Kategorie: Aktuelles aus Remscheid

Bei der letzten Landtagswahl wurde ich für den Wahlkreis Remscheid direkt ins Parlament gewählt. Hier sammle ich Berichte und Nachrichten aus meiner Heimatstadt.

  • Erste Rede im Landtag hervorragend gemeistert

    Erste Rede im Landtag hervorragend gemeistert

    Gemeinsam mit ihrem Klassensprecher-Team-Kollegen Tom Wessel übergab sie stellvertretend für die ganze Klasse der Landtagspräsidentin die selbstgeschriebenen Reden zum Thema Kinderrechte. In einem Unterrichtsprojekt haben sich die Kinder mit der Wichtigkeit von Bildung, einem sicheren Zuhause und ausreichend Freizeit für Kinder und mit den Problemen der Kinderarbeit, der Benachteiligung von Mädchen, der Benachteiligung von behinderten Kindern, der Gewalt gegenüber Kindern und der Vernachlässigung und mangelnden Gesundheitsversorgung von Kindern beschäftigt.

    Die Schülerinnen und Schüler der 4b wollen mit ihren Reden etwas bewirken und sie zu Gehör bringen. Sie appellieren an die Verantwortlichen, dafür zu sorgen, dass Kinderrechte gewahrt werden. Sie hatten aber nicht gedacht, dass sie es tatsächlich bis in den Empfangsraum der Landtagspräsidentin schaffen würden. Etwas aufgeregt waren sie schon. Das haben sie aber relativ schnell gut in den Griff bekommen. Das Vortragen der Reden und Diskutieren hatten sie schließlich in der Schule bereits gut eingeübt.

    Sie könne sich gut vorstellen, dass diese Begeisterung später in ein politisches Engagement einfließen werde, meinte Carina Gödecke. Für das Gespräch mit Lea Sophie, Tom, ihrer Lehrerin Iris Theuermann, der Schulleiterin der Grundschule Siepen Nicola Pernat und dem Remscheider Landtagsabgeordneten Sven Wolf, der sich für einen Termin zur Übergabe der Reden bei der Landtagspräsidentin eingesetzt hatte, nahm sie sich viel Zeit. Sie ermunterte sie, Fragen zu stellen und erzählte von ihren Erfahrungen aus Gesprächen mit Schülerinnen und Schülern.

    Sehr beeindruckt waren Lea Sophie und Tom auch vom Landtagsgebäude, dem Plenarsaal und den Reden, die sie dort von der Tribüne aus verfolgen konnten. Jetzt freuen sie sich bereits auf den Besuch des Landtags mit der ganzen Klasse im nächsten Jahr.

  • Endlich: Bald heißt es wieder – Film ab! – im Kino in Remscheid!

    Endlich: Bald heißt es wieder – Film ab! – im Kino in Remscheid!

    Die wichtigsten Fakten:

    • Die Bauarbeiten sollen im ersten Halbjahr 2016 beginnen.
    • Die Eröffnung ist für den Herbst 2017 geplant.
    • Betreiber wird die Cinestar Gruppe, der größte Kinobetreiber Deutschlands.
    • Es wird fünf Kinosäle geben und insgesamt 1300 Sitzplätze.
    • Das Gebäude soll außerdem ein hochwertiges Foyer beinhalten.
    • Die Projektoren werden alle voll digitalisiert sein.

    Bereits seit Anfang 2014 war mir aus Gesprächen mit Betreibern u. a. auch mit CineStar klar, dass es eine erste positive Markteinschätzung für Remscheid gab. Eine solche Analyse musste sorgfältig geprüft werden, weil es sich bei einem Kino um einen Sonderbau handelt, der eine alternative Nutzung nur schwer zulässt. Jeder, der in ein Kino investiert, muss daher für einen langen Zeitraum die Sicherheit haben, dass sein Geld gut angelegt ist.

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    Das neue Kino in Remscheid soll neben dem Hauptbahnhof entstehen.

    Die freie Fläche neben dem Hauptbahnhof ist ideal. Sie liegt zentral, hat einen direkten Bahnanschluss und genügend Parkplätze. Es gab Zeiten, da hatte Remscheid in jedem Ortsteil mindestens ein Kino und in der Innenstadt gleich mehrere. Über viele Jahre gab es leider keines mehr. Dabei bestand eine Nachfrage; auch in Zeiten von vielen Film- und Serienangeboten im Fernsehen, auf DVD oder im Internet. Ein Kinoberlebnis bleibt etwas völlig anderes. Gut, dass wir uns nicht zufrieden gaben, dass dieses Angebot fehlte.

    Im Herbst 2014 hatte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz nach Gesprächen auf der Messe „EXPO REAL“ in München signalisiert, es gehe nun nur noch um das Wie und nicht mehr um das Ob einer Kinoansiedlung. Bereits nach Schließung des bisherigen Kinos auf der Alleestraße wurde deutlich, dass eine Wiederaufnahme am alten Standort ausschied. Alternative Standorte auf der Alleestraße oder am Bahnhof wurden daraufhin gezielt den Interessenten angeboten.


    In der Presse

    Zum Video: Neues Kino für Remscheid, rs1.tv

  • Willkommenskultur wird in NRW gelebt! Ein dickes DANKE an die Helferinnen und Helfer

    Willkommenskultur wird in NRW gelebt! Ein dickes DANKE an die Helferinnen und Helfer

    Mehr als 30 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer unterstützen die Arbeit der Stadtverwaltung und der Johanniter, die sich gemeinsam um die mehr als 300 Flüchtlinge kümmern. Ein große Herausforderung weil fast ein Drittel der Geflüchteten Kinder sind. Als Foto gibt es daher heute nur ein dickes DANKE an die vielen Helferinnen und Helfer!

    Die Hälfte der Flüchtlinge ist aus dem Nahen Osten nach Remscheid gekommen, sie stammen aus Syrien, Iran und Irak. Daneben erhalten Menschen aus Asien (37%), der Balkanregion (9 %) und Afrika (4 %) Schutz in Remscheid. 44 % der Flüchtlinge sind Kinder und Jugendliche bis 21 Jahre. Wer auch helfen möchte findet hier weitere Informationen: https://www.facebook.com/RemscheidHilft

    Ibrahim Yetim MdL
    Ibrahim Yetim MdL

    Ibrahim Yetim, integrationspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW, erklärt zum Tag des Flüchtlings: „Die Solidarität mit den bei uns in Nordrhein-Westfalen ankommenden Frauen, Männern und Kindern ist so groß wie noch nie. Und darauf sind wir stolz. Die große Zahl an ehrenamtlich Tätigen in den lokalen Initiativen und Gruppen zeugen von einer großen Hilfsbereitschaft für die Flüchtlinge, die zu uns kommen. Dieses bürgerschaftliche Engagement macht sich in unserem Land tagtäglich bemerkbar. Flüchtlinge werden bei uns willkommen geheißen, mit dem Nötigsten versorgt und insbesondere durch die ehrenamtlichen Kräfte auch auf eine gelingende Integration vorbereitet. Die SPD-Landtagsfraktion wird sich weiterhin für eine verbesserte Betreuung und Integration von Flüchtlingen einsetzen sowie die Arbeit der ehrenamtlichen Flüchtlingshelferinnen und -helfer unterstützen.“

  • Nach vorläufiger Prognose etwa 8 Mio Euro aus der Flüchtlingspauschale

    Nach vorläufiger Prognose etwa 8 Mio Euro aus der Flüchtlingspauschale

    „Erste Prognosen für die kommunalen Pauschalen liegen vor. Allerdings sind diese als vorläufig zu betrachten. Sobald die tatsächlichen Bestandszahlen vorliegen, erfolgt eine Neuberechnung. Sich danach ergebende Mehr- oder Minderbeträge werden mit den Mittelzuweisungen des Folgejahres verrechnet.“

    Die nordrhein-westfälische Landesregierung wird die Städte und Gemeinden in NRW auch im kommenden Jahr bei der Unterbringung, Versorgung und Betreuung der Flüchtlinge unterstützen. Rund 1,37 Milliarden Euro werden allein als Pauschale über das Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) für die aufnehmenden Kommunen weitergeleitet.

    Nicht zuletzt wegen der dramatisch gestiegenen Flüchtlingszahlen wurde das Geld vom Land bereits mehrfach erhöht. 2016 beträgt die Aufstockung nach jetzigen Berechnungen des Innenministeriums nochmals 931 Millionen Euro. Der Betrag wächst damit auf insgesamt rund 1,37 Milliarden Euro, die den Kommunen 2016 zur Verfügung stehen. Die Erhöhung ergibt sich durch die beabsichtigte Änderung des Stichtages im FlüAG, die in der nächsten Sitzung des Landtages beraten werden soll.

    „Für Remscheid wird sich der Effekt der Stichtagsänderung in einer Mehrzahlung von rund 5,4 Mio Euro niederschlagen.“, erläutert Wolf. „Das wichtige Signal ist, dass die Städte und Gemeinden von der Landesregierung beim Thema Flüchtlingsaufnahme nicht allein gelassen werden.“

     

     

  • Hilfe für die Kommunen bei den Kosten für die Flüchtlingsunterbringung

    Norbert Römer / Mehrdad Mostofizadeh: „Wir helfen den Kommunen bei den Kosten für die Flüchtlingsunterbringung“

    Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben heute in ihren Sitzungen die nordrhein-westfälische Landesregierung aufgefordert, mit einer neuen Stichtagsregelung bei der Abrechnung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) die Kommunen zu entlasten. Schon für den Haushalt 2016 soll der Abrechnungsstichtag, an dem die Zahl der Flüchtlinge in den jeweiligen Kommunen festgehalten wird, vom 1.1.2015 auf den 1.1.2016 verändert werden. Dazu erklären Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN-Fraktion:

    Norbert Römer: „Mit dieser neuen Regelung kommen wir einem Wunsch der Kommunen entgegen. Das gibt ihnen mehr Planungssicherheit, das entlastet die Kassen der Städte, Gemeinden und Kreise. Die Koalition beweist erneut: Wir sind ein verlässlicher Partner der Kommunen.“

    Mehrdad Mostofizadeh: „Die Städte und Gemeinden erhalten mit dem neuen Abrechnungsverfahren zeitnah mehr Mittel, wenn die Zahl der Hilfesuchenden – wie derzeit – stark wächst. Dank der neuen Stichtagsregelung werden die kommunalen Haushalte schneller entlastet. Die Versorgung der Flüchtlinge ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Dem trägt Rot-Grün auch mit dem neuen Zuweisungsmodell Rechnung. Der Bund muss dies seinerseits auch anerkennen und endlich die versprochenen strukturellen Entlastungen liefern.“

  • Remscheid erhält rund 57 Mio Euro Gesamtzuweisungen aus den Rekordzuweisungen des Landes vom GFG 2016

    Remscheid erhält rund 57 Mio Euro Gesamtzuweisungen aus den Rekordzuweisungen des Landes vom GFG 2016

    Hinzu kommen die Allgemeinde Investitionspauschale von 3,3 Mio Euro, die Investitionspauschale für Sozialhilfeträger, Altenhilfe- und Altenpflege von rund 450.000 Euro, die Schul- und Bildungspauschale von etwas über 4,1 Mio Euro und die Sportpauschale von rund 300.000 Euro. Danach erhält Remscheid an Gesamtzuweisungen fast 57,2 Mio Euro.

    Städte, Gemeinden, Kreise und Landschaftsverbände erhalten im kommenden Jahr eine Rekordzuweisung vom Land. Der Betrag steigt gegenüber dem Vorjahr voraussichtlich um rund 313 Millionen Euro (3,24 Prozent) auf 9,982 Milliarden Euro.

    „Das Solidarsystem zwischen den Städten wirkt und hilft auch Remscheid. Mit diesen Zahlen kann unser Stadtkämmerer Sven Wiertz für 2016 weiter planen. Es bleibt zu hoffen, dass auch die Einnahmen aus der Gewerbesteuer weiter stabil bleiben,“ so Sven Wolf.

    Die Rekordsumme von fast 10 Milliarden Euro verdeutliche, dass die Unterstützung der Kommunen weiterhin oberste Priorität für das Land habe. Die von der rot-grünen Landesregierung begonnene Weiterentwicklung des kommunalen Finanzausgleichs in Nordrhein-Westfalen mit der Umsetzung von Verbesserungsvorschlägen aus dem sogenannten „FiFo-Gutachten“ sei der richtige Weg. Für Remscheid wirke sich positiv  aus, dass die Gewichtung des Soziallastenansatzes steige.

  • Betreuungsgeld vom Bundesverfassungsgericht ausgebremst

    Betreuungsgeld vom Bundesverfassungsgericht ausgebremst

    „Mit dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zum Betreuungsgeld wurde festgestellt, dass dieses für Familien wie Gesellschaft in die falsche Richtung führende Instrument auch verfassungswidrig ist. Der Landtag hatte mehrfach Beschlüsse gegen das Betreuungsgeld gefasst und die Landesregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene für die ersatzlose Streichung des Betreuungsgeldes einzusetzen und stattdessen die Mittel in die frühkindliche Bildung zu investieren.

    Die Bundesmittel, die bisher jährlich in das Betreuungsgeld geflossen sind, müssen nun auf jeden Fall in den weiteren Ausbau des Betreuungsangebots und in qualitative Verbesserungen in den KiTas fließen – vor allem für eine bessere Personalausstattung. Jeder zusätzlich in strukturelle Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien investierter Euro ist ein gut angelegter Euro.

    Vertrauensschutz und Rechtssicherheit muss es natürlich geben für diejenigen, die bisher Betreuungsgeld bezogen haben. Dafür wird es eine Auslaufregelung geben müssen.“

     

  • Sommertour der Ministerpräsidentin in Remscheid – #NRWVierNull

    Sommertour der Ministerpräsidentin in Remscheid – #NRWVierNull

    Sommertour NRW_4.0_02Das Unternehmen produziert unter anderem Hochleistungs-Zerspanungswerkzeug, so genannte „Gewindewerkzeuge“. Der Geschäftsführer Dr.-Ing. Bernd Schniering schilderte sehr anschaulich, wie das Unternehmen sich bereits vor 25 Jahren auf den Weg zur Digitalisierung gemacht hat. Am Anfang stand aber eine ganz analoge Bestandsaufnahme,zu der Stift und Block gebraucht wurden. Erst wenn die Bausätze erfasst und redundante Listen verbannt waren, konnte es weitergehen auf dem Weg zur Industrie 4.0.

    Sommertour NRW_4.0_03Inzwischen können die Kunden genau bestimmen, welche Spezialbohrer für welches Material sie brauchen. Im Hintergrund laufen dann Simulationen und Kalkulationen. Dann wird klar, ob der neue Bohrer den Anforderungen gerecht wird und ob sich das Produkt rechnet. Anschließend kann hier vor Ort oder in Korea die Herstellung anlaufen.

    Sommertour NRW_4.0_05In meinen früheren Beruf als Insolvenzanwalt habe ich oft genug erlebt, was passiert, wenn dieses Wissen über den Kostendeckungsgrad fehlte und mit jedem neuen Produkt statt Gewinnen nur neue Löcher entstanden.

    Sommertour NRW_4.0_04Besonderen Wert legt das Unternehmen auf erfahrene und gut ausgebildete Mitarbeiter, die auch zwischen verschiedenen Disziplinen wechseln können. Ein engagiertes Team von Managern unterstützt den Chef bei Industrie 4.0 Hierzu gehören, wie in einem bergischen Familienbetrieb üblich, inzwischen auch die beiden Söhne des Geschäftsführers.

    Fotos: Thomas Wunsch

  • Sven Wolf: Die Polizeiwache in Lennep bleibt und bekommt größere Räume

    Sven Wolf: Die Polizeiwache in Lennep bleibt und bekommt größere Räume

    In der Mietliste wird nun ein Raumbedarf von 350 m² ausgewiesen. Aktuell nutzt die Polizei in der Unterkunft gegenüber des ehemaligen Hertie Kaufhauses in der Wupperstraße nur rund 131 m². Es fehlen dort aber Umkleideräume und Sanitäranlagen. Damit gibt es jetzt eine Grundlage, dass die Polizei vor Ort neue und größere Räumlichkeiten suchen kann. Das Polizeipräsidium kann nun in den nächsten Monaten ein Interessenbekundungsverfahren einleiten.

    Eine gute Nachricht für Lennep. Zum einen wird die Polizei nun besser untergebracht und zum anderen ist klar, dass die Polizeiwache für die kommenden Jahrzehnte als Anlaufpunkt in Lennep bleibt.“

  • 36 Grad – und es wird noch heißer…

    36 Grad – und es wird noch heißer…

    Bei bestem sommerlichem Wetter besuchte er den Stammsitz der Remscheider Firma FLOTT in Vieringhausen – dem „Pionier“ der Bohrtechnik. Firmenchef Dr. Peter Becker übernahm persönlich die Führung durch das firmeneigene kleine Museum mit Maschinen aus der über 150-jährigen Firmengeschichte. Anschließend ging es in den Vorführ- und Schulungsraum der Firma.

    Flott_02100 % made in Germany – das zeichnet die Maschinen der Firma FLOTT aus. Auch die Bestandteile der Maschinen stammen von Zulieferbetrieben aus der Region.

    Nach einem Insolvenzverfahren im Jahr 2009 geht es der Firma heute wieder gut. Sie stellt Arbeitsplätze für über 50 Beschäftigte in Remscheid, die Belegschaft arbeitet hier teilweise bereits in der dritten Generation für FLOTT. Familientradition ist dem Unternehmer sehr wichtig, so setzt er sich stark für den Erhalt der Firma in Remscheid ein.

    Flott_03Anschließend besichtigte Sven Wolf noch den Produktionsstandort im Böckerbau am Remscheider Bahnhof. Bei gutem Wetter kann man von dort aus bis zum Kölner Dom blicken. Von Remscheider Höhen aus kann man sich in die Ferne hinaus behaupten – das zeigt das Beispiel FLOTT‘s als führender Hersteller modernster Bohr-, Schleif- und Sägemaschinen Europas.

    Flott_01„Ich freue mich, dass es diese Art von Bergischem Unternehmertum in Remscheid gibt, wo es in guten wie in schlechten Zeiten noch einen familiären Zusammenhalt innerhalb des Betriebs gibt. Das Beispiel zeigt, dass auch nach einer wirtschaftlich schwierigen Phase mit unternehmerischem Willen, solidem Know-How, erfahrenen Mitarbeitern und guter lokaler Vernetzung ein Firmensitz in Remscheid sehr erfolgreich sein kann.“, fasst Sven Wolf seinen Eindruck zusammen. „Insbesondere die Investition in eigene Forschungs- und Entwicklungsprojekte und in modern ausgestattete Schulungsstätten zahlt sich hier aus.“