Kategorie: Netzpolitik

  • „Ein weißer Fleck auf der Landkarte weniger“

    „Ein weißer Fleck auf der Landkarte weniger“

    Am Donnerstagabend, den 02. Februar 2012, fanden sich SPD-Mitglieder des Bergischen Städtedreieckes im SPD-Büro in der Robertstraße in Wuppertal ein, um eine Arbeitsgemeinschaft der sozialdemokratischen Juristinnen und Juristen (ASJ) erneut ins Leben zu rufen.

    Der Landesvorsitzende der ASJ NRW Roy Hardin freute sich bei der Jahreshauptversammlung, dass nun ein weiterer weißer Fleck auf der Landkarte der ASJ in NRW verschwinde und sich ein arbeitsfähiger Vorstand gefunden habe. Damit kann nun an die gute Arbeit der Vergangenheit angeschlossen werden.

    Sven Wolf MdL
    Sven Wolf MdL, neuer Vorsitzender der ASJ Wuppertal Solingen Remscheid

    „Wir verstehen uns als Ansprechpartner für alle, die Interesse an Rechtspolitik haben. Das müssen nicht ausschließlich Juristinnen und Juristen sein“ betonte der neugewählte Vorsitzende des Unterbezirks Sven Wolf, „Gerne habe ich zugesagt, neben meiner Aufgabe als rechtspolitischer Sprecher in der Landtagsfraktion in Düsseldorf, beim Neustart in Wuppertal, Solingen und Remscheid zu helfen. In den kommenden Wochen erarbeiten wir ein kleines Jahresprogramm mit Besuchen in Justizeinrichtungen im Bergischen Land und mit spannenden Diskussionen rund um rechtspolitische Themen, wie etwa das Internetrecht, die Vorratsdatenspeicherung oder die Rechte und Pflichten von Schöffinnen und Schöffen.“

    Der neugewählte Vorstand besteht aus Sven Wolf MdL als Vorsitzendem und den Stellvertretern Simone Fiß-Bähner aus Wuppertal und Sönke Nippel aus Remscheid. Der Vorstand wird ergänzt von den Beisitzern Nico Falkenberg (Remscheid), Reimund von der Höh (Wuppertal), Hans-Werner Hölschen (Hückeswagen), Sebastian Thiel und Oliver Witte (beide Remscheid).

  • JMStV findet in NRW keine Unterstützung

    JMStV findet in NRW keine Unterstützung

    Sven Wolf MdL
    Sven Wolf MdL

    Die Diskussion um einen effektiven Jugendschutz auch im Internet begann zu Zeiten als CDU und FDP die Landesregierung stellten. Der ehemalige Ministerpräsident Jürgen Rüttgers und der ehemalige Minister Krautscheid waren für NRW die Unterhändler des Vertrages. Am 10. Juni 2010 unterzeichnete Herr Rüttgers den Staatsvertrag zwischen den 16 Bundesländern. Vollkommen überraschend erklärte die CDU-Fraktion am gestrigen Tag, dass sie einstimmig – also mit der Stimme des Unterzeichners Rüttgers – den JMStV ablehnen. Die SPD Fraktion hat in der Debatte immer wieder die fachlichen Bedenken geäußert und ist jetzt nicht bereit, für CDU / FDP die Kohlen aus dem Feuer zu holen. „Es muss einen Jugendschutz auch im Internet geben. Den sinnvollsten und effektivsten Schutz bekommen wir durch eine höhere Medienkompetenz bei Jugendlichen und Eltern“ ist sich Sven Wolf sicher.

    „Die verschiedenen Diskussionen in unserer Fraktion war die intensivsten Diskussionen, die ich bisher erlebt habe. Wir haben sehr ausführlich die Argumente abgewogen. Die sachlichen Bedenken, die es zahlreich gibt, haben wir zusammengefaßt, um bei der Neuauflage des Staatsvertrages die Fehler nicht zu wiederholen.“ schildert Sven Wolf seine Eindrücke über die Debatten zum JMStV.

  • JMStV (liveblog)

    JMStV (liveblog)

    Liveblog (beendet):

    [11:47] Zur Erklärung von Sven Wolf: JMStV findet in NRW keine Unterstützung

    [11:27] Die Pressekonferenz von Bündis90/DieGrünen und der NRWSPD ist beendet.

    [blackbirdpie url=“http://twitter.com/#!/gruenenrw/status/14988356979007489″]

    [blackbirdpie url=“http://twitter.com/#!/spd_fraktion_nw/status/14986593328701440″]

    [10:50] DerWesten berichtet: Jugendmedienschutz – Staatsvertrag vor dem Aus

    Und der Pottblog: Alle NRW-Fraktionen wollen umstrittenen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) ablehnen

    [10:47] In Kürze mehr.

    [blackbirdpie url=“http://twitter.com/#!/spd_fraktion_nw/status/14968915939557377″]

    [blackbirdpie url=“http://twitter.com/svenwolf/status/14966609118498816″]