Schlagwort: antisemitisch

  • Antisemitismus entschieden bekämpfen

    Antisemitismus entschieden bekämpfen

    Foto: Daniel Behmenburg

    Hierzu erklären die Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schick (CDU), Thomas Kutschaty (SPD), Verena Schäffer (GRÜNE) und Henning Höne (FDP):

    „Wir sind erschrocken über den Angriff auf die Alte Synagoge in Essen. Die Hintergründe der Tat werden derzeit noch ermittelt. Jüdinnen und Juden sind immer wieder Diskriminierungen, Beleidigungen und Drohungen ausgesetzt. Das ist nicht zu akzeptieren und das verurteilen wir aufs Schärfste. Erschreckend ist auch der Höchststand der antisemitischen Straftaten von 437 im Jahr 2021. Als Demokratinnen und Demokraten stellen wir uns jeder Form von Antisemitismus entgegen. Unseren Fraktionen ist die Bekämpfung des Antisemitismus ein gemeinsames Anliegen. Jüdinnen und Juden müssen ohne Angst in Deutschland und NRW leben können. Dafür Sorge zu tragen, ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, für die wir uns als demokratische Fraktionen im Landtag Nordrhein-Westfalens mit Nachdruck einsetzen werden.“

    Gemeinsame Presseerklärung der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP

  • ver.di-Seniorinnen und Senioren im Landtag

    ver.di-Seniorinnen und Senioren im Landtag

    Ernsthafte Themen standen im Vordergrund des Gesprächs, da auch im Landtag die Stimmung noch geprägt war von dem Terror-Anschlag auf die Synagoge in Halle und der entsetzlichen Ermordung zweier Menschen.

    Es gab zunächst am Mittwoch eine Sitzungsunterbrechung und am Morgen des Plenardonnerstag eine Schweigeminute. Wir haben auch als Abgeordnete am Mittwoch nach Plenumsschluss noch zusammengesessen und darüber gesprochen. Wir waren betroffen und fassungslos. Man muss das als Terror bezeichnen, denn hier geht es um antisemitische und politisch motivierte rechtsextreme Gewalt. Das einen Amoklauf zu nennen, wäre eine viel zu schwache Bezeichnung.

    Synagogen in Nordrhein-Westfalen stehen unter einem besonderen Polizeischutz. Ich habe das selbst in Wuppertal am Neujahrsfest miterlebt. Es ist bedrückend, wenn man sich drinnen innerhalb der jüdischen Gemeinde und der Freunde und Gäste ein „süßes neues Jahr“ wünscht und draußen vor den Panzertüren Polizisten patrouillieren.

    Wir müssen sehr wachsam sein. Die aktuelle Entwicklung ist beunruhigend. Von einer verrohten Sprache ist es nicht weit zur Hetze und zu Gewalttätigkeiten. Wir haben auch am Mittwoch im Zusammenhang mit dem Auftreten von sogenannten „Bürgerwehren“ in Stadtteilen über Gewalt, die auf Parolen folgt, debattiert.

    Dabrüber kamen in meinem Gespräch mit den ver.di-Seniorinnen und Senioren fast die Remscheider Themen zu kurz – aber auch zum DOC und den behördlichen Genehmigungsverfahren, an denen das Land beteiligt ist, wollten die Gäste noch eine fundierte Auskunft erhalten.

    Ich freue mich immer sehr darüber, dass die Älteren am Ball blieben und das Gespräch mit uns Politikern suchen. Besonders die Gewerkschaftsgruppen erlebe ich als sehr gut informiert und an vielen Themen interessiert. Sie wollen die Zusammenhänge ganz genau wissen und ich bin froh über das gute Feedback und auch manche ungeschminkte Meinung.