Kategorie: Aktuelles aus Remscheid

Foto: Thomas Wunsch

Das Thema Kinderrechte prägt schon einige Jahre meine politische Arbeit. Ich erinnere mich noch gut an das Jahr 2015. Damals lud mich die Klasse 4 b) der Grundschule Siepen ein. Die Schülerinnen und Schüler hatten sich viele Gedanken gemacht und sehr bewegende Reden verfasst.

Mit den Kindern diskutierte ich über die Rechte der Kinder – nicht nur bei uns in Deutschland, sondern überall auf der Welt. Mein Wunsch an die Klasse war es, dass alle diesen Einsatz für Schwächere beibehalten und sich auch in den nächsten Jahren stark machen für eine gerechtere Gesellschaft.

Die Reden beeindruckten so sehr, dass ich sie der damaligen Landtagspräsidentin Carina Gödecke übergab, die daraufhin die Klassensprecherin Lea Sophie Zarrath, den Klassensprecher Tom Wessel gemeinsam mit ihrer Lehrerin Iris Theuermann und der Schulleiterin Nicola Pernat in den Landtag einlud. Dort trug Lea Sophie sehr bestimmt vor der Landtagspräsidentin Carina Gödecke ihre Rede zu den Rechten von Mädchen vor und mahnte Gleichberechtigung an – in allen Ländern der Erde.

Noch heute hebe ich die Reden in einem besonderen Ordner auf. Sie erinnern mich daran, wie sehr Kinder sich bereits mit ihren Rechten befassen und wie viel Verständnis sie für die komplexen Zusammenhänge aufbringen. An manchen Tagen haben mir diese Reden bereits Mut gemacht und meine Laune gebessert, wenn es im politischen Tagesgeschäft allzu mühsam voranging und im Stocken war. Und es ist einfach ein schöne Sache, dass nun die Chance besteht, dass Kinderrechte auch auf Verfassungsebene ein stärkeres Gewicht bekommen.

Beim bundesweiten Vorlesetag im Jahr 2019 habe ich in der Offenen Ganztagsgrundschule Am Steinberg auch zu diesem Thema einen Abschnitt aus dem Buch ‚Justine und die Kinderrechte‘ vorgelesen. Die zwölf Kurzgeschichten in diesem Buch sind je einem wichtigen Kinderrecht gewidmet. In der Geschichte ‚Armer Jonas‘, die ich vorgelesen habe, hilft Justine einem Jungen dabei, sein Recht auf einen angemessenen Lebensstandard zu erstreiten. Er überzeugt seine Eltern, Unterstützung beim Sozialamt zu beantragen. So wird auch ihm aus einer armen Familie die Klassenfahrt ermöglicht. Auch in dieser Klasse waren die Schülerinnen und Schüler gut informiert und kannten sich mit ihren Rechten aus.

Im Jahr 2016 hat die SPD-Landtagsfraktion gemeinsam mit Bündnis 90/Die Grünen einen Antrag in das Plenum eingebracht, die Rechte von Kindern und Jugendlichen zu stärken. Der Antrag wurde im Januar 2017 angenommen. Darin forderten die Fraktionen eine Reihe von Verbesserungen und eine weitere Unterstützung von Programmen zur demokratischen Bildung und zur Stärkung der Rechte von Kindern und Jugendlichen. Im Rahmen von Schulungen und Fortbildungsprogrammen solle die Grundlage dafür gelegt werden, dass Kinderrechte in Institutionen und im alltäglichen Umgang umgesetzt werden und im Kinder- und Jugendbericht solle über die Umsetzung der Kinderrechte berichtet werden.

Wir haben damals darauf hingewiesen, dass im Grundgesetz Kinder und Jugendliche an vielen Stellen Träger eigener Rechte sind, denn die Grundrechte gelten auch für sie. Es fehlte jedoch ein Grundrecht, das sich speziell auf die Lebenssituation von Kindern bezieht und ihnen ein eigenes Recht auf angemessene Daseinsbedingungen für ihre persönliche Entfaltung gewährt“, berichtet Wolf. „Deshalb haben wir in unserem damaligen Antrag die Forderung an die Landesregierung gerichtet, sich auf Bundesebene dafür einzusetzen, dass Rechte von Kindern im Grundgesetz verankert werden.

Ich freue mich, dass es nun Bundesjustizministerin Christine Lambrecht und Bundesfamilienministerin Franziska Giffey gelungen ist, den entscheidenden Schritt auf Bundesebene zu machen. Der jahrelange Einsatz der SPD für die Kinderrechte hat uns nun ein großes Stück vorangebracht. Jetzt müssen die anderen Fraktionen mitziehen, damit wir in Bundestag und Bundesrat eine stabile Zweidrittel-Mehrheit für die Aufnahme in das Grundgesetz erreichen. Diese historische Chance darf nicht verspielt werden.