SVEN WOLF

Schlagwort: Debatte

  • Und jährlich grüßt das Murmeltier

    Und jährlich grüßt das Murmeltier

    Die Landesregierung hat sich vom Anspruch der Gestaltung unseres Landes längst verabschiedet. Bis 2023 fährt sie die Investitionsquote kontinuierlich zurück. Dabei kann der Finanzminister Jahr für Jahr neue Rekordsteuereinnahmen vermelden – aber die Landesregierung macht daraus nichts. Keine eigenen Erfolge. Statt dessen profitiert die Landesregierung von Investitionen des Bundes, die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten dort verhandelt haben.

    Die Landesregierung tut nichts gegen steigende Mietpreise und zunehmende Wohnungsnot an bezahlbaren Wohnungen. Statt dessen wurde auch noch das barrierefreie Bauen ausgebremst.

    Die Landesregierung hat keinen Plan gegen den Lehrermangel, von tollen Wahlversprechen wird nichts umgesetzt, Floskeln statt Konzepten und Masterplänen. Wir haben einen historischen Tiefstand bei der Stellensetzung. 1 % der Schulen sind als Talentschulen privilegiert, an 99% der Schulen gibt es wohl keine Talente zu fördern.

    Das Gute-Kita-Gesetz von Franziska Giffay hätte eine Initialzündung sein können – die Chance wurde nicht genutzt. Es wird keine auskömmliche Sockelfinanzierung geben, keinen guten Personalschlüssel, die freien Träger bleiben auf den Kosten sitzen.

    „Was sinken sollte, steigt. Und was wachsen muss, schrumpft“, hat unser Fraktionsvorsitzender Thomas Kutschaty diese Bilanz des Scheitern zusammengefasst:

     

     

     

     

  • Besuchsgruppe aus Oberberg erlebte besondere Landtagsdebatte

    Besuchsgruppe aus Oberberg erlebte besondere Landtagsdebatte

    „Das war heute eine Sternstunde des Parlaments. Diese Redner waren wirklich spitze“, lobte Hans Egon Häring anerkennend. „Es war nicht das erste Mal, dass ich den Landtag besucht habe, aber dieses Mal hat mich die Debatte am meisten beeindruckt.“

    Mit der SPD-Fraktion aus Gummersbach waren unter der Führung von Thorsten Konzelmann 24 Besucherinnen und Besucher am letzten Freitag zur Plenarsitzung und einem Gespräch mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD, Sven Wolf, nach Düsseldorf gekommen.

    „Ich freue mich über das große Interesse an der Landespolitik und insbesondere darüber, dass die Gruppe auf der Tribüne eine gute parlamentarische Debatte erleben konnte“, meinte Sven Wolf.

    Die Fraktionen CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen hatten einen gemeinsamen Entschließungsantrag eingereicht zur Würdigung des Widerstandes vom 20. Juli gegen den Nationalsozialismus. Als zu kurz gegriffen und geschichtlich der Sache und ihrer Bedeutung nicht angemessen wiesen die Fraktionen damit einen von der Fraktion der AfD vorgelegten Antrag zurück.

    Die vier Fraktionen positionierten sich in der Debatte in einem breiten demokratischen Grundkonsens. Dabei punkteten besonders die Redner von CDU und SPD mit Ruhe, Sachlichkeit und geschichtlichen Fakten. Die Bewegung des 20. Juli vereine Widerstandskämpferinnen und -kämpfer unterschiedlicher Gruppierungen und Herkunft, führte Prof. Dr. Karsten Rudolph für die SPD-Fraktion aus. Sie wäre nicht zustande gekommen ohne den Widerstand der ersten Stunde mit entscheidendem Einfluss auch von Sozialdemokraten wie Julius Leber. Auch dem lautlosen Widerstand der vielen Einzelnen schuldeten wir heute noch viele Denkmäler. Zur Erinnerung gehöre die Erinnerung an die vielen Opfer, die kaum Chancen hatten, Widerstand zu leisten. Die Widerstandskämpfer seien Menschen gewesen aus Fleisch und Blut mit Zweifeln, Gewissensbissen und Widersprüchen und eben dadurch Vorbilder für eine offene demokratische Gesellschaft, nicht jedoch Ikonen und Helden.

    „Auch diese Debatte hat gezeigt, dass es mehr denn je notwendig ist, die Werte unserer Demokratie zu benennen und zu verteidigen und klare Stellung für eine friedliche solidarische Gesellschaft mit Zivilcourage zu beziehen“, so Sven Wolf. 

    „Daneben traten die anderen wichtigen Themen wie der Altschuldenfonds und die Straßenausbaubeiträge etwas zurück, aber diese werden uns auf jeden Fall in der nächsten Zeit beschäftigen. Wir bleiben weiter dabei: Die Straßenausbaubeiträge für Anwohnerinnen und Anwohner müssen abgeschafft werden. Die von der schwarz-gelben Landesregierung vorgestellten Vorschläge sind eine riesige Enttäuschung für viele Menschen in diesem Land. Sie sind auch ein Schlag ins Gesicht der Kommunalpolitikerinnen und -politiker, die vor Ort für die Abschaffung der Anliegerbeiträge kämpfen.“

  • Rosanna Düring vom THG beim Jugendlandtag 2019

    Rosanna Düring vom THG beim Jugendlandtag 2019

    In diesem Jahr feiert der Jugend-Landtag NRW sein zehnjähriges Jubiläum. Die Oberstufenschülerin des Theodor-Heuss-Gymnasiums, Rosanna Düring, ist die erste Jugendliche aus Radevormwald, die den Landtagsabgeordneten Sven Wolf in Düsseldorf vertreten wird. Am vergangenen Samstag trafen sich die beiden auf dem Markplatz der Stadt, um sich über Politik und die bevorstehenden Aufgaben im Jugendparlament auszutauschen.

    „Es freut mich, dass mich in diesem Jahr Rosanna Düring beim Jugend-Landtag vertreten wird. Am Samstag durfte ich in einem langen und spannenden Gespräch erleben, wie sich Rosanna mit unglaublicher Energie und vielen frischen Ideen auf die Tage in Düsseldorf freut. Rosanna besucht das THG in Radevormwald und beteiligt sich dort unter anderem an der Leitung des europaweiten Projektes ‚Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage‘“, sagte Sven Wolf.

    Auch Rosanna Düring freut sich schon auf die Arbeit und vor allem auf den Austausch mit ihren Parlamentskolleginnen und -kollegen. „Die Sprache ist das wirkungsvollste Mittel, das wir haben. Gerechtigkeit ist mir sehr wichtig. Deshalb finde ich, dass wir dieses Mittel auch einsetzen müssen, wenn uns etwas stört.“, sagte die Schülerin. Besonders die Themen Emanzipation, soziale Gerechtigkeit, aber auch der Klimaschutz liegen ihr sehr am Herzen. Nach dem Abitur möchte sie deshalb gerne Jura studieren.

    Seit 2008 findet der dreitägige „Jugend-Landtag“ im Düsseldorfer Parlament statt – der diesjährige wird vom 4. bis zum 6. Juli stattfinden. Dabei werden die parlamentarischen Abläufe von Fraktionssitzungen über Ausschuss-Sitzungen bis hin zur Plenarsitzung nachgestellt. Rund 2200 Jugendliche konnten seitdem in die Rolle der Abgeordneten schlüpfen und den Arbeitsalltag eines Politikers bzw. einer Politikerin selbst erleben. Ziel ist es, über die parlamentarische Arbeit zu informieren und zu langfristigem politischem Engagement zu ermuntern.

    Auch der zehnte Jugend-Landtag wird sich mit aktuellen Themen beschäftigen – dabei legen sich die Jugendlichen bis zum 11. Juni auf 3 von 10 Themen fest. Man darf aber gespannt sein, was darüber hinaus an spannenden Themen für eine aktuelle Stunde beantragt oder als Eilantrag eingebracht werden. Die Beschlüsse der „Jugend-Landtagsabgeordneten“ werden dem Hauptausschuss des realen Parlaments anschließend zur Weiterbearbeitung gegeben.

    „Im Gegensatz zu den verständnislosen Reaktionen vieler Älterer auf die Fridays-for-Future-Demonstrationen, an denen auch ich in Remscheid und Wuppertal teilgenommen habe, ist der Jugend-Landtag ein gutes Signal dafür, dass die Jugend ernst genommen wird.“, sagte Rosanna Düring.

     

  • Deniz Sözen bekam schon einen Vorgeschmack auf sein Praktikum

    Deniz Sözen bekam schon einen Vorgeschmack auf sein Praktikum

    Einen ersten Einblick, wie das Parlament arbeitet, konnte Deniz schon gewinnen. Die Fragestunde, die er von der Tribüne des Landtags aus miterleben konnte, drehte sich um das Thema Gewalt gegen Gerichtsvollzieherinnen und Gerichtsvollzieher.

    Die Funktion der Fragestunde als ein wichtiges Instrument der Opposition im Parlament wurde dabei auch deutlich. Hartnäckig nachgehakt wurde von den Fachpolitikerinnen und Fachpolitikern der Opposition. Der Minister hatte Rede und Antwort zu stehen. Allzu sehr vom Kern der Frage abweichende Nachfragen musste er nicht beantworten, konnte dies jedoch nach freiem Ermessen dennoch tun.

    Nach einer Hausführung durch den Landtag kennt Deniz sich jetzt schon ein bisschen aus. Im Verlauf des Praktikums wird er Recherche, Öffentlichkeitsarbeit und die Arbeit in den Ausschüssen und Arbeitskreisen kennenlernen und sich ein Bild von den Berufen rund um die Politik machen können.

    Mein Team und ich freuen uns, dass Deniz uns während seines Praktikums über den Rücken schauen wird, einen guten Einblick in unsere vielfältige Arbeit gewinnen wird und hoffentlich anschließend viele nachhaltige Eindrücke des politischen Tagesbetriebs mitnehmen wird.

  • Juso-Mitglied Thorben Peping zu Besuch im Landtag

    Juso-Mitglied Thorben Peping zu Besuch im Landtag

    Für Thorben so spannend, dass er auf jeden Fall weiterhin politisch engagiert bleiben wird bei den Jusos Oberberg und sich auch weiter in die Richtung orientieren will. „Das hat mich heute noch einmal bestärkt, aber es hat mich auch überrascht, wie viel an ‚Maschinerie‘ dahinter steckt: Personen, Organisation – aber auch Papiere, die tatsächlich noch ausgedruckt werden.

  • Aktuelles Thema im Plenum: Cybercrime

  • Gewählt und jetzt?

    Gewählt und jetzt?

    In Berlin ist die Große Koalition zurecht abgewählt worden, eine solche Koalition sollte in unserem Land nur die Ausnahme bleiben, denn die Debattenkultur hat darunter gelitten. So sehr, dass es viele Wählerinnen und Wähler aus Protest aus der Mitte an den rechten Rand gedrängt hat. Sie hatten keinen Bock mehr – auf Stillstand und zu wenig kritische Stimmen. Es ist richtig, dass die SPD die Konsequenzen ziehen wird und die Opposition im Bund anführt. Denn in unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung gehört eine funktionierende Opposition genauso als Bestandteil dazu wie eine stabile Regierung. Ich mag mir nicht vorstellen, welches Bild es gegeben hätte, wenn auf die Bundesregierung als erstes die Rechten im Bundestag das Wort ergriffen hätten.

    Ein deutliches Signal aller Demokraten ist es, dass wir nun gemeinsam verhindern werden, den Grundkonsens unseres Landes 72 Jahre nach Ende der Naziherrschaft aufzugeben. Dieser Konsens besagt: wir werden die Gräueltaten und Toten nicht vergessen und es nicht zulassen, dass Rechte die Geschichte unseres Landes glattbügeln wollen. In Deutschland haben nationalistische und völkische Gedanken auch weiter keine Mehrheit. Denn wir sind Demokraten in einem gemeinsamen Europa. Dafür zu kämpfen und zu werben wird die wichtigste Aufgabe in der neuen Wahlperiode des Bundestages sein.

    Ich wünsche den neu- und wiedergewählten Kolleginnen und Kollegen im Deutschen Bundestag nun viel Kraft und Erfolg bei der wichtigen Aufgabe eines Neuanfangs. In der SPD insgesamt werden wir mit den vielen Menschen, die seit Beginn des Jahres ihre politische Heimat in der SPD gefunden haben, diesen Aufbruch gemeinsam meistern. Vielleicht gelingt dies leichter, denn nun sind wir von der Notwendigkeit befreit, die Kompromisse in Berlin zu vertreten und zu verteidigen. Die trotzdem häufig nur eins waren: Kompromisse.

    Ich wünsche mir jetzt mehr Debatte und Diskurs über die Bundespolitik. Denn es gibt viele Fragen, auf die ich in den letzten Wochen angesprochen wurde: Rente, Löhne, Mieten. Darauf müssen wir in leidenschaftlichen Debatten Antworten finden. Und die dürfen und sollen zwischen den großen Strömungen unseres Landes auch mal unterschiedlich ausfallen.

  • „Schattenspiel“ im Landtag

    „Schattenspiel“ im Landtag

    Seine Eindrücke fasst der Schüler der achten Klasse des Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasiums zusammen: „In den Plenarsaal selbst durfte ich nicht – der Zugang ist nur für Abgeordnete. Zuerst habe ich deshalb die Debatte von der Tribüne aus erlebt. Man hat mal mitbekommen, wie die hohe Politik abläuft. Schon beeindruckend, dass die Politiker so laut geworden sind. Ich dachte, die wären etwas netter zueinander.“

    Zum Berufsfelderkundungstag berichtete Tom Leander: „Viele gehen erst einmal mit in die Firma ihrer Eltern“. Er hat sich aber für etwas anderes entschieden – einen Shadow-Day bei einem Berufspolitiker. Im Politikunterricht beschäftigt sich die Klasse von Tom Leander Sattelmaier mit den Themen Mitbestimmung, Grundrechte und Versammlungsfreiheit, Demokratie und Eigenverant­wortung.

    „Da waren die Unterrichtung der Landesregierung über den Anschlag vom 19. Dezember in Berlin und seine Folgen und die anschließende Diskussion dazu ganz passend zu den Unterrichtsinhalten“, meint Sven Wolf. „Wir haben beim gemeinsamen Mittagessen darüber gesprochen, wie schwierig es ist, in einem Rechtsstaat aufgrund bloßer Verdachtsmomente jemanden festzusetzen. Und wie schwierig die Einschätzung des Gefährdungspotentials ist. Es ist ein weites Feld, in dem alles vertreten sein kann – von einem wirklichen Gefährder bis zu jenem, der sich mit seinem Ankündi­gungen nur im Umfeld wichtigmachen will.“

    Danach ging es mit Sven Wolf in eine Arbeitsbesprechung. Auch bei einem Telefoninterview mit einer Journalistin war der Schüler dabei. „Ich habe viel gelernt“ meinte Tom Leander. Zwei weitere Berufsfelderkundungstage hat Tom Leander noch vor sich. Den sogenannten „Boys-Day“ will er dann gern bei einem IT-Dienstleister absolvieren.

     

  • Gus-Anton-Kammerchor im Gespräch mit Sven Wolf über Kultur und Politik

    Gus-Anton-Kammerchor im Gespräch mit Sven Wolf über Kultur und Politik

    „Im Stadtrat habe ich mich ja bereits als junges Mitglied mit Kulturpolitik beschäftigt. Mein damaliger Fraktionsvorsitzender Hans-Peter Meinecke meinte zu mir augenzwinkernd: ‚Naja, wenn Du mal Blockflöte gespielt hast, darfst Du auch in den Kulturausschuss.’“, berichtete der Landtagsabgeordnete.

    Um das Singen und die Chorarbeit ging es thematisch auch in dem Austausch mit Sven Wolf im Anschluss an den Besuch der Plenardebatte. Viele Gedanken haben sich die Mitglieder des Chores, der ein breites Repertoire von Kirchenkonzerten über Kaffeehauskonzerte bis zu Shanties beherrscht und im laufenden Jubiläumsjahr rund 16 Veranstaltungen absolviert hat, um die nachwachsende Generation und deren Engagement in einem Chor gemacht.

    „Leider findet das Singen im Chor zwar noch im Kindesalter statt, aber bei den jungen Leuten haben oft andere Aktivitäten Priorität“, meinten einige der Besucher. Es gäbe auch kaum Chorgesang an der Schule. Speziell die Männerchore hätten ein Nachwuchsproblem.

    „Mein Eindruck ist, dass viele sich heute nicht mehr terminlich fest binden wollen.“, stellte einer der Sänger fest. „Mit der gleitenden Arbeitszeit kam auch der Wunsch nach flexiblerer Zeit bei der Freizeitgestaltung. Da wird es mit unseren festen Probeterminen jeden Montag um 19:00 Uhr für gut eineinhalb bis zwei Stunden schwierig. Viele Sangesfreudige möchten sich einfach nur in kurzen Projekten engagieren. So wie die Sportfreudigen nicht mehr in den Verein gehen, sondern lieber in die ‚Mucki-Bude‘. „‚Rudelsingen‘ sei der Renner“, meinte ein anderes Chormitglied. Einer berichtet von Projekten, bei denen auf eine kurze Vorbereitung per Computeraufnahme der einzelnen Stimmen dann sofort ein Auftritt folgt. Also ohne das lange akribische Proben, das für einen wirklich guten Chor maßgeblich ist.

    Sven Wolf warf ein, in der SPD werde in alter Tradition noch viel gesungen. „Man kann mich nachts wecken und dann singe ich ein Arbeiterlied“, meinte er schmunzelnd. „Und das Steigerlied zu können, ist hier quasi Pflicht im Landtag.“ Er berichtete, dass er einige Gesangsstunden nähme – auch um stimmlich bei den vielen Reden und Vorträgen gut rüberzukommen – es reiche aber noch nicht für ein Singen im Chor. Scherzhaft bot ihm der Vorsitzende Andreas Noll flugs einen Aufnahmeantrag an. Danach ging es in der Diskussion aber auch um weitere politische Themen wie die Verkehrssituation im Bergischen Land, die Verwendung der Bundes- und Landesmittel, die Dauer von Planfeststellungsverfahren, die Arbeit und Struktur von Untersuchungsausschüssen und den Arbeitsalltag eines Abgeordneten im Allgemeinen.

    Wir wünschen uns, dass es weiterhin so viele gute Konzerte des Gus-Anton-Kammerchores geben wird.

    Das aktuelle Programm und Informationen zum Gus-Anton-Kammerchor

  • Parlamentarischer Abend des Jugendlandtags

    Parlamentarischer Abend des Jugendlandtags

    „Ich war überrascht, wie nah an der Realität und wie professionell der Jugendlandtag abläuft“, fasste Tobias Niebergall seinen Eindruck vom ersten Tag zusammen. Der 19-jährige Abiturient am Berufskolleg Technik vertritt mich in den drei Tagen des Jugendlandtags NRW 2016.

    In den Fraktionsitzungen wurde bereits am Freitag heiß diskutiert. Neben den bereits  „gesetzten Themen“ drehte sich die Debatte um die von den Jugendabgeordneten initiativ eingebrachten Themen – einen Eilantrag zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“ und einen Antrag zum Wahlalter ab 16. Damit hatten sich die Jugendlichen sehr anspruchsvolle Themen auf die Agenda gesetzt.

    Am Samstag ging es dann im Plenum richtig zur Sache. Näheres über die Debatten und Anträge ist auf der Website des Landtags nachzulesen.

    Jugenlandtag beschließt Stärkung der Gesellschaftswissenschaften und verpflichtende politische Projekte an Schulen.

    Plenum des Jugendlandtags debattiert über Wahlalter.

    Kontroverse Diskussion zum Eilantrag zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“.