SVEN WOLF

Schlagwort: Pressefreiheit

  • Wir wollen ein Demokratiefördergesetz

    Wir wollen ein Demokratiefördergesetz

    Die Grundsätze unserer Demokratie auch in der Öffentlichkeit deutlich herauszustellen, ist gerade in Zeiten zunehmender Herausforderung durch Populismus außerordentlich wichtig. Wir wollen im Landtag einerseits ein Zeichen setzen und an die grundlegenden Werte erinnern und andererseits Demokratiefördermaßnahmen in unserem Land konkret unterstützen.

    Die SPD-Landtagsfraktion hat in ihrem Antrag festgehalten: Typische Merkmale einer modernen Demokratie seien freie Wahlen, das Mehrheits- oder Konsensprinzip, Minderheitenschutz, die Akzeptanz einer politischen Opposition, Gewaltenteilung, Verfassungsmäßigkeit, Schutz der Grundrechte, Schutz der Bürgerrechte und Achtung der Menschenrechte. Zudem seinen Meinungs- und Pressefreiheit zur politischen Willensbildung unerlässlich.

    Demokratie ist ein Weg, das Zusammenleben unterschiedlicher Menschen und Gruppen in Frieden, mit gegenseitigem Respekt und gleichen Rechten möglich zu machen. Wir müssen auch das Vertrauen in die Demokratie durch gute und gerechte Politik fördern. Unsere Aufgabe ist es, auf die Wünsche und Probleme von Menschen zu hören und sie aufzugreifen. Politik muss nah am Alltag der Menschen und ihren Bedürfnissen sein. Besonders nah bei denen, die Unterstützung brauchen. Ein Demokratiefördergesetz ist ein notwendiges und gutes Instrument, um das das Engagement für Demokratie und Vielfalt und die demokratische Bildung abzusichern. Wir haben gute Programme im Land, die es fortzuführen gilt, und brauchen dafür auch dauerhafte Förderstrukturen für Bildungseinrichtungen und die Verbandsarbeit.

     

     

  • Jutta Velte und Sven Wolf: „Eine spannende Diskussion um Freiheitsrechte und Vorurteile“

    Jutta Velte und Sven Wolf: „Eine spannende Diskussion um Freiheitsrechte und Vorurteile“

    Beeindruckt zeigten sich die beiden Remscheider Landtagsabgeordneten nicht nur von der breiten Beteiligung der Remscheider Schülerinnen und Schüler, sondern auch von deren Argumenten und Schlussfolgerungen. „Da sind viele gut durchdachte Statements dabei gewesen. Wir finden es immer klasse, wenn wir solche Diskussionen mitbekommen“, so die beiden Abgeordneten.

    Nach einer kurzen Vorstellungsrunde, in der die Abgeordneten auf Fragen zum Werdegang antworteten, ging das Gespräch gleich in eine lebhafte Diskussion über.

    Insbesondere die Frage, wie man mit meinungsbetonten Medienbeiträgen umgehen sollte, beschäftigte die Schülerinnen und Schüler. Ziel sei oft, einen Beitrag durch Abstempeln oder Etikettieren von Menschen besser zu verbreiten, beklagten die Jugendlichen. Wenn man schlau sei, ließe man sich dadurch nicht aufhetzen, sondern akzeptiere sich gegenseitig auch in seiner Verschiedenheit, war ein Fazit der Schülerinnen und Schüler.

    „Auch ich bin nicht immer glücklich mit der Wahl mancher Journalisten, zum Beispiel wenn ich über die Zuwanderung von rumänischen Ärztinnen und Ärzten spreche und als Bildmaterial ein heruntergekommenes Wohnhaus gezeigt wird“, meinte Jutta Velte. „In unserem Staat ist die Freiheit ein sehr wichtiges Recht – nicht nur die Freiheiten des einzelnen, auch die Pressefreiheit ist ein sehr wertvolles Recht. Hier gibt es niemanden, der sich die Berichte vorlegen lässt und entscheidet, was gebracht wird“,  ergänzte Sven Wolf. „Mit einem kritischen Blick da heranzugehen, finde ich aber sehr gut.“

    „Wer die Wahrheit finden möchte, der sucht sie“, meinte einer der Schüler. „Es gibt verschiedene Journalisten und verschiedene Meinungen – man muss sich mehrere Journalistenbeiträge anhören und anschauen.“ Jutta Velte griff das auf und wies daraufhin, dass auch Leserbriefe, Kommentare und Beiträge in Netzwerken eine gute Möglichkeit seien, sich selbst zu Wort zu melden und verschiedene Meinungen zu einem Thema zu diskutieren.