Schlagwort: Josef Neumann

  • „100% erneuerbar – Gemeinsam die Bergische Energiewende gestalten“

    „100% erneuerbar – Gemeinsam die Bergische Energiewende gestalten“

    Sven Wolf MdL
    Sven Wolf MdL
    16 Bundes- und Landtagsabgeordnete aus Solingen, Remscheid, Wuppertal, Mettmann sowie aus dem Oberbergischen und dem Rheinisch-Bergischen Kreis haben die Bergische Erklärung „Hundertprozentig erneuerbar – Gemeinsam die Bergische Energiewende gestalten“ unterzeichnet und sich für eine 100%-Erneuerbare-Energie-Region Bergisches Land ausgesprochen. „Die Energiewende ist auch für uns im Bergischen Land eine große Herausforderung und zugleich eine große Chance. Es gilt hierbei den Grundsatz: „sicher, sauber und bezahlbar“ zu beachten. Das gilt insbesondere für die privaten Haushalte und die Industrieunternehmen in Remscheid“, erklärte Sven Wolf als Erstunterzeichner der Bergischen Erklärung.

    Text der Bergischen Erklärung:

    Bergische Erklärung: Hundertprozentig erneuerbar – Gemeinsam die Bergische Energiewende gestalten

    Wir Unterzeichnenden, Landtags- und Bundestagsabgeordnete aus dem Bergischen Land, sprechen uns für eine „100% Erneuerbare Energie Region Bergisches Land“ aus. Wir

    • stehen in der Verantwortung, im Interesse jetziger und zukünftiger Generationen eine zukunftsfähige Energieversorgung sicherzustellen, die sowohl dem drohenden Klimawandel Rechnung trägt als auch die knapper werdenden fossilen Ressourcen berücksichtigt;
    • sind davon überzeugt, dass die Energiewende nur dann erfolgreich sein wird, wenn die Menschen dahinter stehen: deshalb kann und muss die Energiewende so sozial verträglich ausgestaltet werden, dass Privathaushalte mit kleinen Einkommen die Kosten verkraften und Wirtschaftsunternehmen die Arbeitsplätze erhalten können;
    • sind davon überzeugt, dass im Bergischen Land mittel- bis langfristig eine regionale Energie-Versorgung erstrebenswert und möglich ist, die ausschließlich regenerative Energien, Einsparpotenziale und Effizienzsteigerungen nutzt;
    • sind uns bewusst, dass das 100 %-Ziel für Erneuerbare Energien nicht bedeutet dass jede Kilowattstunde auch im Bergischen Land erzeugt werden muss solange die Bilanz stimmt – bergische Energieversorger sollten sich auch außerhalb des Bergischen Landes an der Energieerzeugung mittels erneuerbarer Energien beteiligen;
    • sind uns bewusst, dass das Erreichen des ambitionierten Ziels einer 100 % Erneuerbare Energie Region in den nächsten Jahrzehnten einen tiefgreifenden Strukturwandel erfordert;
    • wissen um die Chancen, die sich durch die regionaleWertschöpfung für die wirtschaftliche und soziale Entwicklung im Bergischen Land durch eine Energiewende ergeben werden – insbesondere wenn der Region ein gemeinsames, koordiniertes Vorgehen von städtischem und ländlichem Raum gelingt;
    • werden uns im Rahmen unserer politischen Gestaltungsmöglichkeiten dafür einsetzen, dass weitere Entscheider aus Wirtschaft,Wissenschaft, Politik und Gesellschaft eine möglichst schnelle und effiziente Umgestaltung des Energiesystems im Bergischen Land vorantreiben;
    • treten für eine kontinuierliche Weiterentwicklung rechtlicher, politischer und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen ein, die eine regionale Energiewende fördern, die Klimaschutzbestrebungen der Städte und Kommunen unterstützen und den fairenWettbewerb um die jeweils beste Lösung fördern;
    • setzen uns dafür ein, durch vorbildhafte Lösungen undWissenstransfer andere Regionen und Länder in ihren Bestrebungen zu unterstützen, ihre Energieversorgung auf Erneuerbare Energien umzustellen;
    • sind uns bewusst, dass der lange Weg zum Erreichen des Ziels 100 % Erneuerbare Energie einer stetigen Überprüfung bedarf, um diesen Prozess aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnissen und Innovationen anzupassen.

    Wir laden die Räte und Kreistage der Region dazu ein, sich dieser Bergischen Erklärung „Hundertprozentig erneuerbar – Gemeinsam die Bergische Energiewende gestalten“ anzuschließen.

    Erstunterzeichner/innen am 02. November 2012: Dr. Roland Adelmann, MdL (Oberbergischer Kreis), Dietmar Bell, MdL (Wuppertal), Peter Beyer, MdB (Mettmann), Andreas Bialas, MdL (Wuppertal), Kerstin Griese (MdB (Mettmann), Helene Hammelrath, MdL (Rheinisch-Bergischer Kreis), Jürgen Hardt, MdB (Wuppertal), Elisabeth Müller-Witt, MdL (Mettmann), Volker Münchow, MdL (Mettmann), Josef Neumann, MdL (Solingen/Wuppertal), Dr. Hermann Ott, MdB (Wuppertal), Iris Preuß-Buchholz, MdL (Solingen), Jutta Velte, MdL (Remscheid), Sven Wolf, MdL (Remscheid), Manfred Zöllmer, MdB (Wuppertal)“

  • Der gute Austausch mit den Schiedsfrauen und Schiedsmännern geht weiter!

    Der gute Austausch mit den Schiedsfrauen und Schiedsmännern geht weiter!

    Ein zentrales Thema war eine größere Anerkennung der professionellen Arbeit der Schiedsleute. Sie leisten einen wichtigen Beitrag zur Wiedererlangung des Rechtsfriedens. Minister Thomas Kutschaty berichtete von vielen positiven Beispielen aus seiner früheren beruflichen Tätigkeit als Rechtsanwalt, bei denen die Schiedsleute vor Ort gut geholfen hätten zerstritten Parteien wieder zusammenzubringen. Sven Wolf, ebenfalls Rechtsanwalt, ergänzte, dass bei kleineren Angelegenheiten es eine große Arbeitserleichterung für Anwälte und ihre Mandanten sei, dass es mit dem Schiedsamt neben dem gerichtlichen Verfahren eine rasche und kostengünstige Alternative gebe.

    Die Schiedsleute beklagten, dass leider häufig erst zu spät oder gar nicht der Weg zum Schiedsamt gesucht werde. Das „Kölner Modell“ soll hier in den Fällen Abhilfe schaffen, bei denen die Staatsanwaltschaft kein öffentliches Interesse für die Strafverfolgung feststellen kann. In solchen Fällen werden die Geschädigten und Betroffenen in Köln ausführlich auf die Möglichkeiten des Schiedswesens hingewiesen. Minister Kutschaty machte deutlich, dass er bei den Generalstaatsanwaltschaften immer wieder dafür werbe, dieses Modell auch auf andere Städte im Land auszuweiten. Die Schiedsmännern und Schiedsfrauen lobten besonders, dass Justizminister Kutschaty seit Beginn seiner Tätigkeit immer wieder das Gespräch mit den Schiedsleuten suche und dankten ihm für sein offenes Ohr.

  • Müngstener Brücke: Wir fordern auch weiterhin Sanierung statt Betonbau

    Müngstener Brücke: Wir fordern auch weiterhin Sanierung statt Betonbau

    „Die Postkartenaktion und die vielen Gespräche in Solingen, Remscheid und Wuppertal haben deutlich gezeigt, was die Bergischen wollen: Nämlich den Erhalt der historischen Stahlbrücke über die Wupper.“, ergänzt Josef Neumann.

    „Anders wäre aber auch die Initiative der Städte Solingen, Remscheid und Wuppertal, die Brücke in das Weltkulturerbe aufzunehmen, nicht zu verstehen.“, erinnert Iris Preuß-Buchholz aus Solingen. „Diese Initiative unterstützen wir weiterhin.“

    Am Rande der Sitzung wollten die Bergischen Abgeordneten die – in gemeinsamer Initiative der SPD, von Bündnis 90 / Die Grünen und des VCD (Verkehrsclub Deutschland) – unter anderem im Brückenpark Müngsten gesammelten mehr als 1000 Postkarten an den Bahnchef Dr. Grube an den Vertreter Deutschen Bahn übergeben. Die Übergabe der Postkarten ist leider gescheitert, weil Herr Latsch keine Überfall-Aktion mag.

    „Stimmt. Das mochten die Pendler im letzten Jahr auch nicht. Wir haben aber die Übergabe der Postkarten in einer Pressemitteilung Anfang der Woche angekündigt, die auch in der Presse veröffentlicht wurde.“, kommentierte Wolf.

    Auf der Postkarte ist die schriftliche Aufforderung: „Herr Grube, wir brauchen die Müngstener Brücke. Erfüllen Sie Ihr Versprechen. Sanieren Sie die Brücke! Wir wollen endlich Klarheit.“

    Die Postkarte zieren ein Foto dieser einmaligen Stahlkonstruktion und die Worte, die zur Einweihung von Geheimrat Brewitt der köngl. Eisenbahndirektion gesprochen wurden: „Dem Gemeinwohl zur Förderung, dem Verkehr zur Erleichterung, der Technik zur Anerkennung.“

  • Besuch des “Haus Müngsten”

    Besuch des “Haus Müngsten”

    Wie kann man ein Freizeitareal schaffen, welches für Familien attraktiv ist und Arbeitsplätze für Menschen mit besonderem Förderbedarf schafft? Die Antwort auf diese Frage findet man im Müngstener Brückenpark (mehr Informationen), wo gerade das „Haus Müngsten“ seiner Fertigstellung entgegen läuft. Und da dieses Beispiel durchaus auch in anderen Städten Schule machen kann, hatte die Solinger Landtagsabgeordnete Iris Preuß-Buchholz den Stv. Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Jäger, und  den Landtagskandidaten der SPD Remscheid, Sven Wolf nach Solingen eingeladen. Als Hausherr führte der Geschäftsführer der Solinger Lebenshilfe, Josef Neumann, durch den Rohbau und über das Gelände.

    Das durch die Regionale 2006 aus seinem Dornröschenschlaf erwachte Areal unter der Müngstener Brücke zwischen Remscheid, Solingen und Wuppertal wird in acht Wochen um eine Attraktion reicher sein. „Dann eröffnen wir hier!“ verspricht Josef Neumann. „Wir werden eine Mischung aus Ausflugsgastronomie und gutbürgerlicher Küche anbieten. Sowohl für den Biergartenliebhaber als auch für Familienfeiern werden wir das richtige Angebot haben!“

    Das Besondere am „Haus Müngsten“ wird sein, dass es ein „integrativer Gastronomiebetrieb“ sein wird. „Wir schaffen hier 15 Arbeitsplätze für Menschen mit besonderem Förderungsbedarf. Die Technik in diesem Haus ist auf die Fähigkeiten unserer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter abgestellt, um ihre Fähigkeiten optimal zu unterstützen.“ so Josef Neumann.

    Sven Wolf zeigte sich überzeugt, dass der Müngstener Brückenpark durch das „Haus Müngsten“ weiter an Attraktivität gewinnt. „Der Brückenpark ist gerade für Familien mit Kindern ein beliebtes Ausflugsziel, weil man hier auch mit wenig Geld einen schönen Tag verbringen kann!

    Mit dem Haus am Hang, in dem typisch Bergische Produkte verkauft werden sollen, wird der Brückenpark außerdem zur Visitenkarte der regionalen Wirtschaft. Und wo könnten Sich Werkzeuge besser präsentieren lassen als unter der 113-jährigen Müngstener Brücke?“

    Der Gast aus Duisburg zeigte sich beeindruckt von der Konzeption des Hauses. „Das wäre auch etwas für den Landschaftspark Duisburg-Nord!“ gaben ihm die Bergischen Kollegen mit auf dem Weg.