SVEN WOLF

Schlagwort: Hamburg

  • Alles begann mit einer unerklärlichen Datenpanne in NRW

    Alles begann mit einer unerklärlichen Datenpanne in NRW

    Dazu erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW und Sprecher  im PUA III „Kleve“:

    „Die von Innenminister Herbert Reul in der Plenarsitzung vom 10.04.2019 vorgetragene Lesart, die Verantwortung für fälschliche Datenveränderungen läge in der alleinigen Verantwortung Hamburger Behörden, ist nach der heutigen Beweisaufnahme nicht mehr tragbar. Alles begann mit einer unerklärlichen Datenpanne in NRW.“

    Hintergrund

    Am 06.07.2018 wurde der Syrer Amad A. aufgrund zweier Haftbefehle der Staatsanwaltschaft Hamburg, die eigentlich auf den Schwarzafrikaner Amedy G. ausgestellt waren, zu Unrecht inhaftiert. Am 17.09.2018 kam es zu einem Haftraumbrand in der JVA Kleve, an dessen Folgen Amad A. einen tragischen Tod fand.

    Innenminister Herbert Reul hat zuletzt in der Plenarsitzung vom 10.04.2019 den Eindruck erweckt, dass er eine Veränderung von Fahndungsdatensätzen durch Polizeibehörden in NRW ausschließt. Damals ging es in erster Linie um die Tatsache, dass Hamburger Behörden am 09.07.2018 dafür sorgten, dass im bundesweiten Fahndungssystem INPOL fälschlicherweise ein Aliasname von Amad A. in den Datensatz von Amedy G. nachgetragen wurde – mutmaßlich mittelbar aufgrund der Verhaftung von Amad A. in Geldern.

    Die heutige öffentliche Sitzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Kleve“ bestätigte die mediale Berichterstattung, dass die Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein bereits zwei Tage vor der Verhaftung, nämlich am 04.07.2018, dafür verantwortlich war, dass im landeseigenen Fahndungssystem „ViVA“ die beiden vorher getrennten Datensätze des Syrers Amad A. und des Maliers ohne ersichtlichen Grund zu einem einzigen Datensatz verschmolzen wurden.

     

  • Helmut Schmidt. Wir verneigen uns in Trauer und Dankbarkeit.

    Helmut Schmidt. Wir verneigen uns in Trauer und Dankbarkeit.

    Der Tod kann einen Menschen überraschen, auch wenn er im Alter von über 90 Jahren kommt. Überrascht hat viele Menschen in unserem Land der Tod unseres ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Schmidt trotz seines gesegneten Alters von 96 Jahren, weil sich viele unserer Mitbürgerinnen und Mitbürger nicht mit dem Gedanken anfreunden wollten, auf das Gesicht und die Stimme Helmut Schmidts in der politischen Öffentlichkeit verzichten zu müssen.

    Helmut Schmidt war der fünfte Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. 1974 übernahm er die Staffel von Willy Brandt und wurde bei den Bundestagswahlen 1976 und 1980 im Amt bestätigt. Der Koalitionswechsel der FDP kostete ihn 1982 das Amt. Helmut Schmidt gehört zweifellos zu den am meisten respektierten Staatsmännern weltweit. In seine Amtszeit fielen die Folgen der ersten Ölpreiskrise 1973/74 und die zweite Ölpreiskrise 1979, die gemeistert werden mussten.

    Seinen Ruf als Krisenmanager verdankte er seiner Rolle bei der großen Flutkatastrophe in Hamburg im Jahre 1962, bei der er als Hamburger Innensenator die Rettungsmaßnahmen koordinierte. Im sogenannten „Deutschen Herbst“ im Jahre 1977, wo Terroristen der „Rote Armee Fraktion“ im Verbund mit palästinensischen Gesinnungsgenossen den Staat durch Entführungen und Mordanschläge herausforderten, bewies er große Führungskraft.

    Zum Video: Helmut Schmidt 2011 auf dem SPD-Parteitag in Berlin

    Am Dienstag dieser Woche ist der Weg von Helmut Schmidt zu Ende gegangen. Die Remscheider SPD verneigt sich in tiefer Demut und noch größerer Dankbarkeit vor den Leistungen des Politikers, des Publizisten und des Menschen Helmut Schmidt. Mit ihm verliert Deutschland – verlieren wir alle einen brillanten Staatsmann, der Zeit seines politisches Lebens hoch geachtet und in den letzten Jahrzehnten seinen publizistischen Unruhe-Standes immer mehr verehrt wurde.

    Ab Donnerstag, 12.11. wird ein Kondolenzbuch in der SPD-Geschäftsstelle ausliegen.

    Die Remscheider SPD wird ab Donnerstag, 12.11. in ihrer Geschäftsstelle in der Elberfelder Straße 39 (IV. Etage) ein Kondolenzbuch auslegen, das der Öffentlichkeit zugänglich ist. Die Geschäftsstelle befindet sich in unmittelbarer Nähe des Friedrich-Ebert-Platzes. Die Geschäftsstelle ist montags bis donnerstags von 10:00 bis 17:00 Uhr und freitags bis 15:00 Uhr geöffnet.