SVEN WOLF

Schlagwort: Kämmerin

  • Sven Wolf: Pferdesteuer rechtlich bedenklich – SPD lehnt Einführung ab und wird alternativen Konsolidierungsvorschlag unterbreiten.

    Sven Wolf: Pferdesteuer rechtlich bedenklich – SPD lehnt Einführung ab und wird alternativen Konsolidierungsvorschlag unterbreiten.

    Sven Wolf
    Sven Wolf spricht sich gegen die Pferdesteuer aus. SPD wird Gegenvorschlag erarbeiten.
    Zwischenzeitlich habe ich mich mit dem Verwaltungsvorschlag aus dem Dezernat von Stadtkämmerin Schütte (CDU) befasst und bin zur Rechtsauffassung gelangt, dass es wenig wahrscheinlich ist, eine Genehmigung für eine Pferdesteuer in Düsseldorf zu erhalten. Dazu habe ich seit Bekanntwerden des Vorschlages vor zwei Wochen mehrere Gespräche in Düsseldorf geführt. Im übrigen steht das Prozessrisiko in keinem Verhältnis zum möglichen Ertrag von höchstens 265.000 Euro pro Jahr.

    Deshalb spreche ich mich gegen die Einführung der Pferdesteuer aus und habe dies als Ratsmitglied auch in der SPD Fraktion vertreten, die meine Rechtsauffassung teilt. Nun werde ich mit meiner Fraktion alternative Vorschläge entwickeln, um den von der Verwaltung vorgesehenen Ertrag der Pferdesteuer auf andere Weise zu erzielen. Ich bin mir sicher, dass dies uns in den kommenden Wochen gelingen wird.“ so Sven Wolf.

    In der Presse

    Keine Pferdesteuer in Remscheid, Bergische Morgenpost

    SPD lehnt Pferdesteuer ab und kündigt Alternative an, Waterbölles.de

    Ratsmehrheit: Pferdesteuer kommt nicht, RGA-Online.de

    Bildquelle: Flickr – Kvetina-Marie – http://flickr.com/photos/57202664@N00/830894808