SVEN WOLF

Schlagwort: Sozialdemokraten

  • Remscheider Jusos nahmen den Politikalltag in den Fokus

    Remscheider Jusos nahmen den Politikalltag in den Fokus

    Foto: Danielle Behmenburg

    Den Politikalltag in Düsseldorf haben sich einige Remscheider Jusos genauer angesehen – sie besuchten den Landtag und die Plenarsitzung im November. Auf der Tribüne konnten sie die Debatte miterleben zu so unterschiedlichen Themen wie Schwertransporten und Rundfunkbeiträgen.

    Dazu meint Daniel Pilz, Juso-Vorsitzender in Remscheid: „Der Besuch im Landtag und das Verfolgen einer Plenardebatte haben eindrucksvoll verdeutlicht, wie lebendig Demokratie sein kann. Solche Einblicke stärken das Bewusstsein für die Bedeutung politischer Teilhabe und fördern ein tieferes Verständnis demokratischer Entscheidungsprozesse.“

    Auch von der Art und Weise, wie Politikerinnen und Politiker im Parlament miteinander umgehen, konnten sich die Jusos ein Bild machen. Das war auch ein Thema in unserer anschließenden Diskussion. In der Nachbetrachtung verbanden sich Praxiserlebnisse und Wertediskussion. Es ging um die Debattenkultur, um Regeln und Maßnahmen im Parlament und die Grundsätze der Demokratie.

    Jeder darf seine Meinung äußern, muss aber auch damit rechnen, dass dies nicht unwidersprochen bleibt. Wichtig ist, dass die Debatte fair bleibt und wir Hass und Hetze keinen Raum lassen. Bei Äußerungen im Parlament können Abgeordnete wegen des Instruments der Indemnität zwar nicht wegen Beleidung belangt werden, aber vom Landtagspräsidenten zur Ordnung gerufen werden und notfalls mit einem Ordnungsgeld belegt werden.

    Dass Macht wechselt, ist das wichtigste Scharnier einer Demokratie. Die Minderheit muss immer die Chance haben, zur Mehrheit zu werden. Dafür bedarf es auch unabhängiger Medien. Immer wenn die Chance, im Wahlkampf für Mehrheiten zu werben, nicht gleichmäßig verteilt ist, weil Medien nur eingeschränkt berichten, ist auch die Demokratie eingeschränkt.

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  • Besuchsgruppe aus Oberberg erlebte besondere Landtagsdebatte

    Besuchsgruppe aus Oberberg erlebte besondere Landtagsdebatte

    „Das war heute eine Sternstunde des Parlaments. Diese Redner waren wirklich spitze“, lobte Hans Egon Häring anerkennend. „Es war nicht das erste Mal, dass ich den Landtag besucht habe, aber dieses Mal hat mich die Debatte am meisten beeindruckt.“

    Mit der SPD-Fraktion aus Gummersbach waren unter der Führung von Thorsten Konzelmann 24 Besucherinnen und Besucher am letzten Freitag zur Plenarsitzung und einem Gespräch mit dem stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der SPD, Sven Wolf, nach Düsseldorf gekommen.

    „Ich freue mich über das große Interesse an der Landespolitik und insbesondere darüber, dass die Gruppe auf der Tribüne eine gute parlamentarische Debatte erleben konnte“, meinte Sven Wolf.

    Die Fraktionen CDU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen hatten einen gemeinsamen Entschließungsantrag eingereicht zur Würdigung des Widerstandes vom 20. Juli gegen den Nationalsozialismus. Als zu kurz gegriffen und geschichtlich der Sache und ihrer Bedeutung nicht angemessen wiesen die Fraktionen damit einen von der Fraktion der AfD vorgelegten Antrag zurück.

    Die vier Fraktionen positionierten sich in der Debatte in einem breiten demokratischen Grundkonsens. Dabei punkteten besonders die Redner von CDU und SPD mit Ruhe, Sachlichkeit und geschichtlichen Fakten. Die Bewegung des 20. Juli vereine Widerstandskämpferinnen und -kämpfer unterschiedlicher Gruppierungen und Herkunft, führte Prof. Dr. Karsten Rudolph für die SPD-Fraktion aus. Sie wäre nicht zustande gekommen ohne den Widerstand der ersten Stunde mit entscheidendem Einfluss auch von Sozialdemokraten wie Julius Leber. Auch dem lautlosen Widerstand der vielen Einzelnen schuldeten wir heute noch viele Denkmäler. Zur Erinnerung gehöre die Erinnerung an die vielen Opfer, die kaum Chancen hatten, Widerstand zu leisten. Die Widerstandskämpfer seien Menschen gewesen aus Fleisch und Blut mit Zweifeln, Gewissensbissen und Widersprüchen und eben dadurch Vorbilder für eine offene demokratische Gesellschaft, nicht jedoch Ikonen und Helden.

    „Auch diese Debatte hat gezeigt, dass es mehr denn je notwendig ist, die Werte unserer Demokratie zu benennen und zu verteidigen und klare Stellung für eine friedliche solidarische Gesellschaft mit Zivilcourage zu beziehen“, so Sven Wolf. 

    „Daneben traten die anderen wichtigen Themen wie der Altschuldenfonds und die Straßenausbaubeiträge etwas zurück, aber diese werden uns auf jeden Fall in der nächsten Zeit beschäftigen. Wir bleiben weiter dabei: Die Straßenausbaubeiträge für Anwohnerinnen und Anwohner müssen abgeschafft werden. Die von der schwarz-gelben Landesregierung vorgestellten Vorschläge sind eine riesige Enttäuschung für viele Menschen in diesem Land. Sie sind auch ein Schlag ins Gesicht der Kommunalpolitikerinnen und -politiker, die vor Ort für die Abschaffung der Anliegerbeiträge kämpfen.“

  • Dankeschön für das Vertrauen

    Dankeschön für das Vertrauen

    „Die Remscheider SPD hat mich einstimmig erneut als Kandidaten für die Landtagswahl 2017 nominiert. In meiner Rede habe ich einen Rückblick auf die sechs Jahre meiner Arbeit als Anwalt der Remscheider Interessen in Düsseldorf gegeben. Ich erinnerte an den Stärkungspakt, das Leitmotto: „Kein Kind zurücklassen“ und unsere aktuellen Anstregungen bei der Integration von Flüchtlingen. Ganz im Sinne meines Leitmottos: „Zuhören, verstehen und kümmern“, habe ich von einigen der vielen Anliegen berichtet, die mir die Remscheiderinnen und Remscheider in den zurückliegenden Jahren geschildert haben und bei denen sie um Hilfe baten. Diese Arbeit will ich gerne fortsetzen. Deshalb bewerbe ich mich um das Direktmandat für Remscheid und Radevormwald. Dafür bitte ich um das Vertrauen der Menschen in beiden Städten“, so Sven Wolf.

    100 Mitglieder der Remscheider SPD waren zum Parteitag in der Mensa der Sophie-Scholl-Gesamtschule zusammengekommen. Gastredner André Stinka, Generalsekretär der SPD Nordrhein-Westfalen, lobte die gute Stimmung bei den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten vor Ort und hielt zufrieden fest: „Hier ist Leben. Und wo Leben ist, werden sich auch Erfolge einstellen!“