„Das KiBiz ist ein bildungs- und familienpolitischer Totalschaden!“
Im wahrsten Sinne des Wortes „heiß her“ ging es bei der Diskussionsveranstaltung am Dienstagabend, 10. Mai 2011, im Foyer der Bibliothek der Stadt Remscheid. Die SPD-Landtagsfraktion hatte die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Kindertageseinrichtungen sowie Tagesmütter eingeladen, über eine Revision des Kinderbildungsgesetzes zu diskutieren. Der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf sowie sein Wuppertaler Kollege Dietmar Bell freuten sich, dass bei fast schon tropischen Temperaturen über 70 Gäste zur Diskussion gekommen waren.
Sven Wolf, am
Als Podiumsteilnehmer konnten Herr Stefan Friedrich von der Diakonie des ev. Kirchenkreises Lennep, Frau Ingrid Rosiejka von der Arbeitsgruppe der Kindertagesstätten in Remscheid sowie der Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion Martin Brink in seiner Eigenschaft als Elternvertreter einer Kindergarteninitiative gewonnen werden.
Als Referent war der Kinder- und Jugendpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, der Hagener Landtagsabgeordnete Wolfgang Jörg, nach Remscheid gekommen. Jörg stellte direkt zu Beginn seines Vortrags fest, dass das von CDU und FDP in der letzten Wahlperiode verabschiedete Kinderbildungsgesetz (KiBiz) ein bildungs- und familienpolitischer Totalschaden sei. Deshalb haben sich SPD und Grüne nach der Landtagswahl direkt an eine Revision dieses Gesetzes gemacht. Als erste Maßnahmen wird zum 01. August 2011 das letzte Kindergartenjahr beitragsfrei gemacht sowie die Verwendungsnachweise für die Pauschalen abgeschafft.
Eine Entlastung bei der Bürokratie wurde von den Podiumsteilnehmern befürwortet. Allerdings befürchte Herr Friedrichs, dass es bei einer Abschaffung der Verwendungsnachweise bei den Pauschalen durch das Land die Jugendämter vor Ort eigene Vorgaben erstellen könnten. „Dann hätten wir nicht weniger, sondern mehr Bürokratie!“ so Friedrich.
Blick in die Stadtbibliothek
Einen breiten Raum in der Diskussion zwischen den Podiumsteilnehmern nahm die Frage der Weiterbildung des Kindergartenpersonals ein. Martin Brink betonte, dass das hierfür bereitgestellte Geld nicht ausreichend sei. „Wir als Vorstand laufen bei Anfragen zur Volkshochschule und fragen nach Bildungsschecks und stellen dann fest, dass die Angestellten immer noch Geld zuschießen müssen!“
Im zweiten Teil der Diskussionsveranstaltung hatten die Zuhörerinnen die Möglichkeit, Fragen an die Podiumsrunde zu stellen. Die Abschaffung des zurzeit diskutierten Sprachtest „Delphin 4“ wurde zwar allgemein begrüßt – die Frage nach dem was dann kommen solle bot dann doch Diskussionsbedarf. Die Frage, ob bei einer Beitragsfreistellung für das letzte Kindergartenjahr die Geschwisterregelung quasi ausgehebelt werde, brannte den Anwesenden ebenfalls auf den Nägeln. „Das ist eine politische Entscheidung, die der Rat der Stadt noch fällen muss!“ so Martin Brink.
Der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf, Moderator der Veranstaltung, berichtete von seinem Besuch in der Integrativen Kindertagesstätte Fuchsweg im März diesen Jahres und zeigte sich beeindruckt, dass man kaum feststellen konnte, wer von den Kindern ein Handicap hat. Er machte klar, dass das heute Abend nicht der letzte gewesen sei, an dem man mit den Vertretern der Kindertageseinrichtungen über das Kinderbildungsgesetz diskutiert habe. „Wir Abgeordnete sind auf die Erfahrungen aus der Praxis angewiesen, denn nur so können wir für alle Beteiligten das bestmögliche Ergebnis erzielen!“
