SVEN WOLF

Schlagwort: Initiativen

  • Unterstützungspaket für ehrenamtliche Initiativen in der Corona-Krise

    Unterstützungspaket für ehrenamtliche Initiativen in der Corona-Krise

    Das Land hat heute verkündet, dass es zur Unterstützung ehrenamtlicher Aktivitäten zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise über eine Million Euro bereitstellen will. Unterstützt werden sollen damit insbesondere die Hilfsangebote der Freiwilligenagenturen, Nachbarschaftsinitiativen und Vereine vor Ort, die sich für ältere und vorerkrankte Bürgerinnen und Bürger einsetzen.

    „Damit kann die ehrenamtliche Arbeit in der Krise erleichtert werden und noch besser laufen,“ so Wolf.. „Ein erster Schritt, um auch die vielfältige und kreative neue ehrenamtliche Arbeit zu unterstützen.“

    Das Geld solle nach Angaben des Ministeriums zunächst an die kreisfreien Städte und Gemeinden gehen. Kreisfreie Städte und Kreise bis 200.000 Einwohnerinnen und Einwohner – also auch Remscheid  – sollen dabei jeweils 15.000 Euro erhalten. Kreisfreie Städte und Kreise zwischen 200.000 und 400.000 Einwohnerinnen und Einwohner – dazu zählt der Oberbergische Kreis – sollen je 20.000 Euro erhalten.

     

     

  • Produktpiraterie und Markenfälschung haben beim Wirtschaftsminister keinen hohen Stellenwert

    Produktpiraterie und Markenfälschung haben beim Wirtschaftsminister keinen hohen Stellenwert

    „Die Landesregierung verweist bei unserer Nachfrage nach Landesinitiativen auf die Vereinbarung über die Sicherheitspartnerschaft aus dem Jahr 2001, die noch unter der damaligen rot-grünen Landesregierung getroffen wurde. Darüber hinaus sei das Landeskriminalamt zuständig. Eigene und zukunftsweisende Ansätze: Fehlanzeige!“ zeigen sich die Bergischen SPD-Abgeordneten enttäuscht.

    Im Übrigen werde aus der Antwort deutlich, dass nach Ansicht der Landesregierung die Unternehmen auf sich gestellt seien und ihrer Eigenverantwortung nachkommen müssten.

    „Die juristischen und technischen Abwehrmaßnahmen und die Heranziehung von Experten, die hier von der Landesregierung aufgeführt werden, sind aber auch mit erheblichen Kosten für die Unternehmen verbunden. Das ist kein Engagement einer Landesregierung. Bleibt nur zu hoffen, dass der Minister in seinen politischen Gesprächen etwas mehr Biß hat als mit seiner Antwort auf unsere Frage.“

    Das Interesse an beiderseitig gleichen und fairen Bedingungen in den Wirtschaftsbeziehungen mit China, die bereits mehrfach Thema von Gesprächen des Ministers waren, teilten sicherlich auch die Unternehmen des Bergischen Landes.

     

  • Land NRW lobt Engagementpreis aus

    „In Nordrhein-Westfalen gibt es ein starkes Engagement für das Gemeinwohl – rund fünf Millionen Menschen  sind unentgeltlich tätig. Sie übernehmen Verantwortung und fördern das Miteinander in unserer Gesellschaft und sind von großem Wert.

    Hier in Remscheid haben wir starke Initiativen, Vereine und Organisationen. Ich hoffe, dass sich recht viele vorbildliche Remscheider Projekte bewerben,“ wünscht sich der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf.

    Ab sofort bis zum Bewerbungsschluss am 10. Dezember 2014 können sich Vereine, Stiftungen und Bürgerinitiativen unter dem Schwerpunktthema „Lebendige Nachbarschaften und starke Familien“ bewerben.

    Weitere Informationen gibt es unter: www.engagiert-in-nrw.de
    Auslobung

     

  • Rot-grün stärkt Immobilien- und Standortgemeinschaften – dies kommt auch der geplanten Initiative an der Alleestraße zugute

    „Das privat-öffentliches Engagement für die Stadtentwicklung soll gestärkt werden. Dabei geht es um die Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISG), die um weitere Aufgabenbereiche, wie Wohnquartiere und Gewerbegebiete ergänzt werden sollen. Wir wollen die Initiative von Privaten unterstützen, die sich in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen um ihr eigenes geschäftliches Umfeld kümmern wollen.“, erläutert Sven Wolf.

    Insbesondere der Wohnungswirtschaft sollen ISG nützen, um städtebaulich sinnvolle Umfeldverbesserungen auch für Wohnquartiere umsetzen zu können. Bisher seien nur die innerstädtischen Kerngebiete einbezogen worden, um die Attraktivität der Einzelhandels- und Dienstleistungsangebote aufzuwerten. Mit dem neuen Gesetz könnten nun weitaus mehr Gebiete, auch reine Wohn- oder Gewerbeansiedlungen, ausgewiesen werden. Darüber hinaus solle das Quorum erhöht werden, mit dem einzelne Eigentümer den Erlass einer solchen Satzung verhindern können. Anstelle von 25 Prozent solle zukünftig erst ein Drittel der Widerspruchsberechtigten oder ein Drittel der im Satzungsgebiet gelegenen Grundstücksflächen als ‚Verhinderungsquorum‘ ausreichen.

    „Das entspricht der Regelung in anderen Bundesländern und erleichtert die Gründung von ISG. Das Gesetz über die sogenannten Immobilien- und Standortgemeinschaften des Landes NRW (ISGG NRW) gibt es bereits seit 2008“, so Wolf.