SVEN WOLF

Schlagwort: Zukunft

  • Kleingartenwesen für die Zukunft stärken!

    Kleingartenwesen für die Zukunft stärken!

    Nordrhein-Westfalen hat ein reges und vielfältiges Kleingartenwesen. Kleingärten machen unserer Städte bunter und gesünder. Sie tragen entscheidend zur Lebensqualität, zu einer lebendigen Stadtgemeinschaft und zu einer guten ökologischen Grundlage bei.

    Naherholung für die Menschen, Anbau von Gemüse und Obst, Lebensgrundlage für Insekten, Schmetterlinge, Vögel und Bodengetier, Ausgleich für das Klima bei hohen Temperaturen – das alles bieten unserer Gärten in den Städten. NRW ist das einzige Bundesland, das die Förderung des Kleingartenwesens in seine Landesverfassung geschrieben hat. Die Vereine und ihre Mitglieder erbringen wichtige Leistungen für das Allgemeinwohl.

    In Kleingärten können sich auch Menschen, die zur Miete in der Stadt wohnen, ihr selbstgepflegtes Stück Garten und ihre eigenen kostengünstigen Lebensmittel leisten. Nicht zuletzt für Kinder besteht, die Möglichkeit, auch im Grünen aufzuwachsen und einen wichtigen Ausgleich zur zunehmen digitalen Lebenswelt zu erleben.

    Das Kleingartenwesen müssen wir daher schützen und erhalten. Es müssen auch neue Antworten für die klimatischen und umweltbedingten Herausforderungen gefunden werden.

    Wir haben daher die Landesregierung aufgefordert:

    • die Finanzierungsstruktur zu erhalten und bei höheren Finanzmitteln zu flexibilisieren
    • Kleingärten planerisch abzusichern
    • Kleingärten beim Neubau von Wohngebieten zu berücksichtigen
    • Kleingartenflächen zukunftsweisend für die Verbesserung der Biodiversität und den Biotopverband zu nutzen
    • neue Kleingartenentwicklungskonzepte mit flexiblerer Nutzung zu ermöglichen
    • Umweltbildungsmaßnahmen mit dem Know-How der Kleingartenverbände zu koordinieren
    • Die Kleingartenstudie von 2009 zu überarbeiten und zu aktualisieren
  • Schwarz-gelbe Koalition blockiert dringend notwendigen Altschuldenfonds für Kommunen

    Schwarz-gelbe Koalition blockiert dringend notwendigen Altschuldenfonds für Kommunen

    Vor dem Hintergrund einer weiterhin angespannten Finanzlage in vielen Kommunen hat der Ausschuss für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen im nordrhein-westfälischen Landtag nun abschließend über eine Initiative der SPD-Landtagsfraktion zur Einrichtung eines kommunalen Altschuldenfonds beraten. Trotz des einhelligen Befürwortens der Initiative durch Experten und Praktiker aus den Kommunen lehnt die schwarz-gelbe Koalition den entsprechenden Antrag ab.

    Dazu sagt Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Die schwierige Finanzlage in vielen nordrhein-westfälischen Kommunen ist trotz eines derzeit günstigen konjunkturellen Umfelds weiterhin besorgniserregend. Ende 2017 betrug die kommunale Verschuldung hierzulande fast 62 Milliarden Euro. Deshalb ist die Einrichtung eines Altschuldenfonds zur Tilgung der kommunalen Kredite dringend erforderlich. Durch einen solchen Fonds würden die Kommunen von einem großen Teil ihrer teilweise über Jahrzehnte angehäuften Schulden befreit und auch von künftigen Zinsrisiken entlastet werden.

    Die Städte und Gemeinden hätten damit wieder Handlungsspielräume für Investitionen in ihre Zukunft, insbesondere in Bildung und Infrastruktur. Bei der Sachverständigenanhörung im Landtag zu unserem Antrag waren sich sämtliche Experten darüber einig, dass dabei zügiges Handeln das Gebot der Stunde ist.  Denn das aktuell günstige Zinsniveau wird nicht für immer auf dem heutigen Stand bleiben.

    Leider sehen die Vertreter der schwarz-gelben Koalition das anders. Bezeichnend ist, dass keine sachlichen Argumente zur Untermauerung der Ablehnung unseres Antrags hervorgebracht werden. Es zeugt von fehlendem Verantwortungsbewusstsein, dass die schwarz-gelbe Koalition offenkundig kleinliche parteitaktische Erwägungen höher bewertet als nachhaltige Entlastungen für die Kommunen!“

     

  • Landesregierung will den Realschulen Hauptschulzweige als die Regel vorschreiben

    Landesregierung will den Realschulen Hauptschulzweige als die Regel vorschreiben

    Mit dem Vorhaben, Hauptschulzweige an Realschulen zur Regel zu machen (Drucksache 17/2748) ignorierten CDU und FDP den Willen von Eltern und Schülerinnen und Schüler, betont der Abgeordnete. Denn die hätten sich längst gegen Hauptschulen und für integrierte Systeme wie Gesamtschulen und Sekundarschulen entschieden. Das belegten die Anmeldezahlen.

    „Am stärksten nachgefragt waren in Remscheid im Schuljahr 2018/2019 nach den vier Gymnasien mit 33,2 Prozent die beiden Gesamtschulen mit 32,2 Prozent. In den zwei Realschulen hatten sich 22,8 Prozent angemeldet und in der Sekundarschule 6,9 Prozent. Schlusslicht war die Hauptschule mit nur 4,8 %.“ Das zeige, so der Angeordnete, wo die Prioritäten von Eltern und Schülerinnen und Schülern lägen.

    „Die Durchlässigkeit unseres Schulsystems ist ein Garant dafür, dass auch Schülerinnen und Schüler, deren Schulweg nicht geradlinig verläuft oder die wenig Unterstützung erfahren oder die einfach Spätstarter sind, noch zu einem höheren Abschluss kommen können. Diese Durchlässigkeit brauchen wir, damit alle die gleichen Chancen auf die bestmögliche Bildung haben.“

    Eine Weiterentwicklung des Schulkonsenses müsse es geben, so der Abgeordnete. „Wir wollen und wir brauchen eine Schule, die Kinder und Jugendliche auf die Herausforderungen der Zukunft vorbereitet. Ein neuer zukunftsfähiger Konsens darf aber nicht nur zwischen den Parteien, sondern muss zwischen allen Beteiligten an den Schulen ausgehandelt werden. Daran arbeitet die NRW SPD seit einem Jahr intensiv mit vielen Beteiligten in Workshops und Veranstaltungen im ganzen Land. Denn wir sind sicher, wir können nicht bis zum Auslaufen des Schulkonsenses – immerhin erst 2023 – warten, bis wir Schule neu denken.“

  • Wie werden wir in Zukunft arbeiten? Veranstaltung in Düsseldorf

    Wie werden wir in Zukunft arbeiten? Veranstaltung in Düsseldorf

    Die Auseinandersetzung mit diesen und zahlreichen weiteren Fragestellungen soll in etablierten Industriezweigen, im Mittelstand, dem Handwerk und in neuen Branchen zur Sicherung und Schaffung guter Arbeit beitragen. Darüber will die SPD-Landtagsfraktion im aktuellen Landtagstalk mit Interessierten diskutieren.

    Der digitale Wandel verändert die Strukturen und Institutionen der Arbeitswelt. Der Begeisterung für neue technische Möglichkeiten steht jedoch eine tiefe gesellschaftliche Verunsicherung angesichts anstehender, rasanter Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt entgegen. Die Digitalisierung stellt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Unternehmen und Politik in unserem Land vor große Herausforderungen. Veränderungen müssen gemeinsam gestaltet und angepackt werden.

    Welche politischen Schritte hierzu unternommen werden müssen, wollen wir mit Ihnen in unserem Landtagstalk diskutieren. Dazu laden wir Sie herzlich ein.

    DIENSTAG · 13. MÄRZ 2018 · 17.00 UHR

    LT-Talk_Zukunft_der_Arbeit Programm

    Wir bitten um Anmeldung bis zum 6. März 2018.

     

    Kontakt:

    SPD-Landtagsfraktion NRW, z.Hd. Andrea Arnold

    Platz des Landtags 1

    40221 Düsseldorf

    EMAIL andrea.arnold@landtag.nrw.de

    TELEFON 0211 884 2158

    FAX 0211 884 3185

    HOMEPAGE www.machen-wir.de/landtagstalk

     

  • Wie werden wir in Zukunft arbeiten? Veranstaltung der SPD in Remscheid

    Wie werden wir in Zukunft arbeiten? Veranstaltung der SPD in Remscheid

    DA KOMMT WAS AUF UNS ZU!

    Arbeitsplätze fallen weg oder verändern sich. Sozialarbeitsplätze verschwinden. Neue Arbeitszeitmodelle entstehen. Gibt es Datensicherheit? Wie sehen die Rechte für Betriebs- und Personalräte aus? Wie werden Mitbestimmung und gute Arbeit gestaltet?

    Dieses wichtige Thema möchte die Remscheider SPD in einer öffentlichen Veranstaltung mit Fachleuten und Gästen diskutieren.

    https://www.spd-remscheid.de/2018/02/07/forum-digitalisierung-arbeit-4-0-wie-werden-wir-in-zukunft-arbeiten/

    Donnerstag, 01. März 2018 um 18.30 Uhr
    ins Foyer der Bibliothek der Stadt Remscheid,
    Scharffstraße 4-6, 42853 Remscheid.

  • Landesregierung hinkt hinterher bei IT-Ausstattung der Schulen

    Landesregierung hinkt hinterher bei IT-Ausstattung der Schulen

    Ob und wann der Digitalpakt auf Bundesebene realisiert werde, sei unklar, betont Wolf. Laut einer Studie der Bertelsmann-Stiftung reichten die dort in Aussicht gestellten 5 Milliarden für 5 Jahre zudem nicht im Mindesten aus. Die Stiftung beziffert den Bedarf vielmehr auf 2,8 Milliarden Euro jährlich, demnach auf 14 Milliarden in 5 Jahren. Großer Handlungsbedarf besteht auch nach der jüngst erstellten Studie „Schule digital“ der Deutschen Telekom Stiftung.

    Für Schülerinnen und Schüler gehe es dabei sowohl um die Kenntnis und Fertigkeit bei digitalen Anwendungen wie auch um selbstbestimmtes und verantwortungsvolles Handeln im Internet, einen sicheren Umgang mit ihren Daten und kritische Medienkompetenz. Dafür müsse aber zunächst eine leistungsfähige technische Infrastruktur vorhanden sein.

    Ausgerechnet Kinder und Jugendliche drohen abgehängt zu werden – sie müssen aber bei der digitalen Entwicklung eigentlich ganz vorne dabei sein, weil sie in die digitale Arbeitswelt nachrücken. Es muss an allen Schulen und Bildungseinrichtungen Breitbandanschluss geben, wenn wir da den Anschluss nicht verlieren wollen.

  • Land schließt Haushalt 2016 mit einem Plus ab – erstmals seit 1973

    Land schließt Haushalt 2016 mit einem Plus ab – erstmals seit 1973

    „Das ist ein Meilenstein für NRW“, sagte Finanzminister Norbert Walter-Borjans. „Wir beweisen damit, dass wir erfolgreich zwei Ziele verfolgen, nämlich Haushaltskonsolidierung zu schaffen und gleichzeitig die notwendigen Investitionen in unsere Zukunft zu leisten.“ Vor knapp sechseinhalb Jahren lag die Neuverschuldung noch bei 6,58 Milliarden Euro. „Damals mussten für jeden ausgegebenen Euro Kredite im Wert von 9,4 Cent aufgenommen werden“, sagte Walter-Borjans. Jetzt ist das Land auf klarem Kurs, die gesetzlich vorgeschriebene Schuldenbremse im Jahr 2020 und damit dauerhaft einen ausgeglichenen Haushalt zu schaffen.

    Die Steuereinnahmen liegen bei 53,7 Milliarden Euro und damit deutlich über den ursprünglich veranschlagten 52,7 Milliarden Euro. Gegenüber dem Jahr 2015 bedeutet das ein Plus von fast 3,9 Milliarden Euro oder 7,8 Prozent. Kalkuliert hatte die Landesregierung mit einem Zuwachs von 5,8 Prozent. Bis Ende 2016 stiegen die Einnahmen aus der Körperschaftssteuer gegenüber dem Vorjahr um 14,9 Prozent, aus der Umsatzsteuer um 9,4 Prozent und aus der Gewerbesteuerumlage um 5,2 Prozent. Bei den Ertragssteuern sind die Zuwächse auf 5,5 Prozent geklettert. Neben diesen Steuermehreinnahmen ist der Betrag der sonstigen Einnahmen insbesondere aufgrund geringerer durchlaufender Bundesmittel um rund 500 Millionen Euro niedriger ausgefallen.

    Auf der Ausgabenseite haben sich insgesamt Minderausgaben in Höhe von rund 1,5 Milliarden Euro ergeben. Darin enthalten sind auch die zuvor genannten Minderausgaben bei den Zuweisungen des Bundes. Zu den weiteren Minderausgaben haben unter anderem auch die Personalausgaben, die Zinsausgaben und sonstige Minderausgaben bei gesetzlichen Leistungen beigetragen.

    Auf der Basis des Haushaltsabschlusses wird die Landesregierung ihren Kurs beibehalten, wichtige Investitionen für die Zukunft von NRW anzustoßen. „Uns ging und geht es nicht darum, ohne Rücksicht auf die damit verbundenen Folgen einen Wettlauf um die schnellste und höchste Tilgung zu gewinnen, sondern wir nutzen die günstige Haushaltslage weiterhin für Investitionen insbesondere in den Bereichen Bildung, Sicherheit, Kommunen und Infrastruktur“, sagte Minister Walter-Borjans. „Auch in den nächsten Jahren stehen große Herausforderungen im mit Abstand größten, am dichtesten besiedelten und vielseitigsten Flächenland Deutschlands an.

    Quelle: Pressestelle des Finanzministeriums

     

  • Online-Dialog mit Jugendlichen zu Zukunftsthemen

    Online-Dialog mit Jugendlichen zu Zukunftsthemen

    Wie willst Du in Zukunft leben?

    Diese Frage steht im Mittelpunkt des Online-Dialogs #JUKON16, an dem sich junge Menschen zwischen 16 und 25 vom 07. April bis zum 04. Mai 2016 beteiligen können. Der Online-Dialog wird von den Ministerien für Wissenschaft, Bauen, Arbeit und Wirtschaft sowie der Staatskanzlei durchgeführt.

    Unter www.jukon16.nrw sind sechs Themen aufgeführt – vom Leben in der Stadt über den Kontakt zwischen jungen Menschen und Unternehmen, zukünftige Formen der Energieversorgung, Wirtschaft und Arbeit bis zur Frage, was Forschung und Wissenschaft für den Menschen tun sollen. Alle Antworten, die auf dieser Website eingehen, werden ausgewertet und fließen in einen Bericht, der online veröffentlicht wird.

    Danach geht es zur Jugendkonferenz #Jukon16 am 29. Juni in Düsseldorf. Dort wird mit der Landesregierung über die Ergebnisse des Dialogs diskutiert.

    Hier geht’s zum Dialog. Und auch zur Anmeldung zur Jugendkonferenz.