SVEN WOLF

Schlagwort: Alleinerziehende

  • Kinderarmut muss bekämpft werden – wir brauchen endlich eine Kindergrundsicherung und Hilfen für Alleinerziehende

    Kinderarmut muss bekämpft werden – wir brauchen endlich eine Kindergrundsicherung und Hilfen für Alleinerziehende

    Anlässlich der heute veröffentlichten (22.07.2020) Bertelsmann-Studie zur Kinderarmut erklären Lisa-Kristin Kapteinat und Regina Kopp-Herr, beide stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Die heute veröffentlichte Bertelsmann-Studie zur Kinderarmut zeigt, dass immer noch jedes 5. Kind in Deutschland in Armut lebt. Es kann nicht sein, dass in einem der reichsten Länder der Welt so viele Kinder von Armut betroffen sind. In einer solidarischen Gesellschaft dürfen die Schutzbedürftigen nicht unter dem Radar laufen. Daher fordert die SPD-Landtagsfraktion schon seit langem die Einführung einer Kindergrundsicherung. Kinder haben ein Recht auf soziale Sicherheit und einen angemessenen Lebensstandard. Die Kindergrundsicherung kann einen wichtigen materiellen Beitrag zur Bekämpfung von Kinderarmut leisten. Kinder sind keine kleinen Erwachsenen und dürfen daher auch nicht so behandelt werden. Wir müssen sie endlich aus Hartz IV herausholen.

    Vor allem alleinerziehende Frauen und ihre Kinder haben nach wie vor ein hohes Armutsrisiko. Derzeit beziehen laut DGB rund 45 Prozent der Alleinerziehenden in NRW Hartz IV. Die bestehenden Unterstützungsmöglichkeiten reichen hier bei Weitem nicht aus. Hier braucht es für die Betroffenen vor allem in den Bereichen Zeitsouveränität, Kinderbetreuung und Berufsperspektive deutliche Verbesserungen.

    Um Kinder- und Familienarmut wirksam zu bekämpfen und die Teilhabechancen von Kindern und Jugendlichen zu verbessern, ist zudem eine Reform des Leistungsdschungels erforderlich. Es ist an der Zeit, Kindergeld, Kinderfreibeträge, Kinderzuschlag und andere Familienleistungen zu einer Kindergrundsicherung zusammenzuführen. Corona zeigt auch hier wieder, dass schon lang existierende Probleme durch Krisensituationen verstärkt werden. Daher ist eine gesetzlich festgelegte Kindergrundsicherung, die keine Altersgruppe ausspart, mehr als überfällig!“

     

  • Remscheid meistert Schulstart alleine – Laschet verärgert Städte

    Remscheid meistert Schulstart alleine – Laschet verärgert Städte

    Vor Ort wird täglich die Mammutaufgabe gestemmt, in der Krise bestmöglich mit den Schwierigkeiten umzugehen.

    Unter Johannes Rau galt mal: „Stadt und Land – Hand und in Hand“. Was die Städte nicht brauchen, sind kluge Kommentare in Talk-Shows, sie hätten ja genug Zeit gehabt, alles vorzubereiten und, wenn das nicht der Fall wäre, seien sie quasi selbst schuld. Fakt ist, dass das Schulministerium mit immer neuen Regelungen kurzfristig zu erheblicher Verwirrung beigetragen hat.

    Per Erlass ist noch am Freitagabend die Regelung für Alleinerziehende herausgekommen, eine Arbeitgeberbescheinigung vorzulegen, wenn sie ihre  Kinder am Montag in die Notbetreuung bringen wollten.

    Auch bei der Materialbeschaffung hat das Land keine gute Figur gemacht. Wenn wir nicht vor Ort hervorragendes Improvisationstalent hätten, wäre der Schulstart auch nicht so reibungslos gelaufen.

     

  • Wir brauchen einen Maßnahmenkatalog, um Alleinerziehende zu unterstützen

    Wir brauchen einen Maßnahmenkatalog, um Alleinerziehende zu unterstützen

    „Alleinerziehende können die Verantwortung für die Erziehung und für ein ausreichendes Einkommen mit einem anderen Elternteil teilen, sondern müssen oftmals alles allein stemmen. Das ist eine enorme Belastung. In der Regel sind es Frauen, die davon betroffen sind“, erläutert Stefanie Bluth, stellvertretende Parteivorsitzende der SPD Remscheid und Mitglied des Rats der Stadt Remscheid. „Sie sind meist auf eine Ganztagsbetreuung für die Kinder angewiesen, denn das ist eine wichtige Voraussetzung, um einer geregelten Arbeit nachgehen zu können und nicht SBG II-Leistungen beziehen zu müssen. Nach einer aktuellen Studie des DGB sind 45% der Alleinerziehenden hier bei uns in NRW auf Hartz IV angewiesen. Damit ist fast jede zweite Alleinerziehenden-Familie betroffen.“

    „Wer fast sein gesamtes Einkommen für die Lebenserhaltungskosten ausgeben muss, kann nichts zurücklegen und ist dann eher gefährdet, sich zu überschulden, wenn unerwartete Ausgaben dazukommen,“ so der Landtagsabgeordnete Sven Wolf.. „Viele alleinerziehende Mütter und Väter können ihren Kindern schon aus finanziellen Gründen nicht die gleichen Bildungsangebote und Freizeitbeschäftigungen ermöglichen wie das Elternpaare können. Alleinerziehende haben außerdem viele Vorteile nicht, die Ehepaaren rechtlich zustehen, wie das Ehegattensplitting zu nutzen oder sich beim Ehepartner in der gesetzlichen Krankenversicherung mitzuversichern. Hinzu kommt, dass unterm Strich meist weniger Zeit für das Zusammensein mit den Kindern bleibt.“

    „Der Antrag enthält viele gute Ansätze: Gutscheinsystem für haushaltsnahe Dienstleistungen, ergänzende Kinderbetreuung zuhause, Weiterbildung in Teilzeit, Programme zum Wiedereinstieg in den Beruf. Auch bei Väterelternzeit und Familienerholung kann noch mehr passieren, um präventiv vor Erschöpfung zu schützen. Denn fällt bei in einer Einelternfamilie dieses Elternteil krankheitsbedingt längerfristig aus, so hat das gravierende Konsequenzen auch für die Kinder.“, meint Stefanie Bluth, „Über die Hälfte der erwerbslosen Alleinerziehenden wollen gerne arbeiten. Dazu müssen aber die Bedingungen stimmen.“

    „Schlussendlich geht es auch darum, steuerliche Nachteile für Alleinerziehende auszugleichen und auf den Bund einzuwirken, eine Kindergrundsicherung einzuführen, die alle staatlichen Leistungen der Kinderförderung zu einer einheitlichen finanziellen Leistung zusammenführt. Die Landesregierung ist hier gefordert, sich auf Bundesebene für die vielen Alleinerziehenden in unserem Bundesland einzusetzen!“, betont Sven Wolf.

    Antrag der SPD-Landtagsfraktion

  • Manuela Schwesig: Alleinerziehende sind keine Randgruppe

    Manuela Schwesig bei ihrem Besuch im Remscheider Lindenhof und der "neuen Mitte".

    Die SPD will einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Kinder von Alleinerziehenden einführen. Eine wichtige Voraussetzung, um einer geregelten Arbeit nachgehen zu können, sagt Manuela Schwesig. Deutschland sei hier noch „Entwicklungsland“.
    Im Interview mit Spiegel Online kündigte die stellvertretende SPD-Vorsitzende ein Acht-Punkte-Papier an, das die Rahmenbedingungen für Alleinerziehende verbessern soll. Denn viele können einer geregelten Arbeit nicht nachgehen, weil die entsprechenden Betreuungsangebote für ihre Kinder fehlen. „Ein Kita-Platz von 8 bis 12 Uhr hilft jedenfalls nicht viel“, betonte Schwesig. Auch darum müssten rund 600.000 Alleinerziehende von Hartz IV leben.

    Betreuungsausbau statt „Herdprämie“

    Die SPD werde daher ein Konzept vorlegen für eine Rechtsanspruch auf Kinder-Ganztagsbetreuung für Alleinerziehende, kündigte Schwesig an. Nur so könne etwa eine allein erziehende Verkäuferin einem Job nachgehen, in dem Ladenöffnungszeiten inklusive Samstag die Regel sind. Finanziert werden könnte dies durch einen Verzicht auf das schwarz-gelbe Betreuungsgeld. „Die für diese ‚Herdprämie‘ vorgesehenen zwei Milliarden Euro müssen stattdessen in den Ausbau der Kinderbetreuung gesteckt werden“, fordert die Sozialdemokratin. Zudem will die SPD den Kinderzuschlag weiterentwickeln, damit Alleinerziehende nicht in Hartz IV rutschen.
    In Deutschland leben rund 1,6 Millionen Eltern, die ihre Kinder allein erziehen. Zumeist sind das Frauen. „Für die müssen wir endlich vernünftige Familienpolitik machen.“ Deutschland sei hier noch „Entwicklungsland“, kritisierte die stellvertretende SPD-Vorsitzende. „Und dafür trägt auch die ehemalige Familienministerin von der Leyen Verantwortung.“ Alleinerziehende, forderte Schwesig, dürften nicht länger als „gesellschaftliche Randgruppe“ gelten.