SVEN WOLF

Schlagwort: Sanierung

  • Auch Sportvereine brauchen nach der Flutkatastrophe schnelle Hilfen

    Auch Sportvereine brauchen nach der Flutkatastrophe schnelle Hilfen

    Hierzu erklärt Markus Herbert Weske, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Die Flutkatastrophe hinterlässt schreckliche Bilder. Gleichzeitig zeigen uns die vielen Helfenden in den betroffenen Gebieten deutlich: Es muss wieder vorangehen. Das gilt auch für die Sportvereine in Nordrhein-Westfalen, die durch das Hochwasser und die Überflutungen teilweise schwer getroffen sind. Gerade als der reguläre Sportbetrieb wieder starten sollte, zerstört die Flutkatastrophe für viele Menschen eine Rückkehr in die Normalität.

    In besonderer Weise ist jetzt das Land gefragt: Die Vereine in den von Flutkatastrophe betroffenen Gebieten brauchen schnelle Hilfen, um zerstörte, vereinseigene Sportanlagen und Sporthallen wieder sanieren, aber auch die nötige Sportausstattung ersetzen zu können. Nur so können wir ihnen eine Perspektive auf die Rückkehr zur Normalität im Sport geben. Damit die mitunter langwierigen Sanierungsarbeiten zeitnah beginnen können, müssen Sofort- und Wiederaufbauhilfen schnell fließen. Das gilt insbesondere auch für betroffene Schwimmbäder.

    Um das gewährleisten zu können könnte beispielsweise das noch laufende Förderprogramm ‚Moderne Sportstätten 2022‘ wieder aufgegriffen und ausgebaut werden. Außerdem könnte der Programmaufruf, der eigentlich auf die Förderung von Outdoor-Sportangeboten ausgerichtet war, auf den neuen Bedarf umgestellt werden.“

  • Die Fußgängerunterführung in Vieringhausen muss bleiben

    Die Fußgängerunterführung in Vieringhausen muss bleiben

    Nun plant die Deutsche Bahn AG, diese Unterführung aufgrund der Sanierungskosten zu schließen. Das kommt für mich und für meine Vieringhauser Nachbarinnen und Nachbarn natürlich nicht in Frage.

    Ich habe bereits mit vielen betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern aber auch Ärzten, Apothekern und Einzelhändlern aus der Nachbarschaft über dieses Vorhaben der Deutschen Bahn gesprochen und sie sind alle besorgt. Nach meinem offenen Brief an die Deutsche Bahn habe ich die Rückmeldung erhalten, dass aufwendige Maßnahmen zu Verlegung von Leitungen notwendig seien, um Sanierungsarbeiten aufnehmen zu können.

    Hier sehe ich die Deutsche Bahn in der Pflicht. Die nötigen Sanierungsmaßnahmen müssen getroffen werden, damit die Unterführung geöffnet bleiben kann.

     

     

  • SPD will Städte und Kommunen bei den Planungskosten unterstützen

    SPD will Städte und Kommunen bei den Planungskosten unterstützen

    Diese Mittel sollen vor Ort dazu eingesetzt werden, um Sanierungs- und Bauvorhaben schneller auf den Weg zu bringen. Ein Beispiel ist das noch von der SPD-geführten Landesregierung eingeführte Programm „Gute Schule 2020“, das dringend erforderliche Investitionen in Sanierung, Modernisierung und Ausbau der schulischen Infrastruktur ermöglicht. Dieses Programm findet in den Kommunen sehr großen Anklang; im Jahr 2017 wurden daraus 222,5 Millionen Euro abgerufen. Viele Kommunen würden aus dem Programm gerne noch einen weitaus höheren Betrag abrufen, allerdings fehlen zur Umsetzung der erforderlichen Ausbau- und Sanierungsmaßnahmen oft die entsprechenden Planungskapazitäten.

    Die Verteilung soll sich nach dem Schlüssel der ersten Tranche des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes richten. Dieser Schlüssel hat sich bewährt, da er besonders den Kommunen hilft, die finanzschwach sind. Danach würde die Stadt Remscheid im Jahr 2018 472.422,50 Euro erhalten, die Stadt Radevormwald 12.295,50 Euro.

    „Mit den zusätzlichen Spielräumen im Haushalt wollen wir die Städte unbürokratisch und direkt helfen. Leider haben CDU und FDP dieses Ansinnen abgelehnt. Gleichzeitig wundert sich die Regierung, dass Fördermittel nicht sofort ausgeschöpft werden. Dies passt nicht zusammen.“

     

     

  • 12 Millionen für die Schulen in Remscheid

    12 Millionen für die Schulen in Remscheid

    Damit ist jetzt klar in welchen Schulen und wann investiert wird. Sowohl im Landtag als auch im Stadtrat habe ich daher gerne mit „Ja“ gestimmt.

    Welche Schulen werden unterstützt:

    Alle Remscheider Schulen werden durch eine zusätzliche Finanzierung des Medienentwicklungsplanes profitieren, hierfür wird die Verwendung von rund 2,3 Mio. Euro vorgeschlagen. Der verbleibende Betrag von 9,9 Mio. Euro soll für dringend erforderliche Instandsetzungsarbeiten in Schulgebäuden eingesetzt wird.

    Ich habe mir gewünscht, dass die Gesamtsumme der Stadt Remscheid möglichst vielen verschiedenen Schulen und Schulformen zugutekommt.

     

    Abstimmung Plenum Landtag 2

    Dies ist im Vorschlag der Stadt Remscheid auch so vorgesehen. Im Einzelnen werden folgende Schulen unterstützt:

    • GGS Adolf-Clarenbach
      729.500
    • GGS am Stadtpark
      96.500
    • GGS Daniel Schürmann & KGS
      59.930
    • GGS Dörpfeld Gebäude
      394.100
    • GGS Freiherr-vom-Stein
      431.500
    • GGS Hackenberg
      654.700
    • GGS Hasenberg
      369.980
    • GGS Hasten
      302.600
    • GGS Kremenholl
      191.300
    • GGS Mannesmann
      225.300
    • GGS Reinshagen
      432.900
    • GGS Siepen
      30.000
    • GGS Steinberg
      174.550
    • GGS Walther Hartmann
      107.700
    • KGS Am Stadion
      271.500
    • KGS Menninghausen
      30.000
    • GHS Wilhelmstraße
      88.140
    • Hauptschule Hackenberg
      12.220
    • Albert Schweitzer Realschule
      21.710
    • Alexander-von-Humboldt-Realschule
      657.700
    • Ernst-Moritz-Arndt-Gymnasium
      307.590
    • Gertrud-Bäumer-Gymnasium
      240.600
    • Röntgen-Gymnasium Gebäude
      68.380
    • Albert-Einstein-Gesamtschule
      608.220
    • Förderschule Hilda-Heinemann
      1.046.687
    • Förderschule Karl-Kind-Schule
      882.492
    • Berufskolleg Technik
      44.850
    • Käthe-Kollwitz-Berufskolleg
      1.207.019
    • Weiterbildungskolleg
      93.340
    • Nelson Mandela Schule
      156.400

    Gute Schule 2020

    Während der Beratungen in Düsseldorf habe ich die Remscheider Schulen laufend über das Projekt informiert und viele freundliche und positive Rückmeldungen und Anregungen erhalten.

    Remscheid wird aus diesem Förderprogramm in den kommenden vier Jahren insgesamt 12,2 Mio. Euro erhalten, die zielgerichtet in die Sanierung und Renovierung von Schulen und den Ausbau der digitalen Infrastruktur investiert werden können. Die Voraussetzung für den Abruf der Kreditmittel bei der NRW.Bank ist ein Konzept des Schulträgers, wie er die Mittel einzusetzen beabsichtigt. Dieses Konzept wurde am 13.12. vom Remscheider Rat beschlossen.

    Das ist sozialdemokratische Bildungspolitik: Gute Bildung bedeutet Chancen auf Aufstieg – für alle! Dafür wurden wir gewählt und diesem Ziel fühlen wir uns weiter verpflichtet.

  • Gute Schule 2020: Remscheid 12,2 Millionen, Radevormwald 1,1 Millionen

    Gute Schule 2020: Remscheid 12,2 Millionen, Radevormwald 1,1 Millionen

    In den kommenden vier Jahren werden insgesamt zwei Milliarden Euro bereitgestellt, um Schulen zu sanieren und optimal auszustatten. Projektpartner ist die NRW.Bank; sie wickelt das Programm ab. Bei der NRW.Bank können die Kommunen ihren Investitionsantrag stellen. „Das Besondere an dem neuen Programm: Die Tilgung des Kredits wird vom Land übernommen; die Kommunen müssen also hierfür kein eigenes Geld aufwenden“, erklärt der Landtagsabgeordnete Sven Wolf.

    • Remscheid erhält durch ‚Gute Schule 2020‘ bis zum Jahr 2020 ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt 12.262.161 Euro. Pro Jahr sind das 3.065.540 Euro.

    • Radevormwald erhält ein Kreditkontingent in Höhe von insgesamt. 1.185 026 Euro. Pro Jahr sind das 296 256 Euro.

    Sven Wolf in Radevormwald – Landtagswahl 2017

    „Damit gibt die nordrhein-westfälische Landesregierung einen deutlichen Anschub für kommunale Investitionen in einem Bereich, in dem in den vergangenen Jahren erheblicher Handlungsbedarf sichtbar geworden ist. Neben Sanierungs- und Modernisierungsmaßnahmen sollen deshalb insbesondere auch Digitalisierungsvorhaben gefördert werden, wie zum Beispiel die Anbindung von Schulen an das Breitbandnetz oder Schulsportanlagen. Welcher Schwerpunkt gesetzt wird, entscheiden Remscheid und Rade nun vor Ort.

    Mit dem neuen Programm verbindet die Landespolitik zwei ihrer großen Handlungsschwerpunkte: einerseits die Unterstützung und Stärkung der Kommunen und andererseits die systematische Verbesserung des Schul- und Bildungssystems zugunsten unserer Kinder und Jugendlichen. Beide Ziele gehören zu den wichtigsten Voraussetzungen für einen erfolgreichen Weg in die Zukunft unseres Landes.“

     

     

  • Stärkungspakt Stadtfinanzen wirkt!

    Die kürzlich durchgeführte Expertenanhörung im Kommunalpolitischen Ausschuss  über die bisher mit dem „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ erzielten Fortschritte bei der Sanierung der kommunalen Haushalte bestätigte, dass NRW hier auf einem guten Weg ist. Insgesamt 61 überschuldete oder von Überschuldung bedrohte Kommunen erhielten Konsolidierungshilfen – in einem Gesamtumfang von 5,76 Milliarden Euro. Im Gegenzug müssen die betroffenen Städte und Gemeinden aber einen klaren Sanierungskurs im Hinblick auf ihre kommunalen Haushalte einschlagen.

    Die teilnehmenden Kommunen konnten den Gesamtfehlbetrag ihrer Haushaltsergebnisse von über zwei Milliarden Euro im Jahr 2010 auf 892 Millionen im Jahr 2014 reduzieren. Das Programm ist damit für die Kommunen eine enorm wichtige Hilfe zur nachhaltigen Haushaltskonsolidierung. Alle Kommunen planen ab 2018 mit einem positiven Jahresergebnis.

    „Mit dem Stärkungspakt Stadtfinanzen sorgt das Land dafür, dass die Kommunen wieder handlungsfähig werden. Wir korrigieren auch die massiven Fehlentwicklungen in den kommunalen Haushalten unter der schwarz-gelben Vorgängerregierung. Dies bestätigten auch die bei derAnhörung im Landtag anwesenden Experten. Kein Sachverständiger stellte in Abrede, dass der Stärkungspakt richtig ist. Im Gegenteil: Am Ende der Anhörung stand die eindeutige Schlussfolgerung – Der Stärkungspakt wirkt! Nun ist die Bundesregierung in der Pflicht, die Kommunen endlich bei den stark steigenden Sozialausgaben sowie den Kosten für die Flüchtlingsunterbringung zu entlasten.“

     

  • Die Amtsgerichte sind die Visitenkarten der Justiz

    Die Amtsgerichte sind die Visitenkarten der Justiz

    Die Besichtigung des Amtsgerichts zeigte, dass sich der bauliche Zustand durch die vorgenommenen Sanierungsmaßnahmen verbessert hat. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb des Landes Nordrhein-Westfalen investierte rund 800 000 Euro in den Erhalt des historischen Gebäudes, Baujahr 1907. Risse, bröckelnder Putz und drohende Absackung sind nun Vergangenheit. Die Umbauarbeiten sind nahezu beendet.

    „Die Amtsgerichte sind die Aushängeschilder einer bürgerfreundlichen Justiz. Hier findet der direkte Kontakt mit den Menschen statt – sei es in Rechtsangelegenheiten oder bei anderen Serviceleistungen. Auch Betreuungsangelegenheiten für Betreuungsbedürftige, ältere Menschen und auch die minderjährigen Flüchtlinge, die ohne Begleitung zu uns kommen, spielen hier zunehmend eine große Rolle.“

  • Baustellenbegehung auf Müngstener Brücke stimmt zuversichtlich

    Baustellenbegehung auf Müngstener Brücke stimmt zuversichtlich

    Gemeinsam überzeugten sich die Landtags- und Bundestagsabgeordneten aus dem bergischen Städtedreieck und Remscheids Oberbürgermeister Burkhardt Mast-Weisz von den Baufortschritten an der Müngstener Brücke. Kleinschrittig und technisch detailliert erklärte der zuständige Projektleiter der Deutschen Bahn, Michael Käufer, die genauen Arbeitsschritte.

    Beitragsbild Müngstener Brücke Baustelle

    So seien bereits 21 der 33 neuen Brückenteile eingesetzt. Die fehlenden sollen bis Ende Oktober ebenfalls eingebaut sein. Außerdem seien auf einem Drittel der Strecke bereits die neuen Schienen verlegt, bis Ende November werden die restlichen folgen.

    Eine weitere positive Botschaft gibt es auch im Hinblick auf die Korrosionsschutzarbeiten. Diese werden keine Auswirkungen auf den eigentlichen Bahnbetrieb haben, können also parallel geschehen.

    „Ich glaube, dass wir nach den Rückschlägen der Vergangenheit nun auf dem richtigen Weg sind. Wenn die geplanten Arbeiten abgeschlossen sind, steht die Müngstener Brücke dem Bahnverkehr für mindestens 25 weitere Jahre zur Verfügung. Zudem hat die Bahn ihre Öffentlichkeitsarbeit deutlich verbessert und aus den Problemen und der Kritik der vielen Bahnkunden schon einiges gelernt“, bewertete Sven Wolf abschließend.

    Weitere Informationen beim Betreiber der S7 Abellio.