Ernsthafte Themen standen im Vordergrund des Gesprächs, da auch im Landtag die Stimmung noch geprägt war von dem Terror-Anschlag auf die Synagoge in Halle und der entsetzlichen Ermordung zweier Menschen.
Es gab zunächst am Mittwoch eine Sitzungsunterbrechung und am Morgen des Plenardonnerstag eine Schweigeminute. Wir haben auch als Abgeordnete am Mittwoch nach Plenumsschluss noch zusammengesessen und darüber gesprochen. Wir waren betroffen und fassungslos. Man muss das als Terror bezeichnen, denn hier geht es um antisemitische und politisch motivierte rechtsextreme Gewalt. Das einen Amoklauf zu nennen, wäre eine viel zu schwache Bezeichnung.
Synagogen in Nordrhein-Westfalen stehen unter einem besonderen Polizeischutz. Ich habe das selbst in Wuppertal am Neujahrsfest miterlebt. Es ist bedrückend, wenn man sich drinnen innerhalb der jüdischen Gemeinde und der Freunde und Gäste ein „süßes neues Jahr“ wünscht und draußen vor den Panzertüren Polizisten patrouillieren.
Wir müssen sehr wachsam sein. Die aktuelle Entwicklung ist beunruhigend. Von einer verrohten Sprache ist es nicht weit zur Hetze und zu Gewalttätigkeiten. Wir haben auch am Mittwoch im Zusammenhang mit dem Auftreten von sogenannten „Bürgerwehren“ in Stadtteilen über Gewalt, die auf Parolen folgt, debattiert.
Dabrüber kamen in meinem Gespräch mit den ver.di-Seniorinnen und Senioren fast die Remscheider Themen zu kurz – aber auch zum DOC und den behördlichen Genehmigungsverfahren, an denen das Land beteiligt ist, wollten die Gäste noch eine fundierte Auskunft erhalten.
Ich freue mich immer sehr darüber, dass die Älteren am Ball blieben und das Gespräch mit uns Politikern suchen. Besonders die Gewerkschaftsgruppen erlebe ich als sehr gut informiert und an vielen Themen interessiert. Sie wollen die Zusammenhänge ganz genau wissen und ich bin froh über das gute Feedback und auch manche ungeschminkte Meinung.
