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  • Tour-Auftakt: Vor Ort am Hohenagen

    Tour-Auftakt: Vor Ort am Hohenagen

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    Unterstützt vom SPD Ortsverein Süd machte Sven Wolf am Hohenhagen seinen Aufktakt zur Tour „Vor Ort in Remscheid“. Wie schon in den beiden vergangenen Jahren spielten bei den Gesprächen vor allem die kleinen Themen eine große Rolle. Die Hohenhagener bemängelten vor allem die unzureichende Parksituation im Wohngebiet, sowie die Verkehrsanbindung (z.T. unübersichtlich wie an der Fichtenstraße und der Karl-Kahlhöfer-Str.) und die oft verspätete Linie 664.


    Viele Bürgerinnen und Bürger waren überrascht, dass sich der Landtagskandidat Sven Wolf persönlich bei Ihnen vorstellt. Für das Team rund um Sven Wolf sind die Besuche mittlerweile fast zur Routine geworden. Seit 2010 wurde in Remscheid an über 800 Haustüren geklingelt. Und die 1000. Tür wird im April noch sicher erreicht werden.

    Sven Wolf vor Ort

    • 10. April: Hohenhagen
    • 11. April: Hasenberg
    • 10. April: Klausen
    • 24. April: Alt-Remscheid
    • 25. April: Alt-Remscheid
    • 26. April: Alt-Remscheid

    Update: 11. April Hasenberg

  • Dialog vor Ort: Blumental

    Der Spielplatz im Blumental

    Die erste Woche der Hausbesuche endete am Freitag Nachmittag im Blumental. „Ich habe auch hier zahlreiche Menschen direkt an ihren Haustüren angetroffen, um mir Ihre Anliegen schildern zu lassen.“ so Sven Wolf. „Die Überraschung ist dabei immer noch groß. Wieso kommen Sie denn zu mir? oder: Ich hab Sie schon oft auf den Plakaten gesehen, aber jetzt hier vor der Tür? haben mein Team und ich wiedermal oft gehört.

    „Die Sorgen vor Ort, sind es, die wir anpacken müssen. Auch hier gilt die Aufmerksamkeit bei vielen dem Straßenverkehr vor der Haustür: Ob die Sorge vor den Rasern vorm Haus oder den Unmut über zu lange Wartezeiten an den beschrankten Bahnübergangen an der Alexanderstraße oder den größer werdenden Schlaglöchern in der Straße. Das sind alles Dinge, die wir als Kommunalpolitiker vor Ort nur dann beeinflussen können, wenn die Kommunen überhaupt wieder Handlungsspielräume erhalten. Ich setzte darauf, dass es wieder eine Landesregierung gibt, die Verantwortung für die Kommunalfinanzen übernimmt.“

    Am Spielplatz an der Walkürenstraße zeigte sich zudem erneut wie wichtige engagierte Eltern und Nachbarn sind, die hier die Patenschaft für den Kinderspielplatz übernommen haben. „Die Spielplatzpaten schilderten mir ihre gute Zusammenarbeit mit der Stadt Remscheid. Über die finanziellen Schwierigkeiten der Stadt Remscheid waren sie daher genau im Bilde. Eine Patin brachte es so auf den Punkt: „Wenn ich höre, was noch alles gestrichen werden soll, habe ich Angst, dass noch mehr Menschen aus Remscheid wegziehen.“ Meine klare Antwort: „Ich bin hier in Remscheid geboren und für den Erhalt meiner Heimatstadt werde ich kämpfen!“

    „Die beiden Patinnen des Spielplatzes sind aber nicht nur engagierte Nachbarn im Stadtteil, sondern zugleich auch engagierte Eltern, so dass wir natürlich auch schnell auf das Thema Bildung zu sprechen kamen. Besonders gelobt wurde hier wieder einmal die Arbeit der Verlässlichen, die eine Ganztagsbetreuung von Kindern in Remscheider Grundschulen organisiert. Die OGGS hat auch hier viele Unterstützer. Die Schule im Ganztag ist ein wichtiger Bestandteil bei unserem Ziel nach bester Bildung für alle.“

    Die weiteren Termine der „Dialog-Tour“:

    • Datum / Wahlkreis
    • Mo 19.4. Fichtenstraße
    • Mi 21.4. Zentralpunkt
    • Do 22.4. Mixsiepen
    • Mo 26.4. Rathaus
    • Di 27.4. Vereinsstraße
    • Do 29.4. Christianstraße
    • Mo 3.5. Hans-Böckler-Str
    • Mi 5.5. Rudolf-Stosberg-Str
    • Do 6.5. Falkenberg
  • SPD im VRR: Keine Finanzierung des Sozialtickets durch übrige ÖPNV-Nutzer

    In der Sitzung des VRR Verwaltungsrates am 25.03.2010 standen die Einführung eines Sozialtickets sowie die Aussetzung der Preisanhebung zum 1.8.2010 zur abschließenden Beschlussfassung auf der Tagesordnung. Hatte der Tarif- und Marketingausschuss am 15. März auf Antrag der SPD noch getrennt über die beiden Themen abgestimmt, so lehnte die Mehrheit dies im Verwaltungsrat auf Antrag der Grünen ab.

    Sven Wolf, Vertreter der Stadt Remscheid im VRR: „Die Absicht war klar: Schwarz-Grün hatten in ihrer Kooperationsvereinbarung die Einführung des Sozialticket zum 1.8.2010 zu Festpreisen von 15 € bis 23 € versprochen. Nachdem Schwarz-Grün sehen musste, dass diese Vereinbarung schlicht unseriös und nicht haltbar war, haben sie jetzt der Forderung der SPD im Tarif- und Marketingausschuss zugestimmt, zunächst eine seriöse Marktforschung durchzuführen. Allerdings will Schwarz-Grün offensichtlich auf eine Verknüpfung  von Sozialticket mit der nächsten Preisanpassung nicht verzichten. Die SPD will dagegen eine strikte Trennung dieser Themen und hat deshalb eine getrennte Abstimmung beantragt. Die Ablehnung dieses Antrages durch die Mehrheitsfraktionen ist ein grober Verstoß gegen jede übliche demokratische Praxis. Die SPD – Fraktion hat deshalb nicht an der Abstimmung teilgenommen.“

    Die SPD im VRR hat in der Vergangenheit deutlich gemacht, dass sie die Einführung eines Sozialtickets unterstützt Sven Wolf „Allerdings wollen wir keinen Preis, der weitere Löcher in die Haushaltskassen der Kommunen reißt, zu Lasten der Beschäftigten geht oder von den übrigen Nutzern von Bus und Bahn finanziert wird. Wenn Schwarz-Grün die vorgesehene und notwendige Preisanpassung im VRR zum 1.8.2010 nicht mitmachen will, dann nicht, um den Fahrgästen etwas Gutes zu tun, sondern ausschließlich deshalb, um das Sozialticket durch allgemeine Tariferhöhungen für die übrigen Nutzer von Bahn und Bus zu finanzieren. Das lehnt die SPD strikt ab! Schwarz-Grün handelt nicht nur weiter unseriös, sondern verlässt nun auch noch den gemeinsamen Boden demokratischen Handelns. Die verschobene Tarifanpassung wird allein bei den Stadtwerken Remscheid voraussichtlich zu einem schlechteren Ergebnis zwischen 200.000 und 250.000 € führen teilte mir die Geschäftsleitung auf meine Nachfrage mit.

  • Trecknase: „Hier muss eine schnelle Lösung gefunden werden“

    Der Landtagskandidat Sven Wolf (SPD) begrüßte den Landtagsabgeordneten und verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Bodo Wißen in Remscheid. Anlass dieses Treffens waren die aktuellen verkehrspolitischen Themen Remscheids. Bei einer Ortsbegehung der Kreuzung Trecknase wurde schnell klar: „Hier muss eine schnelle Lösung gefunden werden um den Verkehr zu optimieren und die Anwohner zu entlasten.“ so Sven Wolf. Wißen fügte hinzu: „Ein Kreisverkehr wäre hier als Alternative ernsthaft zu prüfen. Kreisverkehre sind in der Regel günstiger, verkehrssicherer und lassen einen Gestaltungsspielraum der das Ortsbild positiv prägen kann.“

    Die Verlegung der B 229 in den Taleinschnitt zwischen Ringstraße und dem Stadtteil Hasenberg war ebenso ein Thema. „Für Remscheid wäre die Ortsumgehung B 51n die bessere Lösung. Die Linienführung der B 229n ist unvereinbar mit der vorhandenen Wohnbebauung und würde zu erheblichen Belästigungen der Anwohner führen. Auch das Gewerbegebiet der Fa. Oerlikon wäre nicht besser angebunden,“ sagte der Landtagskandidat Sven Wolf. Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Bodo Wißen fügte hinzu: „Ernsthafte Realisierungschancen in den nächsten Jahren sehe ich für das Projekt B 229n nicht, die Linienführung durchquert vier Gebiete, die nach der Flora-Fauna-Habitat Richtlinie der EU besonders hohen Umweltauflagen unterliegen. Während man bei der B 51n schon in diesem Jahr mit dem Beginn des Planfeststellungsverfahrens rechnen kann, liegen für das Projekt B 229n nicht einmal die Voruntersuchungen vor.“

  • SPD steht zu einem VRR-Sozialticket


    Die SPD-Fraktion in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) spricht sich – bereits seit langem – für die Einführung eines Sozialtickets aus. „Darum begrüßen wir grundsätzlich die 180-Grad-Wende der CDU“, freut sich Sven Wolf. „Offenbar haben die nun endlich etwas begriffen.“ Der allgemeinen Diskussion, wie Mobilität für alle Menschen bezahlbar bleibt, muss sich die Union jetzt noch stellen.

    Bisher hatte die CDU das Sozialticket auf der kommunalen, der VRR- und der Landesebene kategorisch abgelehnt bzw. aktiv verhindert. Mit ihrer früheren Mehrheit beim VRR hat die CDU sogar Teile des Großkunden-Vertriebs abgeschafft, nur um einzelnen Kommunen dort eine Möglichkeit für die Einführung eines Sozialtickets zu versperren.

    „Nun soll aber nicht unseriös mit den Erwartungen der Menschen gespielt werden“, warnt das SPD Mitglied in der Verbandsversammlung Wolf. Das neue VRR-Sozialticket darf nicht zu Lasten von Kindern, Senioren oder Otto-Normalbürgern gehen. „Wer morgens mit Bus und Bahn zur Schicht fährt, darf nicht extra zur Kasse gebeten werden“, verlangt Sven Wolf. Und auf den Knochen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Verkehrsbetrieben kann man das ehrlicherweise auch nicht austragen.

    Darum geht die Forderung an die CDU, die Kalkulation für das Sozialticket jetzt auf den Tisch zu legen. „Ein Verstecken bis zur Landtagswahl werden wir nicht durchgehen lassen“, kündigt Sven Wolf an.

    Das Land ist mit in der Verantwortung

    Die SPD sieht beim Sozialticket ganz klar das Land in der Pflicht. Denn nur so kann ein Sozialticket letztendlich fair finanziert werden. Sozialpolitisch geht es darum, dass Menschen mit ALG-II-Bezug bzw. geringem Einkommen mobil sein können. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Darum darf es nicht sein, dass die den normalen Fahrpreis zahlenden Fahrgäste allein dafür aufkommen müssen, während Leute mit großem Einkommen und großem Auto keinen Beitrag leisten. „Da geht es wirklich um soziale Gerechtigkeit“, unterstreicht Sven Wolf. „Auf diesem Auge ist die CDU blind.“

    Wir wollen das Sozialticket unbürokratisch gestalten. Kein anspruchsberechtigter Fahrgast darf durch unnötig hohen Aufwand vor einem Antrag zurückschrecken. Im Blick behalten muss man dabei den Verwaltungsaufwand auf der kommunalen Ebene.