SVEN WOLF

Schlagwort: Sicherheit

  • Kriminalitätsstatistik ist eine gute Abschlussbilanz der SPD-geführten Landesregierung

    Kriminalitätsstatistik ist eine gute Abschlussbilanz der SPD-geführten Landesregierung

    Gestern wurde von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) die Polizeiliche Kriminalstatistik für das Jahr 2017 vorgestellt. Diese weist eine rückläufige Kriminalitätsentwicklung für Nordrhein-Westfalen auf.  Die Straftaten gingen insgesamt um 6,5 Prozent von 1,47 auf 1,37 Millionen erfasste Straftaten zurück, der niedrigste Wert seit dem Jahr 2000. Auch die Aufklärungsquote ist auf 52,3 Prozent gestiegen.

    Hierzu sagte Thomas Kutschaty, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Wir freuen uns über den Rückgang der Kriminalität im Land. Dies ist auch das Ergebnis von langfristig angelegten Maßnahmen, die zur Amtszeit der damaligen SPD-geführten Landesregierung in Angriff genommen wurden und deren Ergebnisse jetzt deutlich erkennbar werden. Insofern handelt es sich bei der Polizeistatistik 2017 auch um die Abschlussbilanz der Ende Juni letzten Jahres aus dem Amt geschiedenen alten Landesregierung. 

    Seit 2010 hatten wir 30 Milliarden Euro in die innere Sicherheit investiert und in diesem Zeitraum über 1.200 neue Planstellen bei der Polizei geschaffen. Die Folgen werden jetzt sichtbar: So ist zum Beispiel im Feld der Wohnungseinbrüche alleine für das erste Quartal 2017 ein Rückgang von mehr als 30 Prozent zu verzeichnen.  

    Innenminister Reul bestätigte zudem auch noch einmal die Bedeutung der unter Innenminister Jäger eingeführten Präventions- und Sicherheitsprogramme, wie zum Beispiel die Kampagne ,Riegel vor! Sicher ist sicherer‘ gegen die Einbruchskriminalität. Die heute vorgestellten Zahlen entlarven damit eindrucksvoll, dass die im vergangenen Jahr von der CDU mit großem Eifer verkündeten Horrormeldungen über den angeblichen Niedergang der inneren Sicherheit in Nordrhein-Westfalen nichts weiter als Wahlkampfrhetorik waren. Wir freuen uns jedenfalls, wenn die von uns eingeleiteten Maßnahmen auch von der jetzigen Landesregierung weiter fortgeführt werden. Dies liegt im Interesse der Sicherheit aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land.“    

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  • Wie werden wir in Zukunft arbeiten? Veranstaltung in Düsseldorf

    Wie werden wir in Zukunft arbeiten? Veranstaltung in Düsseldorf

    Die Auseinandersetzung mit diesen und zahlreichen weiteren Fragestellungen soll in etablierten Industriezweigen, im Mittelstand, dem Handwerk und in neuen Branchen zur Sicherung und Schaffung guter Arbeit beitragen. Darüber will die SPD-Landtagsfraktion im aktuellen Landtagstalk mit Interessierten diskutieren.

    Der digitale Wandel verändert die Strukturen und Institutionen der Arbeitswelt. Der Begeisterung für neue technische Möglichkeiten steht jedoch eine tiefe gesellschaftliche Verunsicherung angesichts anstehender, rasanter Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt entgegen. Die Digitalisierung stellt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Unternehmen und Politik in unserem Land vor große Herausforderungen. Veränderungen müssen gemeinsam gestaltet und angepackt werden.

    Welche politischen Schritte hierzu unternommen werden müssen, wollen wir mit Ihnen in unserem Landtagstalk diskutieren. Dazu laden wir Sie herzlich ein.

    DIENSTAG · 13. MÄRZ 2018 · 17.00 UHR

    LT-Talk_Zukunft_der_Arbeit Programm

    Wir bitten um Anmeldung bis zum 6. März 2018.

     

    Kontakt:

    SPD-Landtagsfraktion NRW, z.Hd. Andrea Arnold

    Platz des Landtags 1

    40221 Düsseldorf

    EMAIL andrea.arnold@landtag.nrw.de

    TELEFON 0211 884 2158

    FAX 0211 884 3185

    HOMEPAGE www.machen-wir.de/landtagstalk

     

  • Auszubildende der Stadt Remscheid besuchten Jens Nettekoven und Sven Wolf im Landtag

    Auszubildende der Stadt Remscheid besuchten Jens Nettekoven und Sven Wolf im Landtag

    Ein wichtiges Thema war die Frage nach der Sicherheit der Renten und dem Generationenvertrag.

    „Das ist ein Grundversprechen unserer Gesellschaft: Wenn ich ein Leben lang hart gearbeitet habe, muss ich mir im Alter keine Sorgen machen. Wir müssen uns darum kümmern, dass das auch in Zukunft gilt, und auch über andere Rentenmodelle, zum Beispiel eine Finanzierung auch aus Steuermitteln und eine gesicherte Grundrente für alle diskutieren“, meinte Sven Wolf.

    Jens Nettekoven dazu: „Da müssen wir auch den Menschen ehrlich sagen: Ihr müsst länger arbeiten oder es gibt Einschränkungen bei der Rente. Ein schwieriges Thema, dass man offen ansprechen sollte. Ein 55-jähriger Soldat oder Bauarbeiter hat einiges körperlich geleistet – auch das muss man berücksichtigen.“

    Die Auszubildenden interessierten sich auch dafür, ob die beiden Abgeordneten schon von Jugend an Politiker werden wollten. Das kam erst später, berichteten beide. Die Entscheidung sei auf einer Elb-Fähre nach einem Gespräch mit Parteifreunden gefallen, woraufhin innerhalb von zwei Stunden sein Handy- Akku leer gewesen sei, erzählte Jens Nettekoven. Bei Sven Wolf war es nach einer Demonstration für bessere Studienbedingungen und eine vernünftige Bibliotheks­ausstattung an der Uni Köln, als er entschied, etwas bewegen zu wollen. „Und politische Willensbildung funktioniert am besten über Parteien.“

    Bereits im Jahr 2012 war schon einmal ein Remscheider Ausbildungsjahrgang mit seinem Ausbildungsleiter Thomas Riedl zu Gast im Landtag bei Sven Wolf – Jens Nettekoven rückte erst nach der Bundestagswahl 2013 in den Landtag nach. Damals ging es in der Landespolitik gerade um die Finanzhilfen aus dem Stärkungspakt für die Stadt. Nicht nur die schwierige Haushaltslage hat sich seitdem gebessert, mit ihr auch die Ausbildungslage: für das nächste Jahr sucht die Stadt über 30 Auszubildende – Tendenz steigend!

     

  • Brauchtumsvereine fürchten um ihre Feste wegen angekündigter Sicherheitsauflagen

    Brauchtumsvereine fürchten um ihre Feste wegen angekündigter Sicherheitsauflagen

    Die Landesregierung hat angekündigt, die Sicherheitsauflagen für Feste zu erhöhen. Schützen- und Brauchtumsvereine in Nordrhein-Westfale befürchten, dann ihre traditionellen Festumzüge und Zeltfeste nicht mehr in bewährter Weise durchführen zu können.

    Diese zusätzlichen Maßnahmen können vor Ort weder organisatorisch noch finanziell von den veranstaltenden Vereinen oder den Kommunen geschultert werden. Die Vereine stemmen bereits einiges. Da gibt es eine Vielzahl von Genehmigungen und Beantragungen – Sondernutzungserlaubnisse, Bühnenabnahmen, Festzeltüber­prüfungen, Bestuhlungspläne, Sanitätsdienste, Sicherheitsdienste, Brand­sicherheits­wachen, Aufstellen von LKW-Barrieren und die damit verbundenen Gebühren. Deshalb muss das Land bei schärferen Auflagen auch mehr Unterstützung gewähren.

    Hierzu habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Hartmut Ganzke eine Kleine Anfrage an die Landesregierung eingereicht.

    Kleine Anfrage Sven Wolf und Hartmut Ganzke Brauchtumsfeste

  • Sicherheit verlangt mehr als nur das Wegsperren von Straftätern

    Sicherheit verlangt mehr als nur das Wegsperren von Straftätern

    Landtag verabschiedet neue Strafvollzugsgesetze

    Das Justizministerium teilt mit:

    Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat am 5. April 2017 das von der Landesregierung eingebrachte Gesetzespaket zur Änderung der Strafvollzugsgesetze beschlossen. Mit dem Gesetzesbeschluss wird in allen Strafvollzugsgesetzen des Landes ein moderner, aktivierender Behandlungsvollzugs verankert und das Konzept der Landesregierung für mehr Sicherheit und Integration im Strafvollzug umgesetzt.

    Justizminister Thomas Kutschaty: „Sicherheit erreichen wir nicht dadurch, dass wir Gefangene wegsperren und auf der Zelle liegen lassen. Wir müssen ihnen Wege aus der Kriminalität aufzeigen und ihre Lebensgewohnheiten ändern. Irgendwann kommt fast jeder Gefangene wieder raus und dann ist er unser Nachbar oder steht mit uns an der Supermarktkasse. In unseren Haftanstalten setzen wir daher auf schulische und berufliche Aus- und Weiterbildung, die Vermittlung sozialer Kompetenz und eine frühzeitige Vorbereitung auf den Arbeitsmarkt. Zu einem effektiven Opferschutz gehört es auch, dass verurteilte Straftäter ihren Schaden wieder gutmachen und das begangene Unrecht in der Haft aufarbeiten.

    Das Gesetzespaket setzt daneben auch für die innere Sicherheit im Justizvollzug bundesweit neue Standards. Gefangenen, die aus einer Haftanstalt kurzzeitig ausgeführt werden müssen, kann zukünftig als zusätzliche Sicherheitsmaßnahme eine Fußfessel angelegt werden. Als einziges Bundesland führen wir in unseren Haftanstalten außerdem Fingerabdruckscanner ein, um die Verwendung von Alias-Personalien zu erschweren, und schaffen die gesetzlichen Grundlagen für einen umfassenden Datenaustausch mit den Staatsanwaltschaften und anderen Sicherheitsbehörden.“

    Die neuen Vollzugsgesetze flankieren das bereits 2014 beschlossene Programm der Landesregierung zur Modernisierung des Justizvollzugs, mit dem landesweit 2.750 Haftplätze erneuert und modernisiert werden. Es ist das größte Investitions- und Modernisierungsprogramm des Justizvollzugs seit Bestehen der Bundesrepublik Deutschland. Seit 2010 sind im Justizvollzug 424 neue Stellen geschaffen und mit dem Konzept zur Förderung der Integration von ausländischen Inhaftierten und zur Verbesserung der Sicherheit im Justizvollzug weitere 79 Stellen bereitgestellt worden. Im Justizvollzug in Nordrhein-Westfalen arbeiten heute rund 8.500 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in 36 Justizvollzugsanstalten mit etwa 16.000 Gefangenen.

  • Rot-Grüne Landesregierung stärkt die polizeiliche Präsenz

    Rot-Grüne Landesregierung stärkt die polizeiliche Präsenz

    Dafür wurde einerseits die Möglichkeit geschaffen, dass Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte, die kurz vor der Pensionierung stehen, ihren Dienst freiwillig um bis zu drei Jahre verlängern. Darüber hinaus werden in den sogenannten Schwerpunktbehörden – das sind Aachen, Bochum, Dortmund, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Gelsenkirchen und Köln – 250 zusätzliche Stellen für Tarifbeschäftigte zur Verfügung gestellt.

    „Diese sollen die Polizistinnen und Polizisten bei Verwaltungstätigkeiten entlasten, so können sie verstärkt ihre operativen Aufgaben auf der Straße wahrnehmen. Dabei soll einerseits die polizeiliche Präsenz und andererseits die kriminalpolizeiliche Ermittlungsarbeit gestärkt werden, vor allem mit den Schwerpunkten Straßen- und Eigentumskriminalität inklusive Sexualdelikten und Wohnungseinbruchsdiebstahl“, erklärt der Landtagsabgeordnete Sven Wolf

    „Es werden aber nicht nur die Schwerpunktbehörden gestützt, sondern auch die Behörden in den übrigen Regionen. Auch diese werden um insgesamt 100 weitere Stellen verstärkt. Selbst das Bergische Städtedreieck als eine der sichersten Regionen Nordrhein-Westfalens profitiert davon. Im für Remscheid zuständigen Polizeipräsidium Wuppertal sind 4 zusätzliche Tarifbeschäftigte vorgesehen. Die Polizei bleibt damit in der Fläche stark.“, so Sven Wolf.

    Die zunächst befristete Zuweisung der zusätzlichen 350 Stellen erfolgt nach Verabschiedung des 1. Nachtrags zum Haushalt 2016.

    Sven Wolf: „Damit löst die Landesregierung ihr Versprechen ein. Die Stärkung der polizeilichen Präsenz ist Teil eines Gesamtprogramms zur Stärkung der Inneren Sicherheit. Das Land hat in den letzten Jahren die Einstellungen in den Polizeidienst deutlich erhöht: 2006 waren es nur 500, 2011 bereits 1400 und in 2016 werden es 1920 neue Kommissaranwärterinnen und -anwärter sein.“

  • „Vermeintlich sicherer Hafen als Farce entlarvt“

    „Vermeintlich sicherer Hafen als Farce entlarvt“

    Schrems hatte in Irland Beschwerde gegen die dort ansässige Tochtergesellschaft von Facebook eingereicht. Nach der NSA-Affäre sah er den Schutz seiner Daten nicht mehr als gewährleistet an. Heute erklärte der EuGH das Safe-Harbor-Abkommen für grundrechtswidrig. Dieses Abkommen der EU-Kommission mit den USA verstößt gegen europäische Grundrechte.

    Birgit SippelBirgit Sippel, innenpolitische Sprecherin der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament, erklärte hierzu: „Das Urteil ist ein Meilenstein für den Schutz europäischer Grundrechte. Seit Jahren haben wir Sozialdemokraten massive Bedenken an der Grundrechtskonformität von Safe Harbor geäußert, denn der Beschluss erlaubt Firmen die Weitergabe personenbezogener Daten von EU-Bürgern in die USA ohne ausreichende Grundrechtsgarantien zu bieten. Die NSA-Enthüllungen haben den vermeintlich sicheren Hafen endgültig als Farce entlarvt.“

    Rechtsgrundlage für die Daten-Weitergabe war bisher das sogenannte Safe-Harbor-Regime aus dem Jahr 2000. Der Beschluss erlaubte den Transfer an Firmen wie Google, Facebook und Co., wenn diese eine Selbstverpflichtung zum Datenschutz eingehen. Birgit Sippel bemängelt, dass dieses Abkommen ein völlig unzureichendes Schutzsystem biete. Den irischen Behörden war nach dem Abkommen bisher untersagt, die Beschwerde von Herrn Schrems überhaupt zu untersuchen.

    „Durch die mangelhaft definierten Ausnahmen zum Schutz der nationalen Sicherheit stand Safe Harbor von Anfang an auf tönernen Füßen. Die EU-Richter haben dem nur dem Namen nach sicheren Hafen nun endgültig die Legimitation abgesprochen“, so Birgit Sippel. Der EuGH bemängelt in seinem Urteil, dass die derzeitigen Regeln generell die Speicherung aller personenbezogenen Daten sämtlicher Personen, deren Daten aus der EU in die USA übermittelt werden, gestattet, ohne irgendeine Differenzierung, Einschränkung oder Ausnahme anhand des verfolgten Ziels vorzunehmen und ohne objektive Kriterien vorzusehen, die es ermöglichen, den Zugang der Behörden zu den Daten und deren spätere Nutzung zu beschränken.

    Birgit Sippel fordert nun Konsequenzen für die laufende EU-Datenschutzreform: „Wir müssen die Regeln für den Datentransfer in Drittstaaten noch mal grundlegend unter die Lupe nehmen. Wirtschaftliche Interessen dürfen wie beim aktuellen Safe-Harbor-Regime kein Einfallstor für millionenfachen Grundrechtsbruch sein.“ Zudem fordertBirgit Sippel eine Stärkung der nationalen Aufsichtsbehörden: ¡Die Aufsichtsbehörden sind das Rückgrat des EU-Datenschutzes. Wir müssen ihnen deshalb auch die Werkzeuge geben, einen hohen Schutz der Grundrechte in der EU effektiv durchzusetzen.“

    Foto: Gerichtshof der Europäischen Union

  • Sven Wolf: „Es kann nur eine europäische Lösung geben“

    Sven Wolf: „Es kann nur eine europäische Lösung geben“

    Dazu erklärt Sven Wolf, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

    „Der Europäische Gerichtshof hat im vergangenen Jahr die damalige Europäische Richtlinie über die Speicherung von Daten als unvereinbar mit der Grundrechtcharta verworfen, das Bundesverfassungsgericht hatte zuvor ähnlich geurteilt. Beide Gerichte halten aber die Speicherung von Daten zur Strafverfolgung grundsätzlich für geeignet, schwere Straftaten zu vermeiden. Das zeigt, dass es einfache Lösungen nicht gibt.

    Die Bürgerinnen und Bürger haben das Recht darauf, nicht mit einem Gefühl ständiger Überwachung leben zu müssen. Genauso wie sie das Recht darauf haben, dass uns der Staat vor terroristischen Angriffen schützt. Ein einfaches Schwarz oder Weiß gibt es in dieser hochsensiblen Debatte nicht, auch wenn CDU und FDP das vorgaukeln. Es kann nur eine gemeinsame europäische Lösung geben, die die Vorgaben der Gerichte erfüllt.“

  • Hospitation in der Heinrich-Neumann-Schule

    Hospitation in der Heinrich-Neumann-Schule

    Auf Einladung der Schulleitung der Heinrich-Neumann-Schule in Remscheid hospitierte der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf einen Vormittag im Unterricht. In einem Vorgespräch schilderten der Schulleiter Karl Kühme und sein Stellvertreter Harald Sellner zunächst die Besonderheiten ihrer Schule, deren Aufbau seit 1995 gemeinsam von beiden entscheidend mitgeprägt wurde.

    „Nach einem Gespräch mit der Schulleitung, besuchten mein Mitarbeiter Antonio Scarpino und ich eine Kunst- und Mathestunde im Primarbereich. Zehn Schülerinnen und Schüler in der Klasse werden von zwei Sonderpädagogen betreut. Eine große Herausforderung, hier immer wieder auf die Bedürfnisse der Schüler einzugehen. Schülerinnen und Schüler, die eine Förderung in der emotionalen Entwicklung brauchen, benötigen viel Zuwendung und Aufmerksamkeit“ resümiert Wolf.

    „Die Schülerinnen und Schüler haben aber auch verborgene Talente. Besonders die Höflichkeit und Freundlichkeit haben mich berührt. Der stellvertretende Schulleiter zeigte mir stolz die vielen ausgestellten Kunstwerke des Namensgebers der Schule, die unbeschädigt in den Fluren stehen. Die Schule ist für die Schüler ein Ort der Sicherheit und wird darum auch besonders bewahrt. Bemalte Wände sah ich hier zum Beispiel nicht. Für mich hat der Besuch einen kleinen aber bleibenden Einblick verschafft, welche Herausforderung, aber auch welche Chancen für unsere Gesellschaft hier liegen. Bei der Mathestunde habe ich immer wieder anderen Schülern über die Schulter geschaut und festgestellt, trotz der großen Leistungsunterschiede gab es hier richtige Matheexperten“ so Wolf abschließend.

    Als besonderes Präsent bekam ich von der Schulleitung zum Abschied ein Buch mit dem Titel „Unsere kunterbunten Geschichten“, welches Geschichten enthält, die von den Schülerinnen und Schülern der Heinrich-Neumann-Schule verfasst und mit Bildern illustriert wurden. „Damit Sie hin und wieder an uns denken!“ – gab mir der stellvertretende Schulleiter, Herr Sellner, mit auf den Weg.

  • Tour-Auftakt: Vor Ort am Hohenagen

    Tour-Auftakt: Vor Ort am Hohenagen

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    Unterstützt vom SPD Ortsverein Süd machte Sven Wolf am Hohenhagen seinen Aufktakt zur Tour „Vor Ort in Remscheid“. Wie schon in den beiden vergangenen Jahren spielten bei den Gesprächen vor allem die kleinen Themen eine große Rolle. Die Hohenhagener bemängelten vor allem die unzureichende Parksituation im Wohngebiet, sowie die Verkehrsanbindung (z.T. unübersichtlich wie an der Fichtenstraße und der Karl-Kahlhöfer-Str.) und die oft verspätete Linie 664.


    Viele Bürgerinnen und Bürger waren überrascht, dass sich der Landtagskandidat Sven Wolf persönlich bei Ihnen vorstellt. Für das Team rund um Sven Wolf sind die Besuche mittlerweile fast zur Routine geworden. Seit 2010 wurde in Remscheid an über 800 Haustüren geklingelt. Und die 1000. Tür wird im April noch sicher erreicht werden.

    Sven Wolf vor Ort

    • 10. April: Hohenhagen
    • 11. April: Hasenberg
    • 10. April: Klausen
    • 24. April: Alt-Remscheid
    • 25. April: Alt-Remscheid
    • 26. April: Alt-Remscheid

    Update: 11. April Hasenberg