SVEN WOLF

Schlagwort: Landtagsbesuch

  • Klasse 9 b der Alexander-von-Humboldt-Schule beeindruckte beim Landtagsbesuch

    Klasse 9 b der Alexander-von-Humboldt-Schule beeindruckte beim Landtagsbesuch

    Themen waren sowohl weltweite Probleme wie auch regionale Vorhaben und Maßnahmen – die Inflation, die Klimakatastrophe, der Krieg in der Ukraine, die Arbeit im Untersuchungsausschuss, ein kostenloses Nahverkehrsticket, die Sorge, dass immer mehr Menschen die Tafeln aufsuchen müssen.

    Die Schülerinnen und Schüler waren mit dem gesamten neunten Jahrgang der Alexander-von-Humboldt-Schule am Donnerstag, dem 23.11.2022 im Landtag in Düsseldorf, um die Plenardebatte zu besuchen und mit Abgeordneten zu sprechen. Die Klasse 9 b war mit ihrem Klassenlehrer Herrn Freitag dabei.

    Wir hätten gerne noch weiter diskutiert – eine Stunde hat da gar nicht gereicht.  Es waren so viele Fragen, die wir noch in der Bürgerhalle beim Foto und vor nächsten Programmpunkt, dem Kuchen im Landtagsrestaurant, besprochen haben.

  • Schülervertretung des GBG diskutierte mit Sven Wolf

    Schülervertretung des GBG diskutierte mit Sven Wolf

    Am Beginn des Gesprächs standen Fragen, wie man dazu kommt, Abgeordneter zu werden und wie im Landtag gearbeitet wird. Dann nahm das Thema Demokratie und Regierungsbildung wegen der Vorgänge in Thüringen einen großen Raum in der Diskussion ein. Die Schüler wollten die persönliche Meinung des Abgeordneten hören.

    „Ich befand mich grad auf dem Rückweg von einem Polizeikongress, als ich die Meldungen am Mittwoch gesehen habe“, erzählte Sven Wolf. „Ich war entsetzt und habe eine geraume Zeit darüber nachgedacht, was es für mich persönlich bedeuten würde, wenn sich eine Entwicklung wie zur Zeit der Übernahme des Faschismus in Deutschland wiederholen würde. Ich habe eine gute Erinnerung an  Familienerzählungen und es hat etwas sehr Beklemmendes, sich das zu vergegenwärtigen. Dazu darf es nie wieder in Deutschland kommen. Solche aktuelle Ereignisse haben immer Vorrang und bringen auch schon einmal den Tagesablauf eines Abgeordneten durcheinander“, betonte Sven Wolf.

    Das war auch am letzten Freitag der Fall, denn direkt nach dem Gespräch mit den Schülerinnen und Schülern versammelten sich vor dem Landtag Demonstrantinnen und Demonstranten – darunter Gewerkschaften und Kirchen und auch die Landtagsabgeordneten mehrerer Fraktionen.

    Fridays for future

    Wichtig war es den Schülerinnen und Schülern, zu wissen, was mit den Forderungen der Initiative „Fridays for future“ passiert. „Am Anfang war das überall Thema, aber jetzt hört man nichts mehr davon. Passiert da denn was?“, wollten die Jugendlichen wissen.

    „Das ist in vielen Ausschüssen des Stadtrats beraten worden“, berichtete Sven Wolf. „Die 10 Punkte sind ein gutes Vorbild für andere Städte und Gemeinden, weil sie nicht nur abstrakte Zielbeschreibung sind, sondern sehr konkret. Und sie umfassen sogar Punkte, die statt von der Stadtverwaltung zum Beispiel von den Eltern beizutragen sind – Stichwort: Eltern-Taxis. Bei manchen Punkten wie den Wasserspendern, erschließt sich mir selbst nicht, warum das so eine lange Diskussion ist. Oft geht es darum, die Kosten in den städtischen Haushalt einzuplanen oder in zukünftigen Ausschreibungen zu berücksichtigen.“

    Der Abgeordnete berichtete, was zu einzelnen Punkten von der Stadtverwaltung an den Stadtrat zurückgemeldet wurde, und gab einen Überblick über die Umweltpolitik des Landes Nordrhein-Westfalen, das sich im Jahr 2011 im Dialog mit vielen Beteiligten auf den Weg gemacht hatte, um das erste Klimaschutzgesetz eines  Bundeslandes im Jahr 2013 zu verabschieden.

     

     

  • Lenneper Schwimmverein behauptet sich auch in politischen Bahnen

    Lenneper Schwimmverein behauptet sich auch in politischen Bahnen

    Politisch interessiert und aktiv zeigten sich die Senioren des Lenneper Schwimmvereins bei ihrem Besuch im Landtag. An dem von Vorstandmitglied Wolfgang Wäscher organisierten Ausflug nach Düsseldorf nahmen mehr als 40 Mitglieder teil. In der besuchten Landtagsdebatte ging es zuerst um das Thema unbesetzte Stellen an Grundschulen und Bezahlung von Grundschullehrkräften.

    In der anschließenden Diskussion gab es viele Fragen zur  Landtagsarbeit, Zusammensetzung der Gremien und Entscheidungswegen im Landtag, aber es ging auch um ganz konkrete politische Themen wie Energiepolitik und Verkehr.

    Zum Verkehr entspann sich eine lebhafte Debatte. Die Gäste bemängelten die Unübersichtlichkeit der vielen Tarife und die ständigen Tariferhöhungen im ÖPNV. „Das ist auch an den Fahrkartenautomaten sehr undurchschaubar. Dann hat man ein Ticket gezogen und es ist vielleicht nicht das Richtige und das muss man dann, wenn die Kontrolle kommt, wieder erklären“, berichtete eine Teilnehmerin.

    Das stimmt. Manches, wie den sogenannten ‚Kragentarif‘, versteht niemand. Ich habe auch selber kürzlich ein zu teures Ticket gezogen, weil es in der Stadt eine Kurzstrecke-Option gegeben hätte. Wenn man wirklich eine Entlastung der Straßen von Autos erreichen möchte, dann muss der Bus- und Bahnverkehr viel günstiger werden oder sogar innerstädtisch kostenlos. In Wien kann man für einen Euro pro Tag Bus und Bahn im ganzen Stadtgebiet fahren. Gar nicht so ferne Zukunftsmusik ist es auch, dass zukünftig das Ticket nicht nur mit dem Smartphone gezogen wird, sondern genau die gefahrene Strecke abgerechnet wird. Man loggt sich ein, wenn man einsteigt, und wieder aus, wenn man aussteigt. Das würde die Sache viel einfacher machen.

    „Was tut das Land denn, um eine lebenswerte Umwelt zu erhalten“, wollte eine der Besucherinnen wissen.
    Bereits in der letzten Legislaturperiode haben wir ein Klimaschutzgesetz im Land verabschiedet, um uns zu weniger CO2-Ausstoß und zu mehr Nutzung erneuerbarer Energie zu verpflichten.

    Als Opposition ist es unsere Aufgabe, hier auch die Landesregierung zu mahnen, diesen Weg weiter zu gehen. Vor diesem Hintergrund sehe ich allerdings die Vergrößerung der Abstände zwischen Windanlagen und Gebäuden kritisch. Das führt zu eingeschränkten Möglichkeiten, Windkraftanlagen zu bauen, und auch bei der heimischen Bergischen Zuliefererwirtschaft zu einem Rückgang in den Auftragsbüchern.

  • Angehende Wirtschaftswissenschaftlerinnen und Wirtschaftswissenschaftler zu Gast im Landtag

    Angehende Wirtschaftswissenschaftlerinnen und Wirtschaftswissenschaftler zu Gast im Landtag

    “Natürlich haben wir auch über aktuelle Themen diskutiert – zum Beispiel den sozialen Wohnungsbau und die Wirksamkeit der Mietpreisbremse. Gerade in den Universitätsstädten mit Sogwirkung, den „Schwarmstädten“, sind die Mietpreise ein Problem. Die Mietpreisbremse greift noch nicht so, wie sie müsste – ohne sie wäre die Situation aber noch kritischer, haben uns die Experten in der letzten Anhörung bestätigt. Manches ist nicht so einfach realisierbar, etwa die Auskunft über die Höhe der vom Vormieter gezahlten Miete. Es ist nicht so ganz realitätsnah zu glauben, dass eine solche Auskunft zeitnah eingeholt wird, wenn noch 99 Mitbewerber die gleiche Wohnung besichtigt haben. Da könnte noch nachgebessert werden.“  

    Ein weiteres Problem sei die Zunahme von Wohnraum, der nicht mehr zur dauerhaften Vermietung bereitgestellt wurde, sondern stattdessen für Airbnb-Angebote. „Es ist eine schöne Grundidee, jungen Leuten zu ermöglichen, per Coach-Surfing für wenig Geld andere Städte zu besuchen. Problematisch wird das da, wo Mietwohnungen dem Wohnungsmarkt entzogen werden, weil mit solchen Angeboten schnelleres Geld gemacht werden kann, ohne sich vertraglich zu binden. Dann stellt sich auch die Frage, ob diese Anbieter ihre Einnahmen angeben und den baulichen Standard und Hygiene-Standard bieten, der für das Gastgewerbe angemessen ist. Es greift dann auch kein entsprechender Schutz für die Gäste. Da ist dann doch die Politik gefragt, steuernd einzugreifen.“

    Auch Olympia 2032 in der Rhein-Ruhr-Region war natürlich ein Thema für die Düsseldorfer Gruppe. Dabei sprachen die Studierenden mit dem Abgeordneten über Chancen und Herausforderungen, die Reaktionen und auch negativen Abstimmungen in der Vergangenheit seitens der Bevölkerung von Regionen, die sich bewerben wollten.

    „Wichtig ist, die Sportstätten in erster Linie für die Bürgerinnen und Bürger zu bauen und auszurichten, die die Sportstätten dann auch hinterher weiter nutzen“, meinte Sven Wolf. „Die Menschen von Anfang an einzubeziehen ist sicher besser als zu sagen: hier haben wir ein Konzept und jetzt jubelt mal bitte! Wenn die Spielstätten an die Bedürfnisse in den Städten angepasst sind und nicht nach den Spielen vereinsamt auf einer Wiese stehen, dann macht das Sinn und hat Aussicht auf eine breite Zustimmung. Dafür erhalten die Städte dann auch einen dauerhaften Mehrwert für ihr Engagement.“

    bdvb Campus Hochschulgruppe Düsseldorf

  • Rudolf Steiner Schule zum Gegenbesuch bei Sven Wolf im Landtag

    Rudolf Steiner Schule zum Gegenbesuch bei Sven Wolf im Landtag

    Zuvor hatten die Jugendlichen auf der Tribüne die aktuelle Haushaltsdebatte zur zweiten Lesung des Haushaltsentwurfs 2018 erlebt. Dabei ging es auch um den Einzelplan 08 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.

    „Hierbei habe ich selbst einen Redebeitrag geleistet und zum Bereich Wohnen und Bauen Stellung genommen. So konnten meine Landtagsgäste einen Politiker auch live bei der Arbeit erleben.“

    In der anschließenden Gesprächsrunde ging es dann natürlich um das Thema Wohnen und Bauen, aber auch um das Thema Heimat, das nunmehr auch in einem Ministeriumsnamen auftaucht.

    „Ich glaube, dass jeder unter dem Begriff Heimat etwas anderes versteht. Junge Menschen etwas anderes als ältere, aber auch Menschen aus unterschiedlichen Regionen in NRW. Im täglichen Leben wird vieles globaler, dabei besinnen sich immer mehr Menschen auf ihre Heimat vor Ort. Es darf aber nicht dazu führen, dass Heimat ein ausgrenzender Begriff wird. Denn besonders unsere Heimat, das Bergische Land, hat immer wieder Menschen aus anderen Orten unseres Landes oder aus dem Ausland aufgenommen und ihnen eine Heimat gegeben.“

    „Ich würde mir wünschen, dass noch mehr Jugendliche ein solches Interesse für die Politik entwickeln und sich auch einmal die Arbeit von Politikern und Politikerinnen anschauen. Ich hoffe sehr, dass ich die eine oder den anderen begeistern kann und dazu ermuntern, in meine Fußstapfen zu treten“, meint Sven Wolf.

  • Besucherzentrum des Landtags am Wochenende geöffnet

    Besucherzentrum des Landtags am Wochenende geöffnet

    Das Besucherzentrum ist an rund 40 Wochenenden im Jahr geöffnet. Herzstück ist eine 240-Grad-Panorama-Leinwand, auf der ein etwa zehnminütiger Film über die Arbeit von Landtag und Abgeordneten gezeigt wird – jeweils zur halben und zur vollen Stunde. Die fast rundum verlaufende Leinwand stellt die Besucherinnen und Besucher dabei in die Mitte des parlamentarischen Geschehens. Sie erleben eine Plenarsitzung hautnah mit.

    An acht Stelen können sie darüber hinaus interaktiv Informationen über verschiedene Aspekte der parlamentarischen Arbeit abrufen – von Informationen über Land und Leute über die Abgeordneten bis zur Entstehung eines Gesetzes. Sie können den exemplarischen Arbeitstag einer oder eines Abgeordneten mitgestalten oder bei einem Quiz ihr Wissen zum Landtag testen.

    Der Film kann auch von Besucherinnen und Besuchern mit Hörschädigung mittels Gebärdensprache verfolgt werden. Für internationale Gäste steht eine englische Filmversion zur Verfügung.

    An den Besucherwochenenden besteht auch die Möglichkeit, den Landtag individuell zu besichtigen. Geöffnet werden der Plenarsaal, Fraktions- und ausgesuchte Ausschusssäle sowie der Raum, in dem Pressekonferenzen abgehalten werden.

    Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Besucherdienstes stehen zudem als Ansprechpersonen zur Verfügung und beantworten Fragen rund um das Landtagsgebäude und die politische Arbeit.

    Darüber hinaus wird jede Stunde eine rund 45-minütige Besichtigungstour angeboten. 

    Mehr Informationen finden Sie auf der Internetseite des Landtags: www.landtag.nrw.de

     

  • „Wie viele Fußballstadien passen in Deutschland?“

    „Wie viele Fußballstadien passen in Deutschland?“

    Die Klasse 4b der Grundschule Siepen sorgte für heitere Stimmung

    Für die Diskussion im Fraktionsraum nahm sich die Landtagspräsidentin, die bereits die Klassensprecher der Klasse 4b zu Gast gehabt hatte, mehr Zeit als eingeplant. Die Landtagspräsidentin war besonders angetan von den vielen Fragen der Schülerinnen und Schüler, die überhaupt keine Berührungsängste hatten. So wurde mit den Grundschülerinnen und Grundschüler eine lebendige Diskussion geführt, die vom „Wie viele Fußballstadien passen in Deutschland?“ bis hin zu spezifischen Fragen wie „Wie viele Hammelsprünge gab es denn?“ reichten.

    Auf die Frage, wieso es denn so viele Fenster im Landtag gebe, gab die Landtagspräsidentin die Antwort: Die Bürgerinnen und Bürger sollen von draußen sehen, was im Landtag passiert. Umgekehrt: Rausblickend, sollen die Abgeordneten die symbolische Bedeutung der Transparenz nicht vergessen und sich stets bewusst sein, für wen sie eigentlich Politik betreiben!

    Die Klasse 4b bescheinigte, dass sie über das Redetalent hinaus auch Gesangstalent besaß. Zusammen mit der Klassenlehrerin MAike Breitkopf und der Schulleiterin Nicola Pernat gaben die Schülerinnen und Schüler „Herrn Wolf“ eine spontane Gesangseinlage. Nachdem weitere Fragen, „Wie schmeckt das Essen in der Kantine im Landtag?“, „Wie lange dauerte die längste Sitzung?“ und „Sind Sie mal bei einer Sitzung eingeschlafen?“, beantwortet wurden, gab es abschließend eine „3-Stufen-Applaus-Rakete“ für den Landtagsabgeordneten. Es blieb das Bild einer eindrucksvollen Klasse 4b mit hoher Bereitschaft an politischem Engagement.

  • ver.di-Seniorinnen und -Senioren diskutierten mit Sven Wolf über Pflegereform

    ver.di-Seniorinnen und -Senioren diskutierten mit Sven Wolf über Pflegereform

    Er sei froh, meinte der Remscheider Landtagsabgeordnete, dass dieses Gesetz mit den Stimmen aller Fraktionen verabschiedet worden sei und dass man sich einig sei über die notwendigen Verbesserungen – ambulant vor stationär, Quartiersangebote, keine Hürden für „Alten-WGs“, eine höhere Einzelzimmerquote in der stationären Unterbringung, kleinere Einrichtungen und die Verhinderung von reinen Rendite-Projekten zu Abschreibungs­zwecken. „Es geht uns um die Würde und die Selbstbestimmung der Älteren“, so Sven Wolf.

    Auch die Gäste hatten ihre Erfahrungen mit Einrichtungen und ihre Vorstellungen zum Leben im Alter. „Das System bei der Bewertung der Pflegeheime muss verbessert werden“, meinte eine der Landtagsbesucherinnen. „Durch gutes Essen kann eine schlechte Pflege ausgeglichen werden. Das ist doch nicht richtig.“ Auch die knappe Zeit für Pflege und hauswirtschaftliche Betreuung und die Überlastung der Beschäftigten in den Heimen wurde beklagt. Eine andere Teilnehmerin wünschte sich, dass es mehr Zusammenleben der verschiedenen Generationen in Mehrgenerationen­häusern gebe.

    „Wünschenswert wäre es sicherlich, wenn die Menschen so lange wie möglich in den eigenen vier Wänden wohnen bleiben könnten.“, meinte Sven Wolf. „Dazu soll dieses Gesetz beitragen. Allerdings, wenn sich die Lebensqualität in den Heimen noch verbessert, würden vielleicht auch mehr Menschen sich früher entscheiden, ihr weiteres Leben dort mit anderen zusammen verbringen zu wollen.“

  • Viele Fragen – viele Antworten

    Viele Fragen – viele Antworten

    Beim Besuch des Düsseldorfer Landtags – gemeinsam mit ihrer SoWi-Lehrerin Frau Adak und dem Referendar Herrn Cosgunoglu – waren sie zuerst bei einer lebhaften Debatte zur Aktuellen Stunde auf der Tribüne live dabei. So lebhaft, dass die Schülerinnen und Schüler wissen wollten: Was passiert denn nach den Zwischenrufen? Dürfen Abgeordnete „Pfui“ rufen? Sven Wolf erklärte, dass bei unangemessenen Worten am nächsten Tag eine Rüge der Landtagspräsidentin oder einer ihrer Vertreter zu erwarten wäre. Allerdings wäre das Plenum auch ein Raum mit besonderen Regeln. Ein Abgeordneter dürfe zum Beispiel nicht gegen einen anderen wegen einer Beleidigung vor dem Gericht klagen – dafür gäbe es die sogenannte Indemnität.

    Sven Wolf mit SchülernDanach ging es im Gespräch mit Sven Wolf um für die Schülerinnen und Schüler wichtige Remscheider Themen: Wann das DOC gebaut werde, ob die Stadt Kosten übernehmen müsse, wie der Verkehr zum DOC geregelt wird, was mit der Feuerwehr und der Grundschule geschieht, was mit dem Hertie-Gebäude oder mit dem alten Krankenhaus? – Die Jugendlichen waren alle gut informiert, was in Remscheid läuft.

    Und auch die eigenen Anliegen wurden gut vertreten – Rasenfußballplätze und ein besserer Handyempfang in den Randgebieten der Stadt in Richtung Beyenburg wurden gewünscht. „Ich bin wirklich beeindruckt von dem Interesse der Jugendlichen. Da brauche ich mir ja keine Sorgen zu machen über so etwas wie Politikverdrossenheit“, meinte Sven Wolf. „Da stehe ich gerne Rede und Antwort und da macht mir das Diskutieren auch großen Spaß.“

     

  • Diesmal klappte es dann auch mit dem Besuch der Plenardebatte

    Diesmal klappte es dann auch mit dem Besuch der Plenardebatte

    In der anschließenden Diskussion mit dem Abgeordneten drehten sich viele Fragen um dessen neues Tätigkeitsfeld als Vorsitzender eines Untersuchungsausschusses zum Bau- und Liegenschaftsbetrieb NRW. „Was bringt das denn alles?“, wollte ein IG-Metaller wissen und ob sich denn dadurch etwas ändere.

    Sven Wolf erläuterte, dass es sich bei den Untersuchungsausschüssen um ein sehr wichtiges Parlamentsrecht handele. „Sozusagen das ’schärfste Schwert‘ des Parlaments. Es gelten dort Regeln wie bei Gericht“, so Wolf. „Wir studieren nicht nur Berge von Akten – in diesem Untersuchungsausschuss sind es rund 1100 Aktenordner – und suchen die Orte zur Begutachtung auf, sondern vernehmen auch Zeugen. Diese Zeugen müssen also wahrheitsgemäß aussagen wie bei einer Aussage vor Gericht.“

    Einige IG-Metall-Senioren äußerten Unmut darüber, dass Verantwortliche leider nicht immer zur Verantwortung gezogen werden könnten und die Kosten so manches Mal am Ende von allen Bürgern zu tragen wären. Sven Wolf erklärte, dass am Ende des Untersuchungsverfahrens ein Bericht an das Parlament abgegeben werde mit konkreten Empfehlungen, auf dessen Basis alle Abgeordneten gemeinsam zu Schlussfolgerungen kommen können. Sie könnten beispielsweise beschließen, eine Veränderung von Strukturen herbeizuführen, damit ähnliche Vorkommnisse wie etwa ein Ankauf von Liegenschaften ohne schlüssiges Konzept und zu überteuerten Konditionen sich nicht wiederholen könnten.