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  • Remscheider und Radevormwalder Schützinnen und Schützen zu Gast beim Parlamentarischen Abend Schützenbrauchtum

    Remscheider und Radevormwalder Schützinnen und Schützen zu Gast beim Parlamentarischen Abend Schützenbrauchtum

    „Wir freuen uns sehr, dass wir aus Radevormwald Martina Bisterfeld, die Bundeskönigin und Vizepräsidentin des Bergischen Schützenbundes 1924 e.V., und aus Remscheid Alexander Kreicker, den zweiten Vorsitzenden des Remscheider Schützenvereins 1816 Korp., und aus Radevormwald den Schützenkönig Werner Grimm und Dr. Jörg Weber, den ersten Vorsitzenden des Schützenvereins Radevormwald 1708 e.V., im Landtag begrüßen durften“, so die Landtagsabgeordneten Jens Nettekoven und Sven Wolf.

    Um 19:00 Uhr ging es los: Traditionsvereine, Schützenköniginnen und Schützenkönige und Königspaare aus ganz Nordrhein-Westfalen waren angereist, um ihre heimische Region zu vertreten und zu Festreden, Musikbeiträgen und spannenden Gesprächen zusammenzukommen. Das diesjährige Grußwort für die Schützenverbände hielt Britta Damm von der Interessengemeinschaft Düsseldorfer Schützenvereine e.V.

    „Es ist schön, dass das nach der Corona-Pause nun wieder möglich war“, betonen die Abgeordneten. „Eine gute Gelegenheit, einmal wieder ins Gespräch zu kommen. Auch viele Schützenvereine mussten ihre Festivitäten leider einschränken und Königspaare konnten nicht in dem gewohnten Maße repräsentieren und haben ihre Amtsperioden verlängert.

    Wir erinnern uns sehr gern an die Festlichkeiten der Schützenvereine in Remscheid und Radevormwald, bei denen wir in den vergangenen Jahren dabei waren. Der Parlamentarische Abend Schützenbrauchtum im Landtag gibt uns die Möglichkeit, einmal Danke zu sagen an die Vereine und die Vielen dort, die sich für den Erhalt des Brauchtums in Nordrhein-Westfalen einsetzen, und uns für die Einladungen zu Vereinsfestivitäten auch ein Stück weit zu revanchieren! Leider ist die Anzahl der Gäste, die Landtagsabgeordnete einladen können, nur begrenzt, so dass nicht jeder Schützenverein aus dem Wahlkreis zum Zug kommen kann. Wir sind uns aber sicher, dass diese schöne Tradition fortgesetzt wird und wir auch künftig mit weiteren Schützenbrüdern und -schwestern zu geselligen Parlamentarischen Abenden zusammenkommen werden.“

  • Jahrestag der Hochwasserkatastrophe

    Jahrestag der Hochwasserkatastrophe

    Vor einem Jahr erschütterte die verheerende Flutkatastrophe das Land. In Nordrhein-Westfalen haben durch das Sturmtief „Bernd“ 49 Menschen ihr Leben verloren. Insgesamt sind durch die Katastrophe mehr als 180 Menschen gestorben.

    In großen Teilen des Landes hinterließ die Flut enorme Zerstörungen. Noch immer ist der Wiederaufbau nicht abgeschlossen – zu groß sind die Schäden. Es war die schwerste Naturkatastrophe in der 75-jährigen Geschichte von Nordrhein-Westfalen. Der Untersuchungsausschuss II gedenkt der Opfer und setzt die Aufklärung fort, um die Aufarbeitung zeitnah zu einem würdigen Abschluss zu bringen.

    „Die Hochwasserkatastrophe und ihre Folgen erschüttern uns weiter zutiefst. Es ist kaum in Worte zu fassen, welches Leid die Flut über so viele Menschen gebracht hat. Wir alle gedenken der vielen Opfer. Sie alle hinterließen Familien, Angehörige und Freunde. Unsere Pflicht ist es, die Erinnerung wach zu halten und die Hinterbliebenen nicht alleine zu lassen. Sie haben weiter unsere ganze Solidarität“, sagt Sven Wolf, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses II (Hochwasserkatastrophe), im Namen aller Mitglieder des Ausschusses. „Wir werden aufklären und konkrete Vorschläge machen, um den Hochwasserschutz in Nordrhein-Westfalen zu optimieren. Wir müssen die richtigen Schlüsse ziehen, damit sich so eine Katastrophe nie wiederholt. Das sind wir den Opfern schuldig. Dafür werden wir die Arbeit aus der vergangenen Wahlperiode nun zu einem würdigen Abschluss bringen.“

    Die betroffenen Regionen stehen auch angesichts der Sachschäden in Milliardenhöhe noch immer vor gewaltigen Herausforderungen. Der Landtag hat in seiner letzten Sitzung einstimmig den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss II („Hochwasserkatastrophe“) eingesetzt, um die Arbeit des vorangegangenen Untersuchungsausschusses fortzusetzen und die Ereignisse von damals aufzuklären, Missstände aufzudecken und Möglichkeiten zur Verbesserung des Katastrophenschutzes aufzuzeigen. Der Ausschuss hat sich am gleichen Tag konstituiert und wird nun zeitnah seine inhaltliche Arbeit aufnehmen, Akten sichten sowie Sachverständige und Zeugen vernehmen. Ziel ist es, diese wichtige Arbeit mit der Vorlage eines Abschlussberichts möglichst zeitnah zu beenden. Der Untersuchungsausschuss II möchte Fehler aufklären und dem Parlament konstruktive Verbesserungsvorschläge im Katastrophenschutzrecht unterbreiten.

  • Tizian Schulte war drei Tage im Landtag live dabei

    Tizian Schulte war drei Tage im Landtag live dabei

    Foto: Daniel Behmenburg

    Bei Sven Wolf habe ich ein dreitägiges Praktikum von Dienstag bis Donnerstag in seinem Landtagsbüro in Düsseldorf absolviert.

    Der Grund, wieso ich ein Landtagspraktikum machen wollte, war der, die Arbeit im Landtag mal hautnah zu erleben und vor allen die genaue Arbeit kennenzulernen, um mir ein besseres Bild von der Landtagsarbeit zu machen.

    Als ich im Landtag angekommen war, wurde ich direkt herzlich von Svens Team empfangen und habe zunächst eine genaue und interessante Besichtigung durch den Landtag bekommen.

     

    Meine Vorstellungen vor dem Praktikum über die Landtagsarbeit war natürlich: ein strukturierter Tagesablauf mit Sitzungen, Bürgergesprächen usw. Allerdings habe ich noch viele weitere Eindrücke gewonnen und Aufgaben kennengelernt und durch das Praktikum gut verstanden wie z.B  die Bürgerbetreuung, die Fraktionssitzung, die Plenarsitzungen, die Arbeitskreise, die social media-Arbeit und  die Büro / Organisationsarbeit genau funktionieren, was sehr spannend und interessant war.

    Am besten hat mir dabei der Arbeitskreis gefallen, da es mir nochmal in einer kleineren Runde einen besseren Einblick in eine solche „Sitzung“ und deren Aufgaben gegeben hat.

     

    Die drei Tage gingen leider viel zu schnell rum und es war ein sehr spannendes wie auch vielseitiges Praktikum, welches mir sehr viel Spaß gemacht hat. Und auch das Teamklima war echt super!

    Vielen Dank Dir, Sven, und natürlich auch deinem Super-Team für die Einblicke und die schöne Zeit in Düsseldorf Vielleicht sieht man sich ja mal wieder!

     

    Bericht von Tizian Schulte

     

  • Wolf berichtete vor Schülerinnen und Schülern der EMA über NSU

    Wolf berichtete vor Schülerinnen und Schülern der EMA über NSU

    „Sensibilität im Umgang mit den Angehörigen der Opfer – das ist etwas, auf das in Zukunft viel besser geachtet werden sollte,“ beschreibt der Landtagsabgeordnete Sven Wolf den Schülerinnen und Schülern eine der Empfehlungen, die aus den Erkenntnissen des Untersuchungsausschusses hervorgegangen sind.

    Das Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium hatte den Abgeordneten, der in der letzten Landtagsperiode Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungssauschusses zu den Attentaten des NSU gewesen war, zu einem Vortrag in der Aula eingeladen. Von der 8.Stufe bis zur Oberstufe nahmen rund 130 Schülerinnen und Schüler teil.

    Der Schulleiter Rainer Schulz bedankte sich bei den Kolleginnen und Kollegen sowie den Schülerinnen und Schülern, die sich am Aufbau, der Organisation und als Guides in den Führungen durch die Ausstellung im Pferdestall zu den Opfern des NSU sehr engagiert haben. Sie sind verantwortlich dafür, dass zahlreiche Jugendliche sich in den letzten Wochen intensiv mit dieser Thematik auseinandersetzen konnten.

    „Zu lange wurde hauptsächlich im Umfeld der Angehörigen der Opfer ermittelt. Es wurden familiäre Auseinandersetzungen, Drogenhandel oder Gruppenfehden vermutet, bevor ein rechtsextremer Hintergrund klar erkannt wurde. Leider bleibt auch bei solchen Befragungen im Umfeld der diffuse Eindruck hängen, dass es da nicht mit rechten Dingen zugegangen sei,“ so Wolf. „Diesen Eindruck dann  geradezurücken, ist auch eine Aufgabe einer aufmerksamen Polizeiarbeit.“

    Ein besserer Informationsfluss und das Einbeziehen von Erkenntnissen anderer Behörden und Wissenschaftler zu neuen Phänomenen des Extremismus könnten helfen, solche Attentate einzuordnen und nach Kriterien bestimmten Gruppen zuzuordnen. Hier stets auf der Höhe der Erkenntnisse zu sein, sei wichtig für eine erfolgreiche Ermittlungsarbeit.

    „Es wird in Zukunft in Nordrhein-Westfalen eine bessere Kooperation geben – auch zwischen Polizeikräften und Verfassungsschutz“, erläutert der Abgeordnete. „Wir brauchen Erkenntnisse, warum diese Opfer ausgewählt wurden und wie die Täter vorgegangen sind, um künftig schneller und besser potentiellen Tätern auf die Spur zu kommen.“

    Die Befugnisse der Abgeordneten im Untersuchungsausschuss seien sehr weitgehend, sie ähnelten denen bei Gericht. Die Zeugen seien verpflichtet, zum Termin zu erscheinen und wahrheitsgemäß auszusagen.

    „Im Untersuchungsausschuss konnten nicht auf alle Fragen Antworten gefunden werden, aber die Empfehlungen sollen die künftige Arbeit verbessern. Für mich persönlich war die Leitung des PUA eine der interessantesten und spannendsten Aufgaben im Landtag.“

    Zum Schluss mahnte Wolf: „Wir müssen wachsam bleiben, besonders gegenüber rechten Gruppen, die mit Hass und Gewalt unsere Gesellschaft spalten wollen.“

    Bericht auf der Website der EMA