Schlagwort: Sven Wolf

  • Karim Stark: „Für die Arbeit eines Abgeordneten ist gute Koordination erforderlich.“

    Karim Stark: „Für die Arbeit eines Abgeordneten ist gute Koordination erforderlich.“

    Vom 24.06.21-01.07.21 habe ich mein Betriebspraktikum bei dem SPD-Landtagsabgeordneten Sven Wolf absolviert.

    Ich habe mich für diese Praktikumsstelle aufgrund meiner politischen Vorlieben und Interessen beworben. Ich hatte nebulöse Vorstellungen darüber, wie der Alltag eines Landtagsabgeordneten und die damit verbundenen Funktionen und Aufgaben aussehen. Wie er den Spagat zwischen der Arbeit als stellvertretender Vorsitzender der Landtagsfraktion und der Arbeit als Fraktionsvorsitzender in Remscheid meistert, war zum Beispiel eine Frage, die ich mir gestellt habe. Ich wollte Kenntnis über die Arbeit im Ausschuss, den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern, der Organisationsarbeit so wie auch den Ablauf einer Plenarsitzung gewinnen.

    Foto: Danielle Schäfer

    Am 30.06 und 01.07 durfte ich zuschauen, wie der Plenum im Landtag tagt. Es war interessant, die Arbeit im Plenum auch einmal vor Ort zu erleben. Dasselbe gilt auch für die Arbeit in den Ausschüssen.

    Letztendlich kann ich jeden, der politikinteressiert ist, ein so spannendes und abwechslungsreiches Praktikum bei einem Landtagsabgeordneten, insbesondere bei einem so engagierten Politiker wie Sven Wolf, empfehlen.

    Bericht: Karim Stark

  • Wie groß sind die Interessenskonflikte in der Regierung Laschet?

    Wie groß sind die Interessenskonflikte in der Regierung Laschet?

    Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion hat dazu eine mündliche Frage für das kommende Plenum eingereicht. Sie steht am Donnerstag, 1. Juli 2021, auf der Tagesordnung. Sven Wolf erklärt dazu:

    „Es ist ein Gebot der Transparenz, über die wirtschaftlichen Verstrickungen eines Ministers ein vollständiges Bild zu haben. Nur so lässt sich beurteilen, wie groß die Interessenskonflikte innerhalb einer Landesregierung tatsächlich sind. Wir wollen daher wissen, welche Mandate die Landesregierung bzw. die ihr unterstehenden Behörden der Kanzlei von Minister Holthoff-Pförtner seit Juli 2017 erteilt haben. In diesem Zusammenhang wollen wir auch in Erfahrung bringen, ob die Landesregierung bzw. die ihr unterstehenden Behörden seit Juli 2017 auch anderweitige Geschäftsbeziehungen mit Firmen, Kanzleien, Praxen oder anderen Unternehmungen unterhält, an denen Mitglieder der Landesregierung oder Staatssekretärinnen und Staatssekretäre in irgendeiner Form beteiligt sind. Allein der böse Schein möglicher Interessenskonflikte oder Einflussnahmen muss hier vollständig ausgeräumt werden.“

  • Bund setzt Entlastung für Brauereien um, jetzt muss das Land nachziehen

    Bund setzt Entlastung für Brauereien um, jetzt muss das Land nachziehen

    Foto: Jeremias Düring

    Der Deutsche Bundestag wird im Rahmen seiner Beratungen über verschiedene Änderungen an Steuergesetzen am 5. Mai 2021 auch eine Veränderung der Biersteuer beschließen. Durch die Regelungen des Bundes sollen rund 1.460 Brauereien entlastet werden. Vom 1.1.2021 bis 31.12.2022 wird die Biersteuer für kleine und mittlere Brauereien bis zu einem Gesamtjahreserzeugnis von 200.000 Hektolitern in insgesamt vier unterschiedlichen Hebesätzen gesenkt. Bei der Biersteuer handelt es sich um eine indirekte Verbrauchsteuer, deren Aufkommen vollständig den Ländern zufließt. Für die Jahre 2020, 2021 und 2022 handelt es sich dabei um eine Summe von ca. 20 Millionen Euro.

    Die Senkung der Hebesätze hilft den Brauereien vor Ort. Sie ist ein wichtiges Signal für die regionalen Brauwirtschaften, die in der Corona-Pandemie mit vielen Unsicherheiten zu kämpfen haben.

    Jetzt ist allerdings auch die Landesregierung hier in NRW in der Pflicht und muss aus dem landeseigenen Rettungsschirm nachlegen. Die SPD-Fraktion im Landtag NRW schlägt vor, den Brauereien, die im Jahr bis zu 200.000 Hektoliter produzieren, das Aufkommen der Biersteuer aus dem NRW-Rettungsschirm vollständig zu erstatten.

    Im NRW-Rettungsschirm stehen nach den aktuellen Planungen noch rund 15 Mrd. Euro für finanzielle Hilfen zur Verfügung. Wir haben ihn im Landtag gemeinsam für die Menschen und die Wirtschaft beschlossen und nicht zum Stopfen von Haushaltslöchern der Landesregierung.

    SPD will regionale Brauereien in der Krise unterstützen

    Beitrag auf Facebook

    Biervielfalt und Arbeitsplätze in NRW erhalten – SPD Fraktion NRW (spd-fraktion-nrw.de)

     

     

  • Bürgerinnen- und Bürger-Gespräche mit Kaffee erst wieder im neuen Jahr

    Bürgerinnen- und Bürger-Gespräche mit Kaffee erst wieder im neuen Jahr

    Foto: Thomas Wunsch

    Die ursprünglich für Samstag, den 12. Dezember, von 11 bis 13 Uhr, auf dem Radevormwalder Marktplatz geplante Bürgersprechstunde muss leider ausfallen.

    Ich  freue mich schon darauf, wenn wir im kommenden Jahr dann auch das persönliche Gespräch wieder führen können.

     

  • Am 17. Mai ist Internationaler Tag gegen Homophobie – Stadt Remscheid setzt Zeichen für Toleranz und Respekt

    Am 17. Mai ist Internationaler Tag gegen Homophobie – Stadt Remscheid setzt Zeichen für Toleranz und Respekt

    Aus Anlass des Internationalen Tages gegen Homophobie hisst die Stadt Remscheid am Sonntag, 17. Mai, vor dem Remscheider Rathaus am Theodor-Heuss-Platz zwei Regenbogenfahnen. Sie sind Spende des Landtagsabgeordneten Sven Wolf und des Stadtdirektors/Stadtkämmerers Sven Wiertz.

    Die Regenbogenfahne gilt als weltweit etabliertes Symbol für lesbischen und schwulen Stolz und die Vielfalt dieser Lebensweisen. Am Aktionstag macht sie auf die Gleichheit von Homosexuellen und Trans- und Bisexuellen öffentlich aufmerksam.

    Der internationale Tag gegen Homophobie wird jährlich seit 2005 begangenen und erinnert daran, dass auch heute noch Menschen strafrechtlich verfolgt werden, nur weil sie anders lieben als die Mehrheit der Gesellschaft. Der 17. Mai erinnert dabei an das Jahr 1990, als die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität von der Liste der Krankheiten strich.

    Auch in Deutschland wurden Homosexuelle bis in die 1960er Jahr von Staatsanwaltschaften und Gerichten verfolgt und verurteilt. Seit dem 1. September 1969 war Homosexualität nur noch eingeschränkt strafbar und wurde im Zuge der Deutschen Einheit 1994 endgültig aus dem deutschen Strafrecht gestrichen.

    Mit dem Hissen der Regenbogenfahnen bekennt sich die Stadt Remscheid einmal mehr zu Respekt und Toleranz – zwei unverzichtbare Wertehaltungen in einer Stadt mit über 120 Nationen und einer darüber hinausgehenden Vielfalt in unserer Stadtgesellschaft.

    Quelle: Pressmitteilung der Stadt Remscheid

  • „Zugang zum Recht – Wer kann helfen?“

    „Zugang zum Recht – Wer kann helfen?“

    Zugegeben: Wir lesen nicht immer das Kleingedruckte und die AGBs. Oft stehen uns aber Rechte zu, die wir nicht einfordern. Zu schwierig? Zu teuer? Zu langwierig? Darüber wollen wir diskutieren:

    „Zugang zum Recht – Wer kann helfen?“
    Die SPD-Landtagsfraktion NRW lädt ein zur Diskussion mit Expertinnen und Experten:

    Freitag, 07.06.2019
    Remscheid, Elberfelder Str. 39, IV. Etage, großer Sitzungsraum

    Herzlich willkommen sind auch Vertreterinnen und Vertreter von Institutionen, Organisationen und Vereinen, die regelmäßig Anlaufpunkt bei rechtlichen Fragen sind.

    17:00 Uhr Einlass
    17:30 Uhr Begrüßung und Einführung: Sven Wolf

    Mit Ihnen diskutieren:

    • Paul-Dieter Dudda (Direktor a.D. des Amtsgerichts Remscheid)
    • Stefanie Maas (Fachanwältin für Arbeitsrecht, Vorsitzende des Anwaltsverein Remscheid)
    • Lydia Schwertner (Verbraucherzentrale NRW, Leiterin der Remscheider Beratungsstelle)
    • Sven Wolf (stellv. Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und Fachanwalt für Insolvenzrecht)

    Ca. 20:00 Uhr Zusammenfassung und Ausblick: Sven Wolf

    Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

    Bitte melden Sie sich über den folgenden Link an:

    www.machen-wir.de/remscheid

    Sie können sich auch telefonisch anmelden im Wahlkreisbüro von Sven Wolf: 02191-84 23 564

  • Überschuldung darf nicht zum dauerhaften Massenphänomen werden

    Überschuldung darf nicht zum dauerhaften Massenphänomen werden

    Seit 2014 ist die Überschuldung – gerade von Privatpersonen – kontinuierlich gestiegen. 2018 waren in Remscheid laut Schuldneratlas der Creditreform 14,1 % überschuldet, das ist etwa jeder Siebte, im Remscheider Zentrum sogar noch höher – da ist jeder Fünfte betroffen.

    Damit liegen wir leider über vielen anderen Städten, der Durchschnitt liegt bei 10, 04 %. Die sogenannten Big Six der Verschuldungsursachen sind: Arbeitslosigkeit, Trennung, Erkrankung, gescheiterte Selbstständigkeit, unwirtschaftliche Haushaltsführung und Armut wegen eines zu geringen Einkommens.

    Auffallend ist, dass Beratungsstellen immer mehr auch von Überschuldung aufgrund wachsender Miet- und Wohnkosten berichteten. Zudem sind in mehr als ein Drittel aller Fälle Kinder betroffen. Insbesondere für alleinerziehende Frauen ist das Risiko der Überschuldung hoch.

    Dabei sind es in 80% dieser Fälle Schulden von unter 10.000 Euro. Da wäre eine gute fachkompetente Beratung, die möglichst früh stattfindet, dringend erforderlich, damit es gar nicht erst soweit kommt. Bei Wartezeiten von mehreren Monaten kann man nicht verhindern, dass Menschen weiter in die Schuldenspirale hineingeraten. Wir müssen schnelle Hilfe ermöglichen und auch die Hürden, in eine Beratung zu gehen, so gering wie möglich halten.

    Wir haben gute Beratungsstellen sowohl bei der Schuldner- wie auch bei der Verbraucherinsolvenzberatung, aber sinnvoll wäre, das strukturell zu koordinieren – sozusagen Beratung aus einer Hand. Jetzt gibt es eine Zuständigkeitsüberlagerung von Land und Stadt und eine unübersichtliche Finanzierungsstruktur von Bund, Land, Kommunen und Sparkassenfonds. Eine Trennung von Kompetenzen ist nicht hilfreich für den Beratungsalltag. Wir haben die Landesregierung aufgefordert, dem Landtag über Finanzierungskonzepte anderer Länder zu berichten und ein sinnvolles Konzept zu entwickeln. Zudem müssen wir mehr auf außergerichtliche Einigungen setzen – auch bei öffentlichen Gläubigern wie Finanzamt oder Arbeitsagenturen.

  • Simon Neumeyer bei Sven Wolf im Landtag

    Simon Neumeyer bei Sven Wolf im Landtag

    „Ich habe Sven bei seinen Terminen in Düsseldorf und Remscheid über die Schultern schauen dürfen. Bei der Arbeit eines Landtagsabgeordneten so nah dabei zu sein war sehr lehrreich. In den Fachgesprächen mit anderen Abgeordneten oder mit Interessensvertretern standen aktuelle tagespolitische Themen und aktuelle Gesetzesentwürfe auf der Agenda.

    Spannend waren insbesondere die Plenarsitzungen, die verschiedenen Ausschüsse, und die Fraktionssitzungen. Als Juso und SPD-Mitglied war es sehr interessant die parlamentarische Arbeit mit zu erleben. Ich danke Sven und seinen Mitarbeitern für eine gelungene und interessante Zeit im Landtag Nordrhein-Westfalen.“

     

     

  • EUROPA. JETZT ABER RICHTIG!

    EUROPA. JETZT ABER RICHTIG!

    Nach dem Umzug feierten viele Remscheiderinnen und Remscheider aus verschiedenen Nationalitäten friedlich und brüderlich auf dem Rathausplatz ein internationales Fest. Auf dem Rathausplatz gab es viele Stände, die unter anderem Getränke und Spezialitäten aus verschiedenen Ländern verkauften. An vielen kleineren Ständen wurde auf wichtige Themen aufmerksam gemacht, wie zum Beispiel den Nationalsozialismus oder das Frauenwahlrecht. Mit der linken Hand konnte man unter dem Motto „Deine linke Hand gegen Rechts“ ein farbiges Statement auf die Tafel drücken.

    Der Tag startete mit einem ökumenischen Gottesdienst, dies ist ein Gottesdienst an welchem alle Christen aus verschiedenen Konfessionen zusammenkommen und in der Stadtkirche gemeinsam beten.

    Die vielen Reden, die auf der Bühne gehalten wurden, zeigten, wie vielfältig Remscheid eigentlich ist. Mit dabei war neben dem Oberbürgermeister Burkhard Mast-Weisz auch Daniel Pilz, Mitglied im Jugendrat der Stadt Remscheid.

    Der Hauptredner Sebastian Hartmann, welcher der Landesvorsitzende der SPD aus NRW ist, machte mit seiner Rede besonders deutlich, wie international und multikulturell Remscheid ist. Besonders wichtig war diesem insbesondere die Zukunft, da die jetzige und die nächsten Generationen in Remscheid leben werden, deshalb sollten seiner Meinung nach mehr Ausbildungsstellen angeboten werden. Hartmann betonte, in einer rauhen Welt sei ein starkes, demokratisches, friedliches und soziales Europa die beste Antwort.

    Beitrag von Deniz Sözen im Rahmen seines Berufspraktikums

  • Mein 3-Wochen-Praktikum bei Sven Wolf

    Mein 3-Wochen-Praktikum bei Sven Wolf

    In den Büros in Düsseldorf und Remscheid wurde ich freundlich aufgenommen, es herrschte eine lockere und lustige, manchmal jedoch auch eine hektische Atmosphäre. In meiner Zeit im Landtag durfte ich vieles Neues kennenlernen. Ich durfte Ausschüsse besuchen und mir anschauen, wie so ein Ausschuss überhaupt abläuft. Ich habe auch viel im Büro  kennengelernt. Eine Aufgabe war zum Beispiel Aktenvorblätter am Computer zusammen stellen, aber auch tägliche Aufgaben wie, die wichtigsten Informationen aus der Zeitung herauszuarbeiten, ist hier Bestandteil der Arbeit. An einigen Tagen sollte ich auch Pressemitteilungen schreiben, was sich als mehr Arbeit als erwartet herausstellte.

    Am 29.06.2018 konnte ich am Workshop des Landesjugendrings teilnehmen, der dafür wirbt, Jugendlichen mehr Entscheidungskraft im Sinne der Politik zu ermöglichen. Der Workshop war sehr aufschlussreich – mit ein Grund dafür war die belebte Diskussion der Teilnehmer und Teilnehmerinnen mit den Leiterinnen des Workshop, da sich alle mit dem Thema auseinander gesetzt haben und jede und jeder einen Beitrag leisten konnte. Am Ende gab es für jeden Teilnehmer und Teilnehmerinnen auch noch eine Urkunde und einen USB-Stick  mit den Leitlinien des Landesjugendrings.
    Ein weiteres interessantes Gespräch gab es mit der Jugendorganisation der SPD, den Jugendsozialistinnen und Jungsozialisten (Jusos), über die Grundsteuer für Grundstücke und Wohnkosten – insbesondere in großen Städten. In diesem Fachgespräch sind viele Wörter durch den Raum geflogen, die man erst nach längerem Nachdenken verstanden hat. Das Gespräch verlief in einem sehr harmonischen Tonfall – im Gegensatz zu manchen Sitzungen, bei denen ich im Landtag anwesend war. Während meiner Praktikumszeit habe ich viel mit Computerprogrammen gearbeitet, zum Beispiel WordPress (ein Website-Bearbeitungsprogramm).