Schlagwort: Plenarsitzung

  • Anouk Rüsche: „Mein Praktikum bei Sven Wolf“

    Anouk Rüsche: „Mein Praktikum bei Sven Wolf“

    Die Zeit, die ich bei Sven im Landtag verbringen durfte, war eine äußerst wertvolle und prägende Erfahrung für mich. Ich hatte zu Beginn noch keine konkrete Vorstellung von dem, was mich in den drei Wochen alles erwarten würde. Schon lange interessiere ich mich für Politik und hatte nun die Gelegenheit, politische Arbeit hautnah mitzuerleben und einen Blick hinter die Kulissen zu werfen. Ich konnte viele Eindrücke und viel Wissen sammeln, welches ich so aus der Theorie hätte nie gewinnen können.

    Im Landtag lernte ich, wie vielfältig die Arbeit eines/einer Abgeordneten ist. Kein Tag war wie der andere. Meine Aufgaben umfassten die Begleitung von Ausschusssitzungen, wie etwa des Untersuchungs- und des Rechtsausschusses, sowie die von Plenarsitzungen und Fraktionssitzungen. Dabei konnte ich nicht nur live dabei zusehen, wie politische Entscheidungen getroffen und debattiert wurden, sondern bekam dadurch auch einen Einblick darin, wie politische Prozesse Schritt für Schritt ablaufen und welchen Herausforderungen sich die Landespolitik stellen muss. Ebenfalls bekam ich einen Eindruck von der Arbeit innerhalb einer Fraktion, als auch einen von dem Austausch mit anderen. Besonders spannend war es, bei der Plenarsitzung mitzuerleben, wie leidenschaftlich und kontrovers die Abgeordneten über Themen diskutieren – dabei prallten oft unterschiedliche Standpunkte aufeinander.

    Vor den verschiedenen Sitzungen bekam ich die Möglichkeit, zu den dort aktuell diskutierten Themen zu recherchieren und mich in die Thematik reinzuarbeiten. Die Analyse von Anträgen, Gesetzentwürfen, Redebeiträgen, sei es von Abgeordneten oder Sachverständigen, hat mir besonderen Spaß gemacht und war für mich von besonderem Interesse, da sie mir ermöglichte, tiefer in politische Fragen einzutauchen und mir so im Zusammenhang mit der Sitzung diverse Sichtweisen und Argumentationsgrundlagen dargelegte. Mir ist bewusst geworden, wie detailliert politische Entscheidungen vorbereitet und wie sorgfältig politische Arbeit gestaltet werden muss.

    Nicht nur im Landtag durfte ich Sven und seinem Team bei verschiedensten Aufgabenbereichen über die Schulter schauen, sondern auch bei Terminen im Wahlkreis. Zum Beispiel war ich mit beim Vorlesetag in der Grundschule dabei, und war zum 9. November bei zwei Gedenkveranstaltungen – der Veranstaltung der Gedenk- und Bildungsstätte Pferdestall und derjenigen der Jusos Remscheid. Da ich mich unter anderem sehr für Geschichte interessiere, war dies ebenfalls eines der vielen Highlights für mich.

    Bei den Außenterminen habe ich gelernt, wie wichtig Transparenz und Austausch mit Bürger*innen in der Politik ist, vor allem, um Vertrauen zu gewinnen und dieses zu bewahren. Dass es von Bedeutung ist, auf die Wähler*innen zuzugehen, ihnen zuzuhören und auf ihre Anliegen einzugehen. Durch das Arbeiten in den Bereichen Social Media und Öffentlichkeitsarbeit – also beim Erstellen von Videos und Fotos, Verfassen von Berichten und Pressemitteilungen – ist mir unter anderem deutlich geworden, wie wichtig die Darstellung von politischer Arbeit nach außen ist, um diese Transparenz zu schaffen.

    Darüber hinaus konnte ich auch viel im und über den Bereich der Rechtswissenschaften lernen. Ein Themengebiet, für das mein Interesse zuvor nur minimal vorhanden war, was sich im Laufe dieser drei Wochen jedoch stark geändert hat. Als ich Sven fragte, was seine Motivation dahinter war, das Jurastudium anzutreten und in die Politik zu gehen, lautete seine Antwort kurz und knapp: „Ich möchte Menschen helfen.“ Dies hat nicht nur meine Sichtweise auf das Studium der Rechtswissenschaften verändert, sondern mich auch persönlich inspiriert, sowie motiviert, mich in Zukunft politisch mehr zu engagieren.

    Das Praktikum war für mich daher nicht nur nur eine berufliche Erfahrung, sondern auch eine persönliche Bereicherung. Deshalb bin ich sehr dankbar für die Möglichkeit, diese Erfahrung einmal gemacht haben zu dürfen, und bedanke mich herzlich bei Sven und dem gesamten Team dafür, dass sie mich so offen und freundlich aufgenommen haben. Besonderer Dank geht dabei an Danielle, die im Landtagsbüro tätig ist und mit der ich viel Zeit verbringen durfte. Allen Politik-Interessierten kann ich ein Praktikum in einem Abgeordneten-Büro nur empfehlen, denn ich gehe mit vielen neuen Ideen und Eindrücken aus diesem hervor.

  • Plenarsitzungen in außergewöhnlichen Zeiten. Gesundheitskrise, aber keine Demokratiekrise

    Plenarsitzungen in außergewöhnlichen Zeiten. Gesundheitskrise, aber keine Demokratiekrise

    Am 24. März habe ich dem Rettungspaket des Landes in Höhe von 25 Milliarden Euro zugestimmt. Dies, obwohl die von unserer Fraktion formulierten konkreten Erwartungen nicht von allen mitgetragen wurden. Wir merken aber jetzt, dass einige unserer Anregungen bei der konkreten Verteilung der Gelder berücksichtigt werden.

    Eine zentrale Forderung ist, die Kommunen auch unter den Rettungsschirm des Landes zu nehmen. Im Zuge der Krise brechen den Kommunen Gewerbe- und Einkommensteuereinnahmen weg. Gleichzeitig steigen die kommunalen Ausgaben etwa im Bereich der Gesundheitsfürsorge an. Bei der inhaltlichen Ausgestaltung des Rettungspaktes müssen die Kommunen daher besondere Berücksichtigung finden und Mittel zur Kompensation von Steuerausfällen zur Verfügung gestellt werden.

    Gestern gab es eine intensive Debatte über ein umfangreiches Gesetz der Landesregierung mit vielen einzelnen Maßnahmen, wie Änderungen der Beschlüsse in den Stadträten, Regelungen für Schulabschlüsse oder der Zwangsverpflichtung von medizinischem Personal.

    In der Debatte haben wir als Fraktion deutlich gemacht, dass auch in einer besonderen Situation die Grundprinzipen des Rechtsstaates und unserer parlamentarischen Demokratie gelten müssen.

    Schließlich haben sich alle Fraktionen verständigt, den Entwurf nun sorgfältig mit Experten zu beraten und erst nächste Woche am Donnerstag erneut aufzurufen. Damit bleibt Zeit, um etwa verfassungsrechtliche Fragen im Detail zu betrachten oder Anregungen aus den Städten aufzugreifen.

    Denn eines ist auch in dieser Pandemie klar: Wir haben eine Gesundheitskrise, aber keine Demokratiekrise. Denn der Landtag kann unter den geschilderten Einschränkungen jederzeit zusammentreten und notfalls auch ganz schnell Gesetze beschließen oder wie beim Rettungspakt Steuergelder zur Hilfe bereitstellen.

    Unser Antrag „Städte und Gemeinden nicht im Stich lassen – Kommunen gehören unter den Rettungsschirm“

     

  • Jugendlandtag: Sophie Flüs freut sich auf die kommenden Debatten

    Jugendlandtag: Sophie Flüs freut sich auf die kommenden Debatten

    Sophie Flüs unternimmt damit den ersten Ausflug ins „Profigeschäft“ der Landespolitik. Bisher arbeitet sie bereits auf kommunaler Ebene im Remscheider Jugendrat mit.

    In diesem Jahr steht beim Jugendlandtag Bildung ganz oben auf dem Programm. „Wie kann die Schule der Zukunft aussehen? Damit meine ich nicht nur moderne technische Ausstattung, sondern auch moderne Inhalte und Themen. Das ist mir für die Schülerinnen und Schüler, die nach mir die Schule besuchen werden, wichtig“, betont Sophie Flüs. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 aus ganz NRW debattieren über dieses und weitere Themen von Donnerstag bis Samstag.

    Fraktionssitzungen, Pressekonferenzen, Anhörungen von Experten, Ausschuss-Sitzungen und ein „Parlamentarischer Abend“ mit den „echten“ Abgeordneten – das sind die Eckpfeiler des Politik-Wochenendes. Einen Höhepunkt wird wieder die Plenarsitzung bilden, die am Samstag stattfinden wird. Sie wird live im Internet übertragen.

    „Ich bin mir sicher, dass Sophie meinen Platz mit viel Freude wahrnehmen und mich würdig und engagiert vertreten wird. Für den diesjährigen Jugendlandtag haben mich zahlreiche Bewerbungen erreicht Dieses besondere Interesse an der Arbeit des Landtags hat mich sehr gefreut. Leider fiel mir daher auch die Entscheidung, wer meinen Platz in Düsseldorf übernehmen soll, nicht leicht. Nach Gesprächen mit den Bewerberinnen und Bewerbern und Sichtung der Zuschriften habe ich mich für Sophie Flüs entschieden.“

  • „Unsere Ziele sind ein besserer Austausch und eine bessere Zusammenarbeit“

    „Unsere Ziele sind ein besserer Austausch und eine bessere Zusammenarbeit“

    Die Gelegenheit, mit dem Abgeordneten am Rande des Plenums zu diskutieren, nahmen diesmal 17 Remscheiderinnen und Remscheider wahr. Nach einer Schul-Debatte zur Frage des G8 und G9, die sie von der Tribüne aus miterleben konnten, kamen andere Politikfelder zur Sprache.

    Einen Bürger interessierte es, warum es nicht nur einen zentralen Untersuchungsausschuss zu den NSU-Anschlägen auf Bundesebene gebe – denn das sei doch ein Thema, das dorthin gehöre. Überdies seien mit den verschiedenen Untersuchungsausschüssen auf Länderebene ja auch Kosten verbunden.

    Sven Wolf erläuterte, dass die Untersuchungsaufträge der eingerichteten Untersuchungsausschüsse zu den Taten des NSU aufeinander aufbauten und thematisch miteinander verzahnt seinen und es einen regen Austausch zwischen den beteiligten Ebenen gebe. So seien die Ergebnisse des ersten Ausschusses auf Bundesebene in den Ländern aufgenommen worden, um hier schwerpunktmäßig weiter zu ermitteln in den Vorfällen, die in die Zuständigkeit der Polizei und Verwaltung des jeweiligen Bundeslandes und damit des dortigen Landesparlamentes fielen. Nicht nur Akten und Protokolle würden wechselseitig hinzugezogen, sondern es werde auch ein stetiger Informationsaustausch zwischen den Mitgliedern der Ausschüsse fortgeführt. So seien auch Vorsitzende der Untersuchungsausschüsse der Länder als Experten auf Bundesebene hinzugezogen worden.

    „Während es in den Prozessen der Gerichte darum geht, Straffälligkeiten und die Zurechnung von Straftaten festzustellen, geht es bei uns in den Untersuchungsausschüssen vorrangig um Fragen der politischen Verantwortung, der Arbeitsverbesserung und der besseren künftigen Vernetzung,“ erläuterte Wolf.  Hierzu zähle auch, was einer der Gäste ansprach, die Frage einer zentralen Datenbank für die polizeiliche Ermittlungsarbeit. „Zur politischen Verantwortung gehört auch, dass wir uns mit den Opfern und den Tatorten befassen. Für die Opfer der Straftaten war es wichtig, dass wir wahrgenommen haben, wie mit Ihnen umgegangen worden ist, Ihnen Gehör geschenkt haben und dafür Sorge tragen, beteiligte Behörden für diese Aspekte für die zukünftige Arbeit zu sensibilisieren.“

  • Schlagzeugspieler vertritt Landtagsabgeordneten

    Schlagzeugspieler vertritt Landtagsabgeordneten

    Den 19-Jährigen beschäftigen vor allem Themen wie soziale Gerechtigkeit, Bildung und Integration. Diese Themen haben den Abiturienten dazu bewegt, aktiv parteipolitisch mitzuwirken und die Herausforderung als Jugendlandtagsabgeordneter anzunehmen. Auch wenn der 19-jährige beteuert, auf gar keinen Fall Berufspolitiker werden zu wollen, möchte er wissen wie es ist, wie ein „richtiger Politiker“ zu handeln.

    Der seit 2014 in der SPD engagierte und sich mit den Grundwerten der Sozialdemokratie und Toleranz verbunden fühlende Abiturient möchte neue Erfahrungen sammeln und damit Einblicke ins politische „Tagesgeschäft“ erhalten. Im letzten Jahr standen die Themen „Vergabe von Studienplätzen gerechter gestalten“ und „Mehr fürs Leben/Alltag in Schule lernen“ an. Mit Spannung werden die diesjährigen Themen erwartet.

    Den jungen „Landtagsabgeordneten“ stehen 10 Themen zur Verfügung, die von einer Jury der vergangenen Teilnehmer des Jugend-Landtages zusammengestellt wurden. Es dürfen zwei Themen ausgewählt werden, die anschließend durch die Jugendlichen im parlamentarischen Prozess von Fraktionssitzungen über Ausschusssitzungen bis hin zu Plenarsitzungen diskutiert werden. Der durch die jugendliche „Volksvertreter“ beschlossene Antrag wird schließlich im tatsächlichen Parlament diskutiert.

    8. Jugendlandtag

     

  • Jugendlandtag: Nicolai Nitzge ist dabei!

    Jugendlandtag: Nicolai Nitzge ist dabei!

    Das kann der 18-Jährige jetzt mit einem Ausflug ins politische „Tagesgeschäft“ in die Tat umsetzen und mehr Erfahrung sammeln. Der Schüler vom Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung wird für drei Tage vom 11. bis zum 13. Juni 2015 tat- und wortkräftig den Platz des Remscheider Landtagsabgeordneten Sven Wolf einnehmen.

    Jugendlandtag_Sven_Wolf_und_Nicolai_NitzgeIn diesem Jahr stehen beim Jugendlandtag die Themen „Mehr fürs Leben / den Alltag in der Schule lernen“ und Initiative „Vergabe von Studienplätzen gerechter gestalten“  auf dem Programm. Jugendliche im Alter von 16 bis 20 aus ganz NRW debattieren darüber von Donnerstag bis Samstag.

    Fraktionssitzungen, Pressekonferenzen, Anhörungen von Experten, Ausschuss-Sitzungen und ein „Parlamentarischer Abend“ mit den „amtlichen“ Abgeordneten – das sind die Eckpfeiler des Politik-Wochenendes. Einen Höhepunkt wird wieder die Plenarsitzung bilden, die am Samstag, dem 13. Juni, ab 10:00 Uhr stattfinden wird. Sie wird live im Internet übertragen.

    Auch ein anderes Hobby von Nicolai kommt an diesem Wochenende nicht zu kurz – getanzt wird an einem der gemeinsamen Abende, die die Jugendlichen zum besseren Kennenlernen gemeinsam verbringen, sicherlich auch.