SVEN WOLF

Schlagwort: Fraktionsvorsitzender

  • SPD-Landtagsfraktion bestätigt Sven Wolf als stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

    SPD-Landtagsfraktion bestätigt Sven Wolf als stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

    In Düsseldorf wählten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion Wolf heute erneut zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.

    „Mein Schwerpunkt bleibt die Koordination der Themen Innere Sicherheit, Verfassungsfragen und Justiz. Wie in den vergangenen zwei Jahren werde ich zudem die Arbeit der Untersuchungsausschüsse begleiten. Ein besonderes Anliegen ist mir weiterhin die Verteidigung unserer demokratischen Errungenschaften und der Grundsätze des Rechtstaats.

    SPD Landtagsfraktionsvorstand (Foto: Daniel Behmenburg)

    Die erfolgreiche Arbeit der SPD-Fraktion in der Corona-Krise hat gezeigt: unsere Demokratie funktioniert auch in Zeiten eingeschränkter Kontaktmöglichkeiten sehr gut. Unsere Rolle als Opposition ist unverzichtbar. Wir werden weiterhin alle Maßnahmen der Regierung kritisch begutachten, uns für notwendige Korrekturen, Verfassungsfestigkeit und substanzielle Verbesserungen einsetzen und diese auch in zähen Verhandlungen zu erreichen suchen. Dabei geht es uns darum, Chancengleichheit und Solidarität auch zu verwirklichen.

    Gerade jetzt in der Krise hat sich gezeigt, dass die Kontakte zu den Bürgerinnen und Bürger in Remscheid und Radevormwald eine wichtige Basis sind, um realitätsnahe Politik zu machen. Viele Impulse aus der Region habe ich mit in die Diskussion von Gesetzen und Anträgen in Düsseldorf genommen. Ich bin froh, dass es gut gelingt, mit den verschiedenen Medien auch in dieser schwierigen Zeit in engem Kontakt zu  blieben.

  • „Mit einem starken Team machen wir Politik für die Vielen, nicht die Wenigen“

    „Mit einem starken Team machen wir Politik für die Vielen, nicht die Wenigen“

    Foto: Daniel Behmenburg

     

     Zur Wahl erklärt Thomas Kutschaty:

    „Ich freue mich sehr über die Wahl. Sie ist ein großer Vertrauensbeweis für mich und das gesamte Team des geschäftsführenden Fraktionsvorstands. Wir haben in den vergangenen Monaten bewiesen, wozu eine starke Opposition fähig ist: Sie arbeitet konstruktiv, um das Leben für die Menschen im Lande zu verbessern. Das ist uns zum Beispiel beim Polizeigesetz gelungen, bei dem wir entscheidende Dinge für mehr Bürgerrechte durchsetzen konnten. Und wir kontrollieren die Landesregierung, wenn sie jedes Augenmaß verliert und gegen die Verfassung verstößt. Das war zuletzt immer häufiger der Fall wie etwa bei der geplanten Abschaffung der Stichwahl bei den Direktwahlen von Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten. Das konnten wir mit einer erfolgreichen Klage vor dem Landesverfassungsgericht stoppen. Ein weiteres Beispiel ist das Pandemiegesetz. Da haben wir die Allmachtsphantasien der Landesregierung durchkreuzt, es wurde erst durch unser Eingreifen verfassungsfest gemacht.

    Unser Team nimmt nun die knapp zwei Jahre bis zur Landtagswahl im Mai 2022  mit viel Rückenwind in Angriff. Wir werden in dieser Zeit beweisen, dass wir die besseren Konzepte für unser Land haben, dass wir wissen, was die Menschen in NRW wollen. Denn wir machen Politik für die Vielen, nicht für die Wenigen.“

  • Jugendlandtag ist für ein Pflichtfach Informatik und vergünstigte Nahverkehrstickets für Auszubildende und FSJ-ler

    Jugendlandtag ist für ein Pflichtfach Informatik und vergünstigte Nahverkehrstickets für Auszubildende und FSJ-ler

    „Wir als Jugendliche sollten uns dafür einsetzen, dass die jungen Menschen in unserem Land, die sich solch wichtigen Berufen beziehungsweise so wichtigen Tätigkeiten – wie einer Ausbildung als zum Beispiel Krankenpfleger oder ein FSJ – annehmen, mit allen Mitteln unterstützt werden.“, meinte Sophie Flüs nach dem Jugendlandtag. „Meiner Ansicht nach sind diese jungen Menschen, die so einen wichtigen Teil in unserer Gesellschaft ausmachen, bestmöglich zu unterstützen und verdienen dieses Ticket als Anerkennung ihrer Tätigkeit.“ 

    Drei Tage lang hatten die Jugendlichen aus ganz Nordrhein-Westfalen die Plenarsitzung in Fraktions- und Ausschusssitzungen sowie in Anhörungen von Sachverständigen vorbereitet.

    „Wir werden nun die Beschlüsse des Jugendlandtags in unseren Fachausschüssen diskutieren“, erklärte der Landtagsabgeordnete Sven Wolf, wie es mit den politischen Initiativen der Jugendlandtags-Abgeordneten weitergeht. „Ich bin froh, dass es diese Gelegenheit für Jugendliche von 16 bis 20 Jahren gibt, die Regeln der parlamentarischen Arbeit kennenzulernen. Ich glaube, dass das aktive Politikmachen viel Begeisterung weckt. Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer engagieren sich auch weiterhin politisch oder gesellschaftlich“.

    In einer Aktuellen Stunde hatten die jungen Abgeordneten außerdem über die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro sowie über einen Eilantrag zum Polizeigesetz NRW debattiert.

    Auf dem Parlamentarischen Abend trafen sich die jugendlichen Vertreterinnen und Vertreter mit den „echten Abgeordneten“ zum „Fachsimpeln“. Sophie Flüs sprach dabei mit Sven Wolf und dem Fraktionsvorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Thomas Kutschaty.

    Website des Jugendlandtags NRW

     

  • Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat Thomas Kutschaty zum neuen Vorsitzenden gewählt

    Die SPD-Fraktion im Landtag NRW hat Thomas Kutschaty zum neuen Vorsitzenden gewählt

    In ihrer heutigen Sitzung hat die SPD-Fraktion im Landtag NRW Thomas Kutschaty zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er erhielt 35 der 67 abgegebenen Stimmen. Auf den zweiten Kandidaten, Marc Herter, entfielen 31 Stimmen. Es gab eine Enthaltung. Kutschaty folgt damit auf Norbert Römer, der acht Jahre SPD-Fraktionsvorsitzender war und nicht mehr antrat. Zu seiner Wahl erklärte Thomas Kutschaty:

    „Ich freue mich sehr über diese Wahl und begreife sie als Auftrag, gemeinsam mit einem Team die SPD als stärkste Oppositionskraft im Landtag noch schärfer zu profilieren. Unser gemeinsames Ziel ist klar: Wir wollen spätestens bei der Landtagswahl im Jahr 2022 dafür sorgen, dass die Laschet-Regierung abgelöst wird. Dafür werde ich mich mit ganzer Kraft einsetzen.“

    Neue Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Landtagsfraktion ist Sarah Philipp.

  • Sven Wolf ist neuer Fraktionsvorsitzender

    Sven Wolf ist neuer Fraktionsvorsitzender

    Hans Peter Meinecke hatte als langjähriger Fraktionsvorsitzender zur Sitzung eingeladen und begrüßte die frisch Gewählten in ihrem neuen Amt. „Wir haben den ersten Teil der Wahlen erfolgreich abgeschlossen, aber die Kommunalwahlen sind erst mit der Stichwahl beendet, wenn Mast-Weisz zum Oberbürgermeister gewählt ist“, so Meinecke, der nicht erneut für den Rat kandidiert hatte.

    Die Ratsmitglieder wählten aus ihrer Mitte Sven Wolf einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden. In seiner Vorstellungsrede erinnerte er an die tiefe Zäsur, die der Wechsel bedeutet. Er dankte Hans Peter Meinecke für seine Arbeit als Vorsitzender seit 1995. „Dass wir im neuen Rat als eine verlässliche und solide Fraktion – mit Augenmaß und Vernunft – anerkannt sind, haben wir Deiner unermüdlichen Arbeit zu verdanken“, sagte Wolf unter großem Applaus der Anwesenden.
    Mit seiner Wahl zum Fraktionsvorsitzenden erklärte Sven Wolf den Rücktritt vom Amt des stellvertretenden Vorsitzenden der Remscheider SPD. Für die Nachwahl der nun vakanten Position im Leitungsgremium der Remscheider Sozialdemokratie kündigte ihr Vorsitzender Sven Wiertz an, Hans Peter Meinecke zur Wahl vorzuschlagen. „Wir wollen auf Dein Wissen und Deine Erfahrung nicht verzichten. Wir brauchen Dich und deshalb freue ich mich, dass Du bereit bist zu kandidieren“, so Wiertz.

    Die SPD-Fraktionen in den Bezirksvertretungen bestimmten aus ihrer Mitte ebenfalls einstimmig ihre Sprecher:

    • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid
      Sprecher: Otto Mähler
      Stellv. Sprecher: Ernst-Peter Wolf
    • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Süd
      Sprecher: Stefan Grote
      Stellv. Sprecherin: Elfride Korff
    • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lennep
      Sprecher: Ursula Czylwik
      Stellv. Sprecher: Klaus Grunwald
    • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lüttringhausen
      Sprecher: Jürgen Heuser
      Stellv. Sprecher: Marc Brüninghaus

    Bis zur ersten Ratssitzung am 1. Juli wurde Sven Wolf nun beauftragt, gemeinsam mit allen Mitgliedern Strukturen für die künftige Fraktionsarbeit zu erörtern und vorzubereiten. „Wir werden jetzt in den wöchentlichen Sitzungen diskutieren: Wie wollen wir künftig zusammenarbeiten? Wer übernimmt welche Aufgabe? Wer steht für welches Thema? Jetzt gilt es, die neuen und erfahrenen Mitglieder in einer starken Fraktion zusammenzuführen.“
    Der neuen Ratsfraktion gehören künftig 19 Mitglieder an, davon 6 Frauen und 13 Männer. Sechs Mitglieder sind zum ersten Mal in den Rat gewählt worden. Aus dem Kreis der erfahrenen Mitglieder gehören Lothar Krebs seit 1975 und York Edelhoff seit 1989 dem Rat an. Darüber hinaus waren Mitglieder bereits vorher im Rat engagiert, wie Jürgen Kucharczyk, Lothar Sill und Jürgen Heuser.

  • SPD-Landtagsfraktion hat neuen Vorstand gewählt

    SPD-Landtagsfraktion hat neuen Vorstand gewählt

    Fraktionsvorstand der SPD-Landtagsfraktion (es fehlt: Hans Willi Körfges)

    Vorsitzender bleibt Norbert Römer. Der 65jährige wurde mit einer Mehrheit von 93 Prozent erneut zum Chef der 99-köpfigen Landtagsfraktion gewählt. Bestätigt wurde auch Marc Herter, 38, als parlamentarischer Geschäftsführer mit 90 Prozent der Stimmen.

    Da die neue Fraktion mit 99 Abgeordneten deutlich größer ist als die vorherige (67), beschlossen die Abgeordneten, dass statt bisher vier künftig sieben stellvertretende Fraktionsvorsitzende dem Vorstand angehören. Gewählt wurden Britta Altenkamp (47, Essen), Inge Howe (60, Minden), Hans-Willi Körfges (58, Mönchengladbach), Nadja Lüders (41, Dortmund), Jochen Ott (38, Köln), Rainer Schmeltzer (51, Lünen) und Eva Voigt-Küppers (54, Alsdorf).