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  • Zum Tod von Herbert Schnoor: Architekt und Verteidiger des liberalen Rechtsstaats

    Zum Tod von Herbert Schnoor: Architekt und Verteidiger des liberalen Rechtsstaats

    Thomas Kutschaty, Vorsitzender der NRWSPD, würdigt Schnoors politische Verdienste wie folgt:

    „Die Nachricht vom Tod Herbert Schnoors macht uns heute sehr traurig. Mit ihm ist ein über alle Parteigrenzen hinweg höchst anerkannter Wegbegleiter von uns gegangen. Herbert Schnoor kannte die nordrhein-westfälische Politik wie nur wenige andere. Er hat sozialdemokratische Bundes- und Landespolitik über Jahrzehnte geprägt.

    Bereits unter Ministerpräsident Heinz Kühn wurde Schnoor 1970 als Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft und Forschung in die Landesregierung berufen. Von 1975 bis 1980 leitete er sowohl unter Kühn, als auch unter Johannes Rau die Geschicke in der Staatskanzlei. Nachdem die SPD bei den Landtagswahlen 1980 die absolute Mehrheit erringen konnte, berief Rau Schnoor zum neuen Innenminister – ein Amt mit vielen Herausforderungen, das er für 15 Jahre erfolgreich prägen sollte. Bei den Landtagswahlen 1985 und 1990 gewann er im Düsseldorfer Norden das Direktmandat für den Landtag.

    Der Erhalt und der Ausbau unseres Rechtsstaats trieben Schnoor über all diese Jahre an. Er war zugleich ein entschiedener Gegner derjenigen, die die Eckpfeiler unserer Demokratie in Frage stellen wollten. So trat er im Rahmen des Jugoslawienkrieges beherzt für die Rechte von Kriegsflüchtlingen ein und verstand es, dass rechter Terror bereits in der Mitte der Gesellschaft bekämpft werden muss. Bereits in den 1980er-Jahren lehnte er die von Bundesinnenminister Friedrich Zimmermann vorangetriebene Verschärfung des Demonstrationsrechts mit vollem Einsatz ab. Herbert Schnoors täglicher Einsatz für unsere Demokratie ist bis heute ein Vorbild für eine Innenpolitik, bei der die Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen.

    Erst vor wenigen Wochen ist Herbert Schnoor 94 Jahre alt geworden. 57 Jahre davon war er Mitglied der SPD. Wir sind in diesen schweren Stunden in Gedanken bei seiner Familie.“

     

  • Dankeschön für das Vertrauen

    Dankeschön für das Vertrauen

    „Die Remscheider SPD hat mich einstimmig erneut als Kandidaten für die Landtagswahl 2017 nominiert. In meiner Rede habe ich einen Rückblick auf die sechs Jahre meiner Arbeit als Anwalt der Remscheider Interessen in Düsseldorf gegeben. Ich erinnerte an den Stärkungspakt, das Leitmotto: „Kein Kind zurücklassen“ und unsere aktuellen Anstregungen bei der Integration von Flüchtlingen. Ganz im Sinne meines Leitmottos: „Zuhören, verstehen und kümmern“, habe ich von einigen der vielen Anliegen berichtet, die mir die Remscheiderinnen und Remscheider in den zurückliegenden Jahren geschildert haben und bei denen sie um Hilfe baten. Diese Arbeit will ich gerne fortsetzen. Deshalb bewerbe ich mich um das Direktmandat für Remscheid und Radevormwald. Dafür bitte ich um das Vertrauen der Menschen in beiden Städten“, so Sven Wolf.

    100 Mitglieder der Remscheider SPD waren zum Parteitag in der Mensa der Sophie-Scholl-Gesamtschule zusammengekommen. Gastredner André Stinka, Generalsekretär der SPD Nordrhein-Westfalen, lobte die gute Stimmung bei den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort und hielt zufrieden fest: „Hier ist Leben. Und wo Leben ist, werden sich auch Erfolge einstellen!“