SVEN WOLF

Schlagwort: Wolfgang Jörg

  • Sven Wolf und Wolfgang Jörg: „Modellprojekt Raphaelshaus in Dormagen – Zurück zum politischen Konsens“

    Sven Wolf und Wolfgang Jörg: „Modellprojekt Raphaelshaus in Dormagen – Zurück zum politischen Konsens“

    Wolfgang Jörg, jugendpolitischer Sprecher und Mitglied der ehemaligen Enquetekommission „Erarbeitung von Vorschlägen für eine effektive Präventionspolitik in NRW“ erinnert: „Das Projekt ist einstimmig über alle Parteigrenzen hinweg vom Landtag empfohlen worden. Beim Start waren wir uns alle einig, diesen Weg zu gehen. Denn alle Experten haben uns damals empfohlen, nach besseren Wegen im Umgang mit jugendlichen Intensivtätern zu suchen. Das Vorgehen der CDU heute ist daher für mich nicht nachvollziehbar. Deshalb wollen wir die Diskussion versachlichen und dem Projekt sowie den Jugendlichen eine zweite Chance geben. Das haben beide verdient.“

  • KIBIZ-Revision auf dem Prüfstand

    KIBIZ-Revision auf dem Prüfstand

    Am heutigen Freitagvormittag fand das vereinbarte Folgegespräch statt. Der jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Jörg, Abgeordneter aus Hagen, und der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf berichteten der AG-Kita in Remscheid über den aktuellen Zwischenstand:

    Wolfgang Jörg machte in seinem Vortrag deutlich, dass die Landesregierung und die Koalitionsfraktionen Wort gehalten haben: Seit dem Regierungswechsel 2010 habe das Land 400 Mio. Euro zusätzlich für den Elementarbereich zur Verfügung gestellt. Leider seien die kommunalen Spitzenverbände aus dem Ausbau der Betreuungsstrukturen für Kinder unter drei Jahren ausgestiegen, so dass das Tempo des Ausbaus nicht so schnell ist wie gewünscht. Jörg machte in seinem Vortrag deutlich, dass es bei der Finanzierung des Elementarbereichs einige „Lebenslügen“ gebe, mit denen aufgeräumt werden müsse. Hierzu zählte er den im Gesetz vorgesehenen Elternbeitrag von bis zu 19 %, der im Durchschnitt aller Kommunen bei maximal 11 % liege sowie der im Gesetz vorgesehene Eigenanteil der Träger von Kindertageseinrichtungen von 10%, wovon die Kommunen häufig 90% mitübernähmen.

    Mehr Verantwortung für Räte und Kommunen

    Bei der in diesem Jahr anstehenden zweiten Revisionsstufe zum Kinderbildungsgesetz werde es keine Gruppenformen mehr geben. An den Pauschalen werde festgehalten, diese würden aber nach folgenden Kriterien verändert:

    • einrichtungsorientiert;
    • sozialraumorientiert &
    • öffnungszeitenorientiert.

    Bei der Schaffung eines Sozialindex-Ansatz werden vom Land künftig die örtlichen Jugendämter stärker eingebunden und erhalten Gelder, über deren Verteilung vor Ort entschieden werden kann. Diese stärkere Eigenverantwortung der Kommunen passt nach Ansicht von Sven Wolf zu den Reformen bei den Kommunalfinanzen, mit der die Zahl der Nothaushaltskommunen deutlich gesenkt werden soll. „Mehr Verantwortung zurück an die Räte und Kommunen vor Ort“ lautet auch hier das Motto.

    Pauschalen müssen stärker an die Bedürfnisse der Kinder ausgerichtet werden

    Des Weiteren wurden über die Themen Sprachförderung und Inklusion diskutiert. Bei der Sprachförderung soll der Sprachtest Delphin 4 abgeschafft werden und im Gegenzug der Übergang von der Kita zur Schule verbessert werden. Sprachförderung soll – wo noch nicht geschehen – Teil des pädagogischen Konzeptes der Einrichtungen werden. Bei der Integration von behinderten Kindern in den Regelbetrieb der Kindertageseinrichtungen wurde deutlich, dass sich hier die Pauschalen stärker an den Bedürfnissen des entsprechenden Kindes ausrichten müssen.

    Zum Abschluss der Veranstaltung versprach Wolfgang Jörg, bei Vorliegen des Referentenentwurfs – voraussichtlich im April dieses Jahres – wiederzukommen, um den Entwurf zu beraten.

  • Letztes Kita-Jahr wird beitragsfrei

    Letztes Kita-Jahr wird beitragsfrei

    „Seit heute ist es klar: Das letzte Jahr in den Kindertagesstätten wird beitragsfrei! Wir sind 2010 in die Wahlen gegangen mit dem Ziel, die Gebühren für die frühkindliche Bildung abzuschaffen. Heute haben wir einen entscheidenden Schritt getan. Wir wollen endlich dafür sorgen, dass nicht mehr Wohnort und Geldbeutel der Eltern für den Bildungserfolg der Kinder entscheidend sind. Die gesamte Gesellschaft profitiert von diesem Erfolg, deshalb muss sie auch die Kosten übernehmen. Außerdem hat der Landtag ein klares Bekenntnis abgegeben, dass die Kindertagesstätten Bildungsinstitutionen sind – ebenso wie die Schulen. Bei denen käme auch niemand darauf, plötzlich von Eltern mit Einkommen Gebühren zu verlangen.

    Sven Wolf Mdl beim Besuch der Kita Fuchsweg
    Sven Wolf Mdl beim Besuch der Kita Fuchsweg

    Bei der Verabschiedung des Gesetzes haben wir seinerzeit gemeinsam mit Eltern, Erzieherinnen und vielen anderen gesagt: KiBiz ist Mumpitz. Seit heute können wir sagen, dass wir einigen Mumpitz entfernt haben. So wird es zukünftig auf Gemeinde, Kreis- und Landesebene eine gesetzlich verankerte Elternmitbestimmung geben. Dies stärkt den gemeinsamen Erziehungsauftrag. Darüber hinaus haben wir spürbare finanzielle Erhöhungen für die Betreuung der unter Dreijährigen beschlossen: bis zu 2.200 Euro mehr pro Kind. Den Kinderpflegerinnen, die von Schwarz-Gelb nahezu aus dem Berufsfeld gedrängt wurden, geben wir wieder eine Perspektive. Viele weitere Einzelpunkte sollen die Situation der frühkindlichen Bildung verbessern, einige dieser Punkte haben wir auf Anraten der Expertinnen und Experten noch nach einer Anhörung im Landtag eingefügt.

    DIE ECKPUNKTE
    Ab August 2011 ist das letzte Kindergartenjahr in ganz Nordrhein-Westfalen beitragsfrei. Für uns ist klar: Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.

    Wir verbessern die Qualität von Betreuung und Bildung in den Kitas. Die Gruppen der unter Dreijährigen werden personell verstärkt. Erzieherinnen und Erzieher werden von bürokratischen Aufgaben entlastet.

    Die Mitwirkungsrechte der Eltern in den Kindertageseinrichtungen werden gestärkt.

    Für Kinder mit Behinderungen gibt es deutliche Verbesserungen.

    Wir bringen 1.000 zusätzliche Berufspraktikantinnen und -praktikanten in die Kitas.

    Der nächste Schritt wird sich insbesondere mit den strukturellen und finanziellen Fragen befassen. Wir konnten das alte KiBiz nicht von heute auf morgen in einen familien- und bildungspolitischen Flitzer verwandeln. Mit der Entscheidung von heute wurde aber eine gute Grundlage geschaffen, mit der wir weiter an Verbesserungen arbeiten werden“.

    Weiterführende Informationen

  • „Das KiBiz ist ein bildungs- und familienpolitischer Totalschaden!“

    „Das KiBiz ist ein bildungs- und familienpolitischer Totalschaden!“

    Als Podiumsteilnehmer konnten Herr Stefan Friedrich von der Diakonie des ev. Kirchenkreises Lennep, Frau Ingrid Rosiejka von der Arbeitsgruppe der Kindertagesstätten in Remscheid sowie der Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion Martin Brink in seiner Eigenschaft als Elternvertreter einer Kindergarteninitiative gewonnen werden.

    Als Referent war der Kinder- und Jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, der Hagener Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg, nach Remscheid gekommen. Jörg stellte direkt zu Beginn seines Vortrags fest, dass das von CDU und FDP in der letzten Wahlperiode verabschiedete Kinderbildungsgesetz (KiBiz) ein bildungs- und familienpolitischer Totalschaden sei. Deshalb haben sich SPD und Grüne nach der Landtagswahl direkt an eine Revision dieses Gesetzes gemacht. Als erste Maßnahmen wird zum 01. August 2011 das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei gemacht sowie die Verwendungsnachweise für die Pauschalen abgeschafft.

    Eine Entlastung bei der Bürokratie wurde von den Podiumsteilnehmern befürwortet. Allerdings befürchte Herr Friedrichs, dass es bei einer Abschaffung der Verwendungsnachweise bei den Pauschalen durch das Land die Jugendämter vor Ort eigene Vorgaben erstellen könnten. „Dann hätten wir nicht weniger, sondern mehr Bürokratie!“ so Friedrich.

    Blick in die Stadtbibliothek
    Blick in die Stadtbibliothek

    Einen breiten Raum in der Diskussion zwischen den Podiumsteilnehmern nahm die Frage der Weiterbildung des Kindergartenpersonals ein. Martin Brink betonte, dass das hierfür bereitgestellte Geld nicht ausreichend sei. „Wir als Vorstand laufen bei Anfragen zur Volkshochschule und fragen nach Bildungsschecks und stellen dann fest, dass die Angestellten immer noch Geld zuschießen müssen!“

    Im zweiten Teil der Diskussionsveranstaltung hatten die Zuhörerinnen die Möglichkeit, Fragen an die Podiumsrunde zu stellen. Die Abschaffung des zurzeit diskutierten Sprachtest „Delphin 4“ wurde zwar allgemein begrüßt – die Frage nach dem was dann kommen solle bot dann doch Diskussionsbedarf. Die Frage, ob bei einer Beitragsfreistellung für das letzte Kindergartenjahr die Geschwisterregelung quasi ausgehebelt werde, brannte den Anwesenden ebenfalls auf den Nägeln. „Das ist eine politische Entscheidung, die der Rat der Stadt noch fällen muss!“ so Martin Brink.

    Der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf, Moderator der Veranstaltung, berichtete von seinem Besuch in der Integrativen Kindertagesstätte Fuchsweg im März diesen Jahres und zeigte sich beeindruckt, dass man kaum feststellen konnte, wer von den Kindern ein Handicap hat. Er machte klar, dass das heute Abend nicht der letzte gewesen sei, an dem man mit den Vertretern der Kindertageseinrichtungen über das Kinderbildungsgesetz diskutiert habe. „Wir Abgeordnete sind auf die Erfahrungen aus der Praxis angewiesen, denn nur so können wir für alle Beteiligten das bestmögliche Ergebnis erzielen!“