Schlagwort: Terroranschlag

  • Thomas Kutschaty: „Antiziganismus ist Rassismus, der entschieden bekämpft werden muss“

    Thomas Kutschaty: „Antiziganismus ist Rassismus, der entschieden bekämpft werden muss“

    Romani Rose, Vorsitzender des Zentralrats, wies darauf hin, dass die aktuell gestiegene Anzahl rechtsterroristischer Angriffe die Sinti und Roma in Deutschland sehr besorgen, nicht zuletzt aufgrund der drei getöteten Roma bei dem Terroranschlag in Hanau am 19. Februar. Wer den Kampf gegen den Rechtsextremismus führe, müsse auch den Kampf gegen den Antiziganismus in unserem Land führen. Romani Rose unterstützt den Antrag der SPD-Fraktion für einen Masterplan gegen Rechtsextremismus, unterstrich dabei aber die Notwendigkeit, in diesem Plan „den tiefverwurzelten Antiziganismus als spezielle Form von Rassismus deutlich zu benennen.“ Dabei müsse klar sein, „dass Rassismus kein Phänomen der Rechtsextremisten ist, sondern sich in der Mitte der Gesellschaft findet und deshalb hier die gesellschaftliche Ächtung des Rassismus ansetzen muss“, so Rose.

    Zusammen mit Roman Franz, Vorsitzender des Verbands Deutscher Sinti und Roma NRW, machte sich Romani Rose stark für einen nordrhein-westfälischen Staatsvertrag mit Sinti und Roma, mit dem dauerhafte Planungssicherheit für ein friedliches und diskriminierungsfreies Zusammenleben und für einen wirksamen Schutz der Sinti und Roma geschaffen werden müsse. Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion, erklärt hierzu:

    „Die SPD-Fraktion bringt in dieser Woche einen Masterplan gegen Rechtsextremismus in den Landtag NRW ein. Für uns ist klar, dass der Kampf gegen den Antiziganismus dabei auch eine zentrale Rolle spielen muss. Wir werden uns in der Debatte zu unserem Antrag dazu deutlich positionieren.

    Die Forderung des Zentralrats und des Landesverbands Deutscher Sinti und Roma zur Schließung eines nordrhein-westfälischen Staatsvertrags analog zu Bayern unterstützen wir ausdrücklich. Es geht dabei um Achtung von Leben, Kultur und Sprache und ein diskriminierungsfreies Zusammenleben in Vielfalt und Frieden. Dafür wollen wir uns einsetzen. Alle Demokratinnen und Demokraten sind dazu aufgefordert.“

  • Landtag NRW versichert Franzosen Solidarität nach Anschlag von Paris

    Landtag NRW versichert Franzosen Solidarität nach Anschlag von Paris

    „Der Landtag Nordrhein-Westfalen, das ganze Land und seine fast 18 Millionen Menschen – wir alle sind mit unseren Gedanken bei den Opfern, ihren Familien und Freunden, dem gesamten französischen Volk. Ihnen gilt unser Mitgefühl“, heißt es in dem Schreiben. Der Anschlag treffe „alle demokratisch verfassten Gesellschaften mitten ins Herz“.

    Gödecke und Keymis betonen: „Wir sind aufgewühlt und fassungslos über das Ausmaß von Gewalt und Hass, zu denen Menschen fähig sein können.“ Der Anschlag auf die Redaktion der französischen Zeitschrift „Charlie Hebdo“, bei dem zwölf Menschen starben, sei „auch ein brutaler Angriff auf die Grundrechte, die Demokratie im besonderen Maße schützen: die Meinungs- und Pressefreiheit“. Sie zu verteidigen, sei die Aufgabe aller freiheitsliebenden Menschen.

    Das vollständige Schreiben finden Sie hier auf der Website des Landtags Nordrhein-Westfalen.