Schlagwort: Sprecher

  • SPD-Landtagsfraktion wählt Sven Wolf zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

    SPD-Landtagsfraktion wählt Sven Wolf zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden

    In meiner dritten Wahlperiode darf ich nunmehr im Landtag in Düsseldorf arbeiten. Für meine Fraktion durfte ich unterschiedlichste Aufgaben vom Sprecher für Rechtspolitik bis hin zum Sprecher für Heimat, Kommunales, Bauen und Wohnen wahrnehmen. In den vergangenen Jahren habe ich drei Untersuchungsausschüsse leiten dürfen, darunter jenen zur Klärung der Ereignisse rund um den NSU-Terror.

    Auf meine neue Aufgabe freue ich mich. Künftig werde ich gemeinsam mit dem Team um Thomas Kutschaty die Arbeit der Landtagsfraktion planen und koordinieren. Wir müssen dafür sorgen, dass die Grundversprechen, die wir uns in dieser Gesellschaft einmal gegeben haben, wieder eingehalten werden. Dafür stehen wir gemeinsam: Die Lebensbedingungen der Menschen verbessern, jedem Menschen den Aufstieg ermöglichen und dabei auch den Mut zu haben, Ungleiches ungleich zu behandeln. Das ist der Antrieb, das ist der Motor, das ist der leidenschaftliche Kern sozialdemokratischer Politik für NRW.

    Das kann nur gelingen, wenn Politik die Bodenhaftung behält. Deshalb werde ich meine Arbeit für Remscheid und Radevormwald so fortsetzen wie bisher. Dazu gehört natürlich auch mein kommunalpolitisches Engagement, das ich als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion Remscheid gerne fortführen werde.

     

  • Sven Wolf ist neuer Fraktionsvorsitzender

    Sven Wolf ist neuer Fraktionsvorsitzender

    Hans Peter Meinecke hatte als langjähriger Fraktionsvorsitzender zur Sitzung eingeladen und begrüßte die frisch Gewählten in ihrem neuen Amt. „Wir haben den ersten Teil der Wahlen erfolgreich abgeschlossen, aber die Kommunalwahlen sind erst mit der Stichwahl beendet, wenn Mast-Weisz zum Oberbürgermeister gewählt ist“, so Meinecke, der nicht erneut für den Rat kandidiert hatte.

    Die Ratsmitglieder wählten aus ihrer Mitte Sven Wolf einstimmig zum Fraktionsvorsitzenden. In seiner Vorstellungsrede erinnerte er an die tiefe Zäsur, die der Wechsel bedeutet. Er dankte Hans Peter Meinecke für seine Arbeit als Vorsitzender seit 1995. „Dass wir im neuen Rat als eine verlässliche und solide Fraktion – mit Augenmaß und Vernunft – anerkannt sind, haben wir Deiner unermüdlichen Arbeit zu verdanken“, sagte Wolf unter großem Applaus der Anwesenden.
    Mit seiner Wahl zum Fraktionsvorsitzenden erklärte Sven Wolf den Rücktritt vom Amt des stellvertretenden Vorsitzenden der Remscheider SPD. Für die Nachwahl der nun vakanten Position im Leitungsgremium der Remscheider Sozialdemokratie kündigte ihr Vorsitzender Sven Wiertz an, Hans Peter Meinecke zur Wahl vorzuschlagen. „Wir wollen auf Dein Wissen und Deine Erfahrung nicht verzichten. Wir brauchen Dich und deshalb freue ich mich, dass Du bereit bist zu kandidieren“, so Wiertz.

    Die SPD-Fraktionen in den Bezirksvertretungen bestimmten aus ihrer Mitte ebenfalls einstimmig ihre Sprecher:

    • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Alt-Remscheid
      Sprecher: Otto Mähler
      Stellv. Sprecher: Ernst-Peter Wolf
    • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Süd
      Sprecher: Stefan Grote
      Stellv. Sprecherin: Elfride Korff
    • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lennep
      Sprecher: Ursula Czylwik
      Stellv. Sprecher: Klaus Grunwald
    • SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Lüttringhausen
      Sprecher: Jürgen Heuser
      Stellv. Sprecher: Marc Brüninghaus

    Bis zur ersten Ratssitzung am 1. Juli wurde Sven Wolf nun beauftragt, gemeinsam mit allen Mitgliedern Strukturen für die künftige Fraktionsarbeit zu erörtern und vorzubereiten. „Wir werden jetzt in den wöchentlichen Sitzungen diskutieren: Wie wollen wir künftig zusammenarbeiten? Wer übernimmt welche Aufgabe? Wer steht für welches Thema? Jetzt gilt es, die neuen und erfahrenen Mitglieder in einer starken Fraktion zusammenzuführen.“
    Der neuen Ratsfraktion gehören künftig 19 Mitglieder an, davon 6 Frauen und 13 Männer. Sechs Mitglieder sind zum ersten Mal in den Rat gewählt worden. Aus dem Kreis der erfahrenen Mitglieder gehören Lothar Krebs seit 1975 und York Edelhoff seit 1989 dem Rat an. Darüber hinaus waren Mitglieder bereits vorher im Rat engagiert, wie Jürgen Kucharczyk, Lothar Sill und Jürgen Heuser.

  • Rechtsausschuss tagte in der JVA Werl

    Rechtsausschuss tagte in der JVA Werl

    Rechtsausschuss des Landtags in einer auswärtigen Sitzung in der JVA Werl
    Der Rechtsausschuss des Landtags in einer auswärtigen Sitzung in der JVA Werl

    Zu Beginn fand ein Rundgang durch die Anstalt statt: „Bei diesem Rundgang unter fachkundiger Erläuterung durch den Leiter der JVA Herrn Skirl haben wir uns über die Aufenthalts- und Arbeitsbedingungen in der Justizvollzugsanstalt und die Besonderheiten der Sicherheitsverwahrung informiert“, schildert Sven Wolf, Sprecher der SPD im Rechtsausschuss.
    „Wir sahen uns dort die JVA-eigenen Betriebe an: Schreinerei, Bäckerei und Metallverarbeitung. Neben einer Besprechung mit dem Anstaltsarzt und dem Psychologen stand auch ein ausführliches Gespräch mit der Gefangenenmitverantwortung und dem Personalrat auf der Tagesordnung. Als stellvertretender Vorsitzender der Vollzugskommission werde ich mich auch in Zukunft mit der Situation der Inhaftierten beschäftigen.“


    Weitere Informationen:

  • Sven Wolf ist rechtspolitscher Sprecher der SPD im Landtag

    Sven Wolf ist rechtspolitscher Sprecher der SPD im Landtag

    Zu den zu verhandelnden Punkten gehörten auch Strafvollzugsangelegenheiten. Angesichts etlicher Vorfälle im Strafvollzug in der vergangenen Legislaturperiode sei es nur verständlich, dass man auf dieses Thema allgemein ein besonderes Augenmerk habe, merkte Wolf an.

    Zu den wichtigsten Vorhaben im Bereich der Rechtspolitik gehören laut Wolf die Verhinderung der Privatisierung des Gerichtsvollzieherwesens, Verbesserungen in der Arbeit des Strafvollzugs sowie das Problem der wachsenden Gewaltbereitschaft von Kindern und Jugendlichen. Als eine der ersten Maßnahmen wolle man die Unabhängigkeit des Ombudsmanns für den Justizvollzug stärken.

    Auch Abgeordnete der Bergischen Nachbarstädte seien unter den gewählten fachpolitischen Sprecherinnen und Sprechern vertreten: Andreas Bialas aus Wuppertal übernähme die Funktion des kulturpolitischen Sprechers, Dietmar Bell werde stellvertretender Sprecher im Wirtschaftsausschuss und Iris Preuß-Buchholz aus Solingen stellvertretende Sprecherin im Wissenschaftsausschuss.