Kategorie: Aktuelles aus Remscheid

Bei der letzten Landtagswahl wurde ich für den Wahlkreis Remscheid direkt ins Parlament gewählt. Hier sammle ich Berichte und Nachrichten aus meiner Heimatstadt.

  • Probleme auf der S1 zwischen Solingen und Düsseldorf

    Probleme auf der S1 zwischen Solingen und Düsseldorf

    Der Vertreter der Bahn, Herr Reiner Latsch, versprach eine Besserung und, die Möglichkeiten einer schnelleren Information der Nutzerinnen und Nutzer zu prüfen.

    Gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen in den Gremien des Verkehrsverbunds Rhein-Ruhr (VRR) werden  wir das Thema auch dort nochmals aufgreifen.

    „Rein rechnerisch erreicht die Bahn im Tagesdurchschnitt eine gute Qualität und die Pünktlichkeit liegt bei über 95 %. Leider hilft das nur wenig, da die unpünktlichen Fahrten und das vorzeitige Wenden sich besonders in den Hauptverkehrszeiten häufen. Besonders dann, wenn viele Menschen auf eine pünktliche Bahnverbindung angewiesen sind, um ihre Arbeitsplätze zu erreichen“, so der Remscheider Abgeordnete Sven Wolf im Anschluss an das Gespräch.

    Sperrung der S7 in Remscheid.

    Bei der aktuellen Sperrung der S7 wegen eines Hangrutsches arbeiten die Mitarbeiter der DB mit Hochdruck an einer Absicherung der Strecke. Es waren schwere Gesteinsbrocken auf die Strecke gestürzt. Durch Ankerhaken, die in das Erdreich eingebracht werden, und Netze will die Deutsche Bahn dies künftig verhindern. Diese Arbeiten mussten witterungsbedingt unterbrochen werden. Besonders für das Anbringen der Haken ist ein ruhender Verkehr nötig. Die Bahn wird in den kommenden Tagen mitteilen, wann die Sperrung aufgehoben werden kann. Aktuell ist ein Zeitpunkt noch nicht abzusehen.

  • Jutta Velte und Sven Wolf: „Eine spannende Diskussion um Freiheitsrechte und Vorurteile“

    Jutta Velte und Sven Wolf: „Eine spannende Diskussion um Freiheitsrechte und Vorurteile“

    Beeindruckt zeigten sich die beiden Remscheider Landtagsabgeordneten nicht nur von der breiten Beteiligung der Remscheider Schülerinnen und Schüler, sondern auch von deren Argumenten und Schlussfolgerungen. „Da sind viele gut durchdachte Statements dabei gewesen. Wir finden es immer klasse, wenn wir solche Diskussionen mitbekommen“, so die beiden Abgeordneten.

    Nach einer kurzen Vorstellungsrunde, in der die Abgeordneten auf Fragen zum Werdegang antworteten, ging das Gespräch gleich in eine lebhafte Diskussion über.

    Insbesondere die Frage, wie man mit meinungsbetonten Medienbeiträgen umgehen sollte, beschäftigte die Schülerinnen und Schüler. Ziel sei oft, einen Beitrag durch Abstempeln oder Etikettieren von Menschen besser zu verbreiten, beklagten die Jugendlichen. Wenn man schlau sei, ließe man sich dadurch nicht aufhetzen, sondern akzeptiere sich gegenseitig auch in seiner Verschiedenheit, war ein Fazit der Schülerinnen und Schüler.

    „Auch ich bin nicht immer glücklich mit der Wahl mancher Journalisten, zum Beispiel wenn ich über die Zuwanderung von rumänischen Ärztinnen und Ärzten spreche und als Bildmaterial ein heruntergekommenes Wohnhaus gezeigt wird“, meinte Jutta Velte. „In unserem Staat ist die Freiheit ein sehr wichtiges Recht – nicht nur die Freiheiten des einzelnen, auch die Pressefreiheit ist ein sehr wertvolles Recht. Hier gibt es niemanden, der sich die Berichte vorlegen lässt und entscheidet, was gebracht wird“,  ergänzte Sven Wolf. „Mit einem kritischen Blick da heranzugehen, finde ich aber sehr gut.“

    „Wer die Wahrheit finden möchte, der sucht sie“, meinte einer der Schüler. „Es gibt verschiedene Journalisten und verschiedene Meinungen – man muss sich mehrere Journalistenbeiträge anhören und anschauen.“ Jutta Velte griff das auf und wies daraufhin, dass auch Leserbriefe, Kommentare und Beiträge in Netzwerken eine gute Möglichkeit seien, sich selbst zu Wort zu melden und verschiedene Meinungen zu einem Thema zu diskutieren.

  • Widerspruchsverfahren baut Hürden für Bürger ab

    Widerspruchsverfahren baut Hürden für Bürger ab

    „Damit werden die bürokratischen Hürden für Betroffene abgebaut. Sie können sich nach einem Bescheid direkt bei einer Behörde beschweren, ohne gleich vor ein Verwaltungsgericht ziehen zu müssen“,  führt der Remscheider Landtagsabgeordnete Sven Wolf aus.

    „Wir werden das behördliche Widerspruchsverfahren dort wieder einführen, wo die Aussetzung zu Nachteilen für die Bürgerinnen und Bürger geführt hat. Antragsteller auf Wohngeld in Remscheid sind meist einkommensschwächere Menschen, die auf eine zügige Entscheidung angewiesen sind. Sie sind oft nicht in der Lage, langwierige Gerichtsverfahren zu finanzieren. Dagegen ist das Widerspruchsverfahren eine kostengünstige Möglichkeit, um Bedenken überprüfen zu lassen.

    Dies gilt auch für das Unterhaltsvorschussgesetz, von dem überwiegend Alleinerziehende betroffen sind, die über kein oder nur ein geringes Einkommen verfügen. Für all diese Menschen ist der Gang zum Verwaltungsgericht eine hohe Hürde. Viele schreckt das mit einem Prozess verbundene Kostenrisiko ab.

    Das Widerspruchsverfahren wird ab 2016 auch für Entscheidungen der Stadt Remscheid über Abgaben gelten. Das sind oft fehleranfällige Massenverfahren. Damit entlasten wir die Verwaltungsgerichte, und die Kommunen und die Bürgerinnen und Bürger kommen schneller zu ihrem Recht.“

  • Schulsozialarbeit kann weitergehen – das Land entlastet die Kommunen

    Wie Ministerpräsidentin Hannelore Kraft heute bekannt gegeben hat, stellt das Land für die kommenden Jahre (2015-2017) dafür jeweils rund 48 Millionen Euro zur Verfügung und übernimmt damit im Landesdurchschnitt einen Anteil von 70 Prozent der Kosten.

    „Wir konnten und wollten hier die Kommunen nicht im Stich lassen“, so Sven Wolf. „Für Remscheid heißt das: Das Land übernimmt einen Anteil von 80 %. Das entspricht einer Summe von rund 356.000 Euro. Die Stadt Remscheid muss damit nur noch einen Anteil von 20% schultern – das sind etwa 89.000 Euro. Die wertvolle Arbeit in den Remscheider Schulen kann damit weitergehen.“

    Von dem Programm profitieren vor allem bedürftige Kinder und Jugendliche. Die Schulsozialarbeit trägt dazu bei, soziale Benachteiligungen auszugleichen und gleiche Chancen auf Bildung und Teilhabe herzustellen. Die Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter werden an Grundschulen, in den ersten Klassen der Haupt- und Förderschulen, beim Übergang in den Beruf, aber auch im Umfeld der Schulen eingesetzt.

  • 10 Jahre Stadtumbau West in NRW: Minister Groschek zeichnet »Gemeinschaftshaus Neue Mitte Honsberg« aus.

    10 Jahre Stadtumbau West in NRW: Minister Groschek zeichnet »Gemeinschaftshaus Neue Mitte Honsberg« aus.

    Seit zehn Jahren gibt es in NRW das Städtebauförderungsprogramm „Stadtumbau West“; Anlass genug für das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr, einen Wettbewerb auszuloben, um die vorbildlichsten Projekte aus diesem Programm zu prämieren. 102 Projekte hatten sich für den Wettbewerb gemeldet. 21 von einer Fachjury ausgewählte Bewerber wurden jetzt in Gelsenkirchen von NRW-Städtebauminister Michael Groschek und Staatssekretär Michael von der Mühlen mit Siegerurkunden ausgezeichnet.

    Groschek gratulierte den 21 ausgezeichneten Preisträgern des Wettbewerbs: „Lebenswerte Stadtquartiere kommen nicht von selbst, sie kommen durch das Engagement von Bürgerinnen und Bürgern, Planern, Architekten, Unternehmen, Verwaltungen. Unsere Preisträger haben sich vorbildlich vor Ort eingemischt. Das ist der Weg, wie wir Heimat vor der Haustür schaffen. Mit dem Programm Stadtumbau West haben wir eine Plattform, auf der nachhaltige Konzepte der Quartiersentwicklung erfolgreich umgesetzt werden können.“

    Das Bund-Länder-Programm „Stadtumbau West“ unterstützt die Städte und Gemeinden bei der Bewältigung der Folgen des demografischen und wirtschaftlichen Wandels. Das Land hat seit dem Start des Programms im Jahr 2004 bis zum Jahr 2013 rund 285 Millionen Euro für rund 100 Stadtumbaugebiete in 60 Städten zur Verfügung gestellt. Mit den Mitteln des Bundes und der Kommunen hat das Stadtumbauprogramm ein Gesamtvolumen von insgesamt 610 Millionen Euro.

    „Die Neue Mitte Honsberg wurde bei einem Gesamtvolumen von rund sechs Millionen mit knapp fünf Millionen von EU, Bund und Land unterstützt“ erinnert Sven Wolf.

    Weitere Informationen zum Projekt finden sich u.a. auf der Internetseite der Stadt Remscheid.

  • Viele Besucherinnen und Besucher aus Remscheid im Landtag

    Viele Besucherinnen und Besucher aus Remscheid im Landtag

    Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde_01Im Vordergrund des Gesprächs stand der DOC-Bau in Remscheid-Lennep. Aufmerksam lauschte die Gruppe den Ausführungen Sven Wolfs und stellte an einigen Stellen auch kritische Nachfragen, etwa ob es Verkehrskonzepte für den Lenneper Innenstadtbereich geben würde. „Seien sie sich sicher: es gibt gute und vor allen Dingen tragfähige Ideen, wie der Verkehr in Lennep gestaltet werden wird. Das ist ohnehin notwendig, damit überhaupt eine Baugenehmigung erteilt wird“ so Wolf.

     

    Alevitischer Kulturverein_01webAm darauffolgenden Mittwoch besuchte dann eine weitere Gruppe Sven Wolf und den Düsseldorfer Landtag. 14 Frauen und Männer des Alevitischen Kulturvereins Remscheid besichtigten zunächst das Gebäude und beobachteten eine Plenarsitzung, um ihren Remscheider Abgeordneten im Anschluss für ein Gespräch zu treffen. Auch in inhaltlicher Hinsicht standen andere Themen als gewöhnlich im Mittelpunkt der Diskussion. Die Gruppe zeigte sich aufgrund der aktuellen politischen Lage in Syrien und im Irak und der wachsenden Zahl von gewaltbereiten Salafisten sehr besorgt. Einigkeit bestand darin, dass es umso wichtiger sei, dass die verschiedenen Religionsgruppen im Gespräch blieben und gemeinsam nach Lösungen suchten.

  • Großes Interesse von Müngstener Brücke bis Landeshaushalt

    Großes Interesse von Müngstener Brücke bis Landeshaushalt

    Nach einer Führung durch das Landtagsgebäude stand Sven Wolf der vom Marketingleiter Carsten Seidel begleiteten Gruppe Rede und Antwort. Nach zögerlichem Beginn entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, in die sich immer mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmer einschalteten. So richtig in Fahrt kamen die Diskutanten, als es um Remscheider Themen ging. Im Vordergrund standen hierbei die Dauerthemen DOC und Müngstener Brücke. „Ich habe die Müngstener Brücke vor kurzer Zeit besucht und konnte mir ein umfassendes Bild von den Baufortschritten und weiteren Planungen machen. Die Verantwortlichen versprachen, dass die Müngstener Brücke zum Fahrplanwechsel im Dezember wieder befahrbar sein wird“, berichtete Sven Wolf von seinem Besuch auf der Müngstener Brücke.

    Neben den regionalen Themen sorgten aber auch landespolitische Themen für Diskussionsstoff. Besonders intensiv wurde das aktuelle Thema der Beamtenbesoldung in Verbindung mit dem Landeshaushalt bearbeitet. „Die Personalkosten des Landes machen 40 Prozent des Haushalts aus. Und ich glaube, dass es im Interesse von niemandem in Nordrhein-Westfalen ist, Lehrer, Feuerwehrleute oder Polizisten zu entlassen“ erklärte Sven Wolf.

    Zum gemeinsamen Gruppenfoto kamen sie alle noch einmal vor dem Eingang des Landtags zusammen, bevor Sven Wolf die Gruppe in die Bergische Heimat entlassen durfte.

  • Bergisches Fachgespräch „Sexuelle Orientierung und Homophobie in der Jugendarbeit“

    Bergisches Fachgespräch „Sexuelle Orientierung und Homophobie in der Jugendarbeit“

    Am 28. August fand im Soziokulturellen Kinder- und Jugendzentrum „Die Welle“ in Remscheid ein Fachgespräch zum Thema „Sexuelle Orientierung und Homophobie in der Jugendarbeit“ statt. Über 40 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Offenen Kinder- und Jugendarbeit aus dem bergischen Städtedreieck nahmen daran teil.

    Als Mitinitiator diskutierte auch Sven Wolf mit den Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern über die Sorgen und Probleme junger LSBTTI (Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transgender, Transsexuelle und Intersexuelle). Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus den verschiedenen Einrichtungen berichteten von ihren sehr unterschiedlichen Erfahrungen im Umgang mit Homophobie und der sexuellen Selbstfindung junger Menschen.

    „Es ist gutes Signal, dass auf Initiative des Remscheider Jugendamtes auch das Thema sexuelle Orientierung und Homophobie aufgegriffen wurde, um die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diesem Themenfeld zu sensibilisieren und zu schulen. Die jungen Menschen brauchen ein offenes Ohr und eine helfende Hand“, so Wolf.

    Referent und Gesprächsleiter Sven Norenkemper von der NRW-Fachberatungsstelle „gerne anders“, der langjährige Erfahrung in der LSBTTI-Jugendarbeit hat, leitete durch die Diskussion. Individuell ging er auf die Schilderungen der Zuhörer und Teilnehmer ein, zeigte Lösungsvorschläge auf und gab Hilfestellungen für die Arbeit vor Ort mit auf den Weg. Dabei profitierten alle Beteiligten von dem Gegenseitigen Erfahrungsaustausch, gepaart mit dem großen Erfahrungsschatz des Referenten.

    Trotz des Erfolgs des Gesprächs waren sich alle einig, dass weitere Veranstaltungen zum Thema nötig sind. Um für eine weitere Sensibilisierung für die Lebenssituationen junger LSBTTI zu sorgen, wurde aus diesem Grund bereits ein weiterer Workshop geplant.

    Weitergehende Informationen finden sich auch hier:

     

  • Zusammenarbeit im Bergischen: Wir sind von der Idee angetan und wollen in einer gemeinsamen Sitzung aller SPD-Ratsfraktionen beraten.

    Zusammenarbeit im Bergischen: Wir sind von der Idee angetan und wollen in einer gemeinsamen Sitzung aller SPD-Ratsfraktionen beraten.

    Mit Interesse habe ich die ersten Vorschläge zur Kenntnis genommen. Konstruktiv werden wir die im Oktober zu erwartende Vorlage besprechen und in einer gemeinsamen Sitzung aller SPD Ratsfraktionen im Städtedreieck diskutieren und ein gemeinsames Votum erarbeiten.

    Wir wollen und werden enger bei Fragen der regionalen Planung und regionalen Wirtschaftsförderung zusammenarbeiten. Das ist dringend notwendig, damit wir gegenüber anderen Regionen in NRW, insbesondere dem Ruhrgebiet, den Anschluss nicht verlieren. Nur wenn wir Projekte gemeinsam auf den Weg bringen, haben wir vor den geänderten Förderkulissen die Chance, auch Gelder des Bundes, des Landes oder der Europäischen Union in unser Städtedreieck zu holen. Die bereits begonnene gute Zusammenarbeit können wir mit dem nächsten Schritt einer gemeinsamen Gesellschaft vertiefen und erfolgreich fortsetzen.“

    Weitere Informationen zum Vorschlag der Arbeitsgruppe aus den Stadtspitzen Wuppertal, Solingen und Remscheid und der Bergischen IHK finden sich hier.

     

  • Vor 100 Jahren. – „Am 1. August war der Krieg da.“

    Vor 100 Jahren. – „Am 1. August war der Krieg da.“

    „Am 01. April war ich von Wermelskirchen nach Remscheid übergesiedelt. Am 1. August war der Krieg da. Was hatten die Sozialisten der europäischen Länder, besonders die deutschen und französischen, zur Verhinderung dieser furchtbaren Katastrophe tun können und getan? Nach den Baseler Beschlüssen waren sie zu gemeinsamen Widerstand verpflichtet gewesen. Nun, geschwiegen haben sie auch nicht. Aber ihre Stimmen versanken in den Revanchegeschrei der französischen und Säbelrassen der deutschen Nationalisten und Kriegstreiber.“

    2. August 1914

    Ernst Zulauf (1878-1960)
    Ernst Zulauf (1878-1960)

    „Am zweiten Tag der Mobilmachung des deutschen Kriegsheeres hatte ich mich beim Landwehrbezirk Kommando in Lennep zu melden. So stand es auf dem roten Zettel in meinem Militärpass. Oh ja – die deutsche Kriegsmaschine funktionierte gut! Mit noch etwa 40 anderen Anwärtern auf den „süss-ehrenvollen Tod fürs Vaterland“ wurde ich dort in einen Güterwagen der Eisenbahn geladen, und einem keinem von uns bekannten Ziel zugeführt. […] Meine Fahrtgenossen waren zum Teil Dienstkameraden aus der aktiven Dienstzeit. Also auch ungefähr Altergenossen. Alle oder fast alle waren Unteroffiziere, auch Vizefeldwebel und Unteroffizier. Aber sonst waren sie sehr verschieden. Einige kannte ich als Genossen von meiner, der sozialdemokratischen Partei. […] Die Fahrt ging von Lennep über Hagen-Siegen immer südwärts. Ich weiß nicht mehr wie lange sie gedauert hat. […] Da ist schon Darmstadt, die Residenz der Hessengroßherzöge. Große Getümmel auf dem Bahnsteig! – Was ist da los? – Wer schreit und wem gilt das Hoch und Hurra? – Einer weiß es schon, er ist ausgestiegen und ruft es in die weit offene Waggontür: „Der Prinz Oskar von Preußen auf dem Bahnsteig!“ – „Soeben einem Attentat glücklich entkommen“ will ein anderer wissen! – „Alles aussteigen!“ – Ach merkt ihr denn nichts? Merkt ihr denn noch nicht Zweckcharakter aller dieser Greulgerüchte? – „Ja, aber das ist doch die Höhe! Diese Flaumacher sollte man billigerweise verprügeln!“ Alle steige aus, so was lässt sich doch kein Deutscher entgehen. – Auch nicht, wenn er Sozialdemokrat war! – Nein, dann erst recht nicht. Er ist jetzt nur noch Deutscher! – Zwei steigen nicht aus. – Ein christlicher Kamerad und Jugendfreund aus dem Hünger. Er ist ein Opfer des Krieges geworden. „Auf dem Felde der Ehre gefallen“ hat man auch ihm nachgerufen. – Er hat es nicht so aufgefasst. Der andere war ich.“

    Nach 1945

    Mein Urgroßvater zog die Konsequenzen aus den Erlebnissen des Krieges und beschrieb seine innere Zerrissenheit über die Entscheidung der SPD. Er trat in die USPD ein und folgte ihr auch als diese in der KPD aufging. Er wurde später aus der KPD ausgeschlossen. Nach dem Krieg unterstütze er meine Heimatstadt Remscheid beim Wiederaufbau und wurde sodann zum Dezernenten für „Wohlfahrts-, Jugend- und Flüchtlingswesen“ berufen. Auf eigenen Wunsch schied er im Alter von 73 Jahren aus diesem Amt aus. Am 24. November 1960 im Alter von 82 Jahren starb mein Urgroßvater in Remscheid.

    Weitere Informationen

    zu Ernst Zulauf finden sich in der Biographischen Datenbank der Bundesstiftung Aufarbeitung