Schlagwort: Verträge

  • Gedankenaustausch mit der AG 60plus Remscheid in Düsseldorf

    Gedankenaustausch mit der AG 60plus Remscheid in Düsseldorf

    Eine spannende Diskussion hatten wir über Energiepreise und den Energiemarkt und die Bedeutung für unsere Remscheider Industrie und die energieintensiven Unternehmen. Für die heißt es oft erst einmal: einen Anschlussvertrag bei einem Energieversorger zu bekommen!

    Weitere Themen waren die Haushalte von Land und Kommunen und die Schuldenaufnahme und vor allem die Möglichkeiten der Entschuldung für unsere Städte. Eine wichtige Frage – denn jetzt steigen die Zinsen und jedes Abwarten bei einer Entschuldung der Städte kostet Geld.

    Schön, dass jetzt wieder Besuche von Gruppen im Landtag möglich sind. Vieles in der aktuellen Lage betrifft die Menschen unmittelbar in ihrem Alltag wie die gestiegenen Energiekosten bei gleichbleibenden Gehältern, zurückgehender Konsum und die Folgen für die Anbieter vor Ort. Gerade in Krisensituationen sind viele Fragen existentiell und die möchten die Menschen auch ihren Abgeordneten direkt stellen können.

    Davor konnte die Gruppe eine lebhafte Plenardebatte zur Bildung zu verfolgen und nach dem guten Gedankenaustausch mit dem Abgeordneten wartete schon eine Stärkung mit Kaffee und Kuchen auf die Gäste.

     

  • Online-Votum – Stimmen Sie mit ab: Braucht unser Recht ein Update?

    Online-Votum – Stimmen Sie mit ab: Braucht unser Recht ein Update?

    Brauchen wir einen besseren Schutz des Persönlichkeitsrechts im Internet? Hatten Sie schon einmal rechtliche Probleme im Rahmen von Verträgen über digitale Inhalte? Zu diesen und anderen Fragen haben Sie die Möglichkeit, mit „Ja“ oder „Nein“ abzustimmen.

    Eine digitale Gesellschaft braucht einen verlässlichen Rechtsrahmen, damit Freiheit, Gleichheit, Demokratie und Gerechtigkeit gewahrt bleiben. Das Justizministerium führt daher unter www.digitaler-neustart.de eine Online-Beteiligung durch, bei der Ideen und Anregungen zu der aktuellen rechtlichen Entwicklung im Internet gefragt sind.

    Neben der Teilnahme an der Online-Umfrage haben alle Bürger die Möglichkeit, zu den verschiedenen Themenbereichen des digitalen Wandels Kommentare im Internet abzugeben und einen Handlungsbedarf für ein Update unseres Rechts aufzuzeigen.

    NRW hat auf der Frühjahrskonferenz der Justizministerinnen und Justizminister die Federführung in einer länderübergreifenden Arbeitsgruppe zum Digitalen Neustart übernommen. Im Jahr 2016 sollen erste Ergebnisse vorliegen.