Sven Wolf | Rechtspolitik | Archiv zur Landtagswahl

Henning Tillmann, Sven Wolf und Christian Solmecke

18.03.2012

Eine 16.000€ teure Facebook Pinnwand

Bewusst oder unbewusst werden täglich tausendfach Urheberrechtsverstöße begangen – vor allem auf Facebook, berichtete der Rechtsanwalt Christian Solmecke. Daher gab es abschließend viele Fragen und eine spannende Diskussion beim Forum „Urheberrecht im Internet“, zu dem Sven Wolf ins Röntgenmuseum Remscheid eingeladen hatte. Videos, Bilder und Reaktionen:

11.03.2012

Der gute Austausch mit den Schiedsfrauen und Schiedsmännern geht weiter!

Auf Einladung des Solinger Abgeordneten Josef Neumann trafen sich heute Schiedsleute der Bezirksvereinigung des Bergischen Städtedreieck im Landtag, um sich mit Justizminister Thomas Kutschaty und dem rechtspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Sven Wolf über aktuelle Themen auszutauschen.

15.02.2012

Eine moderne, verfassungsrechtlich fundierte gesetzliche Grundlage für den Jugendarrestvollzug

Der Jugendarrestvollzug ist bisher gesetzlich nur unzureichend geregelt; nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist jedoch eine gesetzliche Grundlage erforderlich, die Nordrhein-Westfalen jetzt als erstes Bundesland schaffen wird. Den Gesetzentwurf hat das Kabinett heute gebilligt.

08.02.2012

„Ein weißer Fleck auf der Landkarte weniger“

Die SPD im Bergischen Städtedreieck gründet ASJ Wuppertal, Solingen und Remscheid neu.

Sven Wolf im Gespräch mit ver.di - Landesfachkommission Justizvollzug.

27.01.2012

Sven Wolf trifft Mitglieder der ver.di-Landesfachkommission Justizvollzug NRW

Zu Beginn des neuen Jahres luden der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sven Wolf MdL, und seine Stellvertreterin, Nadja Lüders MdL, am 26.01.2012 die Vorsitzende der ver.di-Landesfachkommission Justizvollzug NRW Gertrud Schiewe und die weiteren Mitglieder der ver.di-Landesfachkommission Katrin Eickmeyer, Andreas Schürholz und Frank Baucke zu einem Gespräch in den Landtag ein. Die Mitglieder der ver.di-Landesfachkommission nutzten das Gespräch, um Sven Wolf und Nadja Lüders die aktuellen Probleme des Vollzuges vorstellen und zugleich Lösungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

09.12.2011

Sven Wolf trifft Vorstand des BSBD

Kurz nach der Neuwahl des Vorstandes des Bunds der Strafvollzugsbediensteten Deutschlands e.V. (BSBD) lud der rechtspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sven Wolf MdL, den Vorstandsvorsitzenden Peter Brock und die stellvertretenen Vorstandsvorsitzenden Friedhelm Sanker, Theodor Wieczorek und Ulrich Biermann am 08.12.2012 zu einem Gespräch in den Landtag ein.

Besuch beim Justizvollzugsbeauftragten des Landes NRW

25.11.2011

Ansprechpartner für Beschäftigte, Inhaftierte und die Politik

In seiner Eigenschaft als Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion gehört es für den Remscheider Landtagsabgeordneten Sven Wolf zu seiner Arbeit, neben den Ausschusssitzungen und Fachgesprächen in Düsseldorf sich auch vor Ort – in den Justizvollzugsanstalten und Gerichten im Land – ein ungetrübtes Bild über die Lage im Justizsystem von NRW zu verschaffen. „Ich möchte mir bei meinen Besuchen ein Bild davon machen, wie sich die Entscheidungen, die wir in Düsseldorf treffen, bei den Beschäftigten der Justiz sowie bei den Inhaftierten, auswirken.“ so Wolf.

08.11.2011

10. November ist „Tag des Betreuungsrechts“ an 57 NRW-Gerichten

Einen „Tag des Betreuungsrechts“ hat Justizminister Thomas Kutschaty für die nordrhein-westfälische Justiz ins Leben gerufen. An diesem Donnerstag, dem 10. November 2011, werden sich 57 Gerichte im ganzen Land mit einem breit gefächerten Informationsangebot an die Bürgerinnen und Bürger wenden, kündigte der Minister heute (Montag, 7. November 2011) in Düsseldorf an. In Nordrhein-Westfalen sind derzeit über 300.000 rechtliche Betreuungen eingerichtet.

24.10.2011

Landtag billigt „Fußfessel“-Staatsvertrag

Die Zustimmung des Landtags zum Staatsvertrag über die Einrichtung einer Gemeinsamen elektronischen Überwachungsstelle der Länder (GÜL) ist nach den Worten von Justizminister Thomas Kutschaty ein wichtiger Beitrag zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen.

06.10.2011

Jugendarrestvollzug bekommt klare gesetzliche Grundlage – „Nicht wegsperren, sondern erziehen“

Der Jugendarrest in Nordrhein-Westfalen soll sich künftig in erster Linie an erzieherischen Vorgaben orientieren. „Das bloße Wegsperren Jugendlicher ist weder sinnvoll noch zeitgemäß“, sagte der Minister heute (Mittwoch, 5. Oktober 2011) bei der Einweihung des Erweiterungsbaus von Amtsgericht und Jugendarrestanstalt in Wetter.