SVEN WOLF

Schlagwort: Personalkosten

  • Mittel für den Kinder-und Jugendplan müssen weiter erhöht werden

    Mittel für den Kinder-und Jugendplan müssen weiter erhöht werden

    Wir haben im Land in den Jahren 2011 bis 2017 die Mittel für den Kinder- und Jugendförderplan in zwei Stufen von gut 80 Millionen Euro um mehr als 36 % auf insgesamt 109 Millionen Euro erhöht. Davon wurden bewährte Maßnahmen, aber auch neue innovative Maßnahmen in der offenen und freien Kinder- und Jugendarbeit gefördert. Gerade im Bereich Prävention konnte mit den Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit viel erreicht werden. Dort erreichen wir gerade Kinder und Jugendliche aus belasteten Familien und können viel zur Lebensbildung beitragen – nicht nur durch Bildungsprojekte, sondern auch durch Jugendkulturarbeit, Demokratieförderung, Antidiskriminierungsprojekte und Vorbereitung auf sich laufend verändernde Lebenswirklichkeiten.

    Die SPD-Landtagsfraktion hat  einen Antrag in das Plenum eingebracht mit der Aufforderung an die Landesregierung, die Mittel für den Kinder- und Jugendförderplan um 20 % aufzustocken auf 130,8 Millionen Euro.  Damit kann den steigenden Personal- und Sachkosten bei vielen Trägern Rechnung getragen werden. Spätestens zum Ende der Legislaturperiode sollte dem Landtag ein vollständiger Bericht vorgelegt werden.

    Die Kolleginnen und Kollegen meiner Fraktion wollen sich nun jährlich im zuständigen Ausschuss berichten lassen, um auch künftig die Entwicklung im Blick zu behalten.

  • Remscheid erhält 231.840 Euro vom Land für die Förderung der schulischen Inklusion

    Remscheid erhält 231.840 Euro vom Land für die Förderung der schulischen Inklusion

    Dafür stellt das Land den nordrhein-westfälischen Kommunen für die nächsten fünf Jahre insgesamt 175 Millionen Euro zur Verfügung.

    Nach den jetzt vorliegenden Informationen aus dem zuständigen Ministerium profitiert Remscheid dabei mit 170.494 Euro für bauliche Investitionen und mit 61.346 Euro für Personalkosten. Das Geld ist insbesondere für die Bereitstellung von Integrationshelfern. Die erstmalige Auszahlung erfolgt spätestens zum Februar 2015.

    Mit der Vereinbarung zwischen den Fraktionen des Landtags und den kommunalen Spitzenverbänden ist im letzten Jahr eine gute Lösung für die Flankierung der schulischen Inklusion gefunden worden. Die nunmehr vorliegenden Zahlen zeigen, dass das Land die Städte und Gemeinden auch bei der wichtigen Aufgabe der Integration behinderter Menschen nicht im Stich lässt und hierfür einen verlässlichen finanziellen Rahmen bereitstellt.“

  • Großes Interesse von Müngstener Brücke bis Landeshaushalt

    Großes Interesse von Müngstener Brücke bis Landeshaushalt

    Nach einer Führung durch das Landtagsgebäude stand Sven Wolf der vom Marketingleiter Carsten Seidel begleiteten Gruppe Rede und Antwort. Nach zögerlichem Beginn entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, in die sich immer mehr Teilnehmerinnen und Teilnehmer einschalteten. So richtig in Fahrt kamen die Diskutanten, als es um Remscheider Themen ging. Im Vordergrund standen hierbei die Dauerthemen DOC und Müngstener Brücke. „Ich habe die Müngstener Brücke vor kurzer Zeit besucht und konnte mir ein umfassendes Bild von den Baufortschritten und weiteren Planungen machen. Die Verantwortlichen versprachen, dass die Müngstener Brücke zum Fahrplanwechsel im Dezember wieder befahrbar sein wird“, berichtete Sven Wolf von seinem Besuch auf der Müngstener Brücke.

    Neben den regionalen Themen sorgten aber auch landespolitische Themen für Diskussionsstoff. Besonders intensiv wurde das aktuelle Thema der Beamtenbesoldung in Verbindung mit dem Landeshaushalt bearbeitet. „Die Personalkosten des Landes machen 40 Prozent des Haushalts aus. Und ich glaube, dass es im Interesse von niemandem in Nordrhein-Westfalen ist, Lehrer, Feuerwehrleute oder Polizisten zu entlassen“ erklärte Sven Wolf.

    Zum gemeinsamen Gruppenfoto kamen sie alle noch einmal vor dem Eingang des Landtags zusammen, bevor Sven Wolf die Gruppe in die Bergische Heimat entlassen durfte.

  • Lions-Club im Gespräch mit Sven Wolf über Landesfinanzen

    Lions-Club im Gespräch mit Sven Wolf über Landesfinanzen

    Das Diskussionsgespräch mit dem Abgeordneten Sven Wolf drehte sich daher auch um die wichtigen aktuellen Themen: den Landeshaushalt, die finanziellen Probleme der Kommunen und die zukünftige Entwicklung für die Stadt Remscheid.

    Wolf machte deutlich, was die Landesregierung seit seiner Wahl ins Parlament für die Städte und Gemeinden bewegt habe. Mit dem Nachtragshaushalt wurden ihnen 300 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die restriktiven Regelungen für Kommunen im Nothaushalt wurden gelockert, so dass auch diesen Städten wieder die Teilnahme an Förderprogrammen ermöglicht werde. Das Land habe sich zudem beim Bund dafür eingesetzt, dass dieser einen höheren Anteil bei den Soziallasten übernähme. Dies käme besonders Städten wie Remscheid zugute, die mit hohen Sozialleistungen besonders gefordert seien.

    Sven Wolf berichtete auch über die Schwierigkeiten, in einem Landeshaushalt, der zum größten Teil aus Personalkosten bestehe, radikale Einsparungen vorzunehmen.
    Da seien jeder Landesregierung die Hände gebunden. Man könne ja nicht von jetzt auf gleich einen Großteil der Lehrer oder Justizangestellten entlassen.

    Mit dem Nachtragshaushalt habe man die Versäumnisse der Vorgängerregierung ausbügeln müssen und den Kommunen unrechtmäßig vorenthaltene Gelder bereitstellen müssen. Eine Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts läge noch immer vor. Aktuelle gesellschaftspolitische und wirtschaftliche Entwicklungen seien noch zu berücksichtigen. Er gehe davon aus, dass es nach sorgfältiger Analyse des Verfassungsgerichtsurteils gelänge, einen verfassungskonformen Landeshaushalt aufzustellen.

    Auf die Frage, ob er sich inzwischen gut eingearbeitet habe antworte Wolf: „Gerade als Jüngerer hatte ich anfangs ein wenig Welpenschutz. Inzwischen habe ich den Ruf eines sachlichen Redners.“