SVEN WOLF

Schlagwort: Richterinnen

  • Sven Wolf besucht Sozialgericht Köln

    Sven Wolf besucht Sozialgericht Köln

    Doch das ist nur eines der Probleme, mit denen das Fachgericht zu kämpfen hat, wie im Gespräch zwischen Sven Wolf und der Präsidentin des Sozialgerichtes, Beatrix Debus und ihrem Stellvertreter Dr. Stefan Schmitz, sowie dem Leiter der Geschäftsstelle deutlich wurde. Ihr Wunsch ist es vor allem, dass Personal zügiger zugeteilt werden kann und das Berufsumfeld so angenehm wie möglich gestaltet wird, um fachkundiges Person zu behalten und neue Leute zu rekrutieren. Dazu gehört auch, dass jeder Mitarbeiter genügend Platz zum Arbeiten hat. „Momentan sind es noch 15 Quadratmeter pro Richter“,  wusste Dr. Stefan Schmitz. Ein Büro müsse jedoch häufig geteilt werden. Außerdem solle der Platz in Zukunft auf 12 Quadratmeter reduziert werden.

    Auch die elektronische Akte sei noch verbesserungswürdig. Hier wünscht sich Beatrix Debus Schulungen für die Mitarbeiter, die mit dem elektronischen Verfahren zu tun haben. Außerdem sei eine moderne technische Ausstattung in den Gerichten nötig. Wolf nahm all diese Anregungen auf und versprach sich für die Belange des Sozialgerichtes einzusetzen und im Arbeitskreis und der SPD- Fraktion gegenüber darzustellen. Nur so können schnelle Abläufe, die nicht nur dem Gericht helfen, sondern auch den Bürgern Rechtsschutz sichern, umgesetzt werden.

    Denn auch wenn die Fälle beim Sozialgericht oft unscheinbar wirken, geht es bei ihnen um persönliche Schicksale und existentielle Fragen wie die Frage, wer Kranken- oder Pflegekosten übernimmt oder wieviel Grundsicherung eine Familie bekommt. Daher können neue Bescheide mit Änderungen um wenige Euro bereits viele Menschen zu einer Klage bewegen.

    Für weitere Informationen über die Verfahrensabläufe und Voraussetzungen einer Klage besuchen Sie die Homepage des Sozialgerichts Köln: http://www.sg-koeln.nrw.de/

  • Frauen in der Justiz zu fördern bleibt Ziel von Rot-Grün

    Frauen in der Justiz zu fördern bleibt Ziel von Rot-Grün

    Zu den Äußerungen „Zu viele Frauen in der Justiz“ des Vorsitzenden des Bundes der Richter und Staatsanwälte, Reiner Lindemann, erklärt Sven Wolf, rechtspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

    „Die Einschätzung, dass Ausfälle von jungen Richterinnen und Staatsanwältinnen durch Schwangerschaft und Familienzeiten eine unzumutbare Belastung für die Justiz darstellen, teile ich nicht. Die Justiz steht im ständigen Wettbewerb mit der freien Wirtschaft. Häufig entscheiden sich gut qualifizierte junge Juristinnen und Juristen dafür, in Großkanzleien zu gehen, weil diese Stellen finanziell attraktiver sind als der öffentliche Dienst. Der öffentliche Dienst bietet dagegen eine gleiche Bezahlung von Männern und Frauen und eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Vor allem deshalb entscheiden sich junge Frauen, Richterinnen oder Staatsanwältinnen zu werden. Ein stabiles Beschäftigungsverhältnis ist für viele eine entscheidende Voraussetzung, um sich für die Gründung einer Familie zu entscheiden. 

    Die Förderung von Frauen in der Justiz und damit die Förderung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf bleibt das Ziel der rot-grünen Koalition. Dem dient auch das Projekt „Frauen in Führungspositionen“, das jetzt vom Justizminister gestartet worden ist. Herr Lindemann hat dieses Projekt bislang unterstützt. Umso unverständlicher ist seine Kritik.“