SVEN WOLF

Monat: Mai 2018

  • Kinderlärm auf dem Sportplatz bringt auch manche Nachwuchshoffnung hervor

    Kinderlärm auf dem Sportplatz bringt auch manche Nachwuchshoffnung hervor

    Der von SPD-Landtagsfraktion eingebrachte und am 17. Mai 2018 mit großer parlamentarischer Mehrheit verabschiedete Antrag sieht vor, dass sich Kinder künftig auch in Ballungsräumen sportlich betätigen können.

    „„Wir wollen nicht, dass Kinder an den Stadtrand fahren müssen, um Sport treiben zu können. Konkret fordern wir eine Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes: Die Liste der Orte, von denen Geräuscheinwirkungen durch Kinder hervorgerufen werden und im Regelfall keine schädliche Umwelteinwirkung sind, soll um Sportanlagen ergänzt werden. Bei der Beurteilung der Geräuscheinwirkungen dürfen Immissionsgrenz- und -richtwerte nicht herangezogen werden.“

    Kinderlärm sei zwar häufig Gegenstand von Auseinandersetzungen mit Anwohnern, so der Abgeordnete, von den Gerichten würden Geräusche von spielenden Kindern jedoch im Wesentlichen als sozialadäquat angesehen. Um sich gesund entwickeln zu können, müssten Kinder gefahrlos spielen und sich austoben können.

    „Jetzt zur WM gibt es sicherlich auch wieder viel Motivation, selber den Ball zu kicken und sich vielleicht für ein langfristiges Engagement in einem unserer örtlichen Fußballvereine zu entscheiden“, hofft der Abgeordnete. „Wer weiß, vielleicht kommt der zukünftige Thomas Müller oder Toni Kroos dann einmal aus Remscheid oder Radevormwald.“

    Antrag: MMD17-2561

  • Landesregierung uneinig bei Abschaffung des § 219a StGB

    Landesregierung uneinig bei Abschaffung des § 219a StGB

    Meine Kollegin Lisa Kapteinat, rechtspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW erklärte dazu:

    „Die heutige Debatte hat gezeigt, dass es erhebliche Differenzen innerhalb der Mitte-Rechtes-Regierung bei der Abschaffung des § 219a Strafgesetzbuch (StGB) gibt.

    Der schriftliche Bericht der Landesregierung an den Rechtsausschuss macht deutlich, dass die Zahl der Ermittlungsverfahren wegen des Verdachtes einer Straftat wegen § 219a StGB in Nordrhein-Westfalen deutlich gestiegen ist. Das belegt nachdrücklich den dringenden Handlungsbedarf.

    Es ist deshalb völlig unverständlich, dass sich die schwarz-gelbe Landesregierung im Bundesrat bei dieser wichtigen und aktuellen Frage nun der Stimme enthalten will. Sie agiert entschlossen unentschlossen – zu wenig, für den Gestaltungsanspruch des bevölkerungsreichsten Bundeslandes.

    Die Position der SPD-Fraktion bleibt unverändert: Wir setzen uns für eine Abschaffung der Vorschrift ein.“

    Mit dem politisch hochumstrittenen Straftatbestand geht es um die sogenannte Werbung für Schwangerschaftsabrüche. Diese werden nach § 219a StGB strafrechtlich verfolgt. Nach einer intensiven Debatte in der Öffentlichkeit über spektakuläre Ermittlungen gegen Ärztinnen und Ärzte ist nun Bewegung in die Debatte gekommen. Im Bund wird nunmehr über eine mögliche Abschaffung beraten.

     

  • Dienstanweisung ist keine Hilfe für Lehrerinnen und Lehrer beim Datenschutz

    Dienstanweisung ist keine Hilfe für Lehrerinnen und Lehrer beim Datenschutz

    Denn auch sie müssen garantieren, dass die neue EU-Verordnung umgesetzt wird. „Das Ministerium für Schule und Bildung hat sich hier aber mit einer bloßen Dienstanweisung davongestohlen und schiebt nun die Verantwortung für eine datenschutzgerechte Verarbeitung der personenbezogenen Daten an die Schulleitungen weiter.“ Lehrerinnen und Lehrer sollen zudem eine Richtlinie unterzeichnen, wenn sie ihren privaten Rechner nutzen, um Schülerdaten zu verarbeiten.

    „In dieser Sache haben sich bereits der Personalrat der Grundschulen des Oberbergischen Kreises und Personalrat der Grundschulen der Stadt Remscheid an mich gewandt“, so Wolf. „Die SPD-Landtagsfraktion hat am 16. Mai in das Plenum des Landtags einen Antrag eingebracht mit der Forderung an die Landesregierung, hier zügig ein Konzept vorzulegen, um die Lehrerinnen und Lehrer zu unterstützen. Es kann nicht quasi zum Normalfall werden, dass Lehrerinnen und Lehrer auf ihre privaten Rechner zurückgreifen müssen. Lehrerinnen und Lehrer müssen vielmehr mit entsprechenden Dienstrechnern ausgestattet werden und über eine zur Verfügung gestellte Plattform die sensiblen Daten sichern können.“

    Antrag der SPD-Landtagsfraktion: MMD17-2560

  • Angehende Brandmeister zu Besuch im Landtag

    Angehende Brandmeister zu Besuch im Landtag

    Sven Fehér, Abteilungsleiter Einsatzplanung, Ausbildung, Freiwillige Feuerwehr und Katastrophenschutz und Wolfgang Krömer, der für die Ausbildung verantwortliche Sachgebietsleiter der Berufsfeuerwehr Remscheid, sowie sein Stellvertreter Norman Zehlius, Wachausbilder und Lehrgangsleiter, waren mit zwölf Brandmeisteranwärtern, die am 01. April 2018 ihren Grundausbildungslehrgang bei der Berufsfeuerwehr Remscheid begonnen haben, zum Besuch der Plenardebatte und Gespräch mit dem Landespolitiker in den Landtag gekommen. Mit dabei war auch ein Brandoberinspektor-Anwärter der Feuerwehr Solingen, der in Remscheid einen Teil seiner Grundausbildung absolviert. 18 Monate werden die neuen Kollegen im Bereich Brandschutz, Technische Hilfeleistung und Rettungsdienst ausgebildet und auf den Einsatz vorbereitet.

    Staatsbürgerkunde, Politik und Beamtenrecht gehören auch zur Feuerwehrausbildung. Wie schon zwei Jahre zuvor war auch dieses Mal die Gruppe der Brandmeisteranwärter bestens vorbereitet und mit einem Fragenkatalog zu dem Abgeordneten gekommen. Zu den Diskussionspunkten gehörten Fragen zur Ausbildung und Besoldung, zu Konzepten zur Nachwuchsgewinnung für die Freiwillige Feuerwehr und zur Verhinderung von Gewalt gegen Einsatzkräfte und Fragen zum Baugesetz.

    „Es ist hilfreich, wenn Feuerwehreinsatzkräfte bei einer Begehung und Begutachtung von Häusern dabei sind. Dann wird es nochmal glaubhafter und dringlicher für die Immobilienbesitzer, dass bestimmte Bau- und Brandschutzvorschriften, Abstandsregelungen und Sicherheitsvorgaben eingehalten werden müssen und die örtlichen Gegebenheiten den Rettungseinsatz nicht behindern“, meint Wolf.

    „Jetzt drücke ich den Teilnehmern der Ausbildung erst einmal die Daumen für die Zwischenprüfung, die sie nach fünf Monaten ablegen müssen, sowie die Sportprüfungen und hoffe, dass die zukünftigen Brandmeister dann am Ende ihrer Ausbildung eine tatkräftige Unterstützung für unsere Feuerwehr werden.“

     

  • Sicherheit von größeren Veranstaltungen: NRW braucht ein Veranstaltungsgesetz

    Sicherheit von größeren Veranstaltungen: NRW braucht ein Veranstaltungsgesetz

    Es existiert vielmehr eine Zersplitterung von Zuständigkeiten, die der staatlichen Schutzpflicht für Besucherinnen und Besucher von Großveranstaltungen nicht gerecht wird.

    Für viele Vereine ist das eine komplizierte Materie, Abläufe und Zuständigkeiten sind von Stadt zu Stadt völlig unterschiedlich und die Genehmigungen mit Kosten verbunden, die für ehrenamtliche Vereinigungen oft an die Grenze des Belastbaren führen.

    Die zuständigen Behörden befinden sich in einen permanenten Zustand der Rechtsunsicherheit. Es gibt einen unübersichtlichen Wust aus Ordnungspflichten, Verkehrspflichten, Baupflichten, Anzeigepflichten und Genehmigungspflichten. Aus diesem Bürokratiewirrwarr klare Verantwortlichkeiten oder eine einheitliche Verwaltungspraxis herzuleiten, ist höchst schwierig.

    Die Rechtsgrundlagen für die Planung, Genehmigung und Durchführung von Großveranstaltungen müssen deshalb vereinheitlicht werden. Sowohl für die zuständigen Behörden als auch für die Veranstalterinnen und Veranstalter sollte es klare, verständliche und transparente Regelungen geben. Diese müssen eine reibungslose und unbürokratische Genehmigung und die sichere Durchführung von Großveranstaltungen ermöglichen.

    Wir haben hierzu im April-Plenum einen Antrag vorgelegt und die Landesregierung aufgefordert, ein Veranstaltungsgesetz zur Regelung der Zulassung und Überwachung von Großveranstaltungen vorzulegen. Jetzt ist der Antrag zur Beratung im Innenausschuss des Landtags, mitberatend sind auch der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen und der Rechtsausschuss. Wichtig ist uns: Die gesetzlichen Regelungen sollen nicht zu mehr Regeln oder zu höheren Kosten der Veranstalter wie z.B. der Schausteller, Karnevalsvereine und Schützenvereine führen.

    Antrag der SPD-Landtagsfraktion

     

  • „Mit Feuer und Wasser“ – Ausstellung zur Geschichte der Industriekultur des Bergischen Landes im Landtag

    „Mit Feuer und Wasser“ – Ausstellung zur Geschichte der Industriekultur des Bergischen Landes im Landtag

    Die Ausstellung ist in Zusammenarbeit mit dem Netzwerk Industriekultur Bergisches Land organisiert worden.

    Landtagsvizepräsidentin Carina Gödecke sagte zur Eröffnung der Ausstellung, dass die wichtigen Grundlagen der Industrialisierung in Deutschland im Bergischen Land gelegt worden seien.

    Wer die Ausstellung besuchen möchte, kann dies montags bis freitags von 9 bis 18 Uhr nach vorheriger Anmeldung unter 0211-884-2129 oder veranstaltungen@landtag.nrw.de. An Wochenenden ist von 11 bis 17 Uhr eine Besichtigung ohne Anmeldung möglich.

    Presseinformation des Landtags

  • Zu Besuch bei der Imkerin Dr. Nele Bendick und dem Kleingärtenverein Radevormwald e.V.

    Zu Besuch bei der Imkerin Dr. Nele Bendick und dem Kleingärtenverein Radevormwald e.V.

    Dazu meint Dr. Nele Bendick: „Das Insektensterben ist ein Thema, das uns alle angeht. Da ist jeder Einzelne von uns gefordert, aber vor allem auch die Politik. Würde etwa die Bestäubung durch die Bienen wegfallen, dann würde dadurch ein wirtschaftlicher Schaden von um die drei Milliarden Euro entstehen. Es ist wirklich schade, dass immer erst reagiert wird, wenn wirtschaftliche Interessen in Gefahr sind. Dann ist es eigentlich schon viel zu spät“.

    „Wir haben das Thema bedrohte Insektenwelt zu einem Schwerpunkt gemacht und verteilen in Kleingartenanlagen und an Bürgerinnen und Bürger mit Vorgärten Tüten mit Blumensamen und Informationen“, erläutert Sven Wolf. „Auch durch den Bau eines Insektenhotels im Vorgarten können Menschen etwas zur Verbesserung der Situation beitragen.“

    Unter diesem Motto stand auch ein Treffen mit dem Vorsitzenden des Kleingartenvereins Radevomwald e.V., Antonio Nese in Radevormwald. Er berichtete, bis vor Kurzem hätten sie auch noch einige Bienenstöcke bei sich auf dem Gelände stehen gehabt. Den Unterschied hab man schon gemerkt, was die Erträge der Bäume angehe.

    Mit dabei hatte Sven Wolf Samentüten für Wildblumen, die besonders für Wildbienen und Schmetterlinge eine Existenzgrundlage bilden. „Gerade in Kleingärten blühen viele verschiedene Pflanzen. Zwischen dem angebauten Gemüse findet sich oft noch ein Plätzchen für ein paar Wildblumen. Wir wollen mit der Verteilaktion darauf aufmerksam machen, wie wir alle dazu beitragen können, ein Stück Lebenswelt für die Bienen und Hummeln und Schmetterlinge und andere Insekten zu erhalten.“

  • Bessere Lebensbedingungen für Bienen und Insekten

    Bessere Lebensbedingungen für Bienen und Insekten

    In einem 3km-Radius sind die Bienenvölker unterwegs. Wer Bienen hält, kann diese jedoch nicht einfach sich selbst überlassen. Geschwächte Bienen müssen unterstützt und geschickt vor Milben geschützt werden, heranwachsende Bienen mit Gaben von Zuckerwasser über den Winter mit Energie versorgt werden. Tipps und Hilfe zur Bienenhaltung erhält man bei den Vereinen. Johannes Remijn ist selbst Mitglied im Bienenzuchtverein Wermelskirchen e.V. . Über 100 Imker gibt es in Remscheid.

    Einen Helm oder Schutz braucht Imker Remijn beim Umgang mit den Bienen in der Regel nicht. Bienen sind sehr friedlich und stechen nicht, höchstens wenn man wirklich zwei oder drei zerdrückt. „Wenn es einmal passiert ist, den Stachel nicht hinausziehen, sondern wegkratzen – dann bleibt weniger Gift zurück“, meint Johannes Remijn.

    Eine Königin lebt 5 Jahre, die normale Arbeitsbiene aber etwa nur 1/2 Jahr. Mit dem „Bienentanz“ signalisieren die Bienen, dass sie einen Fund für Nektar oder Pollen gemacht haben. Je mehr sie wackeln, umso größer die Ausbeute, die Größte des „getanzten“ Kreises sagt etwas über die Lage des Fundortes aus. Imker haben Befugnisse und dürfen ihren Schwarm, wenn er abtrünnig geworden ist, wieder heimholen – auch wenn sie dazu in Nachbars Garten müssen und sogar einen Ast absägen (wofür der Besitzer dann aber auch entschädigt wird).

    Wichtig für die Verbesserung der Lebensbedingungen ist eine reiche Vielfalt von Blüten – ob Blumen, Obstbäume oder Sträucher. Was wir alle tun können? „Einfach den Rasen nicht gar so oft mähen, den Löwenzahn stehenlassen“, meint Imker Remijn.

    Weitere Informationen über Bienen und das Imkern:

    Imkerei Remijn

    Bienenzuchtverein Wermelskirchen e.V.

    Imkervereinigung Remscheid

     

    Dazu wollen wir Abgeordnete auch beitragen, indem wir die Menschen dazu ermuntern, Wildblumen in den Gärten anzusäen.

     

     

     

     

     

     

    Schädlingsbekämpfungsmittel im Freiland können die Orientierungsfähigkeit der Bienen beeinträchtigen. Hierzu ist aber noch fundierte Forschungsarbeit notwendig. Die SPD-Landtagsfraktion hat im letzten Jahr bereits einen Antrag in den Landtag eingebracht, die Forschung zu intensivieren. Am Tag meines Besuchs hatte gerade die Europäische Union über das Verbot des Einsatzes von drei Pflanzengiften der Gruppe der Neonicotinoide im Freiland abgestimmt.

    Antrag zur Forschung zum Erhalt der Insektenvielfalt17-1289

  • Juso-Mitglied Thorben Peping zu Besuch im Landtag

    Juso-Mitglied Thorben Peping zu Besuch im Landtag

    Für Thorben so spannend, dass er auf jeden Fall weiterhin politisch engagiert bleiben wird bei den Jusos Oberberg und sich auch weiter in die Richtung orientieren will. „Das hat mich heute noch einmal bestärkt, aber es hat mich auch überrascht, wie viel an ‚Maschinerie‘ dahinter steckt: Personen, Organisation – aber auch Papiere, die tatsächlich noch ausgedruckt werden.

  • Presseinformation der Stadt Remscheid: Heute ist Internationaler Tag gegen Homophobie – Stadt Remscheid setzt Zeichen für Toleranz und Respekt

    Presseinformation der Stadt Remscheid: Heute ist Internationaler Tag gegen Homophobie – Stadt Remscheid setzt Zeichen für Toleranz und Respekt

    Die Regenbogenfahne gilt als weltweit etabliertes Symbol für lesbischen und schwulen Stolz und die Vielfalt dieser Lebensweisen. Am heutigen Aktionstag macht sie auf die Gleichheit von Homosexuellen und Trans- und Bisexuellen öffentlich aufmerksam.

    Der internationale Tag gegen Homophobie wird jährlich seit 2005 begangenen und erinnert daran, dass auch heute noch Menschen strafrechtlich verfolgt werden, nur weil sie anders lieben als die Mehrheit der Gesellschaft. Der 17. Mai erinnert dabei an das Jahr 1990, als die Weltgesundheitsorganisation (WHO) Homosexualität von der Liste der Krankheiten strich.

    Auch in Deutschland wurden Homosexuelle bis in die 1960er Jahr von Staatsanwaltschaften und Gerichten verfolgt und verurteilt. Seit dem 1. September 1969 war Homosexualität nur noch eingeschränkt strafbar und wurde im Zuge der Deutschen Einheit 1994 endgültig aus dem deutschen Strafrecht gestrichen.

    Mit dem Hissen der Regenbogenfahnen bekennt sich die Stadt Remscheid einmal mehr zu Respekt und Toleranz – zwei unverzichtbare Wertehaltungen in einer Stadt mit über 120 Nationen und einer darüber hinausgehenden Vielfalt in unserer Stadtgesellschaft.