Schlagwort: Wahlalter

  • Sofia war für uns beim Jugendlandtag dabei

    Sofia war für uns beim Jugendlandtag dabei

    Wer weiß, vielleicht wird die eine oder der andere der Teilnehmerinnen aus diesem Jahr ein bekanntes Gesicht der kommenden Politikergeneration. Ich habe dieses Jahr mit meiner Stellvertreterin Sofia auf volle Überzeugungskraft aus Remscheid gesetzt. Sofia war auch in Düsseldorf ganz vorn mit dabei – als Vorsitzende vom Umweltausschuss.

    Sofia Rodriguez Eckwert hat mit ihren 16 Jahren bereits sehr viel Erfahrung damit, sich für eine gute Sache zu engagieren. Schon während ihrer Schulzeit organisierte sie Veranstaltungen und Demos mit. Seit April 2022 ist sie Vorsitzende des Jugendrats Remscheid. Und in den sozialen Medien ist sie sehr präsent.

    Sofia hat klare Ziele vor Augen: „Lasst uns uns gemeinsam jeglichen Formen von Diskriminierung widersetzen! Eine solidarische Welt für alle sowie aktiver Klimaschutz global und lokal!“

    Über die Schulter geschaut hat Sofia mir schon im Rahmen eines Berufserkundungspraktikums. Jetzt ging es aber darum, die Parlamentsarbeit selbst zu gestalten. Höhepunkt war die Plenarsitzung am Samstag. Sie wurde live im Internet übertragen. Beim Parlamentarischen Abend gab es neben einer guten Live-Band auch Tischkicker, Tischtennis und Air Hockey.

    Sofia hielt eine engagierte Rede für sie Senkung des Wahlalters auf 16. Sie wies auch auf die Juniorwahlen zur Landtagswahl an den Schulen in Remscheid mit einer Wahlbeteiligung von 89,2 % hin, die das große Interesse ab Politik und Wahlen zeigte und forderte für 16-Jährige die Möglichkeit, „Ihre Meinung standhaft in Form von Wahlen zu vertreten.“ Die vollständige Debatte kann auf der Website des Landtags hier verfolgt werden:

    Mit den Themen und Beschlüssen des Jugendlandtags wird sich auch der Landtag Nordrhein-Westfalen weiter befassen.

     

  • Parlamentarischer Abend des Jugendlandtags

    Parlamentarischer Abend des Jugendlandtags

    „Ich war überrascht, wie nah an der Realität und wie professionell der Jugendlandtag abläuft“, fasste Tobias Niebergall seinen Eindruck vom ersten Tag zusammen. Der 19-jährige Abiturient am Berufskolleg Technik vertritt mich in den drei Tagen des Jugendlandtags NRW 2016.

    In den Fraktionsitzungen wurde bereits am Freitag heiß diskutiert. Neben den bereits  „gesetzten Themen“ drehte sich die Debatte um die von den Jugendabgeordneten initiativ eingebrachten Themen – einen Eilantrag zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“ und einen Antrag zum Wahlalter ab 16. Damit hatten sich die Jugendlichen sehr anspruchsvolle Themen auf die Agenda gesetzt.

    Am Samstag ging es dann im Plenum richtig zur Sache. Näheres über die Debatten und Anträge ist auf der Website des Landtags nachzulesen.

    Jugenlandtag beschließt Stärkung der Gesellschaftswissenschaften und verpflichtende politische Projekte an Schulen.

    Plenum des Jugendlandtags debattiert über Wahlalter.

    Kontroverse Diskussion zum Eilantrag zum „Bedingungslosen Grundeinkommen“.

     

  • Eine große Chance für die Demokratie

    Eine große Chance für die Demokratie

    Die Verfassungskommission des nordrhein-westfälischen Landtags hat ihre Arbeit aufgenommen. Für Hans-Willi Körfges, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtags-fraktion, bietet sie die Chance, die Verfassung behutsam zu reformieren:

    „Wir haben eine gute Verfassung, es bedarf keiner grundlegenden Änderung. Und doch sind punktuelle Änderungen richtig. Wir streben überparteiliche, einvernehmliche Lösungen an. In unserem Koalitionsvertrag mit den Grünen haben wir für uns wichtige Punkte benannt: die Stärkung des Parlamentarismus, die Einführung des Wahlalters 16 bei Landtagswahlen, die Stärkung der direkten Demokratie. Auch die Schuldenbremse wird ein wichtiges Thema in der Kommission sein. Nach unserer Ansicht kann es nicht darum gehen, die Bundesregelung unverändert in die Landesverfassung zu übernehmen. Auf Landesebene gibt es mit der Kommunalfinanzierung einen wesentlichen Punkt, den es so auf Bundesebene nicht gibt. Wir müssen einen Weg finden, der der Situation von Städten und Gemeinde gerecht wird. Wir werden alle Themen breit und konzentriert diskutieren. Allerdings streben wir auch eine zügige Einigung an. Wir würden gerne im Jahr 2015 Ergebnisse haben, die dann auch verabschiedet werden können.“