Schlagwort: Zusammenarbeit

  • Immer mehr Fälle von gesprengten Geldautomaten in NRW

    Immer mehr Fälle von gesprengten Geldautomaten in NRW

    Dabei entsteht nicht nur ein hoher Schaden durch das geklaute Geld, sondern auch erhebliche Sachschäden an Gebäuden.

    Hierzu habe ich eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gestellt.

  • Thomas Kutschaty: „Den Kindern eine Stimme geben“

    Thomas Kutschaty: „Den Kindern eine Stimme geben“

    Dazu erklärt Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: 

    „Nach den erschütternden Meldungen zu den Missbrauchsfällen in Lügde und den aktuellen Fällen rund um den Missbrauchsring, der in Bergisch Gladbach entdeckt wurde, stellten wir uns alle die Frage: Wie konnte es dazu kommen? Haben Jugendämter und Ermittlungsbehörden mitsamt ihrer komplexen Struktur der Beratung, Aufsicht und Kontrolle versagt? Heute kann man sagen: Ja! Die Einzelheiten hierzu sind noch lange nicht in befriedigender Weise aufgeklärt. Diese Aufklärungsarbeit ist Aufgabe des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses IV, den der Landtag bereits im Sommer dieses Jahres eingerichtet hat.

    Es ist aber ein richtiger, wichtiger und konsequenter Schritt, denen einen Raum zu geben, die noch keine Möglichkeit haben, sich für ihre Belange einzusetzen. Diese Kommission ist dafür der geeignete Rahmen. Wir sind den anderen demokratischen Fraktionen ausdrücklich dankbar für die konstruktive Zusammenarbeit bei der Umsetzung unseres Vorschlags. Denn eines ist klar: Bei der Frage des Kinderschutzes sollten wir bei allem Dissens im Detail immer versuchen, einen partei- und fraktionsübergreifenden Konsens zu erzielen, der dann auch das Zeug dazu hat, gesellschaftlich breit getragen zu werden.

    Die Kinderschutzkommission wird nun rasch ihre Arbeit aufnehmen und konkrete Vorschläge zum Schutz der Kinder erarbeiten. Dass dies dringend notwendig ist, beweisen leider die schrecklichen Verbrechen, die in den vergangenen Monaten aufgedeckt wurden. Kinderschutz ist eine umfassende gesellschaftliche Aufgabe. Wir müssen alles dafür tun, die körperliche Unversehrtheit der Kinder im umfassenden Sinne zu schützen, sie vor Verwahrlosung zu schützen und die Arbeit der Behörden und Institutionen so zu optimieren, dass sich die Geschehnisse der Vergangenheit nicht wiederholen.“

     

  • Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat Thomas Kutschaty zum neuen Vorsitzenden gewählt

    Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat Thomas Kutschaty zum neuen Vorsitzenden gewählt

    In ihrer heutigen Sitzung hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW Thomas Kutschaty zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er erhielt 35 der 67 abgegebenen Stimmen. Auf den zweiten Kandidaten, Marc Herter, entfielen 31 Stimmen. Es gab eine Enthaltung. Kutschaty folgt damit auf Norbert Römer, der acht Jahre SPD-Fraktionsvorsitzender war und nicht mehr antrat. Zu seiner Wahl erklärte Thomas Kutschaty:

    „Ich freue mich sehr über diese Wahl und begreife sie als Auftrag, gemeinsam mit einem Team die SPD als stärkste Oppositionskraft im Landtag noch schärfer zu profilieren. Unser gemeinsames Ziel ist klar: Wir wollen spätestens bei der Landtagswahl im Jahr 2022 dafür sorgen, dass die Laschet-Regierung abgelöst wird. Dafür werde ich mich mit ganzer Kraft einsetzen.“

    Neue Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion ist Sarah Philipp.

  • Thomas Stotko/Sven Wolf: „NRW setzt Maßstäbe bei der Bekämpfung von Gewalt im Fußball“

    Thomas Stotko/Sven Wolf: „NRW setzt Maßstäbe bei der Bekämpfung von Gewalt im Fußball“

    Hierzu erklären Sven Wolf, rechtspolitischer Sprecher, und Thomas Stotko, innenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: „Wir begrüßen das neue Konzept gegen Gewalt im Fußball. Der Missbrauch des Sports für Gewaltexzesse einzelner Straftäter muss konsequent verfolgt werden.“

    Thomas Stotko: „Polizei und Justiz haben Intensivtäter fest im Blick – sie müssen mit einer schnellen Reaktion und raschem Durchgreifen rechnen. Durch den besseren Informationsaustausch können Gewalttäter auch kurzfristig daran gehindert werden, zu einem Fußballspiel zu fahren.“

    Sven Wolf: „Ein ähnliches Konzept verfolgen wir schon seit einiger Zeit bei jugendlichen Mehrfachtätern. Die Erfolge sind vielversprechend, die Zahl der Straffälligen ging zurück. Dies erhoffen wir uns nun auch von diesem bundesweitem Programm.“

    Beide betonen: „Das Programm richtet sich nicht gegen friedliche Fußballfans, im Gegenteil: Wir hoffen, dass ein Durchgreifen gegen Gewalttäter den Besuch im Fußballstadion für alle Fans sicherer macht.“