Schlagwort: PUA V

  • Untersuchungsausschuss V („Fall Amri“) vernimmt weitere Zeugen

    Untersuchungsausschuss V („Fall Amri“) vernimmt weitere Zeugen

    Sven Wolf MdL, Vorsitzender des Untersuchungsausschusses, erklärt hierzu: „Der Untersuchungsausschuss wird in seiner 19. Sitzung am 18. Mai 2017 vier weitere Zeugen vernehmen. Gehört werden zwei Mitarbeiterinnen der Sicherheitskonferenz des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen. Im Anschluss werden Verbindungsbeamte im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum (GTAZ) des Bundeskriminalamts und der Bundespolizei gehört.

    Die Sitzung ist öffentlich, beginnt um 10 Uhr und findet im Raum E3-D01 statt.“

     

  • Vorsitz im neuen PUA zum Fall Amri

    Vorsitz im neuen PUA zum Fall Amri

    Ein Untersuchungsausschuss kurz vor Ende einer Wahlperiode ist eine große Herausforderung. Gerne stelle ich meine Erfahrung aus der Leitung zweier solcher Gremien in dieser Wahlperiode in den Dienst der Sache. Ich werde mit meinen Kolleginnen und Kollegen mit aller Kraft versuchen, dem Auftrag soweit wie möglich gerecht zu werden. Die antragstellenden Fraktionen gehen selbst davon aus, dass bis zum Ende der Wahlperiode nicht alle Bereiche untersucht werden können.

    Ich lade die Kolleginnen und Kollegen des künftigen Ausschusses ein, gemeinsam und ernsthaft an der Beantwortung der offenen Fragen rund um den feigen Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt zu arbeiten.

    Vergessen sollten wir dabei nie, dass bei diesem Anschlag zwölf Menschen ihr Leben verloren. Den Untersuchungsausschuss für einen reinen politischen Schlagabtausch zu nutzen, wäre daher völlig unangemessen. Das sind wir den Menschen schuldig, die kurz vor Weihnachten Angehörige, Freunde und geliebte Menschen verloren haben.“