SVEN WOLF

Schlagwort: Parlament

  • Kommt der Bosbach-Bericht jetzt in die Schublade?

    Kommt der Bosbach-Bericht jetzt in die Schublade?

    Foto: Thomas Wunsch

    Zu dem heute vorgelegten Bericht der Bosbach-Kommission erklärt Sven Wolf, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW:

    „Nun liegt der Bericht der Bosbach-Kommission also auf dem Tisch. Regierungshandeln ist er damit noch lange nicht. Mit großen Ankündigungen sind auch große Erwartungen an den Bericht geweckt worden. Wir erwarten jetzt, dass uns Ministerpräsident Armin Laschet und Innenminister Herbert Reul erklären, was mit diesem Bericht passieren soll.

    Bisher hat es dazu keinerlei parlamentarische Debatte gegeben, weil das Parlament komplett aus dem Prozess herausgehalten wurde. Damit muss jetzt Schluss sein. Es kann nicht sein, dass sich die Landesregierung auf Hinterzimmer-Kommissionen zurückzieht und gegenüber dem Landtag dazu keine Stellung bezieht. Eine parlamentarische Auseinandersetzung über die Vorschläge gehört jetzt auf die Tagesordnung.

    Wir sind gespannt, was sich die Landesregierung von dem Bericht zu eigen machen will. Unsere grundsätzliche Haltung dabei ist klar: Wir unterstützen das, was die Freiheit schützt. Was sie aushöhlt, lehnen wir ab.“

    Hintergrund:

    Die Regierungskommission „Mehr Sicherheit für Nordrhein-Westfalen“  hatte den Auftrag erhalten, die gesamte Sicherheitsarchitektur mit dem Ziel eines jederzeit handlungsfähigen und wehrhaften Rechtsstaats im Einklang von Freiheit und Sicherheit zu überprüfen.

  • Zehn Jahre nach der Loveparade-Katastrophe

    Zehn Jahre nach der Loveparade-Katastrophe

    Foto: Thomas Wunsch

    Vor zehn Jahren starben bei der Loveparade in Duisburg 21 Menschen, über 500 wurden zum Teil schwer verletzt. Es war eines der schlimmsten Unglücke in der Geschichte Nordrhein-Westfalens. Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag bringen anlässlich des Jahrestags der Tragödie einen Antrag ins Parlament ein, mit dem die Hilfe für Opfer verbessert wird. Zudem fordern die Fraktionen weitere fachliche Beratungen über die Sicherheit bei Großveranstaltungen und die Aufarbeitung von Unglücksfällen. Dazu erklären die vier Fraktionsvorsitzenden Bodo Löttgen (CDU), Thomas Kutschaty (SPD), Christof Rasche (FDP) und Monika Düker (GRÜNE):

    „Wir sind es den Opfern und den Angehörigen schuldig, nicht zu vergessen. Der zehnte Jahrestag soll Anlass sein, innezuhalten und der Opfer zu gedenken sowie weitere Lehren aus dem Unglück zu ziehen. Wir danken allen, die sich um die Opfer und Hinterbliebenen aufopferungsvoll gekümmert haben und in schweren Stunden Hilfe, Stütze und Wegbegleiter waren. Kurz nach der Katastrophe wurde ein Soforthilfefonds aufgelegt, aus dem Mittel zur Abfederung sozialer Härten für die Opfer und ihre Angehörigen bereitgestellt wurden. Bis heute werden hieraus Gelder gezahlt. Der bisherige Soforthilfefonds für Opfer und Angehörige der Loveparade soll weitergeführt oder ein ergänzender Hilfsfonds für die Opfer der Loveparade-Katastrophe eingerichtet werden. Zudem setzen wir uns dafür ein, zusätzlich einen Opferschutzfonds für Opfer von Katastrophen und Gewalttaten in unserem Land einzurichten.

    Zum zehnten Jahrestag der Loveparade-Katastrophe in Duisburg wollen wir die Erinnerung bewahren und zugleich Lehren für die Zukunft ziehen. Die Fraktionen von CDU, SPD, FDP und Grünen im Landtag von Nordrhein-Westfalen werden deshalb eine Kommission aus externen Expertinnen und Experten beauftragen, einen Orientierungsrahmen zu erarbeiten für die zukünftige Ausrichtung von Großveranstaltungen im Freien. Zudem soll eine Kommission beraten, wie zukünftig eine bessere Aufarbeitung in komplexen Katastrophenfällen erfolgen kann.“

  • Plenarsitzungen in außergewöhnlichen Zeiten. Gesundheitskrise, aber keine Demokratiekrise

    Plenarsitzungen in außergewöhnlichen Zeiten. Gesundheitskrise, aber keine Demokratiekrise

    Am 24. März habe ich dem Rettungspaket des Landes in Höhe von 25 Milliarden Euro zugestimmt. Dies, obwohl die von unserer Fraktion formulierten konkreten Erwartungen nicht von allen mitgetragen wurden. Wir merken aber jetzt, dass einige unserer Anregungen bei der konkreten Verteilung der Gelder berücksichtigt werden.

    Eine zentrale Forderung ist, die Kommunen auch unter den Rettungsschirm des Landes zu nehmen. Im Zuge der Krise brechen den Kommunen Gewerbe- und Einkommensteuereinnahmen weg. Gleichzeitig steigen die kommunalen Ausgaben etwa im Bereich der Gesundheitsfürsorge an. Bei der inhaltlichen Ausgestaltung des Rettungspaktes müssen die Kommunen daher besondere Berücksichtigung finden und Mittel zur Kompensation von Steuerausfällen zur Verfügung gestellt werden.

    Gestern gab es eine intensive Debatte über ein umfangreiches Gesetz der Landesregierung mit vielen einzelnen Maßnahmen, wie Änderungen der Beschlüsse in den Stadträten, Regelungen für Schulabschlüsse oder der Zwangsverpflichtung von medizinischem Personal.

    In der Debatte haben wir als Fraktion deutlich gemacht, dass auch in einer besonderen Situation die Grundprinzipen des Rechtsstaates und unserer parlamentarischen Demokratie gelten müssen.

    Schließlich haben sich alle Fraktionen verständigt, den Entwurf nun sorgfältig mit Experten zu beraten und erst nächste Woche am Donnerstag erneut aufzurufen. Damit bleibt Zeit, um etwa verfassungsrechtliche Fragen im Detail zu betrachten oder Anregungen aus den Städten aufzugreifen.

    Denn eines ist auch in dieser Pandemie klar: Wir haben eine Gesundheitskrise, aber keine Demokratiekrise. Denn der Landtag kann unter den geschilderten Einschränkungen jederzeit zusammentreten und notfalls auch ganz schnell Gesetze beschließen oder wie beim Rettungspakt Steuergelder zur Hilfe bereitstellen.

    Unser Antrag „Städte und Gemeinden nicht im Stich lassen – Kommunen gehören unter den Rettungsschirm“

     

  • Fit für Demokratie: Schutz vor Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus verstärken

    Fit für Demokratie: Schutz vor Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus verstärken

    Deutliche öffentliche Solidarisierung mit unseren jüdischen Mitbürgerinnen und -bürgern ist gefordert und gleichzeitig der größtmögliche Schutz jüdischer Einrichtungen. Halle darf es kein zweites Mal geben.

    Was rechtsradikal ist, muss auch so benannt werden. Wer Faschist ist, muss auch so genannt werden. Wer Rassist ist, muss so bezeichnet werden.Wer sich der NS-Sprache und Ideologie bedient, kann nicht auf unser Verständnis setzen. Wer Parlamente als Bühne für rassistische und hetzende Reden versteht, missbraucht das Parlament und hat dort nichts zu suchen. Wer Parteien wählt, die für all das stehen und eintreten, ist verantwortlich für diese Entwicklung. Nationalsozialistisches Gedankengut kann nämlich nicht „aus Versehen“ oder „aus Protest“ gewählt werden.

    Für Bekämpfung jeder Form der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit – insbesondere die des Antisemitismus – sind wir alle gefordert. Wir wollen in breiter Öffentlichkeit über die Grundwerte unserer Demokratie diskutieren und über die Mechanismen der schleichenden Begriffsbesetzung und -veränderung und der daraus entstehenden Gefahr der Verharmlosung.

    Präventiv brauche wir die Einübung von demokratischen Verhaltensweisen und die Sensibilisierung für Ausgrenzung und Diskriminierung von der Kita bis in die Hochschulen, aber auch im täglichen Leben. 

    Wir haben in unserem Antrag viele Maßnahmen aufgeführt, die notwendig sind. Von der Stärkung von Projekten und Aktionsbündnissen  gegen Rechtsextremismus über Antisemitismusbeauftragte, Demokratiefördermaßnahmen, ein Versammlungsrecht, Sensibilisierung und personelle Stützung der Sicherheitsbehörden, Schulprojekten und der  Stärkung von Schulsozialarbeit und Jugendhilfe.

     Antrag der SPD-Landtagsfraktion

     

  • Rudolf Steiner Schule zum Gegenbesuch bei Sven Wolf im Landtag

    Rudolf Steiner Schule zum Gegenbesuch bei Sven Wolf im Landtag

    Zuvor hatten die Jugendlichen auf der Tribüne die aktuelle Haushaltsdebatte zur zweiten Lesung des Haushaltsentwurfs 2018 erlebt. Dabei ging es auch um den Einzelplan 08 des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen.

    „Hierbei habe ich selbst einen Redebeitrag geleistet und zum Bereich Wohnen und Bauen Stellung genommen. So konnten meine Landtagsgäste einen Politiker auch live bei der Arbeit erleben.“

    In der anschließenden Gesprächsrunde ging es dann natürlich um das Thema Wohnen und Bauen, aber auch um das Thema Heimat, das nunmehr auch in einem Ministeriumsnamen auftaucht.

    „Ich glaube, dass jeder unter dem Begriff Heimat etwas anderes versteht. Junge Menschen etwas anderes als ältere, aber auch Menschen aus unterschiedlichen Regionen in NRW. Im täglichen Leben wird vieles globaler, dabei besinnen sich immer mehr Menschen auf ihre Heimat vor Ort. Es darf aber nicht dazu führen, dass Heimat ein ausgrenzender Begriff wird. Denn besonders unsere Heimat, das Bergische Land, hat immer wieder Menschen aus anderen Orten unseres Landes oder aus dem Ausland aufgenommen und ihnen eine Heimat gegeben.“

    „Ich würde mir wünschen, dass noch mehr Jugendliche ein solches Interesse für die Politik entwickeln und sich auch einmal die Arbeit von Politikern und Politikerinnen anschauen. Ich hoffe sehr, dass ich die eine oder den anderen begeistern kann und dazu ermuntern, in meine Fußstapfen zu treten“, meint Sven Wolf.

  • Sven Wolf diskutierte zwei Stunden mit Waldorfschülerinnen und -schülern über Politik

    Sven Wolf diskutierte zwei Stunden mit Waldorfschülerinnen und -schülern über Politik

    Der Bitte, sich an dieser Aktion zu beteiligen, bin ich gerne nachgekommen. Den Besuch an der Rudolf Steiner Schule in Remscheid mit der Fragerunde der 11., 12. und 13. Klasse hatte daraufhin die Geschichtslehrerin Birgit Münnekehoff organisiert.

    Die Diskussion war außerordentlich spannend und vom tagesaktuellen Geschehen bestimmt gewesen. Mir ist es auch darauf angekommen, Demokratiefragen in den historischen Bezug zu stellen und dies schülergerecht zu vermitteln.

    Ein Thema war dabei natürlich auch das Scheitern der Sondierungsgespräche in Berlin. Da ist zunächst Zurückhaltung geboten, da die SPD zu Recht nach der Abwahl der Großen Koalition nicht erneut für eine Koalition mit der CDU bereit steht. Nun gelten die Regeln nach Art. 63 des Grundgesetzes. Schnelle Neuwahlen oder einfache Auflösungen des Bundestages gibt es bei uns richtigerweise nicht – das ist die Lehre aus dem Scheitern der Weimarer Republik. Nach den ständigen Wahlen hatten die Menschen keine Lust mehr auf Demokratie.

    Ich habe auch noch einmal deutlich gemacht, welche guten Erfahrungen wir in Düsseldorf mit der Zeit einer Minderheitsregierung gemacht haben. Mein eindringlicher Wunsch an die Schülerinnen und Schüler: Lernt es, euch eine eigene Meinung zu bilden und diese mit Argumenten zu vertreten!

  • Demokratie leben, Demokratie schützen, für Demokratie werben

    Demokratie leben, Demokratie schützen, für Demokratie werben

    Die Distanz zur Politik, die aktuell immer mehr zunimmt, zu überwinden ist eine große Herausforderung, der sich nicht nur die Gesellschaft, die Parlamente, die Parteien und die Politik ganz allgemein, sondern gerade auch die politische Bildung stellen muss. Demokratie kommt nicht von alleine und sie bleibt nicht automatisch. Demokratie muss vielmehr von Generation zu Generation neu erlernt und gefestigt werden. Gestern wie heute müssen wir dafür sorgen, dass jede Generation die Werte der Demokratie erkennt und schätzt, die demokratischen Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten erkennt, und falls notwendig, Demokratie gegen deren Feinde verteidigt.

    Politische Bildung ist hier das Stichwort. Dazu leistet etwa die Initiative „Demokratie leben“ einen wichtigen Beitrag. „Demokratie leben“ ist bei uns in Nordrhein-Westfalen Auftrag und Programm zugleich. Die Initiative setzt auf verschiedenen Ebenen an. So werden Projekte zur Radikalisierungsprävention und Demokratie­förderung sowohl mit kommunalen wie auch mit regionalen und überregionalen Schwerpunkten gefördert. Das Programm startete bundesweit im Januar 2015 und läuft bis Ende 2019. Die Fördersumme für das Jahr 2017 beträgt insgesamt 104,5 Millionen Euro.

    Die politische Bildung in Nordrhein-Westfalen muss jedoch noch weiter gestärkt und ausgebaut werden. Das haben wir als SPD-Fraktion im Landtag gefordert. Dabei kommt den Trägern der politischen Bildung, aber vor allem auch der Landeszentrale für politische Bildung eine besondere Rolle zu. Ihre institutionellen und sächlichen Rahmenbedingungen sind den erkennbar steigenden Herausforderungen anzupassen. Wir haben die Landesregierung aufgefordert, zur Aufwertung, Stärkung und gesellschaftlichen Begleitung der Landeszentrale für politische Bildung  die Errichtung eines Kuratoriums zu prüfen.

     

  • Finnische Gäste fanden Landtagsdebatte sehr lebhaft

    Finnische Gäste fanden Landtagsdebatte sehr lebhaft

    Auch an den finnischen Schulen wird mehr auf Ruhe geachtet und zum Zuhören ermahnt, meinte Christa Weber, die die Gruppe in den Landtag begleitete. Dennoch lernen finnische Schülerinnen und Schüler sehr selbstständig und sind auch frei darin, sich den Schulstoff außerhalb der Schule in freier Zeiteinteilung zu erarbeiten.

    Nicht nur das unterschiedliche Schulsystem, sondern auch die Arbeitsweise der politischen Gremien, die politische Kultur in Deutschland und die Beziehungen Finnlands zu den anderen europäischen Staaten waren Gegenstand des anschließenden Gesprächs mit dem Remscheider Landtagsabgeordneten Sven Wolf.

    „Ein interessantes und spannendes Gespräch“, meinte Sven Wolf zum Abschluss des Besuchs. „Ich habe einen kleinen Einblick in die finnische Mentalität gewonnen und etwas zur bewegten Geschichte Finnlands erfahren. Zugleich habe ich ein wenig bei unseren finnischen Gästen um Verständnis für meine Kolleginnen und Kollegen aus dem Parlament geworben. Die Zwischenfragen und Zwischenrufe machen doch die Politik für Zuhörerinnen und Zuhörer einfach sehr viel spannender.“

    Mehr Informationen über die Deutsch-Finnische Gesellschaft

  • Sven Wolf wirbt für Teilnahme am Jugendlandtag

    Sven Wolf wirbt für Teilnahme am Jugendlandtag

    Sven Wolf beim Jugendrat Remscheid
    Sven Wolf beim Jugendrat Remscheid

    „Es wäre schon von Vorteil, der SPD nahe zu stehen“ fügte er augenzwinkernd hinzu, was ein großes Gelächter bei den Mitgliedern des Remscheider Jugendrats aufkommen ließ.
    Zur Jugendrat-Sitzung, die in der Gelben Villa stattfand, waren auch Vertreter der Lerose-Stiftung sowie Vertreter des Vereins für Asperger-Autisten eingeladen.  Der Verein stellte zu Beginn der Veranstaltung die Probleme und Konflikte dar, mit denen sich Betroffene tagtäglich konfrontiert fühlen. Besonders hervorzuheben ist das Mobbing und das Unverständnis seitens der Gesellschaft sowie die Problematik der eigenen Selbstständigkeit in Haushalt und Beruf, die jedoch von Person zu Person verschieden ist. Diese sind im Alltag sowie im Berufsleben allgegenwärtig, so dass die betroffenen Personen  dabei oftmals auf Widerstand in Form von Abgrenzung und Ablehnung stoßen. Aufklärung und Verständnis sind in diesem Falle sehr wichtig. Es gab viele Nachfragen und großes Interesse an einer Veranstaltung teilzunehmen, die der Verein zur Stärkung der Öffentlichkeitsarbeit organisiert.
    Weitere wichtige Themen der Sitzung waren die Jungendfilmtage in der Albert-Einstein-Gesamtschule, die AGOT–Party (Arbeitsgemeinschaft offene Kinder- und Jugendarbeit) – die als Ersatz für das Jugendkulturfestival geplant ist sowie das „Projekt gegen Rassismus“ , das einen Austausch von Jugendlichen verschiedenster Kulturen ermöglicht, um Vorurteilen entgegenzutreten und Gemeinsamkeiten festzustellen.

  • Drei Tage auf dem Platz von Sven Wolf – Tobias Günther beim 3. Jugendlandtag NRW

    Drei Tage auf dem Platz von Sven Wolf – Tobias Günther beim 3. Jugendlandtag NRW

    Justizminister Thomas Kutschaty, Tobias Günther, Sven Wolf
    Justizminister Thomas Kutschaty, Tobias Günther, Sven Wolf

    Um sicher zu gehen, dass Remscheid auch im Jugendlandtag gut vertreten ist, hat er den 16-jährigen Tobias Günther auf Empfehlung des Jugendrates zu seinem Vertreter bestimmt. Der Gymnasiast aus Lennep ist Mitglied des Remscheider Jugendrates und daher bereits in seiner Heimatstadt für seine Altersgenossen engagiert.

    Der Jugendlandtag wird in Form eines mehrtägigen Planspiels ablaufen, in dem die Jugendlichen in die Rollen von Abgeordneten wechseln und in Fraktions-, Ausschuss- und Plenarsitzungen über Anträge beraten und abstimmen. Dass es sich beim Jugendlandtag um keine Jux-Veranstaltung handelt, machen sowohl die Themen deutlich, über die der Jugendlandtag diskutiert, als auch die Tatsache, dass dessen Beschlüsse dem „richtigen“ Landtag zugeleitet werden. Der diesjährige Jugendlandtag befasst sich unter anderem mit der Frage, wie der europäische Gedanke im Alltag besser verankert werden kann.
    „Ich freue mich sehr über die Möglichkeit Politik auf Landesebene mitgestalten zu können. Das motiviert mich für mein weiteres politisches Engagement. Ich bin gespannt darauf, andere Jugendliche zu treffen, die sich ebenso für politische Belange interessieren,“ berichtet Tobias Günther.

    Bilder vom Jungendlandtag finden Sie auf Flickr.