SVEN WOLF

Schlagwort: Kommunalpolitik

  • Freibad Eschbachtal: Antwort der Ministerin ist ernüchternd

    Freibad Eschbachtal: Antwort der Ministerin ist ernüchternd

    „Ich fürchte, mit einer tatkräftigen und umfangreichen Unterstützung seitens des Landes können wir nicht rechnen. Vielmehr klingt es so, als ob das Ministerium bereits vorbeugend Argumente aufzählt, warum es schwierig werden könnte, dem Förderantrag stattzugeben. Im Einsatz für die Sportstätten Remscheids erhoffe ich mir von einer Landesregierung mehr.“

    Die Stadt Remscheid hat für die Sanierung 13 Millionen Euro Fördermittel beim Land Nordrhein-Westfalen beantragt.

    „Aus meiner Sicht leistet das Schwimmbad nicht nur einen hervorragenden Beitrag für die sportlichen Schwimmfähigkeiten der Remscheiderinnen und Remscheider, sondern auch zur sozialen Integration im Quartier.

    Ich kann nur hoffen, dass das Ministerium bei seiner Bewertung der Förderfähigkeit zu einem ähnlichen Ergebnis kommen wird. Das Freibad Eschbachtal ist seit Jahrzehnten für unsere Bürgerinnen und Bürger eine wichtige Sportstätte und muss das auch bleiben – dazu ist es unerlässlich, dass es technisch auf den aktuellen Stand gebracht wird.“

    Mit gutem Beispiel gehen andere Länder und der Bund voran. So hat Bayern mit dem Sonderprogramm Schwimmbadförderung einen gezielten Fördertopf entwickelt, um das Schwimmbadsterben zu beenden. Der Bund hat in gleicher Weise erneut Fördermittel bereitgestellt, um die sich Remscheid bereits im vergangenen Jahr beworben hat. Die Landesregierung des größten Bundeslandes sollte sich überlegen, diesen Vorbildern zu folgen, um Schwimmbäder nicht weiter trocken fallen zu lassen.

  • „Und wie groß ist der Handlungsspielraum?“

    „Und wie groß ist der Handlungsspielraum?“

    Einen selbst erarbeiteten Interviewleitfaden mit Fragen zu unterschiedlichen lokalpolitischen Themen hatten die Studierenden der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster zu ihrem Besuch im Landtag am Montag, 12. Januar mitgebracht. Das Expertengespräch in Düsseldorf war Teil des BA-Seminars „Kommune 2.0“, das von der Wissenschaftlichen Mitarbeiterin Andrea Walter dieses Semester am Institut für Politikwissenschaft der WWU Münster angeboten wurde. „Ein spannendes Gespräch“, berichteten Sven Wolf und Kerstin Heidler. „Wir sind sehr interessiert am Austausch mit Studierenden und den weiteren wissenschaftlichen Untersuchungen in diesem Forschungsbereich.“

    Insbesondere die persönlichen Erfahrungen und praktischen Beispiele aus der alltäglichen Arbeit des Landes- und Kommunalpolitikers und der juristischen Beraterin der SGK standen im Mittelpunkt des fast zweistündigen Gesprächs.

    Foto Wolf_Heidler_webDass das Thema Kommunalfinanzen immer wieder bei den unterschiedlichsten Themen zur Sprache kam, war nicht überraschend. Sowohl Sven Wolf als auch Kerstin Heidler nannten dies als die wesentliche der aktuellen und künftigen Herausforderungen.

    „Es war etwa Mitte der 90er Jahre, als meine Stadt erstmalig keinen ausgeglichenen Haushalt erzielen konnte. Ältere Generationen von Kommunalpolitikern kennen noch Zeiten, wo der Stadtrat einmal eine Million übrig hatte und diskutieren konnte: hier machen wir einen neuen Sportplatz und dort noch einen neuen Spielplatz. Das muss traumhaft gewesen sein“, meinte Sven Wolf augenzwinkernd. Es gäbe aber durchaus motivierende Entscheidungsmöglichkeiten in den Stadträten, zum Beispiel über Schulstandorte und -ausstattungen oder Bauplanung in den Stadtvierteln. Die komplexen Gründe für die größeren Belastungen der Städte – vom Strukturwandel und der Abwanderung großer Arbeitgeber über Einbrüche bei der Gewerbesteuer durch Verlagerung von Firmenzentralen bis zur Belastung durch steigende Sozialkosten waren Kernthema der Diskussion mit den Studenten.

    Aber auch das Thema Bürgerbeteiligung und politisches Engagement nahm einen breiten Raum ein. Vom klassischen Hausbesuch bis zum Internetforum mit Kommentarfunktion zu allen Maßnahmen eines Haushaltssanierungsplans reichten die geschilderten Beispiele.

    Foto Heidler_Wolf_web„Leider werden die Möglichkeiten – auch der Teilnahme an öffentlichen Sitzungen der Gremien in den Städten und Gemeinden – viel zu wenig genutzt. Auch Bürgerentscheide erreichen nur dort eine breite Beteiligung, wo die gesamte Gemeinde betroffen und interessiert ist“, so Kerstin Heidler. Leider seien es oft die ohnehin politisch Engagierten und damit nur bestimmte Bevölkerungsschichten, die an einer Initiative teilnähmen.

    Warum die Politikverdrossenheit bei der Landes- und Bundespolitik größer sei als bei der Kommunalpolitik, wollten die Studierenden wissen. „Die meisten Rückmeldungen erhalten Kommunalpolitiker tatsächlich im Alltag, etwa im Supermarkt und auf Veranstaltungen von Vereinen und Initiativen“, meinte Sven Wolf. Dort interessiere es die Bürger vor allem, ob sich jemand um ihr spezielles Anliegen kümmere und schätzten es als sehr positiv ein, wenn das dann tatsächlich passiere.

    Institut für Politikwissenschaft der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster

    Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Nordrhein-Westfalen

  • Eine Herbstwoche voller spannender Gespräche

    Eine Herbstwoche voller spannender Gespräche

    „Die langen Sondierungsgespräche und die Suche nach Partnern sind auch heute immer noch spannend. Als Resume bleibt, dass wir als SPD inhaltlich gut aufgestellt sind und waren. Dazu kam die ruhige und besonnene Art von Hannelore Kraft. Die eigentliche Arbeit von  Fraktion und Parlament haben so richtig erst nach der Regierungsbildung begonnen“ erzählt Wolf weiter.

    Sven Wolf berichtet über seine Arbeit als Landtagsabgeordneter
    Sven Wolf berichtet über seine Arbeit als Landtagsabgeordneter

    Im Anschluss an die Wahl der ersten Ministerpräsidentin und die Ernennung der Minister und Staatssekretäre begann die politische Sommerpause und das Parlament trat erst wieder zusammen als auch die Fraktionen ihre Spitzen gewählt und die Arbeitsbereich verteilt hatte. „Wir Bergischen waren dabei gut vorbereitet und haben gemeinsam versucht, alle wichtigen Themen des bergischen Städtedreieckes abzudecken. Aus den drei Ausschüssen, die ich betreue (Recht, Kommunalpolitik und Umwelt) gibt es fast immer Themen, die einen der Zuhörer besonders interessierten, sei es die drängende Frage nach den Kommunalfinanzen oder aber rechtliche Fragen, zum Beispiel nach der Patientenverfügung oder dem Verbraucherschutz. Nicht zu vergessen die zahlreichen Themen, die sich im Umweltausschuss mit Naturschutz, Klimaschutz und Verbraucherschutz wiederfinden.“

    „Gerne berichte ich aber auch immer wieder von der alltäglichen Arbeit in Düsseldorf. Es gibt da eben auch viele Irrtümer. Häufig werde ich nämlich gefragt, ob ich schon nach Düsseldorf umgezogen bin. Das hatte ich gar nicht vor. Es ist im übrigen auch nicht nötig, denn im durchschnitt bin ich ein bis zwei Tage pro Woche im Landtag, die restliche Zeit arbeite ich hier im Wahlkreis oder nehme Termine in ganz NRW wahr“ erläuterte Wolf den interessierten Zuhörern „meist nehme ich den Zug, dann erspare ich mir den Stau im Berufsverkehr und wenn ich am Düsseldorfer Hauptbahnhof ankomme habe ich die Zeitungen und die erste Post schon gelesen. Von dort sind es ja auch nur sieben Minuten mit der Straßenbahn bis zum Landtag.“

    Das Wahlkreisbüro in direkter Nähe zu den Räumen des SPD Geschäftsstelle und der SPD Ratsfraktion werden voraussichtlich in den kommenden Wochen auch fertig sein, dann hat die Arbeit im provisorischen Wahlkreisbüro endlich ein Ende. Bereits seit Juni unterstützen eine wissenschaftliche Mitarbeiterin in Düsseldorf und ein Mitarbeiter im Wahlkreis die Arbeit des jungen Landtagsabgeordneten.

  • Kommunalpolitik, Recht und Umwelt/Verbraucherschutz

    Kommunalpolitik, Recht und Umwelt/Verbraucherschutz

    „Ich hatte eine Mitarbeit im kommunalpolitischen Ausschuss angestrebt, weil dort maßgeblichAkzente gesetzt werden können, um etwas für unsere Stadt zubewegen. Einesder ersten Themen wird hier ja auch der Stärkungspakt Stadtfinanzen also die Altschuldenhilfe sein. Mit der parlamentarischen Arbeit im Rechtsausschuss knüpfe ich direkt an meine beruflichen Erfahrungshintergrund als Jurist an.“

    Im dritten Fachausschuss interessiere er sich besonders für die zukünftige Entwicklung im Bereich der Umwelttechnologie und ökologischen Wirtschaft und den Verbraucherschutz.

    „Ich sehe dort gute Anknüpfungspunkte im Bergischen Land – in Remscheid und der Region gibt es eine Reihe von Unternehmen und Instituten, die sich mit einer stärkeren ökologischen Ausrichtung der Wirtschaft befassen und in diesem Bereich sehr innovativ sind. Daneben befasst sich der Ausschuss mit Fragen des Verbraucherschutzes. “

    Die Landtagskolleginnen und -kollegen der Nachbarstädte Solingen und Wuppertal hätten andere Schwerpunkte gesetzt, so dass sie gemeinsam ein breites Spektrum politischer Handlungsfelder und Themen abdeckten, die für die Zukunft des Bergischen Landes von Bedeutung seien.

    Ordentliches Mitglied:

    • Rechtsausschuss
    • Ausschuss für Kommunalpolitik
    • Ausschuss für Klima, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
    • Wahlprüfungsauschuss

    Stellvertretendes Mitglied:

    • Innenausschuss