SVEN WOLF

Schlagwort: Quartier

  • Mehr Bauland für mehr Kommunen mobilisieren – jetzt ist die Landesregierung am Zug

    Mehr Bauland für mehr Kommunen mobilisieren – jetzt ist die Landesregierung am Zug

    Foto: Jürgen Rübig auf Pixabay

     

    Hierzu erklärte Andreas Becker, bau- und wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion:

    „Der Bundesrat hat heute das Baulandmobilisierungsgesetz beschlossen. Dafür hat sich die SPD-Bundestagsfraktion lange eingesetzt. Das Gesetz sieht in vielen Rechtsbereichen deutliche Verbesserungen vor, was die Bedingungen für Wohnungsbau, Mieterschutz und Stadtentwicklung angeht. Jetzt ist die Landesregierung am Zug und muss das Bundesgesetz zeitnah für die vielen Kommunen in NRW nutzbar machen.

    Die neuen Eingriffsmöglichkeiten für die Kommunen vor Ort sind darauf gerichtet, die Versorgung der Bevölkerung mit gutem und bezahlbaren Wohnraum zu fördern. Einzelne Regelungen richten sich beispielsweise gegen Grundstücksspekulationen zulasten des Wohnungsbaus, für den Erhalt gewachsener Bewohnerstrukturen in Ortsteilen und Wohnquartieren und für die Belebung unserer Innenstädte.

    Hierbei kommt den Kommunen vor Ort eine entscheidende Rolle zu. Daher darf die Landesregierung der Anwendung des Baulandmobilisierungsgesetzes für die Kommunen nicht im Wege stehen.

    Die bisherige Festlegung von angespannten Wohnungsmärkten würde viele der neuen Möglichkeiten auf 18 von 396 Kommunen in NRW beschränken und große Chancen für neuen Wohnraum ungenutzt lassen. Damit möglichst viele Kommunen in NRW von den neu geschaffenen Instrumenten profitieren können, ist die Landesregierung jetzt am Zug: Sie muss die Gebietskulissen für angespannte Wohnungsmärkte auf einer wissenschaftlich fundierten Basis realitätsnah neu bestimmen. Sonst werden viele neue Chancen für mehr Wohnraum in NRW ungenutzt bleiben.“

     

  • Hoher Besuch aus Remscheid und aus Berlin an einem Tag

    Hoher Besuch aus Remscheid und aus Berlin an einem Tag

    Ein wenig aufgehalten wurde das Programm der Besuchsgruppe, denn an diesem Tag wurde außerdem hoher Staatsbesuch empfangen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besuchte das Land Nordrhein-Westfalen und den Landtagspräsidenten. Die entgangene Viertelstunde wurde aber zur Diskussion hinzugefügt und war auch nötig, um die vielen engagierten Beiträge der Remscheiderinnen zu Wort kommen zu lassen.

    „Ich freue mich über das Interesse und vor allem über die kritischen Anmerkungen und Nachfragen. Ich nehme auch Anliegen – wie die Kritik am Spielplatzangebot im Viertel – mit in die weitern Besprechungen mit der Ratsfraktion in Remscheid.

    Auch wenn die Stadt bei der Planung zu dem Schluss gekommen ist, dass die vorhandenen Spiel-Möglichkeiten in einem Quartier ausreichen, muss man sich darum kümmern, dass die vorhandenen Spielplätze auch in ordentlichem Zustand sind. Wenn die Menschen das Gefühl haben, dass sie mit ihren Kindern oder Enkelkindern dort nicht mehr gefahrlos hingehen können, müssen wir das sehr ernst nehmen.“

    Hier zeigte sich, dass die Besucherinnen vieles bereits selbst in die Hand genommen hatten oder die Stadt informiert hatten – vom Fehlen einer Schraube bei der Schaukel bis zur Suche nach den Armen des Clowns.

    „Schöne Spielplätze entstehen besonders dann, wenn Kinder und Angehörige an der Planung der Ausstattung mit Spielgeräten beteiligt werden“, meint Sven Wolf. „Denn natürlich wissen Kinder am besten, wie man wirklich gut spielen kann. Hier wollen wir auch in Zukunft mehr Beteiligung unterstützen.“