Von der Polizeipräsenz bis zu Fragen der Gerechtigkeit reichte das Spektrum, auf das Minister Kutschtay und Sven Wolf Antworten gaben. Kutschaty erinnerte daran, dass die Landesregierung in den letzten Jahren mit 2000 Einstellungen soviel neue Kräfte einstelle wie seit 2010 nicht mehr. Zudem unterstützten nun Assistenzkräfte die Polizei in ihrer täglichen Arbeit, um mehr Polizisten auf die Straße zu bringen. Bei der Verteilung werde landesweit auch die Kriminalität betrachtet. Dabei sei zu berücksichtigen, dass das Bergische Land eine der sichersten Regionen in ganz Deutschland sei, so Sven Wolf. Er werde sich aber direkt an den Innenminister wenden und nochmals nach den aktuellen Zahlen fragen. Dabei sei auch wichtig, dass über die Grenzen der Kreispolizeibehörden zusammengearbeitet werde. Wenn in Radevormwald keine Streife erreichbar sei, könne aus Remscheid schnell jemand vor Ort sein.
Ein Anliegen der Besucher war auch die Gerechtigkeit, etwa bei der Frage von Sammelklagen gegen Konzerne wie VW. Kutschtay berichtete von der Initiative NRWs zur Einführung sogenannter Musterfeststellungsklagen, die er vor wenigen Monaten im Bundesrat eingebracht hatte. Zudem sei es ungerecht, dass Kapitaleinkünfte nur mit 25 %, harte Arbeit eines Handwerkers aber mit 30-40 % besteuert werde. Wolf erinnerte an den massenhaften Betrug an uns allen durch die sogenannten Cum-Ex-Geschäfte, mit denen fingierte Bescheinigungen erschwindelt wurden, um sich Steuererstattungen zu erschleichen.
Er ergänzte, es könne und dürfe nicht sein, dass etwa Kaffeeketten in Deutschland ihre Gewinne nicht versteuern, weil diese Gewinne durch geschickte Verträge ins Ausland fließen. Dabei wisse er, dass Kutschatys Kollege, der NRW Finanzminister Walter-Borjahns, dies weiter bekämpfe und auf neue Verträge über Steuern in der EU poche.
Im Anschluss beeindruckte Lars Kraumes Film über den Ermittler, der unermüdlich gegen die ehemaligen NS-Verbrecher kämpft, deren Helfershelfer-Netzwerke bis in die Schlupforte in Argentinien reichen und deren einflussreicher Arm bis zum BND der Nachkriegszeit, die Gäste mit seiner Intensität. Ein brillianter Burghart Klaußner zeigt eine eindringliche Studie des hessischen Generalstaatsanwalts, dem die Vorsicht und das Misstrauen bereits zur zweiten Haut geworden sind, aus dessen Büro Akten verschwinden, der bespitzelt wird, subtil unter Druck gesetzt wird, dessen Mitstreiter erpresst wird und der oft müde ist des Kämpfens gegen Widerstand und wiedererstarkende Strukturen.
Ein beeindruckender Film, der Fragen aufwarf, die anschließend im Foyer des Corso-Kinos in kleinen Runden diskutiert wurden, der aber auch auf das Beispiel anderer verwies, die niemals nachgaben – wie etwa der Sozialdemokrat Kurt Schumacher.
Die Bauarbeiten sollen im ersten Halbjahr 2016 beginnen.
Die Eröffnung ist für den Herbst 2017 geplant.
Betreiber wird die Cinestar Gruppe, der größte Kinobetreiber Deutschlands.
Es wird fünf Kinosäle geben und insgesamt 1300 Sitzplätze.
Das Gebäude soll außerdem ein hochwertiges Foyer beinhalten.
Die Projektoren werden alle voll digitalisiert sein.
Bereits seit Anfang 2014 war mir aus Gesprächen mit Betreibern u. a. auch mit CineStar klar, dass es eine erste positive Markteinschätzung für Remscheid gab. Eine solche Analyse musste sorgfältig geprüft werden, weil es sich bei einem Kino um einen Sonderbau handelt, der eine alternative Nutzung nur schwer zulässt. Jeder, der in ein Kino investiert, muss daher für einen langen Zeitraum die Sicherheit haben, dass sein Geld gut angelegt ist.
Das neue Kino in Remscheid soll neben dem Hauptbahnhof entstehen.
Die freie Fläche neben dem Hauptbahnhof ist ideal. Sie liegt zentral, hat einen direkten Bahnanschluss und genügend Parkplätze. Es gab Zeiten, da hatte Remscheid in jedem Ortsteil mindestens ein Kino und in der Innenstadt gleich mehrere. Über viele Jahre gab es leider keines mehr. Dabei bestand eine Nachfrage; auch in Zeiten von vielen Film- und Serienangeboten im Fernsehen, auf DVD oder im Internet. Ein Kinoberlebnis bleibt etwas völlig anderes. Gut, dass wir uns nicht zufrieden gaben, dass dieses Angebot fehlte.
Im Herbst 2014 hatte Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz nach Gesprächen auf der Messe „EXPO REAL“ in München signalisiert, es gehe nun nur noch um das Wie und nicht mehr um das Ob einer Kinoansiedlung. Bereits nach Schließung des bisherigen Kinos auf der Alleestraße wurde deutlich, dass eine Wiederaufnahme am alten Standort ausschied. Alternative Standorte auf der Alleestraße oder am Bahnhof wurden daraufhin gezielt den Interessenten angeboten.
Doch wie kam es zu diesem Gespräch? Das Gespräch war ein Programmteil des Besuches im Landtag Nordrhein-Westfalen am Mittwoch, dem 28. Januar 2015, den der Remscheider Jugendrat auf Einladung von Sven Wolf wahrnahm. Von einem Besuch der Plenarsitzung über eine Führung durch den Landtag bis hin zur der Diskussionsrunde, zu der auch der Remscheider CDU-Landtagsabgeordnete Jens Nettekoven hinzukam, reichte das Programm.
„Eure gute Arbeit hatte auch zur Folge, dass dies im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend des Landtags lobend erwähnt wurde“, so Sven Wolf, der sichtlich begeistert von den geplanten Projekten des Jugendrates war. Darunter fallen beispielsweise die Verschönerung der Remscheider Innenstadt, ein Fußballturnier gegen Rassismus sowie auch die Mithilfe in dem Flüchtlingsheim in Remscheid.
Über die Situation der Flüchtlinge und deren Unterbringung wurde lange und ausführlich gesprochen. Sven Wolf zeigte sich beeindruckt von der Solidarität der Remscheiderinnen und Remscheider gegenüber den Flüchtlingen und Jens Nettekoven ergänzte, dass wir alle den Menschen helfen müssten. Der Jugendrat setzt sich dafür ein, dass die jugendlichen Flüchtlinge eine Möglichkeit haben, das Freizeitangebot in Remscheid kennen zu lernen und es zu nutzen.
Zum Abschluss des Tages wurde der Jugendrat noch auf Kaffee und Kuchen in die Landtagskantine eingeladen und konnte dort den erlebnisreichen Tag reflektieren und anschließend die Zugreise zurück nach Remscheid antreten.
„Die Idee dazu ist auf dem Parteitag im Gespräch mit Mitarbeitern des Vorwärts-Verlages entstanden. 2013 ist für die SPD ein besonderes Jahr: 80. Jahrestag des Widerstandes gegen das Ermächtigungsgesetz. 150. Gründungstag der deutschen Sozialdemokratie. 100. Geburtstag von Willy Brandt“, erläuterte Sven Wolf.
Sven Wiertz: „Wir erinnern an einen Ausnahmepolitiker, der die deutsche Nachkriegsgeschichte maßgeblich geprägt hat. Die Entspannungspolitik und der Wandel durch Annäherung sind Meilensteine gewesen für die Überwindung der Teilung Europas und Deutschlands. Die Neuerscheinungen aus Anlass seines 100. Geburtstages dokumentieren das bewegte Leben eines Politikers, das eng mit der deutschen Geschichte verbunden ist.“
Wie sich zeigte kam die Buchspende im rechten Augenblick. Sämtliche neuere Literatur über Willy Brandt ist gegenwärtig in der Ausleihe. Die Ergänzung des Bestandes wird also unmittelbar den Nutzerinnen und Nutzern der Bibliothek zugute kommen.
Die Buchspende umfasst folgende Medien:
Bahr, Egon, 2013: Das musst du erzählen. Erinnerungen an Willy Brandt. Propyläen Verlag.
Brandt, Peter, 2013: Mit anderen Augen. Versuch über den Politiker und Privatmann Willy Brandt. Bonn. Dietz Verlag.
Carbon, Sabine / Lücker, Barbara / Barber, Maren, 2007: Willy. Die spannende Geschichte eines deutschen Bundeskanzlers. Edition Saba Verlag.
Körner, Torsten, 2013: Die Familie Willy Brandt. Frankfurt am Main. Fischer Verlag.
Noack, Hans J., 2013: Willy Brandt. Ein Leben, ein Jahrhundert. Berlin. Rowohlt Verlag.
Roth, Jürgen, 2013: Willy Brandt. Wir sind keine Erwählten, wir sind Gewählte (Audiobook). Kunstman Antje Verlag.
Sabisch, Ingrid / Lünstedt, Heiner, 2013: Willy Brandt. Sein Leben als Comic. München. Knesebeck Verlag.
Schöllgen, Gregor, 2013: Willy Brandt. Die Biographie. Berlin Verlag.
Aus der historischen Sammlung der SPD stammt eine Aufnahme Brandts anlässlich seines Besuches im Bundestagswahlkampf 1969. Der damalige Bundesaußenminister wird von Remscheids Oberbürgermeister Willi Hartkopf (SPD) (li.) und dem örtlichen SPD-Bundestagskandidaten Kurt Wüster (re. im Anschnitt) auf der Eingangstreppe des Remscheider Rathauses begrüßt. Das Bild trägt eine persönliche Widmung für den Sohn eines Remscheider SPD-Mitglieds. In seiner Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag wenige Wochen spätrer prägte er den Satz: „Mehr Demokratie wagen“ als Credo einer neuen Innen- und Außenpolitik.
Sven Wolf beim Vorlesen in der Grundschule Hasenberg.
Bei der Lektüreempfehlung seitens der Schule musste der Remscheider Landtagsabgeordnete doch ein wenig lachen: „Gregs Tagebuch: Von Idioten umzingelt“. „Ich dachte zunächst, dass sei ein politischer Roman!“ so Sven Wolf augenzwinkernd. Dass es bei diesem Kinderbuch doch um alltägliche Probleme von Kindern und Jugendlichen geht, wurde bereits nach wenigen Zeilen deutlich. Diese handelten vom „Überlebenskampf“ von Grundschülern, die neu an eine weiterführende Schule wechseln, davon, wie Jungen die Herzen von Mädchen erobern können und die Frage, warum einige Klassenkameraden beliebter sind als man selber.
Im Anschluss an das Vorlesen, bei dem die Klasse 4a der Grundschule Hasenberg gebannt zuhörte und markante Passagen mit „Aaah!“ und „Oooh!“ und schon mal ein „Iiih!“ begleitete, stand der Remscheider Abgeordnete plötzlich im Kreuzverhör. Die Mitglieder der Klasse zückten allesamt ein gefaltetes weißes Papier aus ihren Mappen, auf denen sie sich Fragen an „ihren“ Abgeordneten notiert hatten. „Ist die Arbeit schön?“, „Ist es anstrengend, Abgeordneter zu sein?“, „Macht es Spaß, Abgeordneter zu sein?“ – eine Frage folgte auf die andere. Doch es kam auch zu konkreten Fragen wie „Warum sind Zigaretten erlaubt?“ oder „Wo sollen die Bäume hin, wenn in Lennep wirklich ein DOC gebaut wird?“ Hier nutzte der Remscheider Abgeordnete die Gelegenheit, emotionale Themen wie das Nichtraucherschutzgesetz oder die Ansiedlung eines DOCs und die damit verbundenen Chancen und Risiken kindgerecht zu erklären.
Vorlesetag in der Grundschule Hasenberg: Gruppenbild zum Abschluss.
„Das war ein toller Termin heute Vormittag. Ich hoffe, meine Mitarbeiter machen für mich künftig häufiger solche angenehmen Besuchstermine aus. Es ist schön, mit interessierten und neugierigen jungen Menschen zu diskutieren!“ sagte Sven Wolf zur Schulleiterin, Frau von Korff, beim anschließenden Rundgang durch die Schule. Dabei schauten sie auch kurz bei Frau Ankay-Nachtwein vorbei, die als Personalrätin der Remscheider Grundschulen in der Schule ihre Räumlichkeiten hat. Dort unterhielt man sich kurz über die Herausforderung, Kinder aus Flüchtlingsfamilien gut zu unterrichten – und war gleich wieder „in der großen Politik“ angekommen.
Hannelore Kraft besuchte den Honsberg, um sich über Fortschritte des Stadtumbau West – Programms zu informieren.
„Das waren richtig erfreuliche Nachrichten, die mich am Rande der Plenarsitzung am vergangenen Donnerstag erreicht haben. Ich freue mich, dass das Land weitere Mittel gibt, um den positiven Wandlungsprozess am Honsberg zu unterstützen. Das Gemeinschaftshaus „Neue Mitte“ ist schon beachtlich gewachsen. Wenn jetzt an der Einfahrt zum Honsberg der im Rahmen einer Planungswerkstatt beschlossene Stadtteilplatz entsteht, wird jede Remscheiderin und jeder Remscheider sehen können: Am Honsberg tut sich was!“
Mit dieser Stellungnahme reagierte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf auf die Veröffentlichung der Projektliste des Städtebauförderungsprogramms des Landes Nordrhein-Westfalen für 2013. Im Rahmen der Maßnahme „Stadtumbau West“ hat das Land für die integrierte Stadtteilentwicklung am Honsberg 600.000 Euro bereitgestellt, um die in der Planungswerkstatt 2009 entstandene Idee eines einladenden Stadtteilplatzes an der Honsberger Straße (auf dem Gelände der ehemaligen KFZ-Zulassungsstelle der Stadt Remscheid) zu realisieren.
„Ich freue mich, dass das Land trotz schwieriger Haushaltslage unseren Städten und Kommunen Möglichkeiten gibt, die aus dem demographischen Wandel erwachsenden Herausforderungen zu meistern. Der Honsberg hat in den vergangenen Jahrzehnten viele seiner Einwohner verloren. Dass wir vor Ort die Möglichkeit haben, diesen Stadtteil zu revitalisieren, ist eine gute Nachricht!“ so der Remscheider Landtagsabgeordnete weiter.
Die Mittel aus der Maßnahme „Stadtumbau West“ verfolgen das Ziel, durch eine Verzahnung von verschiedenen Maßnahmen aus dem Bereich Stadtentwicklung, Wohnungsbau und sozialer Infrastruktur das soziale Gefüge von Stadtteilen, die von Bevölkerungsschwund betroffen sind, zu stabilisieren.
„Ich bin mir sicher, dass sich diese Investitionen mittelfristig auszahlen und der Honsberg wie auch die umliegenden Stadtteile Stachelhausen und Kremenholl von dieser Maßnahme profitieren werden. Wir wollen in Remscheid keine Stadtteile, wo Menschen ungern wohnen wollen. Deshalb werden wir auch weiterhin ein besonderes Augenmerk auf diesen Bereich haben!“ so Wolf abschließend.
Die französiche Jurastudentin Félicie Brisson, die derzeit im Landtagsbüro ein Praktiktum absolviert, hat in einem persönlichen Bericht ihre Eindrücke zusammengefasst:
Lebenshilfe Remscheid – Werkstatt Die Werkstatt der Lebenshilfe Remscheid verfolgt das Ziel, Menschen mit Behinderung in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Darüber hinaus ist ein Schwerpunkt, eigene dauerhafte Arbeitsplätze in den Werkstätten zu schaffen. Früher gab es mehr Arbeitsplätze für Behinderte, die heutzutage nicht mehr existieren. Die Lebenshilfe Remscheid versucht, diese Lücke zu schließen. Die Preise der Produkte und Dienstleistungen sind teilweise niedriger als üblich: Ein gutes Beispiel ist eine Firma, die der Werkstatt einen Auftrag gab und erklärte, sie würde sonst nach China gehen, um diesen Auftrag dort erfüllt zu bekommen. Die Mitarbeiter werden pro Auftrag bezahlt, ganz egal wie lange sie dafür brauchen.
Man kommt zunächst in einen großen Flur, der wie der Flur eines Hotels aussieht. Der Unterschied? Geht man rechts durch eine Tür, wird intensiv gearbeitet: Werkzeuge werden überzogen und verpackt, Einzelteile werden aussortiert und einsortiert, so zum Beispiel für die Autoindustrie. Es werden Druckknöpfe und Handklapphalter für Funktionswerkzeuge zusammengebaut. Läuft man durch diesen Raum durch, kommt man zum Warenausgang. Wenn große Aufträge ankommen, wird es mit den ganzen Paletten eng, aber in der Regel kommen zum Glück nicht alle Aufträge auf einmal. Geht man durch die nächste Tür, kommt man direkt in den Bildungsbereich.
Jeder, der in der Werkstatt anfängt muss dort das erste Jahr von zwei Jahren verbringen. An dem Tag unseres Besuchs hatten 14 neue Beschäftigte angefangen, die zwischen 18 und 22 Jahre alt sind. Die Grundkenntnisse werden vermittelt, wie zum Beispiel pünktlich zur Arbeit kommen. Es wird herausgefunden, wofür sie geeignet sind und in welcher Gruppe sie gerne arbeiten möchten. Die Arbeit wird so aufgeteilt, dass alle Menschen die dasselbe können, in dem gleichen Bereich arbeiten. Wenn sie es schaffen, machen die Neulinge Praktika in allen Arbeitsbereichen (4 bis 12 Wochen). Wenn 1 bis 2 Mitarbeiter pro Jahr in den ersten Arbeitsmarkt vermitteln werden, ist das schon eine gute Quote. Läuft man durch die nächste Tür, kommt man in die Wäscherei und Näherei. Hier wird hauptsächlich für Restaurants und Hotels gearbeitet. Sie haben im Gegensatz zu allen anderen Arbeitsbereichen, die vorhanden sind, unmittelbaren Kundenkontakt – und das ist für Menschen mit Behinderung sehr gut.
Lebenshilfe Remscheid – Sportraum Wir werden dann in den Sportraum geführt, in dem viele verschiedene Sportarten im Rahmen des Rehabilitationssports angeboten werden. Die Kosten hierfür tragen die Krankenkassen. Wettkämpfe und Kegeln sind sehr beliebt. Die Regeln der Sportarten müssen meistens abgewandelt werden. Rückenschule gibt es auch, weil die Menschen den ganzen Tag sitzen und Rückenprobleme bekommen. Um zu schwimmen, wird das Hallenbad H2O besucht. Inzwischen ist es normal für sie, sich in der Öffentlichkeit zu bewegen. Früher wurden sie darum gebeten, sehr früh oder sehr spät ins Schwimmbad zu kommen, aber mittlerweile haben sich die Leute dran gewöhnt und es ist kein Problem mehr. Im Tischtennis sind ein paar auch richtig erfolgreich und vertreten die Werkstatt bei Tischtenniswettbewerben. Der Sport ist Bestandteil der Arbeitszeit, weil Sport sehr wichtig ist für die Persönlichkeitsförderung von Menschen mit Behinderung, die auch ein Ziel der Werkstatt ist.
Lebenshilfe Remscheid – SnoezelraumEin Stockwerk höher findet man die Kantine. Das Essen wird auch von den Mitarbeitern im Wechsel vorbereitet. Ein paar beteiligen sich am Frühstück und andere am Mittagessen. Wenn man die Treppe weiter hoch läuft, befindet man sich in dem zweiten Arbeitsbereich, der den Schwerbehinderten gewidmet ist. Hier wird versucht, den Tagesablauf mit Arbeit und Sport, aber auch mit Kreativität zu füllen. Ein Entspannungsraum (Snoezelraum) ist vorhanden, damit sie sich beruhigen können (mit Wasserbett, Musik…) Zum Essen haben diese einen Extra-Raum als Kantine – nicht um sie von den anderen zu trennen, sondern weil sie länger brauchen und es sonst zu hektisch für sie wäre. Ein Medizinischer Dienst ist auch angesiedelt.
„Der gestern in Düsseldorf vorgestellte Koalitionsvertrag ist ein guter Handlungsplan für unser Land“, so der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf in einer ersten Reaktion auf den gestern der Öffentlichkeit vorgestellten Entwurf einer Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und Bündnis ’90/Die Grünen im Landtag von Nordrhein-Westfalen.
„Wir zeigen damit unsere Verantwortung für NRW heute und morgen. Mit unserem Dreiklang aus gezielt sparen, in Zukunft investieren und Einnahmen erhöhen wird uns das erfolgreich gelingen. Für Remscheid besonders gut: die Schuldenbremse wollen wir nicht zu Lasten der Kommunen erreichen. Ein weiterer Schwerpunkt bleibt unser Leitmotiv: Wir lassen kein Kind zurück.
Das lässt sich unschwer an den vielen Passagen zu unserem vorbeugenden Politikansatz ablesen. Genau das sind auch wichtige Anliegen hier in Remscheid, wie die breite Resonanz auf die Fachtagung Prävention der Arbeitsgemeinschaft freie Wohlfahrtspflege Remscheid (AGW) vor einigen Wochen gezeigt hat.“
Der Koalitionsvertrag setzt Schwerpunkte in den Bereichen Kinder und Bildung, wirtschaftliche und ökologische Erneuerung, handlungsfähige Kommunen, Familien und Inklusion.
Die Abgeordnete von Bündnis 90/ Die Grünen Jutta Velte erklärte: „Leitfaden für den Vertrag ist Nachhaltigkeit in allen Handlungsfeldern. Das ist gut für NRW. Gut für die Remscheider Industrie: Die Energiewende wird konsequent eingeleitet. Gut für die Remscheider Familien: die Bildungslandschaft wird sich weiter entwickeln.“
SPD und Bündnis 90/Die Grünen werden am Samstag, 23. Juni 2012 ab 11.00 Uhr gemeinsam den Remscheiderinnen und Remscheidern im Rahmen eines Infostandes auf der Alleestraße „Danke schön!“ für das ihnen bei der Landtagswahl am 13. Mai entgegengebrachte Vertrauen sagen und dabei den Koalitionsvertrag vorstellen. „Wir werden auch in der neuen Wahlperiode den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürger suchen!“, so Velte und Wolf.
Pressekonferenz zur Vorstellung des Koalitionsvertrages
Die Koalitionsvereinbarung für 2012-2017 zwischen NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW trägt den Titel: „Verantwortung für ein starkes NRW – Miteinander die Zukunft gestalten.“
Sven Wolf, Hannelore Kraft, Beate WildingMeine Anspannung ist weg. Hannelore ist wie immer: herzlich und ein Profi. Auf dem Rathausplatz geht Hannelore Kraft direkt auf die jungen Skater zu. Die sind alle total überrascht als sie angesprochen werden. „Kennt ihr die Skaterhalle in Wuppertal? Mein Sohn Jan ist früher da auch öfter hin?“ Klar kennen die Skater die Halle und sind beeindruckt.
„Haben wir noch Zeit für einen Kaffee?“
Auf dem RathausplatzAuch der weitere Weg durch das Allee-Center auf die obere Alleestraße ist von staunenden Menschen gesäumt. „Das ist doch Frau Kraft? – Hier bei uns im Allee-Center!“ höre ich immer wieder als ich Hannelore den Weg zur Alleestraße zeige. „Haben wir noch Zeit für einen Kaffee?“ fragt sie mich. „Ich hoffe, schon.“ „Gut, dann kommen wir später wieder“ ruft sie dem verdutzten Personal im Eiscafe zu. Sie ist begeistert von der hellen und freundlichen Aufmachung des Centers „und hier kann man immer durch gehen?“ – „Ja, der Durchgang ist sogar ein öffentlicher Weg“ berichtet Hans-Peter Meinecke unser Fraktionsvorsitzender ein wenig Stolz von seinem jahrelangen Einsatz. Wir erreichen die aktuelle Ausstellung bei der viele Kinder mit den Objekten spielen und ausprobieren. Gießener Mathematikum Ausstellung„Weißt Du was das ist?“ dreht sie sich fragend zu mir um. „Ja, das Mathematikum aus Gießen stellt hier aus“ antworte ich und schon lässt sich Hannelore von einem der kleinen Besucher erklären wie Mathe zum Anfassen funktioniert.
Das erste Thema begegnet uns schon auf der Alleestraße
Wir treten auf die Alleestraße und das Wetter spielt mit: keine Wolken und das angesagte Gewitter ist in weite Ferne gezogen. Applaus brandet auf. Vor unserem Stand hat sich eine rießige Menschentraube gebildet. Mehr als 300 Remscheiderinnen und Remscheider warten geduldig auf Hannelore Kraft. Auch am Brunnen werden zahlreiche Hände geschüttelt. Das erste politische Thema begegnet uns auch schon. Der Brunnen ist aus. Er kann wegen der Haushaltslage der Stadt nicht repariert werden und wartet für den weiteren Betrieb auf neue Sponsoren, erkläre ich Hannelore Kraft.
“Dann geh mal rauf und fang an”
Wir erreichen unseren Stand. „Dann geh mal rauf und fang an“ fordert mich Hannelore Kraft auf. Ich springe auf das Podest und greife zum Mikro. Die Remscheiderinnen und Remscheider begrüßen die Ministerpräsidentin mit tosendem Beifall. Sicherlich auch ein Zeichen dafür, wie viel Gutes die rot-grüne Regierungszeit auch für Remscheid gebracht hat.
Klare Kante: Kraft.
Hannelore steigt auch direkt in die zentralen Themen ein: „Da behaupten ja einige in diesem Wahlkampf, es gäbe keine Themen. Ich kann nur sagen: Wenn man mit den Bürgerinnen und Bürgern spricht, hört man die Themen, die wichtig sind! Und einige der Hauptthemen, die ich immer wieder höre sind: Kinder, Bildung und wie geht es mit unseren Städten und Kommunen weiter. Und an diesen Themen müssen wir weiter arbeiten. Ich glaube, da brauche ich hier in Remscheid keinem zu sagen, warum das wichtig ist!“ Die Menschen vor dem Podest sind gebannt von der Ausstrahlung und den klaren Worten von Hannelore Kraft. Sie erinnert daran, wie viel Geld die alte Regierung unter Herrn Rüttgers den Kommunen genommen hat und welche Hilfe der Stärkungspakt Stadtfinanzen bringt und, dass wir zur Hilfe der Kommunen auch den Bund brauchen. Bei diesem Thema holt sie Remscheids Oberbürgermeisterin Beate Wilding auf die Bühne.
Kita-Ausbau: „Diese Wahlfreiheit muss da sein!“
Klare Worte auch an die vielen Eltern, die wie meine eigene Schwester mit ihren Kindern auf die Alleestraße gekommen sind. „Wir müssen noch mehr KiTa-Plätze schaffen, auch hier in Remscheid. Ich weiß, ihr seid kräftig dabei. Landesweit haben wir alleine in diesem Jahr 16.000 neue Plätze für Unter-Drei-Jährige geschaffen. Es fehlen dann aber bis zum Rechtsanspruch im nächsten Jahr noch 27.000. Und ich verspreche, dass wir alles daran setzen werden, diese Plätze auch noch zu schaffen!“ Warum das so wichtig ist erklärt sie auch: „Der eine Grund ist: Ich möchte, dass die Familien wirklich eine Wahl haben zu entscheiden, gebe ich mein Kind in eine Kita, arbeite ich weiter, oder bleibe ich länger bei meinem Kind zu Hause. Dieses Wahlfreiheit muss da sein! Die ist aber nur dann gegeben, wenn ich auch wirklich einen Platz anbieten kann!“
Applaus unterbricht erneut ihre Sätze. „Der zweite Grund ist: Wir freuen uns darüber, wenn viele – gerade alleinerziehende Frauen -, die heute Hartz-IV beziehen, weil sie keinen Betreuungsplatz haben, wenn die wieder arbeiten gehen können. Denn viele von denen würden wieder gerne arbeiten gehen. Und der Dritte Punkt ist: Wir haben ja alle eine Menge gelernt in den letzten Jahrzehnten. Und wir wissen heute, wie wichtig die ersten Jahre bei Kindern sind. Und wir wissen auch, wie wichtig es ist, dass Kinder unter Kindern sind, und, dass Bildung schon früh beginnen muss.“ Schnell ist sie somit auch beim Kern unserer Politik, für den wir den Rücken breit machen:„Wir werden nämlich weiterhin in Kinder, Bildung und unsere Kommunen investieren. Weil wir wissen: Wer vorbeugt, der muss hinterher nicht teuer reparieren. Das ist Kern unserer Politik: Vorbeugen.“
„Das muss ich wirklich sagen, er war einer von denen die sich da heftig zu Wort melden“
Auf die Zwischenfrage eines jungen Vaters nach der Jugendhilfe antwortet sie: „Wir haben die Ausgaben für die Jugendhilfe wieder aufgestockt – wie vor der Wahl versprochen. Überhaupt ist das Wichtigste an den vergangenen 22 Monaten: Wir haben das gehalten, was wir versprochen haben. Wir versprechen nicht die Welt! Aber das, was wir versprechen, das werden wir am Ende auch halten. Das war Kern der letzten 22 Monate. Und da hat Sven mit dafür gesorgt im Landtag. Er hat auch immer wieder ordentlich darauf hingewiesen. Das muss ich wirklich sagen. Er war einer von denen, die sich da heftig zu Wort gemeldet haben, und der gerade auch bei den sozialen Themen immer mit vorne dabei war. Und das finde ich auch sehr wichtig.“
„Sie sind eine so tolle Frau!“
Ich gebe zu, das sind Worte, die gehen runter wie Öl und meine anfängliche Anspannung ist längst ganz verflogen. Gemeinsam verteilen wir nun die Rosen in der Menge und immer wieder kommen Menschen mit ihren Anliegen und Fragen auf Hannelore zu. Diese Herzlichkeit und Offenheit begeistert mich. Egal, ob es die ältere Rentnerin ist, die nach der Besteuerung für ihre Rente fragt, oder das junge rothaarige Mädchen, das begeistert Kontrabass lernt und etwas zum Orchester in Remscheid loswerden will. Rührendes gab es aber auch. Eine ältere Remscheiderin im Rollstuhl, die Hannelores Hand hält und mit Tränen in den Augen sagt: „Sie sind eine so tolle Frau!“
Die Zeit ist uns beiden inzwischen völlig aus den Augen geraten. Ich drehe mich zu ihrem Referenten um. „Wieviel Zeit haben wir noch?“ er blickt skeptisch, „eigentlich wollten wir schon in Wuppertal sein.“ Es bleibt aber noch Zeit für ein Gespräch mit den Jusos, ein Erinnerungsfoto und natürlich dafür, das Obst zu probieren, das die AG 60plus der SPD extra vorbereitet hat. Dann drängen aber alle Begleiter zur Weiterfahrt nach Wuppertal. Leider kein Kaffee mehr. Liebe Hannelore, den Kaffee gibt’s beim nächsten Besuch. Versprochen!
Aus der historischen Sammlung der SPD stammt eine Aufnahme Brandts anlässlich seines Besuches im Bundestagswahlkampf 1969. Der damalige Bundesaußenminister wird von Remscheids Oberbürgermeister Willi Hartkopf (SPD) (li.) und dem örtlichen SPD-Bundestagskandidaten Kurt Wüster (re. im Anschnitt) auf der Eingangstreppe des Remscheider Rathauses begrüßt. Das Bild trägt eine persönliche Widmung für den Sohn eines Remscheider SPD-Mitglieds. In seiner Regierungserklärung vor dem Deutschen Bundestag wenige Wochen spätrer prägte er den Satz: „Mehr Demokratie wagen“ als Credo einer neuen Innen- und Außenpolitik.
