SVEN WOLF

Schlagwort: Wahl

  • Bilanzveranstaltung der SPD-Landtagsfraktion mit Gast Olaf Scholz

    Bilanzveranstaltung der SPD-Landtagsfraktion mit Gast Olaf Scholz

    Foto: Daniel Behmenburg

    Wir haben unsere Rolle als Opposition sehr ernst genommen, kontrolliert aber auch konstruktiv mitgearbeitet. Dafür galt es, Danke zu sagen und sich zu verabschieden, auch von der Rolle als Opposition, sagte Thomas. Wir werden in den kommenden Wochen für einen #Neustart in NRW werben. „Es ist schon ein verdammter Vorteil, wenn man die Handynummer vom Bundeskanzler hat“, betonte Thomas Kutschaty.

    Olaf Scholz erklärte klar und deutlich seine Position in weltpolitisch schwierigen Zeiten und betonte, dass wir in Europa nicht in Zeiten zurückfallen dürfen, in denen versucht wird, alte Grenzen aus den Geschichtsbüchern mit Gewalt durchzusetzen. Die Zeiten, in denen der Stärkere das Recht bricht, müssen vorbei sein. Es muss die Stärke des Rechts gelten.

     

  • Am 13. September wird auch der Integrationsrat der Stadt Remscheid gewählt

    Am 13. September wird auch der Integrationsrat der Stadt Remscheid gewählt

    Wer ist wahlberechtigt?

    Wahlberechtigt sind alle Personen,

    • die nicht Deutsche (im Sinne des Art. 116 Absatz 1 des Grundgesetzes) sind
    • oder neben der deutschen Staatsangehörigkeit eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen
    • oder die deutsche Staatsbürgerschaft durch Einbürgerung erhalten haben

    Sie werden automatisch in das Wählerverzeichnis eingetragen, wenn sie mindestens 16 Jahre alt sind und die Mindestaufenthaltsdauer erfüllt ist.

    Was tun Sie, damit Sie wählen können?

    Sie stellen einen Antrag auf Aufnahme in das Wählerverzeichnis.Dieser Antrag muss bis spätestens 01.09.2020 beim Wahlamt der Stadt Remscheid eingehen.

    Die Antragsfrist endet also in der nächsten Woche. Darauf weist die Stadt Remscheid hin. Den Antrag bekommen Sie per Link auf der Startseite der Stadt unter www.remscheid.de

    Kontakt zur Vorsitzenden des Integrationsrats:

    Erden Ankay-Nachtwein

     

     

     

  • SPD-Landtagsfraktion bestätigt Sven Wolf als stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

    SPD-Landtagsfraktion bestätigt Sven Wolf als stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

    In Düsseldorf wählten die Abgeordneten der SPD-Landtagsfraktion Wolf heute erneut zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.

    „Mein Schwerpunkt bleibt die Koordination der Themen Innere Sicherheit, Verfassungsfragen und Justiz. Wie in den vergangenen zwei Jahren werde ich zudem die Arbeit der Untersuchungsausschüsse begleiten. Ein besonderes Anliegen ist mir weiterhin die Verteidigung unserer demokratischen Errungenschaften und der Grundsätze des Rechtstaats.

    SPD Landtagsfraktionsvorstand (Foto: Daniel Behmenburg)

    Die erfolgreiche Arbeit der SPD-Fraktion in der Corona-Krise hat gezeigt: unsere Demokratie funktioniert auch in Zeiten eingeschränkter Kontaktmöglichkeiten sehr gut. Unsere Rolle als Opposition ist unverzichtbar. Wir werden weiterhin alle Maßnahmen der Regierung kritisch begutachten, uns für notwendige Korrekturen, Verfassungsfestigkeit und substanzielle Verbesserungen einsetzen und diese auch in zähen Verhandlungen zu erreichen suchen. Dabei geht es uns darum, Chancengleichheit und Solidarität auch zu verwirklichen.

    Gerade jetzt in der Krise hat sich gezeigt, dass die Kontakte zu den Bürgerinnen und Bürger in Remscheid und Radevormwald eine wichtige Basis sind, um realitätsnahe Politik zu machen. Viele Impulse aus der Region habe ich mit in die Diskussion von Gesetzen und Anträgen in Düsseldorf genommen. Ich bin froh, dass es gut gelingt, mit den verschiedenen Medien auch in dieser schwierigen Zeit in engem Kontakt zu  blieben.

  • „Mit einem starken Team machen wir Politik für die Vielen, nicht die Wenigen“

    „Mit einem starken Team machen wir Politik für die Vielen, nicht die Wenigen“

    Foto: Daniel Behmenburg

     

     Zur Wahl erklärt Thomas Kutschaty:

    „Ich freue mich sehr über die Wahl. Sie ist ein großer Vertrauensbeweis für mich und das gesamte Team des geschäftsführenden Fraktionsvorstands. Wir haben in den vergangenen Monaten bewiesen, wozu eine starke Opposition fähig ist: Sie arbeitet konstruktiv, um das Leben für die Menschen im Lande zu verbessern. Das ist uns zum Beispiel beim Polizeigesetz gelungen, bei dem wir entscheidende Dinge für mehr Bürgerrechte durchsetzen konnten. Und wir kontrollieren die Landesregierung, wenn sie jedes Augenmaß verliert und gegen die Verfassung verstößt. Das war zuletzt immer häufiger der Fall wie etwa bei der geplanten Abschaffung der Stichwahl bei den Direktwahlen von Oberbürgermeistern, Bürgermeistern und Landräten. Das konnten wir mit einer erfolgreichen Klage vor dem Landesverfassungsgericht stoppen. Ein weiteres Beispiel ist das Pandemiegesetz. Da haben wir die Allmachtsphantasien der Landesregierung durchkreuzt, es wurde erst durch unser Eingreifen verfassungsfest gemacht.

    Unser Team nimmt nun die knapp zwei Jahre bis zur Landtagswahl im Mai 2022  mit viel Rückenwind in Angriff. Wir werden in dieser Zeit beweisen, dass wir die besseren Konzepte für unser Land haben, dass wir wissen, was die Menschen in NRW wollen. Denn wir machen Politik für die Vielen, nicht für die Wenigen.“

  • Sven Wolf ist neuer Fraktionsvorsitzender

    Sven Wolf ist neuer Fraktionsvorsitzender

    Hans Peter Meinecke hatte als langjähriger Fraktionsvorsitzender zur Sitzung eingeladen und begrüßte die frisch Gewählten in ihrem neuen Amt. „Wir haben den ersten Teil der Wahlen erfolgreich abgeschlossen, aber die Kommunalwahlen sind erst mit der Stichwahl beendet, wenn Mast-Weisz zum Oberbürgermeister gewählt ist“, so Meinecke, der nicht erneut für den Rat kandidiert hatte.

    Die Ratsmitglieder wählten aus ihrer Mitte Sven Wolf einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden. In seiner Vorstellungsrede erinnerte er an die tiefe Zäsur, die der Wechsel bedeutet. Er dankte Hans Peter Meinecke für seine Arbeit als Vorsitzender seit 1995. „Dass wir im neuen Rat als eine verlässliche und solide Fraktion – mit Augenmaß und Vernunft – anerkannt sind, haben wir Deiner unermüdlichen Arbeit zu verdanken“, sagte Wolf unter großem Applaus der Anwesenden.
    Mit seiner Wahl zum Fraktionsvorsitzenden erklärte Sven Wolf den Rücktritt vom Amt des stellvertretenden Vorsitzenden der Remscheider SPD. Für die Nachwahl der nun vakanten Position im Leitungsgremium der Remscheider Sozialdemokratie kündigte ihr Vorsitzender Sven Wiertz an, Hans Peter Meinecke zur Wahl vorzuschlagen. „Wir wollen auf Dein Wissen und Deine Erfahrung nicht verzichten. Wir brauchen Dich und deshalb freue ich mich, dass Du bereit bist zu kandidieren“, so Wiertz.

    Die SPD-Fraktionen in den Bezirksvertretungen bestimmten aus ihrer Mitte ebenfalls einstimmig ihre Sprecher:

    • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid
      Sprecher: Otto Mähler
      Stellv. Sprecher: Ernst-Peter Wolf
    • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Süd
      Sprecher: Stefan Grote
      Stellv. Sprecherin: Elfride Korff
    • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lennep
      Sprecher: Ursula Czylwik
      Stellv. Sprecher: Klaus Grunwald
    • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lüttringhausen
      Sprecher: Jürgen Heuser
      Stellv. Sprecher: Marc Brüninghaus

    Bis zur ersten Ratssitzung am 1. Juli wurde Sven Wolf nun beauftragt, gemeinsam mit allen Mitgliedern Strukturen für die künftige Fraktionsarbeit zu erörtern und vorzubereiten. „Wir werden jetzt in den wöchentlichen Sitzungen diskutieren: Wie wollen wir künftig zusammenarbeiten? Wer übernimmt welche Aufgabe? Wer steht für welches Thema? Jetzt gilt es, die neuen und erfahrenen Mitglieder in einer starken Fraktion zusammenzuführen.“
    Der neuen Ratsfraktion gehören künftig 19 Mitglieder an, davon 6 Frauen und 13 Männer. Sechs Mitglieder sind zum ersten Mal in den Rat gewählt worden. Aus dem Kreis der erfahrenen Mitglieder gehören Lothar Krebs seit 1975 und York Edelhoff seit 1989 dem Rat an. Darüber hinaus waren Mitglieder bereits vorher im Rat engagiert, wie Jürgen Kucharczyk, Lothar Sill und Jürgen Heuser.

  • NRW stärkt die kommunale Demokratie

    „Das ist sinnvoll. Die von CDU und FDP in 2007 geschaffene Trennung wird damit wieder aufgehoben.“, so Sven Wolf. „Schließlich tragen die Oberbürgermeisterin und der Stadtrat eine gemeinsame Verantwortung für die Stadt und sollten auch gemeinsam gewählt werden. Bei einer zeitgleichen Wahl beteiligen sich auch mehr Menschen in Remscheid. Damit wird derjenige, der ins Amt der Oberbürgermeisterin oder des Oberbürgermeisters gewählt wird, von einer breiteren Mehrheit getragen und für seine Funktion legitimiert.“

    Die Amtszeit der Räte wird einmalig von fünf auf sechs Jahre verlängert und die Amtszeit der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister dauerhaft von sechs auf fünf Jahre verkürzt. Ab 2020 finden die gemeinsamen Wahlen dann regelmäßig alle 5 Jahre statt.

     

  • Wolf für Gauck

    Die Menschen haben ein Bedürfnis nach Geradlinigkeit

    Das Buch „Winter im Sommer – Frühling im Herbst. Erinnerungen“ von Joachim Gauck hat bereits seinen festen Platz im neuen Landtagsbüro des Remscheider Abgeordneten Sven Wolf (SPD). Heute trafen sich die Abgeordneten der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen in Düsseldorf zum Gespräch mit dem Kandidaten für das höchste Amt im Staat.

    Charakterstärke, Standfestigkeit, Wertebewusstsein und Bescheidenheit. Das seien die Eigenschaften, die nicht nur aus dem Lebensweg Joachim Gaucks hervorgingen, sondern auch im persönliche Kontakt sofort deutlich würden, resummierte Wolf nach dem Gespräch.

    „Eines machen die vielen positiven Rückmeldungen zu diesem Vorschlag deutlich: das grundlegende Bedürfnis nach einer integren, geradlinigen und unabhängigen Persönlichkeit an der Spitze unseres Staates – gerade auch in Krisenzeiten. Nach einem Kämpfer für Freiheit und Demokratie, der die Kraft des Wortes kennt. Und dafür steht Joachim Gauck.“, so Sven Wolf.

    An der überaus großen Resonanz – auch in Form von Meinungsäußerungen in Internetforen – zeige sich zudem, wie viele Menschen grundsätzlich politisch interessiert seien. Das sei eine Form der Partizipation, die immer wichtiger werde.

    Gauck erinnerte an die Ereignisse 1989/90, sie hätten deutlich gezeigt: „Deutsche können Freiheit, auch wenn sie nicht gelehrt wurde.“