SVEN WOLF

Schlagwort: Engagement

  • Ehrenamtliche Helfer aus Remscheid beim Empfang der SPD-Landtagsfraktion im Plenarsaal

    Ehrenamtliche Helfer aus Remscheid beim Empfang der SPD-Landtagsfraktion im Plenarsaal

    Hannelore Kraft widersprach der öffentlichen Meinung, die Willkommenskultur schmälze dahin. Sie sagte, sie würde die leuchtenden Augen der vielen Helfer sehen und könne dies nicht erkennen. Sie unterstrich: „Wir sind ein starkes Land. Die jetzt zu uns kommen, werden uns noch stärker machen.“

    Die SPD-Landtagsfraktion hat am vergangenen Samstag im Plenarsaal des nordrhein-westfälischen Landtags einen Empfang für mehr als 400 ehrenamtliche Helfer, die sich zwischen Rhein und Weser bei der Aufnahme und der Betreuung von Flüchtlingen engagieren, ausgerichtet.

    Aus diesem Anlass erklärte Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Wir haben damit bewusst ein Zeichen der großen Wertschätzung gesetzt. Ohne den tagtäglichen Einsatz der vielen Menschen im ganzen Land ist die große Aufgabe, die Schutzsuchenden aufzunehmen und zu betreuen, nicht zu bewältigen. Die Helferinnen und Helfer engagieren sich schon seit Monaten, sie sind die gelebte Willkommenskultur. In jeder Stadt, in jedem Dorf stellen sie unter Beweis, dass Nordrhein-Westfalen tolerant und weltoffen ist.“

    Zum Empfang in den Landtag hatten wir 99 Landtagsabgeordneten der SPD ehrenamtliche Helferinnen und Helfer eingeladen. Aus Remscheid hatte ich hierzu Angela Günther, Frank Nachtwein, Christoph Bürger, Annalena Hösl, Oliver Sommavilla und Nadine Gaede eingeladen.

    Die Helferinnen und Helfer wurden begrüßt von Norbert Römer, Landtagspräsidentin Carina Gödecke und Ministerpräsidentin Hannelore Kraft. Über die Fragen der aktuellen Flüchtlingspolitik diskutierten Albert Henz, Vizepräsident der Evangelischen Kirche von Westfalen, Frank Johannes Hensel, Diözesan-Caritasdirektor für das Erzbistum Köln, Jutta van Amern, Arbeitskreis Fremde Willich, Marius Meyer, Leiter zweier Notunterkünfte der Maltes, Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Thorsten Schäfer-Gümbel, stellvertretender SPD-Bundesvorsitzender und Fraktionschef im hessischen Landtag, und Norbert Römer.

  • AWO Remscheid diskutierte mit Sven Wolf über die Flüchtlingsaufnahme und die aktuelle politische Lage

    AWO Remscheid diskutierte mit Sven Wolf über die Flüchtlingsaufnahme und die aktuelle politische Lage

    „Weltweit sind fast 60 Millionen Menschen auf der Flucht. Rund 200 000 Flüchtlinge sind in diesem Jahr bisher nach Nordrhein-Westfalen gekommen“, berichtete Wolf. „Hinter diesen abstrakten Zahlen stehen Einzelschicksale, die betroffen machen. Ich habe erst kürzlich bei einem Gottesdienst in Remscheid mit einer syrischen Kaufmanns-Familie gesprochen. Die Familie hat mit ihren beiden kleinen Kindern den Bürgerkrieg in Syrien lange ertragen. Dann wurde ihre Heimatstadt von der terroristischen Organisation Islamischer Staat (IS) erobert. Die IS drohte mit der Hinrichtung, wenn die Familie nicht zum Islam übertreten würde. Noch in der Nacht flüchtete die Familie und erreichte nach 18 Tage Fußmarsch über den Balkan Remscheid.“

    Viele Argumente tauschten die Besucher mit dem Abgeordneten aus und erörterten die Wege der Asylbeantragung und praktische Belange der Unterbringung. Dass die aktuelle Situation aber auch emotional betroffen macht, zeigte das eine oder andere durchaus sehr persönliche Statement der AWO-Mitglieder.

    Ob er angesichts der jüngsten Messerattacke auf die jetzige Oberbürgermeisterin in Köln denn noch genauso unbesorgt den Bürgern gegenübertreten könnte, wollte ein Teilnehmer wissen. „Wir wollen uns als Politiker nicht verunsichern lassen. Das unmittelbare Gespräch mit den Menschen ist der Hauptbereich der Politik. Der direkte Kontakt zu den Bürgen bedeutet mir sehr viel und ich werde mich da nicht einschränken. Mit Beschimpfungen und Bedrohungen müssen wir leider leben – auch ich habe in der Vergangenheit bereits entsprechende Mails und Zuschriften erhalten“, bekannte Wolf.

    „Sehr froh bin ich über das persönliche Engagement vieler Menschen, das ich auch im Gespräch mit der AWO wieder erfahren habe. Die Besorgnis über die aktuelle Lage, über flüchtlingsfeindliche Äußerungen und Handlungen, über rechte Demonstrationen und über die geringe Wahlbeteiligung ist besonders bei den Älteren, die durch die Geschichte sensibilisiert sind, sehr groß. Bei vielen spürt man aber auch einen wachsenden Willen, aktiv zu werden und die Errungenschaften der Demokratie in Worten und durch ihr Verhalten zu verteidigen gegen jede Form der Intoleranz und Extremismus. Das schätze ich besonders an den ehrenamtlich Aktiven.“

  • Hilfe für die Kommunen bei den Kosten für die Flüchtlingsunterbringung

    Norbert Römer / Mehrdad Mostofizadeh: „Wir helfen den Kommunen bei den Kosten für die Flüchtlingsunterbringung“

    Die Landtagsfraktionen von SPD und GRÜNEN haben heute in ihren Sitzungen die nordrhein-westfälische Landesregierung aufgefordert, mit einer neuen Stichtagsregelung bei der Abrechnung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz (FlüAG) die Kommunen zu entlasten. Schon für den Haushalt 2016 soll der Abrechnungsstichtag, an dem die Zahl der Flüchtlinge in den jeweiligen Kommunen festgehalten wird, vom 1.1.2015 auf den 1.1.2016 verändert werden. Dazu erklären Norbert Römer, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, und Mehrdad Mostofizadeh, Vorsitzender der GRÜNEN-Fraktion:

    Norbert Römer: „Mit dieser neuen Regelung kommen wir einem Wunsch der Kommunen entgegen. Das gibt ihnen mehr Planungssicherheit, das entlastet die Kassen der Städte, Gemeinden und Kreise. Die Koalition beweist erneut: Wir sind ein verlässlicher Partner der Kommunen.“

    Mehrdad Mostofizadeh: „Die Städte und Gemeinden erhalten mit dem neuen Abrechnungsverfahren zeitnah mehr Mittel, wenn die Zahl der Hilfesuchenden – wie derzeit – stark wächst. Dank der neuen Stichtagsregelung werden die kommunalen Haushalte schneller entlastet. Die Versorgung der Flüchtlinge ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Dem trägt Rot-Grün auch mit dem neuen Zuweisungsmodell Rechnung. Der Bund muss dies seinerseits auch anerkennen und endlich die versprochenen strukturellen Entlastungen liefern.“

  • Remscheider SPD-Mitglieder „unter sich“ in Düsseldorf

    Remscheider SPD-Mitglieder „unter sich“ in Düsseldorf

    „Bei uns wird zu vielen Themen auch Tacheles geredet. Da diskutieren Parteimitglieder – egal, wie lange sie schon dabei sind – und Mandatsträger aus dem Stadtrat, Landtag oder Bundestag auf einer gleichen Ebene“, meint Sven Wolf.

    Vieles wollten die Parteifreunde wissen. Nicht nur zu dem aktuell bei der besuchten Debatte diskutierten Thema Schreibschrift-Fertigkeit von Schülerinnen und Schülern oder zu aktuell in der Presse behandelten Themen wie Verkehrspolitik, Drogenpolitik oder Familienpolitik, sondern auch zu der neu übernommenen Funktion des Abgeordneten als Vorsitzender des Untersuchungsausschusses NSU und den damit verbundenen Kompetenzen.

    „Bei uns kann jeder kommen und sagen: ‚Hör mal Sven, wieso habt ihr das denn so und so entschieden?‘ Gerade ältere Mitglieder nehmen da kein Blatt vor den Mund. Das ist erfrischend und ein gutes Signal an die neuen Mitglieder, dass sie mit ihrer Meinung und ihrem Engagement bei uns willkommen sind“, findet Sven Wolf.

     

  • Rot-grün stärkt Immobilien- und Standortgemeinschaften – dies kommt auch der geplanten Initiative an der Alleestraße zugute

    „Das privat-öffentliches Engagement für die Stadtentwicklung soll gestärkt werden. Dabei geht es um die Immobilien- und Standortgemeinschaften (ISG), die um weitere Aufgabenbereiche, wie Wohnquartiere und Gewerbegebiete ergänzt werden sollen. Wir wollen die Initiative von Privaten unterstützen, die sich in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen um ihr eigenes geschäftliches Umfeld kümmern wollen.“, erläutert Sven Wolf.

    Insbesondere der Wohnungswirtschaft sollen ISG nützen, um städtebaulich sinnvolle Umfeldverbesserungen auch für Wohnquartiere umsetzen zu können. Bisher seien nur die innerstädtischen Kerngebiete einbezogen worden, um die Attraktivität der Einzelhandels- und Dienstleistungsangebote aufzuwerten. Mit dem neuen Gesetz könnten nun weitaus mehr Gebiete, auch reine Wohn- oder Gewerbeansiedlungen, ausgewiesen werden. Darüber hinaus solle das Quorum erhöht werden, mit dem einzelne Eigentümer den Erlass einer solchen Satzung verhindern können. Anstelle von 25 Prozent solle zukünftig erst ein Drittel der Widerspruchsberechtigten oder ein Drittel der im Satzungsgebiet gelegenen Grundstücksflächen als ‚Verhinderungsquorum‘ ausreichen.

    „Das entspricht der Regelung in anderen Bundesländern und erleichtert die Gründung von ISG. Das Gesetz über die sogenannten Immobilien- und Standortgemeinschaften des Landes NRW (ISGG NRW) gibt es bereits seit 2008“, so Wolf.