SVEN WOLF

Schlagwort: Laschet

  • Wie groß sind die Interessenskonflikte in der Regierung Laschet?

    Wie groß sind die Interessenskonflikte in der Regierung Laschet?

    Der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion hat dazu eine mündliche Frage für das kommende Plenum eingereicht. Sie steht am Donnerstag, 1. Juli 2021, auf der Tagesordnung. Sven Wolf erklärt dazu:

    „Es ist ein Gebot der Transparenz, über die wirtschaftlichen Verstrickungen eines Ministers ein vollständiges Bild zu haben. Nur so lässt sich beurteilen, wie groß die Interessenskonflikte innerhalb einer Landesregierung tatsächlich sind. Wir wollen daher wissen, welche Mandate die Landesregierung bzw. die ihr unterstehenden Behörden der Kanzlei von Minister Holthoff-Pförtner seit Juli 2017 erteilt haben. In diesem Zusammenhang wollen wir auch in Erfahrung bringen, ob die Landesregierung bzw. die ihr unterstehenden Behörden seit Juli 2017 auch anderweitige Geschäftsbeziehungen mit Firmen, Kanzleien, Praxen oder anderen Unternehmungen unterhält, an denen Mitglieder der Landesregierung oder Staatssekretärinnen und Staatssekretäre in irgendeiner Form beteiligt sind. Allein der böse Schein möglicher Interessenskonflikte oder Einflussnahmen muss hier vollständig ausgeräumt werden.“

  • Remscheid meistert Schulstart alleine – Laschet verärgert Städte

    Remscheid meistert Schulstart alleine – Laschet verärgert Städte

    Vor Ort wird täglich die Mammutaufgabe gestemmt, in der Krise bestmöglich mit den Schwierigkeiten umzugehen.

    Unter Johannes Rau galt mal: „Stadt und Land – Hand und in Hand“. Was die Städte nicht brauchen, sind kluge Kommentare in Talk-Shows, sie hätten ja genug Zeit gehabt, alles vorzubereiten und, wenn das nicht der Fall wäre, seien sie quasi selbst schuld. Fakt ist, dass das Schulministerium mit immer neuen Regelungen kurzfristig zu erheblicher Verwirrung beigetragen hat.

    Per Erlass ist noch am Freitagabend die Regelung für Alleinerziehende herausgekommen, eine Arbeitgeberbescheinigung vorzulegen, wenn sie ihre  Kinder am Montag in die Notbetreuung bringen wollten.

    Auch bei der Materialbeschaffung hat das Land keine gute Figur gemacht. Wenn wir nicht vor Ort hervorragendes Improvisationstalent hätten, wäre der Schulstart auch nicht so reibungslos gelaufen.