Schlagwort: Mobilität

  • Datenwende NRW – Wem gehören unsere Daten?

    Datenwende NRW – Wem gehören unsere Daten?

    Suchmaschinen, Social Media oder Apps sind zwar kostenlos, doch wir zahlen mit unseren Daten. So ist ein Facebook-Account laut Forbes Magazine im Schnitt 128 Dollar wert.  Die großen Digitalkonzerne gewinnen mit der Hoheit über unsere Daten eine enorme Marktmacht.

    Doch gleichzeitig kommt die digitale Ökonomie dem Gemeinwohl zugute, gerade auch auf kommunaler Ebene: Vernetzte Bewegungsdaten ermöglichen eine optimierte Stadtplanung, Mobilitätsplattformen und Sharing-Dienste können den Verkehr in Städten entlasten und damit die Umweltbelastung reduzieren und Smart City-Apps bieten für fast jeden Lebensbereich eine digitale Lösung und können so das Leben in der Stadt und auf dem Land erleichtern.

    Um sowohl die Herausforderungen der Plattform-Ökonomie einzugrenzen als auch die Chancen der neuen digitalen Möglichkeiten zu nutzen, sind politische Antworten auf folgende Fragen erforderlich: Wie können wir unsere Daten schützen? Wem sollten welche Daten zugänglich sein? Und wie lässt sich die Marktmacht von Google, Facebook, Amazon und Co. begrenzen? Über diese und weitere Fragen möchten wir mit Ihnen diskutieren.

    Dazu lädt die SPD-Landtagsfraktion Interessierte in den Landtag ein.

    18.30 UHR: EINLASS

    Bei einem kleinen Imbiss besteht die Gelegenheit zu persönlichen Gesprächen.

    19.00 UHR: BEGRÜßUNG UND EINFÜHRUNG

    Michael Hübner · Stellv. Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW

    19.10 UHR: INPUT

    Christina Kampmann · Sprecherin für Digitalpolitik der SPD-Fraktion im Landtag NRW

    19.20 UHR: PODIUMSDISKUSSION / OFFENE DISKUSSION IM ANSCHLUSS

    Ulrich Kelber · Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit; Dr. Friederike Neunhoeffer · Rechtsanwältin für Corporate, External and Legal Affairs bei Microsoft Deutschland; Timo Daum · Hochschullehrer und Autor in den Bereichen Internet, Medien und digitale Ökonomie; Dörte Schall · Dezernentin für Verbraucherschutz der Stadt Mönchengladbach

    MODERATION Alexander Vogt · Sprecher für Medienpolitik der SPD-Fraktion im Landtag NRW

    20.50 UHR: ZUSAMMENFASSUNG UND AUSBLICK

    Stefan Kämmerling · Sprecher für Kommunalpolitik der SPD-Fraktion im Landtag NRW

    21.00 UHR: ENDE DER VERANSTALTUNG

    Anmeldung zur Veranstaltung

  • Jusos Oberberg nahmen Parlament und Landtagsabgeordnete unter die Lupe

    Jusos Oberberg nahmen Parlament und Landtagsabgeordnete unter die Lupe

    Brauchen wir eine Kindergrundsicherung zur Bekämpfung der Kinderarmut?

    Den Verlauf einer kontroversen Debatte zu späterer Stunde zum Antrag der SPD auf Kindergrundsicherung verfolgten die Jusos Oberberg von der Tribüne des Landtags aus am Plenardonnerstag.

    Ziel des Informationsbesuchs war es, mehr über die parlamentarischen Abläufe und das Bilden politischer Mehrheiten zu erfahren. Aber vor allem ging es darum, einen Bericht aus erster Hand vom Abgeordneten über seinen politischen Alltag zu erhalten.

    Sven Wolf, Landtagsabgeordneter und stellvertretenden Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion gab einen Einblick in seine Arbeit und seine politischen Schwerpunkte und beantwortete viele Fragen.

    In der Diskussion kamen die Bildungsdebatte, aber auch Verkehrskonzepte, der Mobilitätswandel und gute Impulse, die man hierzu durch einen Blick nach Wien gewinnen kann, zur Sprache.

    „Vielen Dank an Sven und seine Mitarbeiter für die Einladung. Gerade in dieser politisch hitzigen Zeit ist es toll zu sehen, welchen Einfluss die Politik auf unser alltägliches Leben hat“, meint Conrad Quandt, stellvertretender Vorsitzender der Jusos Oberberg. „Besonders uns Jusos liegt die Chancengleichheit der Kinder und Jugendlichen am Herzen. Eine Kindergrundsicherung wäre dabei ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. In einer Welt, die durch Digitalisierung und Globalisierung immer bessere Bildung voraussetzt, müssen wir hier früh die Weichen richtig stellen.“ 

     

  • Wieder ein Jahr ohne Azubi-Ticket

    Wieder ein Jahr ohne Azubi-Ticket

    Zum Ausbildungsstart fordert der SPD-Landtagsabgeordnete Sven Wolf die Einführung eines landesweiten Azubi-Tickets.

    „Studierende in NRW haben bereits ein günstiges NRW-Ticket, mit dem sie durch das ganze Bundesland reisen können. Dies sollte auch für Azubis gelten“, so Sven Wolf. „Die Landesregierung hat angekündigt, das Azubi-Ticket einzuführen, aber wieder ist zum Start der Ausbildung nichts passiert. Hier stellt sich die Frage, ob der Ministerpräsident zu seinem Wort steht.“

    Das Ticket würde für Azubis, die oft weniger als die Grundsicherung verdienen, eine deutliche Entlastung darstellen. „Mit welcher Begründung sollen Azubis mit ihrem Ticket ins Ruhrgebiet, aber nicht nach Köln fahren können, Studierende aber schon?“, fragt Sven Wolf und ergänzt: „Gerecht ist das nicht.“

    „Wir fordern von den jungen Menschen mehr Flexibilität bei der Wahl eines Ausbildungsplatzes und, dass sie sich dabei nicht auf die Heimatstadt beschränken müssen. Zudem liegen die Berufsschulen oft in anderen Städten. Der VRR ist auf einem richtigen Weg mit dem YoungTicketPLUS, aber wir brauchen eine NRW-weite Lösung, die von der Landesregierung gefördert wird“, so Sven Wolf.

    „Ich werde mich weiterhin für ein Azubi-Ticket einsetzen. Dafür muss der Druck auf die Landesregierung erhöht werden, denn sonst droht auch dieses Wahlversprechen unter die Räder zu kommen. Dabei danke ich den Jusos und der DGB-Jugend vor Ort und in ganz NRW für die große Unterstützung.“

     

  • SozialTicket: Rückzieher von Laschet. Mobilität auch 2019 nicht aufs Abstellgleis.

    SozialTicket: Rückzieher von Laschet. Mobilität auch 2019 nicht aufs Abstellgleis.

    Weder die Nutzer von Bussen und Bahnen, noch die Städte und Gemeinden können die Mobilität für Menschen mit geringem Einkommen bezahlen. Erst recht nicht die Menschen selbst, die heute schon das SozialTicket kaufen.

    Die Mitte-Rechts-Koalition will erst eiskalt das Sozialticket abschaffen. Dann gibt es massiven Gegenwind. Daraufhin gibt es einen halbherzigen Kompromiss. Und jetzt will sie sich auch noch als „Bewahrer“ des Sozialtickets feiern lassen. Das ist ein sozialpolitisches Armutszeugnis und blanker Zynismus gegenüber den Schwächsten in unserer Gesellschaft.

     

    Seit vier Jahren sorgt das SozialTicket des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) für Mobilität zum kleinen Preis. Fällt der Landeszuschuss an den VRR weg, entfällt auch das günstige Ticket für Menschen mit geringem Einkommen. So hat es die Verbandsversammlung des VRR bei Einführung einstimmig beschlossen. Zudem sollen die Bus- und Bahnfahrer nicht jedes Jahr aufs Neue übermäßig zur Kasse gebeten werden.

    Erst sollte der Zuschuss in Höhe von 40 Millionen Euro schon 2018 reduziert werden und 2020 ganz entfallen. Jetzt hat die Landesregierung angekündigt, dies auszusetzen und für 2019 nach einer Lösung zu suchen.

  • Offener Brief an den Behindertenbeirat der Stadt Remscheid

    TATKRAFT I: Solidarische Gesellschaft: Sven Wolf, Landtagskandidat der SPD Remscheid

    Sehr geehrte Frau Sommer,
    Sehr geehrter Herr Güthe,

    herzlich bedanke ich mich für Ihr Interesse an meiner Meinung und hoffe, dass ich Ihre Fragen im Folgenden hinreichend beantworte.

    Vorab, ich schätze den Behindertenbeirat sowie dessen Arbeit sehr. Er bildet die Lobby für eine Gruppe von Menschen, die sich in manchen belangen nicht selber vertreten können. Daher begrüße ich die Arbeit des Behindertenbeirates und werde mich dafür einsetzen, dass dieser seine wertvolle Arbeit auch in Zukunft wahrnehmen kann.
    Außerdem brauchen Menschen mit Behinderung, meiner Meinung nach, einen Ansprechpartner vor Ort, der sich gezielt um die besonderen Bedürfnisse dieser Gruppe kümmern kann. Da Remscheid diese Stelle alleine nur schwer finanzieren kann, setze ich mich gerne auf Landesebene für eine nachhaltige Finanzierung dieser Stelle ein.
    Ihre Forderung nach „Mobilität für alle Menschen“ finde ich richtig. Alle Menschen sollten in der Lage sein auch mit den öffentlichen Verkehrsmitteln barrierefrei von A nach B zu gelangen, um ihre Teilnahme am gesellschaftlichen, am kulturellen und am Arbeitsleben zu gewährleisten. Daher werde ich Vorschläge, die eine Verbesserung der Mobilität von Menschen mit Behinderungen vorantreiben, unterstützen.
    Auch die Mobilität von Menschen mit Behinderungen in öffentlichen Einrichtungen muss gewährleistet sein, um dem Ziel einer gleichberechtigten Wahrnehmung von öffentlichen Angeboten näher zu kommen.
    Integrative Bildung fördert die Toleranz und Akzeptanz von Menschen mit Einschränkungen. Deswegen begrüße ich integrative Projekte und möchte vorantreiben, dass so viele Menschen wie möglich in Regel-Kindergärten, Schulen und Universitäten ausgebildet werden anstatt viele von ihnen in speziellen Einrichtungen auszubilden.

    Ich möchte Sie und weitere Interessierte einladen dieses bedeutsame Thema mit mir im persönlichen Gespräch zu erörtern.

    Mit freundlichen Grüßen

    Ihr Sven Wolf