SVEN WOLF

Schlagwort: Beratung

  • Appell an die Landesregierung: Studierende endlich nachhaltig vor den Folgen durch Corona schützen

    Appell an die Landesregierung: Studierende endlich nachhaltig vor den Folgen durch Corona schützen

    janeb13-auf-Pixabay

    Für das Plenum in dieser Woche beantragt die SPD-Fraktion im Landtag NRW für Studierende den erleichterten Zugang zum BAföG und Hilfsangebote in Form von materieller als auch psychologischer Hilfe. Dazu fordert die SPD-Landtagsfraktion die Verbesserung der technischen Infrastruktur an Hochschulen, ein Rückholprogramm für Studienabbrecher*innen, eine Kompensation für den Mobilitätsbeitrag und die Übernahme der KfW-Kredite.

    Hierzu erklärt Dietmar Bell, wissenschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

    „Für die Studierenden beginnt gerade das dritte Semester im Distanzunterricht. Die Situation der Studierenden hat sich in dieser Zeit erheblich verschlechtert. Die Landesregierung ist nicht willens, die verschlechterte Situation von Studierenden zu erkennen und entsprechend zu handeln. Es ist ein Versäumnis der Ministerin, über 13 Monate hinweg nicht mehr der Studierendenschaft gesprochen zu haben.

    Jetzt stehen wir am Beginn des Wintersemesters. Erste Schuldenberge türmen sich auf und bereits jetzt sind physische und psychische gesundheitliche Folgen nachgewiesen. Durch die Corona-Maßnahmen kann außerdem eine Zunahme der sozialen Spaltung beobachtet werden. Es ist notwendig, dass wir als Politik jetzt im Sinne der Studierenden handeln.

    Am wichtigsten ist es, die finanziellen Nöte der Studierenden aufzufangen und abzumildern. Deswegen müssen beispielsweise die aufgenommenen KfW-Kredite durch das Land übernommen werden. Zusätzlich brauchen wir einen erleichterten Zugang zum BAföG-System.

    Gleichzeitig müssen wir die soziale Komponente des Studiums stärker in den Fokus rücken. Wir brauchen dazu eine verbesserte Infrastruktur für die Studierenden im Homeoffice, die sonst Präsenzangebote in den Lehrräumen ihrer Universität wahrgenommen haben. Außerdem muss der Austausch unter Studierenden technisch gefördert und die psychologischen Hilfsangebote finanziell und personell stark aufgestockt werden.

    Zudem muss sich das Land der Herausforderung stellen und wieder Studienanfängerinnen und Studienanfänger aus dem Ausland anwerben. Studierende, die ihr Studium nicht zuletzt aufgrund der Pandemie abgebrochen haben, müssen wir zur Wiederaufnahme des Studiums zurückgewinnen. Ansonsten droht vielen jungen Menschen hinter den unterschiedlichen Statistiken ein trauriges Schicksal.“

    Antrag: „Appell an die Landesregierung: Soziale Auswirkungen von Corona auf Studierende endlich ernstnehmen – Flächendeckende Hilfsangebote für Studierende an Hochschulen in Nordrhein-Westfalen aufbauen, ausbauen und ausfinanzieren“

  • Mehr Demokratie wagen – auch für Eltern und Kinder

    Mehr Demokratie wagen – auch für Eltern und Kinder

    Foto: Alexandra Koch auf Pixabay

    Deshalb fordert die SPD-Fraktion im Landtag NRW, die bereits vorhandenen Regelungen im Schul- und Kitagesetz zu erweitern und die Mitbestimmung für Kinder, Jugendliche und Eltern zu vertiefen.

    Dazu gehört auch eine stärkere organisatorische und finanzielle Förderung von Kinderbeteiligung und Elternengagement.

    Wir wollen mehr Demokratie wagen – das gilt auch für Schulen und KiTas. Die SPD-Landtagsfraktion hat bereits im September einen Antrag dazu in das Plenum eingebracht mit der Forderung, einen Kommission einzurichten, die binnen eines Jahres konkrete Umsetzungsvorschläge erarbeitet. Der Antrag befindet sich aktuell in der Beratung und Diskussion mit den Fachverbänden in den Fachausschüssen.

    Wir haben auch deutlich gemacht, dass wir uns eine Beteiligung über beratende Sitze in Schul- und Jugendhilfeausschüssen in den Stadträten vorstellen können. Das käme uns auch in Remscheid entgegen. Die sehr engagierte Stadtschulpflegschaft könnte darüber direkt ihre Impulse in die Beratungen im Schulausschuss der Stadt einbringen.

    Antrag der SPD-Landtagsfraktion „Wir wollen mehr Demokratie wagen – Kinder und Eltern bestimmen mit an KiTas und Schulen“

  • Aidshilfen brauchen in der Corona-Krise Unterstützung

    Aidshilfen brauchen in der Corona-Krise Unterstützung

    Den Aidshilfen fehlen durch die Corona-Krise allerdings wichtige Einnahmen aus Spenden und Sponsorengeldern.

    Zudem wurde der Ansatz für die Aidshilfen im Haushalt 2021 durch die Landesregierung nicht erhöht, obwohl sich der Mittelbedarf aufgrund steigender Arbeitsverdichtung seit Festlegung der Fördersumme nahezu verdoppelt hat.

    Deswegen hat die SPD-Fraktion im November 2020 einen Haushalts-Änderungsantrag zur Verdopplung der Fördermittel für die Bekämpfung gegen Aids gestellt, der jedoch von CDU und FDP abgelehnt wurde.

  • Frauenhäuser benötigen in der Corona-Krise dringend Unterstützung

    Frauenhäuser benötigen in der Corona-Krise dringend Unterstützung

    Die aktuelle Situation stellt die Frauenhilfestruktur vor enorme Hausforderungen. Das zuständige Ministerium sieht offenbar aktuell keinen dringenden Handlungsbedarf, um weitere Kapazitäten in den Frauenhäusern zu schaffen. Auch wenn der aktuelle Blick auf die Platzvergabe noch geringfüge Kapazitäten offenbart, wird dennoch deutlich, dass sich die Situation mit jedem weiteren Tag verschärfen kann. Dann erst über notwendige Maßnahmen zu beraten, könnte für viele betroffene Frauen und Kinder zur Verschärfung der Notlage führen.

    Unsere Fraktion im Landtag hat von einigen Frauenhäusern und Frauenberatungsstellen übermittelte praktische Verbesserungsvorschläge eingebracht. So könnten jetzt beispielsweise digitale Angebote zügig ausgeweitet werden, damit mehr Frauen erreicht werden können. Konstruktive Ansätze für eine praktische Erleichterung der alltäglichen Arbeit werden aber von der Landesregierung abgelehnt. Wir sind jedoch der Auffassung, dass alternative Beratungsformen der Hilfestellung in Betracht gezogen werden müssen.

    Darüber hinaus müssen die Einrichtungen mit finanziellen Ressourcen unterstützt werden. In dieser Zeit sollten sich die Mitarbeiterinnen nicht noch mit finanziellen Sorgen auseinander setzen müssen. Wir haben in unserem Forderungskatalog an das Hilfspaket der Landesregierung die besonderen Bedarfe der Frauenhilfestrukturen betont. Leider macht die Ministerin nicht deutlich, ob finanzielle Mittel aus diesem Hilfspaket auch an die Frauenhilfeeinrichtungen fließen werden. An dieser Stellen hätten wir uns konkrete Zugeständnisse gewünscht.

  • Verlässlicher Ansprechpartner vor Ort: Beratungsbüro der Diakonie in der Radervormwalder Innenstadt

    Verlässlicher Ansprechpartner vor Ort: Beratungsbüro der Diakonie in der Radervormwalder Innenstadt

    „Zusammen mit unseren Partnern im Netzwerk ‚Neu in Rade‘ bieten wir ein umfassendes Beratungs- und Unterstützungsangebot für geflüchtete Menschen in Radevormwald an. Zusätzlich stehen Ehe-, Familien- und Lebensberatung, die Schwangeren- und Schwangerschaftskonfliktberatung, sowie unsere Suchtberatung allen Radevormwalderinnen und Radevormaldern offen“, sagte Florian Schäfer.

    Obwohl die Diakonie bei vielen Problemen helfen kann, treiben Sozialarbeiter Thomas Homberg derzeit vor allem zwei Fragen um: „Viele meiner Klienten wissen nicht, welche Rechte und Pflichten sie auf dem Arbeitsmarkt haben. So landen sie oftmals in ausbeuterischen Arbeitsverhältnissen, weil sie dringend Geld für ihre Familienangehörigen in ihren Heimatländern benötigen.“, sagte Thomas Homberg.

    Außerdem sieht er bei den oftmals ehrenamtlichen Sprach- und Kulturvermittlern Handlungsbedarf: „Bei Terminen, aus denen sich rechtliche Konsequenzen ergeben könnten, sollen diese künftig nicht mehr helfen dürfen. Beispielsweise für Arztbesuche oder viele Behördengänge müssen stattdessen teure Dolmetscher beauftragt werden, die sich die Geflüchteten natürlich nicht leisten können“, so der Sozialarbeiter weiter.

    Das stößt auch bei dem Landtagsabgeordneten auf Unverständnis: „Die oftmals ehrenamtlichen Sprach- und Integrationshelfer erfüllen eine wichtige Lotsenfunktion. Sie bauen nicht nur Sprachbarrieren ab, sondern schaffen auch ein Vertrauensverhältnis zu den geflüchteten Menschen. Wie das unter solchen Einschränkungen noch funktionieren soll, ist mir ein Rätsel. Ich nehme diese Anregung deshalb gerne mit nach Düsseldorf und werde Integrationsminister Joachim Stamp um eine Antwort auf diese wichtige Frage bitten.“, erklärte Sven Wolf.

  • OB Mast-Weisz und Sven Wolf besuchen die Schuldnerberatung des Diakonischen Werkes Remscheid

    OB Mast-Weisz und Sven Wolf besuchen die Schuldnerberatung des Diakonischen Werkes Remscheid

    Sven Wolf, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion: „Die SPD hat dazu beigetragen, dass im Haushaltsbegleitbeschluss die Schuldner- und Verbraucherinsolvenzberatungsstelle des Diakonischen Werkes ab 2019 einen zusätzlichen Betrag in Höhe von 50.000 Euro erhält. Eine wichtige Forderung zur Unterstützung der Arbeit, im Hinblick auf die deutlich gewachsenen Fallzahlen.“

    Oberbürgermeister Mast-Weisz unterstreicht: „Es war eine gute Entscheidung des Rates, zusätzliche Mittel bereitzustellen. Viele Menschen haben Schulden und verzweifeln daran. Egal ob man als Privatperson, selbständiger Handwerker, Kaufmann oder Freiberufler usw. verschuldet ist. Schulden lähmen die Handlungsfähigkeit und belasten die Betroffenen.“

    Sven Wolf: „Um sich aus dieser Spirale befreien zu können und ein zukünftiges Leben ohne Schulden zu führen, sollte man sich beraten lassen.“

    Florian Schäfer, Geschäftsführer der Diakonie: „Die Hilfesuchenden stehen bei uns im Mittelpunkt. Wir beraten und erarbeiten gemeinsam mit den Betroffenen Lösungsmöglichkeiten und nutzen auch die funktionierenden Netzwerke in unserer Stadt. Wir helfen bei der Entscheidung und begleiten auch auf Wunsch bis zur Entschuldung oder dem Erhalt der Restschuldbefreiung. Die Expertinnen und Experten von Schuldnerberatungsstellen beraten kostenfrei und anonym.“

    Foto von links nach rechts: Sven Wolf, Burkhard Mast-Weisz, Bernd Jaspers, Florian Schäfer, Annette Potthoff

    Schuldnerberatung des Diakonischen Werks Remscheid

  • Ganztagsschule braucht ein Zukunftskonzept

    Ganztagsschule braucht ein Zukunftskonzept

    Trotz des großen Zuspruchs und der gesellschaftlichen Akzeptanz ist der Offene Ganztag seit seiner Einführung ein bildungspolitisches Provisorium: Eine gesetzliche Verankerung existiert nicht und die Frage der finanziellen Zuständigkeit ist nicht abschließend geklärt. Ebenfalls nicht gewährleistet ist eine landesweit einheitliche Qualität des Angebots.

    2017 haben die Träger der freien Wohlfahrtspflege zu der landesweiten Kampagne „OGS darf keine Glückssache sein“ aufgerufen und drei Kernforderungen aufgestellt: Verlangt werden Qualitätsstandards für Räume, Personal und   inhaltliche Ausgestaltung des Ganztags, gefordert wird der Gesetzesrang für die OGS sowie eine einheitliche und auskömmliche Finanzierung.

    Wir haben in unserem Antrag weitere Fragen, die für die Weiterentwicklung des Ganztags zu diskutieren sind, aufgelistet (Antrag der SPD-Landtagsfraktion) und die Landesregierung aufgefordert, anhand dieser Herausforderungen ein Zukunftskonzept für den Ganztag in der Primarstufe zu erarbeiten und dem Landtag vorzulegen. Hierzu sind Verhandlungen mit den Kommunalen Spitzenverbänden zu führen, um die zukünftige Ausgestaltung des Ganztags in organisatorischer und finanzieller Hinsicht abzustimmen. Zudem müssen Verhandlungen mit Bund und Ländern geführt werden, um die Rahmenbedingungen für den Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz ab 2025 abzustimmen sowie die Unterstützung bei der Umsetzung des Rechtsanspruchs durch den Bund.

  • Alles tun, damit Menschen gar nicht erst in die Schuldenspirale hineinkommen

    Alles tun, damit Menschen gar nicht erst in die Schuldenspirale hineinkommen

    Die zunehmende Verschuldung vieler Menschen ist ein Problem. Wenn die Einkünfte aller Familienmitglieder nicht mehr reichen, um die fälligen Rechnungen zu bezahlen, ist schnelle und professionelle Hilfe nötig. Wir wollen daher im Land mit einem Konzept für eine ganzheitliche und präventive Schuldner-und Verbraucherinsolvenzberatung flächendeckend helfen. Dazu haben wir am Donnerstag einen Antrag verabschiedet.

    Der „Sozialbericht NRW 2016“ zeigt, dass in Nordrhein-Westfalen wie in ganz Deutschland in den letzten Jahren die Zahl der überschuldeten Menschen angestiegen ist. Armut und Armutsrisiken verfestigen sich weiter. Dafür gibt es verschiedene Gründe. Arbeitslosigkeit, Trennung und Scheidung, Erkrankung oder gescheiterte Selbständigkeit können unvorhergesehene Entwicklungen mit sich bringen.

    Für die Betroffenen bedeutet Überschuldung neben den finanziellen Auswirkungen vielfach auch eine weitere soziale Destabilisierung. Sie stehen unter Stress, der die überschuldeten Personen auch häufig gesundheitlich beeinträchtigt. Die kritischen Verhältnisse belasten Partnerschaften und wirken sich negativ auf die Entwicklung von Kindern aus. Überschuldung führt somit häufig zur sozialen Ausgrenzung und fördert Parallelgesellschaften.

    „Je früher Beratung ansetzt und Maßnahmen gegen Überschuldung und drohende Überschuldung ergriffen werden, desto eher kann ein weiteres Absinken in die Schuldenspirale verhindert werden. Gerade für Jugendliche ist dabei ein Anspruch auf eine kostenlose Schuldnerberatung eine essentielle Hilfestellung, um einen Einstieg die abwärts führende Schuldenspirale zu vermeiden.

    Antrag Schuldner-und Verbraucherinsolvenzberatung 16-14665

  • Themenwoche „Vorbeugender Sozialstaat“

    Themenwoche „Vorbeugender Sozialstaat“

    Vom 17. bis zum 24. Mai fand dieses Jahr die Themenwoche „Vorbeugender Sozialstaat“ der NRW SPD statt. Präventive Politik ist ein Grundgedanke der Sozialdemokratie. Prävention statt Reparatur ist ein Leitsatz für sozialdemokratisches Handeln. Wir investieren frühzeitig in das wichtigste Kapital einer Gesellschaft: in unsere Kinder. Durch die Vernetzung von Angeboten der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe sowie des Bildungs- und Gesundheitssystems können Präventionsketten hergestellt werden, um Kindern frühzeitig die Hilfe zukommen zu lassen, die sie benötigen. Modellprojekte in nordrhein-westfälischen Kommunen haben bewiesen, dass dies der richtige Ansatz ist, um Kindern und Jugendlichen in unserem Land die Teilhabe und Chancen zu ermöglichen, die sie verdient haben.

    Die Arbeit der Schlawiner ist sehr facettenreich. Es gibt einen offenen Kinder- und Jugendbereich und einen Bereich für Jugendhilfe und Schule. Flexible Erziehungshilfen werden ebenso durch Sozialarbeiterinnen angeboten. Die Schlawiner sind nicht nur in der Jugendhilfe tätig, sondern tragen ebenso engagiert und aktiv zur Stadtteilarbeit in Remscheid-Lüttringhausen bei. Das Jugendzentrum ist für viele Kinder und Jugendliche in diesem Stadtteil wie ein zweites Zuhause.

    Die Schlawiner sind nicht nur für Kinder und Jugendliche ein Anlaufpunkt. Für Senioren gibt es ebenso ein vielfältiges Angebot. Es wird eine Rechtsberatung und eine Schwerbehindertenberatung angeboten, was wiederum deutlich macht, welche wichtige Bedeutung die Schlawiner für den Stadtteil Klausen über die Jugendarbeit hinaus hat.

    Es werden Kochkurse, Sportkurse und Musikworkshops angeboten. Eine reiche Sammlung an Gesellschaftsspielen ermöglicht es aber auch, sich einfach nur zum Spielen bei den Schlawinern zu treffen. Den offenen Kinderbereich besuchen täglich rund 15-20 Kinder – im Winter sogar noch mehr. Die Kinder und Jugendliche, die das Jugendzentrum besuchen kommen weit überwiegend aus der Nachbarschaft.

    „Die Jugendhilfe muss mehr volkswirtschaftlich statt betriebswirtschaftlich betrachtet werden“, mahnte Geschäftsführer Richard Ulrich an. Durch präventive Maßnahmen können langfristig mehr Ressourcen geschaffen werden, die an anderer Stelle wieder benötigt würden.

    Gerade auf dem Arbeitsmarkt spielt die Herkunft der Kinder noch immer eine sehr große Rolle. Dies ist der Grund, weshalb es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Schlawiner besonders am Herzen liegt, den Jugendlichen durch Bewerbungstraining bessere Chancen auf dem Arbeitsmarkt zu ermöglichen. Gemeinsam werden in den Räumlichkeiten des Jugendzentrums Interessen erforscht und Bewerbungen geschrieben. „Den Jugendlichen fehlen oft einfach die Perspektiven“, gibt Richard Ulrich zu. Aushilfsjobs bei Paketdiensten werden angenommen, um die Wartezeit zu überbrücken. Den Jugendlichen ist bewusst, dass Phasen der Arbeitslosigkeit die Chancen auf einen Ausbildungsplatz oder eine Anstellung noch zusätzlich erschweren. Mit viel Engagement und Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern werden den Jugendlichen auch nach Rückschlägen immer wieder neue Perspektiven aufgewiesen.

    Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Schlawiner fällt auf, dass Kinder immer weniger gern die Schule besuchen. Hier wird deutlich, welche Bedeutung einer Vernetzung der Jugendhilfe mit den Schulen zukommt. „Das Verhältnis von Schule und Jugendhilfe ist in den vergangenen Jahren wesentlich besser geworden. Es gibt nun vielmehr ein Miteinander“, betont Richard Ulrich.

    Die Schlawiner haben schon immer sehr großen Wert auf genau diese Zusammenarbeit gelegt. Dies sieht man auch daran, dass die Schlawiner das Schülercafé des Leibniz-Gymnasiums in der Nachbarschaft betreiben. Hier können die Schülerinnen und Schüler und das Lehrerkollegium belegte Brote, Gebäck und Getränke zu erschwinglichen Preisen erwerben. Nach einer Führung durch die Räumlichkeiten der Schlawiner besuchte ich ebenso das Schülercafé.

    Eines wurde durch diesen Besuch deutlich: präventive Politik trägt Früchte und bestätigt genau dieses Leitmotiv. Dies ist vor allem dem großen Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Schlawiner zu verdanken.

  • Ministerin Steffens: Menschen mit HIV/AIDS brauchen unsere Unterstützung – 660 Neuinfektionen im vergangenen Jahr

    Ministerin Steffens: Menschen mit HIV/AIDS brauchen unsere Unterstützung – 660 Neuinfektionen im vergangenen Jahr

    Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter teilt mit:

    Nach neuesten Schätzungen des Robert Koch-Instituts leben etwa 18.000 Menschen mit HIV/AIDS in Nordrhein-Westfalen. Etwa 660 Personen haben sich im letzten Jahr neu mit dem HI-Virus angesteckt (2012: rund 750). „Diese Menschen brauchen unsere Unterstützung. Angesichts dieser Zahlen und der immer noch weit verbreiteten Diskriminierung und Ausgrenzung von Menschen mit HIV und AIDS bleibt auch die vorurteilsfreie AIDS-Aufklärung unverzichtbar“, erklärte Ministerin Steffens anlässlich des diesjährigen Welt-Aids-Tages in Düsseldorf. „Viel zu oft glauben Jugendliche immer noch fälschlicherweise, AIDS sei heilbar. Deshalb dürfen wir  bei der Aufklärung und Prävention nicht nachlassen“, so Steffens weiter.

    Dank erfolgreicher Behandlungsmöglichkeiten hat sich die Lebensperspektive von HIV-Infizierten zwar deutlich verbessert. Die notwendige „Normalität“ im Umgang mit dieser chronischen Krankheit ist jedoch noch lange nicht erreicht. HIV und AIDS sind immer noch weitgehend ein gesellschaftliches Tabu. Mangelnde Kenntnisse und falsche Vorstellungen zu Übertragungswegen und Ansteckungsrisiken, aber auch Vorurteile im Zusammenhang mit einer unterschiedlichen sexuellen Orientierung führen auch heute noch dazu, dass Menschen auf Ablehnung stoßen, wenn sie sich zu ihrer HIV-Infektion bekennen.

    „Wir brauchen einen offenen und vorurteilsfreien Umgang mit dem Thema HIV und Sexualität in allen Lebensbereichen“, betonte die Ministerin. Im Kern geht es um die Förderung eines solidarischen und vorurteilsfreien Umgangs mit den betroffenen Menschen in ihren jeweiligen Lebenswelten.

    Das differenzierte und qualifizierte Beratungsangebot der AIDS-Hilfen und Gesundheitsämter tragen maßgeblich dazu bei, unbegründete Ängste und Unsicherheiten abzubauen und ein persönliches Ansteckungsrisiko durch anonyme und kostenlose HIV-Testung abzuklären.

    Mehr als zwei Drittel der HIV-positiven Menschen in NRW sind berufstätig. Für sie sind Ausgrenzung und berufliche Benachteiligungen Alltagsrealität, wenn sie sich dem Kreis der Kolleginnen und Kollegen oder den Vorgesetzten anvertrauen. „Hier brauchen wir mehr Aufklärung und Unterstützung, um Menschen mit einer HIV-Infektion die uneingeschränkte Teilhabe auch am Arbeitsleben zu ermöglichen“, so die Ministerin. „Unser Ziel ist es, Netzwerke gegen Diskriminierung und Ausgrenzung zu knüpfen. Wir brauchen belastbare und tragfähige Bündnisse mit unterschiedlichen Institutionen und Einrichtungen aus allen Berufsfeldern, um nachhaltig erfolgreich zu sein“, so Steffens weiter. Die Ministerin zeigte sich zuversichtlich, dass sich der in diesem Jahr auf der Grundlage einer Empfehlung der Landeskommission AIDS zusammen mit dem Unternehmen ThyssenKrupp angestoßenen Informationsoffensive noch viele Unternehmen und Institutionen aus NRW als Bündnispartner anschließen werden.

    Zur Förderung der Präventions- und Hilfeangebote im AIDS-Bereich stellt das Land rund 4,6 Millionen Euro zur Verfügung.

    Quelle: Pressemitteilung des Ministeriums