SVEN WOLF

Kategorie: Aktuelles aus Remscheid

Bei der letzten Landtagswahl wurde ich für den Wahlkreis Remscheid direkt ins Parlament gewählt. Hier sammle ich Berichte und Nachrichten aus meiner Heimatstadt.

  • Jugendlandtag 2013: Sven Wolf übergibt den Stab an Hasan Yalci

    Der 20-jährige Hasan Yalci wird für Sven Wolf am Jugendlandtag 2013 teilnehmen.
    Der 20-jährige Hasan Yalci wird für Sven Wolf am Jugendlandtag 2013 teilnehmen.

    Groß war die Vorfreude bei Hasan Yalci. Der heute 20-jährige Schüler am Berufskolleg Technik sollte im vergangenen Jahr für Sven Wolf am Jugendlandtag Nordrhein-Westfalen teilnehmen. Im Rahmen dieses Politikplanspiels nehmen Jugendliche für drei Tage den Platz „ihres“ Abgeordneten – also des Abgeordneten ihrer Heimatstadt oder ihres Wahlkreises ein und beraten über Themen, die zurzeit aktuell sind. „Das Besondere am Jugendlandtag ist, dass die Beschlüsse, die vom Jugendlandtag gefasst werden, im Anschluss auch in den „richtigen“ Landtagsausschüssen beraten werden und junge Leute somit wirklich ein Stück weit Einfluss auf Landespolitik nehmen können!“ so der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf.

    Dass Hasan Yalci im vergangenen Jahr doch nicht den Platz von Sven Wolf einnehmen konnte, lag an einem unerwarteten und bis heute in der Geschichte des Landes einmaligen Vorgang: der Landtag löste sich im März vergangenen Jahres auf und es kam zu Neuwahlen.

    „In den letzten Jahren habe ich meinen Platz für den Jugendlandtag immer gerne dem Jugendrat zur Besetzung überlassen. Es freut mich, dass Hasan Yalci nun nach langem Warten endlich teilnehmen kann. Ich wünsche ihm viel Spaß!“

  • NRW stärkt die kommunale Demokratie

    „Das ist sinnvoll. Die von CDU und FDP in 2007 geschaffene Trennung wird damit wieder aufgehoben.“, so Sven Wolf. „Schließlich tragen die Oberbürgermeisterin und der Stadtrat eine gemeinsame Verantwortung für die Stadt und sollten auch gemeinsam gewählt werden. Bei einer zeitgleichen Wahl beteiligen sich auch mehr Menschen in Remscheid. Damit wird derjenige, der ins Amt der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters gewählt wird, von einer breiteren Mehrheit getragen und für seine Funktion legitimiert.“

    Die Amtszeit der Räte wird einmalig von fünf auf sechs Jahre verlängert und die Amtszeit der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dauerhaft von sechs auf fünf Jahre verkürzt. Ab 2020 finden die gemeinsamen Wahlen dann regelmäßig alle 5 Jahre statt.

     

  • Eine gute Nachricht für den Rosenhügel sowie für Stachelhausen, Honsberg und Kremenholl

    Gesamtes PlenumErstmals wird das Land einen querschnittsorientierten Förderansatz verfolgen. Dieser umfasse nicht nur stadtentwicklungspolitische Gesichtspunkte, sondern auch finanzpolitische. „Wir wollen durch konsequentes präventives Handeln in sämtlichen Politikfeldern spätere Folgekosten zur Behebung von Fehlentwicklungen vermeiden – so auch bei der Stadtentwicklung.“ So Wolf.

    In Remscheid sind die Stadtteile Rosenhügel sowie der Bereich Stachelhausen, Honsberg und Kremenholl Teilnehmer am Bund-Länder-Programm „Soziale Stadt“, welches aus dem ehemaligen Landesprogramm „Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf“ hervorging. Das Programm wird grundsätzlich durch Bund, Land und Kommunen zu jeweils einem Drittel finanziert.

    „Dass vorsorgende Stadtteilentwicklung erlebbar sein kann, haben wir in Remscheid am Rosenhügel und am Honsberg bewiesen. Am Rosenhügel hat sich neben einigen Maßnahmen der Wohnumfeldverbesserung ein bemerkenswertes bürgerschaftliches Engagement entwickelt. Und am Honsberg entsteht seit einigen Monaten die „Neue Mitte Honsberg“, welche dem Stadtteil neue Impulse für das Zusammenleben geben soll. Diesen Weg werden wir vom Land aus weiter unterstützen!“ so Wolf.

  • Startsignal für den Haushaltssanierungsplan – die Landeshilfe kommt

    Startsignal für den Haushaltssanierungsplan – die Landeshilfe kommt

    kraft_wilding_wolf-540x360 Regierungspräsidentin Lütkes hat in ihrer heutigen Mitteilung deutlich gemacht, wo wir in den nächsten Jahren noch nachsteuern und aufmerksam sein müssen. Mit der Genehmigung haben wir haben wir ein positive Zwischenzeugnis bekommen. Das von der Landesregierung unter SPD und Grünen mit Unterstützung der FDP im Landtag verabschiedete Stärkungspaktgesetz wird damit auch in Remscheid konkret helfen können, künftig ohne neue Kassenkredite auszukommen. Damit kann diese Hilfe, die das Land bis an die Grenze der eigenen Möglichkeiten des Landeshaushalts auf den Weg gebracht hat, Früchte tragen. Die bereits für Oktober zugesagte Landeshilfe für Remscheid in Höhe von 9,7 Millionen kann somit noch in diesem Jahr überwiesen werden.

    Pressemitteilung der Stadt Remscheid: Remscheider Haushaltssanierungsplan wird von der Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt

    „Die Neuberechnung der Stärkungspakthilfen hat den Weg frei gemacht für eine Genehmigung des Haushaltssanierungsplans, auf Rat und Verwaltung in den zurückliegenden zwölf Monaten mit großer Anstrengung hingearbeitet haben. Ich freue mich, dass der Haushalt 2012 nun veröffentlicht werden kann und damit auch in Kraft tritt. Zum letzten Mal ist das 1999 der Fall gewesen“, so Oberbürgermeisterin Beate Wilding in einer ersten Reaktion auf das heute von der Bezirksregierung übermittelte Genehmigungsschreiben.

    Die heutige Genehmigung stelle sicher, dass die Hilfen aus dem Stärkungspaktgesetz an die Stadt Remscheid fließen, ergänzte Stadtdirektor Mast-Weisz, der nun mit dem Eingang der für 2012 bereits eingeplanten Landeshilfe rechnen kann.

    „Damit kein Zweifel besteht: Das ist ein erster wichtiger Schritt auf einem langen Weg. Rat und Verwaltung müssen die Haushaltskonsolidierung ernsthaft und verantwortungsbewusst in den kommenden Jahren fortführen, denn nur so wird es gelingen, uns aus der Verschuldungsfalle zu befreien. Nur so kann es gelingen, den städtischen Haushalt wieder ins Lot zu bringen“, sagte sie mit Blick auf die von der Bezirksregierung getroffenen Aussagen zu Einzelmaßnahmen.

    Dazu gehöre beispielsweise, dass zu Beginn des neuen Jahres die Satzung zur Erhebung einer Mobilfunkantennensteuer dem Rat zur Entscheidung vorgelegt wird, um das Genehmigungsverfahren im Innen- und Kommunalministerium und im Finanzministerium in Gang zu setzen. „Deren Prüfungsergebnis gilt es abzuwarten. Das Land hat uns ermutigt, die Klärung auf diesem Wege herbeizuführen.“, erläuterte Wilding. Dieser Aufforderung komme man nach. Die Verwaltung werde auch alle notwendigen Schritte einleiten, um die Beschlüsse des Rates zum Betriebskostenzuschuss für die Bergischen Symphoniker und zur Entwicklung der Transferaufwendungen umzusetzen.

    Wilding: „Der Stellenabbau ist eine wichtige Säulen der Haushaltskonsolidierung. Ich begrüße die Einschätzung der Bezirksregierung zu den vom städtischen Personal- und Organisationswesen entwickelten Strategien und Verfahren, die positiv hervorgehoben und gewürdigt werden.“

    Die Genehmigung eröffne, so Wilding weiter, auch die Möglichkeit mit Vernunft und Augenmaß notwendige Investitionen in Angriff zu nehmen. „Wir werden uns in dieser Frage eng mit der Bezirksregierung abstimmen. Dabei ist klar, wir sprechen hier nicht von einer Erhöhung der Verschuldung mit Investitionskrediten sondern über den Spielraum der sich durch die jährliche Tilgung ergibt. Das Konjunkturpaket II hat bewiesen, wie wichtig nachhaltige Investitionstätigkeit einer Kommune ist. Jeder Euro, der hier fließt, ist ein wichtiger Beitrag zur Stärkung unserer heimischen Wirtschaft – insbesondere unseres Handwerkes. Das sichert Ausbildungs- und Arbeitsplätze hier bei uns vor Ort.“

    Wilding: „Die heutige Haushaltsgenehmigung ist ein guter Anlass, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu danken, die den Haushaltssanierungsplan erarbeitet haben und seine Umsetzung begleiten. In diesen Dank möchte ich den Rat einschließen, der durch seine – zum Teil auch wenig populären – Entscheidungen ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein bewiesen hat. Wenn wir heute einen wichtigen Schritt zum Wohle unserer Stadt und ihrer Menschen vorangekommen sind, so ist das ein gemeinsamer Verdienst des Miteinanders von Rat und Verwaltung.“

    Informationen zum Haushaltssicherungsplan

    www.bürgerhaushalt-remscheid.de

  • „Rund 8,0 Mio. mehr für Remscheid“ teilte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf heute aus Düsseldorf mit

    „Rund 8,0 Mio. mehr für Remscheid“ teilte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf heute aus Düsseldorf mit

    Im Ergebnis bleibt es aber dabei: alle Städte, die am Stärkungspakt teilnehmen, haben die Chance auf einen Haushaltsausgleich. Das ist ein Erfolg der kommunalfreundlichen Politik der rot-grünen Landesregierung, die in diesem Punkt weiterhin von der FDP unterstützt wird. Ärgerlich bleibt, dass durch die Fehler überhaupt eine Neuberechnung durchgeführt werden musste. In den Debatten der letzten Monate und bereits unmittelbar nach Verabschiedung des Gesetzes in der letzten Wahlperiode habe ich immer wieder darauf hingewiesen, dass die Stadtverwaltung Remscheid diesen Fehler nicht absichtlich verursacht hat. Es waren anstrengende Debatten, die ich hier in Düsseldorf unmittelbar nach Verabschiedung des Gesetzes führen musste.“, berichtete Wolf.

    „Dass es nicht auch rückwirkend zu einer Korrektur kommt, ist aus Sicht der Städte, die bereits Zahlungen erhalten haben, nachvollziehbar“ zeigte Wolf Verständnis. „Eine Rückforderung wäre praktisch und rechtlich schwierig geworden. Die Gelder sind nicht nur in Remscheid, sondern auch in den anderen Städten bereits verbraucht worden.

    Besonders danke ich der Oberbürgermeisterin Beate Wilding und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kämmerei, die mich seit 2011 stetig unterstützt und mir Informationen gegeben haben. Besonders die Frage, wie es zu dem Fehler kam, konnte ich daher sehr früh erklären, so dass eine Neuberechnung für den Fall Remscheid bereits früh außer Frage stand.“

  • Arbeitsmöglichkeiten und drohende Altersarmut – das bewegt die Remscheiderinnen und Remscheider

    Arbeitsmöglichkeiten und drohende Altersarmut – das bewegt die Remscheiderinnen und Remscheider

    Besonders engagiert waren die Frauen der Gruppe „EL ELE“  (Hand in Hand) aus unterschiedlichen Herkunftsländern wie der Türkei oder Ungarn. Ihnen lagen besonders die Möglichkeiten am Herzen, in Deutschland mit einer im Ausland erworbenen Berufsqualifikation eine angemessene Arbeitsstelle zu bekommen und nach den Sprachkursen die erworbenen Kenntnisse auch nahtlos in den Alltag einbringen zu können. Eine Kindergärtnerin mit einer Ausbildung in der Türkei klagte über die zu hohen Hürden durch zusätzliche Bildungsmodule mit mündlicher und schriftlicher Prüfung, die sie absolvieren müsse, um hier als Kinderpflegerin anerkannt zu werden.

     

    „Die Voraussetzungen, um in Deutschland mit einer Berufsausbildung aus anderen Ländern in den Arbeitsmarkt einzusteigen, sind in manchen Bereichen anspruchsvoll. Ich bin froh, dass die Landesregierung mit dem Anerkennungsgesetz, das jetzt dem Landtag vorgelegt wurde, wichtige Schritte unternommen hat, die Anerkennung von Bildungsabschlüssen für die landesrechtlich  geregelten Berufe zu erleichtern. Für 165 Berufe soll das Anerkennungsverfahren vereinfacht werden.“, so Sven Wolf. „Das hilft uns insbesondere in Bereichen, wo dringend Fachpersonal benötigt wird – z.B. bei den Ingenieursberufen, aber auch im Bereich der Kranken- und Altenpflege. Nordrhein-Westfalen setzt da auch auf eine verstärkte Beratung der Betroffenen.“

  • Weiterhin Probleme auf der S1 nach Hilden und ins Bergische Städtedreieck

    Weiterhin Probleme auf der S1 nach Hilden und ins Bergische Städtedreieck

    „Vor einigen Wochen hatten wir uns in einem gemeinsamen Brief an die Deutsche Bahn gewandt und um Auskunft über die Probleme und Abhilfe gebeten. Inzwischen liegt uns eine Antwort vor, die nicht mit der Realität übereinstimmt. Die Bahn spricht von guten ‚Pünktlichkeitswerten‘ und keinen ‚signifikanten‘ Problemen. Das sehen die Menschen, die täglich auf die S1 angewiesen sind aber anders“, berichten die Abgeordneten Iris Preuß-Buchholz, Josef Neumann (Solingen), Jens Geyer, Manfred Krick (Mettmann) und Sven Wolf (Remscheid).

    Gerade die Abgeordneten aus Solingen und Remscheid erleben die Probleme auch immer wieder hautnah bei der Benutzung dieser vielgenutzten Bahnverbindung.

  • 1,07 Millionen Euro für den U3-Bereich kommen jetzt zügig nach Remscheid

    1,07 Millionen Euro für den U3-Bereich kommen jetzt zügig nach Remscheid

    Dabei handelt es sich um eine Ausgleichszahlung für bislang nicht berücksichtigte Ausgaben beim Betrieb von Kitaplätzen für unter Dreijährige, die die SPD-geführte Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbart hatte.

    „Wir sind davon überzeugt, dass der Ausbau des U3-Breichs nur gemeinsam mit den Kommunen gelingen kann. Wir tun alles, um Kommunen und Träger bei der Aufholjagd zur Erfüllung des Rechtsanspruchs für Kinder unter drei Jahren zu unterstützen.“ betonte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf. „Das Gesetz sollte eigentlich erst Ende November verabschiedet werden. Durch ein frühzeitiges Votum und einen Änderungsantrag bekommen die Kommunen nun früher das dringend benötigte Geld.“

  • Ein weiteres wichtiges Signal für den Aufbruch am Honsberg!

    Ein weiteres wichtiges Signal für den Aufbruch am Honsberg!

     

    Die Bauruine des ehemaligen Möbelhaus vom Stein (2010)
    Die Bauruine des ehemaligen Möbelhaus vom Stein (2010)

    „Noch vor wenigen Wochen habe ich den neuen Landesbauminister Michael Groschek auf die hohe Bedeutung dieses Projekts für den Stadtteil Honsberg hingewiesen. Damals signalisierte er eine wohlwollende Prüfung. Unsere Projekte und der Stadtumbau am Honsberg passen sehr gut zu dem roten Faden der rot-grünen Landespolitik, bei der die Sehnsucht der Menschen nach ‚Heimat‘ im eigenen Stadtteil im Vordergrund steht. Die Landespolitik will dabei ausdrücklich keine Luxus-Ghettos schaffen und steigende Mieten, die sich keiner mehr leisten kann, verhindern.“ erklärt Sven Wolf.

     

    Presseinformation der Stadt Remscheid: Startschuss vom Land für den Abbruch des ehemaligen Möbelhauses vom Stein

    „Das ist eine gute Nachricht für den Honsberg und das ist eine gute Nachricht für unsere Stadt. Wir haben nun den zusätzlichen Förderbescheid des Landes über 250.264 Euro erhalten. Mit diesem Geld ist nun endlich der Weg frei für den Abbruch des ehemaligen Möbelhauses an der Honsberger Straße. Das Land stellt nun insgesamt 525.506 Euro für das Projekt zur Verfügung“, freut sich Oberbürgermeisterin Beate Wilding.

    Sie habe noch unmittelbar vor ihrem Besuch der EXPO REAL in München mit der Bezirksregierung Düsseldorf Gespräche mit dem Ziel geführt, mit dem Abriss der Brandruine noch in diesem Herbst beginnen zu können. In diesem Zusammenhang lobte sie die gute und konstruktive Zusammenarbeit mit der für die Städtebauförderung zuständigen Abteilung der Bezirksregierung.　

    „Ich danke für die tatkräftige Unterstützung des Projektes durch das Land. Gemeinsam mit der nun in Bau befindlichen „Neuen Mitte Honsberg“ wird sich nun innerhalb der kommenden Monate das Gesicht des Eingangstores zum Honsberg grundlegend wandeln“, so Wilding weiter.

    Das sei ein wichtiger Impuls für die Belebung des Honsbergs, für den eine Planungswerkstatt unter Einbindung von Bürgen und Vereinen aus dem Stadtteil eine Zukunftsperspektive erarbeitet habe.

    Wilding: „Das große bürgerschaftliche Engagement und die konsequente Einbindung der Bürgerinnen und Bürger bereits im frühen Planungsprozess hat über die Grenzen Remscheids hinaus große Resonanz erfahren. Der Startschuss für den Abriss der Brandruine an der Honsberger Straße ist nach der Grundsteinlegung für die „Neue Mitte Honsberg“ ein weiteres Aufbruchsignal.“

    Damit dieses Aufbruchsignal zügig gegeben werden kann, wird die Stadt Remscheid die erforderlichen – bereits im Haushalt vorgesehenen – Eigenmittel für die Gesamtmaßnahme in Höhe von 131.377 Euro nun im Zuge einer Dringlichkeitsentscheidung zur Verfügung stellen. „So ist sichergestellt, dass die Ausschreibung für die Abbrucharbeiten zügig durchgeführt werden kann“, erläutert die Remscheider Oberbürgermeisterin.

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  • „Endlich werden die Stimmen der Pendlerinnen und Pendler gehört!“

    „Endlich werden die Stimmen der Pendlerinnen und Pendler gehört!“

    Die Müngstener Brücke
    Die Müngstener Brücke

    „Dass der VRR nun angekündigt hat, bei der im kommenden Jahr anstehenden Sperrungen wieder eine Direktverbindung anzubieten, ist ein großer Erfolg für die Pendlerinnen und Pendler. Diese wurden in den vergangenen beiden Jahren auf zum Teil harte Belastungsproben gestellt. Ich freue mich daher, dass der Verkehrsverbund nun einen großen Schritt auf die Bahnnutzer zugeht.“ so Wolf weiter.

    Wolf sieht jedoch bei den anstehenden Brückensperrungen im kommenden Jahr noch Verbesserungsbedarf beim Schienenersatzverkehr zwischen Solingen-Mitte und Remscheid. „Dass der Schienenersatzverkehr von Solingen-Mitte kommend über Remscheid-Güldenwerth weiter bis zum Hauptbahnhof und zum Friedrich-Ebert-Platz fährt, ist für viele Fahrgäste ein stressreduzierendes Angebot, welches sich meines Erachtens bewährt hat!“ Wolf machte jedoch deutlich, dass etwas gegen die zum Teil deutlichen Verspätungen des Schienenersatzverkehrs gerade in den frühen Abendstunden unternommen werden muss. „In den Stoßzeiten muss über den Einsatz von zusätzlichen Bussen zwischen Solingen und Remscheid nachgedacht werden, so dass Verspätungen von 15 Minuten und mehr vermieden werden. Es darf nicht zum Glückspiel werden, ob man abends mit Schienenersatzverkehr pünktlich nach Remscheid kommt. Darauf haben die Pendlerinnen und Pendler nach einem Arbeitstag einen legitimen Anspruch!“ so Wolf.