SVEN WOLF

Kategorie: Aktuelles aus dem Oberbergischen Kreis

  • Kleine Anfrage zu flexiblen Impfangeboten für den Oberbergischen Kreis

    Kleine Anfrage zu flexiblen Impfangeboten für den Oberbergischen Kreis

    Direkt zum missglückten Impfstart erreichten mich mehrere Anrufe verunsicherter Seniorinnen und Senioren aus Radevormwald. Vergeblich versuchten sie, einen Impftermin in Gummersbach zu bekommen. Sie beklagten sich aber auch besonders über die weite Fahrt zum Impfzentrum. Sie erzählten mir, dass viele Gleichaltrige, diese Strapazen nicht auf sich nehmen wollen und können. Obwohl die Bereitschaft da ist, bleiben Viele einer Impfung fern, weil der Weg nach Gummersbach einfach eine zu große Hürde darstellt.

    Genaue diese Befürchtung habe ich schon mehrmals an Gesundheitsminister Laumann herangetragen. Trotzdem bleibt die Landesregierung bei den starren Vorgaben für die Kreise. Es kann nicht sein, dass sich der Minister und Landrat Jochen Hagt den Ball nur hin und herschieben. Die Bedürfnisse der Menschen im Oberbergischen Kreis bleiben dabei auf der Strecke. Wir brauchen dringend flexible Impfangebote, die genau angepasst sind an die Bedingungen vor Ort in den Kommunen.

    Vor allem sehe ich hier auch die Landtagsabgeordneten aus dem Oberbergischen Kreis in der Pflicht, sich um die besorgten Anfragen der Menschen im Kreis zu kümmern. Ich hoffe sehr, dass sich mein Kollege Peter Biesenbach bei seinem morgigen Treffen mit dem Landrat im Impfzentrum in Gummersbach auch nochmal über flexible Impflösungen für den Oberbergischen Kreis unterhalten wird.

  • Oberberg braucht jetzt einfache und passgenaue Impfangebote!

    Oberberg braucht jetzt einfache und passgenaue Impfangebote!

    Bereits im Dezember habe ich Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann auf die besondere Problematik im Oberbergischen Kreis hingewiesen. Die zahlreichen Anfragen, die daraufhin in den letzten Wochen im Landesgesundheitsministerium und bei Landrat Jochen Hagt eingegangen sind, zeigen, dass ich mit meinen Bedenken nicht alleine stehe. Dem Wunsch haben sich nun parteiübergreifend schon viele Räte in Oberberg angeschlossen, wie zuletzt der einstimmige Beschluss des Rates in Radevormwald.

    Für die Plenarsitzung am 27. Januar hat die SPD-Landtagsfraktion das Thema nun auf die Tagesordnung des Plenum gesetzt und den beigefügten Antrag eingereicht (http://landtag/portal/WWW/dokumentenarchiv/Dokument/MMD17-12376.pdf). Gesundheitsminister Laumann muss nun Farbe bekennen, flexible und passgenaue Angebote in den Kreisen in NRW zulassen und die Kosten übernehmen. Wenn das gelingt, müssen sich Minister Laumann und Landrat Hagt nicht weiter die Verantwortung wie eine heiße Kartoffel hin und her werfen.

    Minister Laumann und die Landtagsfraktionen von CDU und FDP müssen den Weg für kluge Lösungen vor Ort frei machen. In einigen Landkreisen in Nordrhein-Westfalen wird es dann zusätzliche Impfzentren oder mehr mobile Teams oder auch Impfbusse geben. Je nach dem, was vor Ort am besten das Impfangebot ausweitet.

  • Diskussion mit der Hückeswagener Bürgerinitiative gegen Motorradlärm

    Diskussion mit der Hückeswagener Bürgerinitiative gegen Motorradlärm

    Dass Lärm krank macht, wissen die Anwohnerinnen und Anwohner der Bever und an vielen Ortschaften am Rande der Stadt Hückeswagen, aber auch in Radevormwald und Wipperfürth, nur zu gut. Am vergangenen Samstag lud mich die Hückeswagener Bürgerinitiative gegen Motorradlärm deshalb ein, um gemeinsam mit der SPD-Landratskanditatin Tülay Durdu und Jürgen Hager von der Bürgerinitiative über die Möglichkeiten zu sprechen, gegen unnötige Lärmbelästigung vorzugehen.

    Wie Jürgen Hager ausführlich berichtete, konnte die Bürgerinitiative in den letzten Jahren schon einige Erfolge verbuchen. Trotzdem sei es schwer, die Chaoten dingfest zu machen, die durch ihr rücksichtloses Verhalten ein schlechtes Licht auf die vielen vernünftigen Fahrer werfen. „Mittlerweile können wir schon seit einigen Jahren auf die breite Unterstützung von SPD, Grünen und Dietmar Persian zählen. Außerdem möchte ich die Unterstützung der örtlichen Polizei loben“, sagte Jürgen Hager.

    Wie laut es bei gutem Wetter an der Bever werden kann, machte ein Anwohner deutlich: „Ab Frühjahr habe ich das Gefühl, am Nürburgring zu wohnen“, beklagte dieser. Ebenso wie die Vertreter der Bürgerinitiative hat auch er große Hoffnung, dass Tülay Durdu das Thema Motorradlärm deutlich beherzter anpacken wird als der amtierende Landrat Jochen Hagt. Die „Powerfrau mit Sachverstand“, wie Jürgen Hager unsere SPD-Landratskandidatin an diesem Abend dem Publikum vorstellt, verspricht, nach ihrer Wahl schnell und gründlich an einer langfristigen Lösung zu arbeiten: „Das ist eine sehr belastende Situation. Natürlich bin ich für Spaß, aber der darf nicht auf Kosten der Gesundheit der Anwohnerinnen und Anwohner und unserer schönen bergischen Natur gehen“, machte Tülay Durdu deutlich.

    Der Landtag hat mehrheitlich einen Antrag für den Bundesrat verabschiedet, nach welchem die Bundesregierung aufgefordert wird, sich bei der EU-Kommission für strengere Lärmemissionswerte durch Verschärfung der in der EU geltenden Grenzwerte bei der Genehmigung und Zulassung neuer Motorräder einzusetzen. Nach ausführlicher Beratung hat der Bundesrat nun die Bundesregierung unter anderem auch damit beauftragt, die Einführung der sogenannten Halterhaftung zu prüfen. Da die Motorradfahrer wegen der Helmpflicht auf Radarfotos nicht eindeutig identifiziert werden können, ist es oft sehr schwer, Raser zur Rechenschaft zu ziehen. Die Halterhaftung, die es etwa in unserem Nachbarland Österreich schon gibt, wäre ein effektives Mittel, um diese Lücke zu schließen. Zur Zeit wird deswegen intensiv geprüft, wie sich diese umsetzen ließe, ohne mit dem im Grundgesetz verankerten Schuldprinzip in Konflikt zu geraten.

     

  • Lebendige Debatte mit den Jusos Hückeswagen

    Lebendige Debatte mit den Jusos Hückeswagen

    Der Abgeordnete empfing die Jusos und stellte ihnen die Fraktionsräume der SPD und den Plenarsaal vor. Darauf folgte ein lebendiger Austausch über politische Themen in einem Sitzungsraum. Fragen wie „Wieso ist die Demokratie so wichtig?“, „Wie sieht die Arbeit in den jeweiligen Ausschüssen aus?“ oder „Wie fasst der Landtag Beschlüsse?“ wurden von Sven Wolf beantwortet und mit den Jusos diskutiert.

    „Es hat mich gefreut, so eine junge und interessierte Truppe im Landtag empfangen zu dürfen. Mir hat die anspruchsvolle Debatte mit den Jusos sehr viel Spaß gemacht und auch mich zum Nachdenken über gewisse Themen angeregt.“, so Sven Wolf. „Die Jusos in Hückeswagen sind ein tolles Beispiel dafür, dass vor allem auch junge Menschen sich am politischen Diskurs beteiligen können und wollen. Gerade solche engagierten Jugendlichen brauchen wir für unsere politische Zukunft.“

    Für die Besucher aus Hückeswagen sei der Ausflug in den Landtag ein besonderes Erlebnis gewesen. Dazu erklärt der Juso-Vorsitzende Leon Gräbner: „Für uns war der Besuch im Landtag sehr vielseitig. Das Landesparlament mal von innen zu sehen ist schon etwas Besonderes. Am interessantesten aber fanden wir die lebhafte Diskussion mit Sven Wolf über verschiedene politische Themen.