auch mit zu den Ausschüssen begleiten: Hier findet quasi das „Plenum im Kleinen“ statt und die verschiedenen Fraktionen beraten in Fachgremien über Anträge und Gesetzesentwürfe. In den Ausschüssen fanden auch die mündlichen Anhörungen von Sachverständigen statt, so dass offen gebliebene Fragen aus den Stellungnahmen geklärt werden konnten. Außerdem konnte zu einzelnen Sachverhalten die Landesregierung befragt werden und im Anschluss an die Debatten über eine Beschlussempfehlung für das Plenum abgestimmt werden. Passend zu meinem Studium begleitete ich Sven Wolf zum Rechts- und Innenausschuss.

    Einen weiteren großen Teil der Arbeit machten Außentermine aus. So lernte ich Remscheid in meiner Praktikumszeit gut kennen und konnte einige lokalpolitisch, aber auch landespolitisch relevante Veranstaltungen besuchen.

    Zudem kam ich zu Treffen mit der Präsidentin des Sozialgerichtes in Köln, dem Bund Deutscher Kriminalbeamten und der Wasserschutzpolizei mit. Hier erlebte ich die Auswirkungen von politischen Entscheidungen auf die Verwaltung.

    Daneben lernte ich mehr über die Abläufe und Gepflogenheiten des Landtages und traf immer wieder auf Dinge, die ich so zwar in der Theorie innerhalb des Studiums gelernt habe, praktisch jedoch noch nicht erleben konnte.

    Vielen Dank für die tolle Möglichkeit und die spannenden Impressionen, die ich erhalten konnte.